Fachbeiträge & Kommentare zu Pflegegeld

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegezulage (Versorgungsamt) / 4.1 Pflegegeld/Pflegesachleistung/Kombinationsleistung

Die Pflegeleistungen ruhen in Höhe der bezogenen Pflegezulage, d. h. die Pflegekasse hat bei höherem Anspruch auf Pflegegeld oder Pflegesachleistung die Differenz zu zahlen. Ein Beispiel zur Berechnung von Kombinationsleistung kann im GR v. 21.4.2020 zu § 38 SGB XI Abschn. 3 Abs. 4 nachgelesen werden.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeleistungen (Unfallver... / 1.2 Weiterzahlung des Pflegegeldes

Bei stationärer Krankenhausbehandlung oder Unterbringung in einer Einrichtung der Teilhabe am Arbeitsleben oder einer Werkstatt für behinderte Menschen wird das Pflegegeld grundsätzlich bis zum Ende des Folgemonats nach Aufnahme weitergezahlt und mit dem Ersten des Entlassungsmonats wieder aufgenommen. In Ausnahmefällen (bei Gefährdung der weiteren Versorgung) steht Pflegege...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeleistungen (Unfallver... / 1.1 Höhe des Pflegegeldes

Die Versicherten haben Anspruch auf Pflegegeld. Die Höhe ist abhängig von Art und Schwere des Gesundheitsschadens sowie der erforderlichen Hilfe und wird vom Unfallversicherungsträger festgestellt. Das monatliche Pflegegeld beträgt:mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der gesetzlichen... / 2 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Solange Versicherte infolge des Versicherungsfalls so hilflos sind, dass sie für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem Umfang der Hilfe bedürfen, wird Pflegegeld gezahlt, eine Pflegekraft gestellt oder Heimpflege gewährt. Das Pflegegeld ist eine Leistung in Geld, die anstelle der Pflege (Sachleistung) gewäh...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegezulage (Versorgungsamt) / 4.2 Ersatz-/Kurzzeit-/Tages-/Nachtpflege

Die anfallenden Kosten für vorübergehende fremde Hilfe (z. B. wegen Krankheit oder Urlaub der Pflegeperson) werden für 6 Wochen vom Versorgungsamt in voller Höhe übernommen. Der Beschädigte kann gegenüber der Pflegekasse weitere Leistungen nur geltend machen, wenn die laufenden Leistungen (Pflegegeld, Pflegesachleistung, Kombinationsleistung, Tages- und Nachtpflege) und die ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeleistungen (Unfallver... / 1.3 Haus-/Heimpflege

Versicherte erhalten anstelle von Pflegegeld auf Antrag Hauspflege (Stellung einer Pflegefachkraft, z. B. Gesundheits- und Krankenpfleger bzw. Gesundheits- und Krankenschwester), Heimpflege (Kostenübernahme der Pflegeheimkosten oder einer ähnlichen Einrichtung mit Unterkunft und Verpflegung).mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Blindenhilfe / 3.1 Vorrangige Leistungen

Zu den Leistungen, die insoweit der Blindenhilfe vorrangig sind, gehören z. B. Leistungen an Blinde nach den Regelungen des Bundesversorgungsgesetzes oder ein Pflegegeld, das aus der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlt wird. Vorrang vor der Blindenhilfe hat insbesondere das Blindengeld, das von den Ländern einkommens- und vermögensunabhängig gezahlt wird. Das Landesblinde...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der gesetzlichen... / 2.2.3 Anpassung der Renten

Der Jahresarbeitsverdienst wird zum 1.7. eines jeden Jahres angepasst, d. h. erhöht. Somit erhöhen sich auch die Rentenleistungen entsprechend der Nettolohnentwicklung. Die vom Jahresarbeitsverdienst abhängigen Geldleistungen für Unfälle, die im vorausgegangenen Kalenderjahr oder früher eingetreten sind, und das Pflegegeld werden zum 1.7. jeden Jahres entsprechend dem Prozent...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Einkommensanrechnung bei Re... / 3 Nicht zu berücksichtigende Einkommen

Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind: Arbeitsentgelt, das eine Pflegeperson von dem Pflegebedürftigen erhält, wenn das Entgelt das dem Umfang der Pflegetätigkeit entsprechende Pflegegeld nach § 37 SGB XI nicht übersteigt, Einnahmen aus Altersvorsorgeverträgen, soweit sie nach § 10a oder Abschnitt XI des EStG gefördert worden sind ("Riester-Rente"), Renten, die an Verfolg...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Blindenhilfe / 3.2 Leistungen der häuslichen Pflege

Das Landesblindengeld ist in vollem Umfang auf die Blindenhilfe anzurechnen. Soweit ein Antragsteller auch Leistungen der häuslichen Pflege aus der sozialen Pflegeversicherung erhält, sind diese Leistungen teilweise anzurechnen. Dies gilt auch, soweit es sich um Sachleistungen handelt. Die Leistungen sind danach bei Pflegebedürftigen des Pflegegrades 2 mit 50 % des Pflegegeld...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pflegezeit / 1 Pflegegeld ist steuerfrei

Leitet der Pflegebedürftige das von der (ggf. auch privaten) Pflegekasse gezahlte Pflegegeld als Entschädigung für die Pflege weiter, sind diese Zahlungen beim Empfänger steuerfrei, wenn er Angehöriger des Pflegebedürftigen ist oder moralisch oder sittlich verpflichtet ist, die Pflegeleistungen zur Grundpflege oder hauswirtschaftlichen Versorgung zu erbringen. Steuerfrei sind n...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pflegezeit / 2.1.1 Anspruch auf Familienversicherung

Häufig besteht für die pflegenden Angehörigen (Pflegepersonen) ab dem Beginn der Pflegezeit in der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung die Möglichkeit der beitragsfreien Familienversicherung. Regelmäßig dürfte hierbei die Familienversicherung über den Ehegatten oder Lebenspartner in Betracht kommen. Voraussetzung für das Zustandekommen einer Fami...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pflegezeit / 2.4 Rentenversicherungsbeiträge

Die Höhe der zu zahlenden Rentenversicherungsbeiträge richtet sich nach dem Pflegegrad der pflegebedürftigen Person und nach der Art der gewährten Leistung (Pflegesachleistung, Pflegegeld oder Kombinationsleistung). Eine Differenzierung nach zeitlichem Pflegeaufwand erfolgt nicht mehr. Die Beitragsbemessungsgrundlage wird nach einem bestimmten Prozentsatz von der Bezugsgröße...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 87 Einsatz ... / 2.4 Eigenanteil Pflegebedürftiger der Pflegegrade 4 und 5 und blinder Menschen (Abs. 1 Satz 3)

Rz. 11 Mit dieser Vorschrift pauschaliert der Gesetzgeber den unzumutbaren Eigenanteil für Pflegebedürftige der Pflegegrade 4 und 5 (bis zum 31.12.2016 schwerstpflegebedürftige nach § 64 Abs. 3, vgl. Rz. 1) und blinde Menschen (§ 72), die durch ihre Behinderung besonders schwer betroffen sind (vgl. hierzu zum BSHG: OVG Lüneburg, Urteil v. 29.11.1989, 4 A 205/88). Sie umschre...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pflegezeit / Zusammenfassung

Begriff In der Pflegezeit wird der Beschäftigte von der Arbeit freigestellt, um einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen zu pflegen. Möglich sind eine kurzzeitige Arbeitsbefreiung von 10 Tagen, die Freistellung von bis zu 6 Monaten als auch die Familienpflegezeit als bis zu 24-monatiger Anspruch auf Reduzierung der Arbeitszeit. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeit...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.5.2.2 Einnahmen aus Sozialleistungen

Rz. 87 Einnahmen aus der Ausbildungsförderung sind unabhängig von ihrer Zweckbestimmung nach § 11 zu berücksichtigen. Zur Berufsausbildungsbeihilfe und zum Ausbildungsgeld vgl. LSG Hessen, Urteil v. 9.3.2016, L 6 AS 379/15. Zuvor sind die Aufwendungen nach den Bestimmungen des § 11b abzusetzen. Seit dem 1.8.2016 sind Auszubildende nicht mehr grundsätzlich und generell von de...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitslosengeld II/Grundsi... / 4.1 Anrechnung von Einkommen

Als Einkommen sind grundsätzlich alle Einnahmen in Geld oder Einnahmen in Geldeswert, die im Rahmen einer Erwerbstätigkeit zufließen, zu berücksichtigen. Hierzu gehören insbesondere Arbeitsentgelt, Sachbezüge aus Erwerbstätigkeit, Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit, Renten, Entgeltersatzleistungen (z. B. Arbeitslosen- oder Krankengeld), weitere Sozialleistungen (z. B. B...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Pflegeversicherung

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Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Elterngeld: Anspruch, Höhe ... / 1 Berechtigte

Im Grundsatz hat nach wie vor zumindest der Personenkreis, der nach § 15 BEEG Elternzeit beanspruchen kann, gem. § 1 BEEG auch Anspruch auf Elterngeld. Dies sind Personen, die den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, mit einem von ihnen selbst betreuten und erzogenen Kind in einem Haushalt leben und eine wöchentliche Arbeitszeit von nicht mehr als 30 Stun...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen, JStG 2018

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Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versicherungspflicht von Pf... / 4.2 Ende der Versicherungspflicht

Entfällt eine der Voraussetzungen für die Versicherungspflicht, endet die Versicherungspflicht. Dementsprechend endet die Versicherungspflicht regelmäßig mit dem Tag, an dem insbesondere die Leistung aus der Pflegeversicherung infolge Besserung des Gesundheitszustandes des Pflegebedürftigen wegfällt, die Schwere der Beeinträchtigung der Selbstständigkeit oder Fähigkeiten pfleg...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versicherungspflicht von Pf... / 4.3 Fortbestand der Versicherungspflicht bei Unterbrechung der Pflege

Unterbricht die Pflegeperson die Pflegetätigkeit, endet grundsätzlich auch die Versicherungspflicht. Dies gilt unabhängig von der Dauer der Pflegegeldzahlung. Nimmt der Pflegebedürftige während der Zeit der Unterbrechung die Kurzzeitpflege oder Ersatz- bzw. Verhinderungspflege in Anspruch, besteht für den ersten und letzten Tag der Verhinderung Versicherungspflicht. In den fol...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versicherungspflicht von Pf... / 1.2.4 Ausschluss einer Mehrfachversicherung

Die Arbeitslosenversicherungspflicht der nicht erwerbsmäßigen Pflegepersonen ist als nachrangiges Versicherungsverhältnis konzipiert. Deswegen besteht als nicht erwerbsmäßige Pflegeperson keine Arbeitslosenversicherungspflicht, wenn nach anderen Vorschriften Arbeitslosenversicherungspflicht besteht oder eintritt. Dies gilt ebenso für die nicht erwerbsmäßigen Pflegepersonen, ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versicherungspflicht von Pf... / 1.2.3 Vorpflichtversicherung

In der Arbeitslosenversicherung tritt Versicherungspflicht nur dann ein, wenn die Pflegeperson unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit, arbeitslosenversicherungspflichtig war oder Anspruch auf eine laufende Entgeltersatzleistung nach dem SGB III hatte. Zu den Vorversicherungszeiten zählen auch Zeiten der Antragspflichtversicherung nach § 28a SGB III. Unmittelbarkeit Unmittelba...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versicherungspflicht von Pf... / 1.5 Leistungsanspruch des Pflegebedürftigen

Voraussetzung für die Rentenversicherungspflicht ist ein Anspruch des Pflegebedürftigen auf Leistungen aus der sozialen oder privaten Pflegepflichtversicherung. Als Leistungen im vorstehenden Sinne kommen folgende Leistungen in Betracht: Pflegesachleistung, soweit noch zusätzlicher Pflegebedarf in Form der nicht erwerbsmäßigen Pflege vorhanden ist, Pflegegeld, Kombinationsleist...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerfreie Einnahmen / 2 Steuerfreie Einnahmen

Als steuerfrei im engeren Sinne bezeichnet man diejenigen Einnahmen, die ihrer Art nach unter eine der 7 Einkunftsarten fallen, die aber vom Gesetzgeber ausdrücklich für steuerfrei erklärt worden sind. Steuerbefreiungsvorschriften finden sich im EStG, z. B. §§ 3, 3b EStG, aber auch in einer Vielzahl anderer Gesetze. Zu den steuerfreien Einnahmen zählen z. B. Leistungen aus eine...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.2.4 Pflegegeld im Sterbemonat

Das Pflegegeld wird bis zum Ende des Kalendermonats gezahlt, in dem der Pflegebedürftige verstorben ist. Das Pflegegeld ist für diesen (Teil-)Monat nicht zurückzufordern.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.2.1 Pflegegeld für Teilmonate

Für Teilmonate, z. B. bei Eintritt von Pflegebedürftigkeit im Laufe des Kalendermonats oder bei Krankenhausaufenthalt länger als 4 Wochen, wird das Pflegegeld anteilig gekürzt. Das monatliche Pflegegeld ist durch 30 zu teilen und mit der Anzahl der jeweiligen Kalendertage zu multiplizieren.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.2.2 Pflegegeld während vollstationärer Krankenhausbehandlung/stationärer medizinischer Rehabilitation

Das Pflegegeld wird nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit während einer vollstationären Krankenhausbehandlung oder einer stationären medizinischen Rehabilitationsmaßnahme für die ersten 4 Wochen in voller Höhe weitergezahlt. Die 4-Wochenfrist beginnt mit dem Aufnahmetag. Bei einer Kürzung wird das Pflegegeld wieder ab Entlassungstag gezahlt. Praxis-Beispiel Pflegegeld während...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.2.3 Pflegegeld während Kurzzeitpflege/Verhinderungspflege

Das bisher bezogene Pflegegeld wird während der Kurzzeitpflege für bis zu 8 Wochen oder während der Verhinderungspflege für bis zu 6 Wochen je Kalenderjahr in Höhe der Hälfte der bisherigen Leistung weitergezahlt.mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Verhinderung der Pflegeperson / 5.2 Pflegegeld

Das bisher bezogene Pflegegeld wird während der Verhinderungspflege jeweils für bis zu 6 Wochen je Kalenderjahr in Höhe der Hälfte der bisher geleisteten Höhe weitergezahlt. Das Gleiche gilt bei anteiligem Pflegegeld bei Kombinationsleistung. Das Pflegegeld wird bei stundenweiser Inanspruchnahme der Verhinderungspflege von weniger als 8 Stunden täglich nicht gekürzt. Praxis-...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 5.2 Kurzzeitpflege/Pflegegeld

Das bisher bezogene Pflegegeld wird während der Kurzzeitpflege jeweils für bis zu 8 Wochen je Kalenderjahr in Höhe der Hälfte der bisher geleisteten Höhe weitergezahlt. Das Gleiche gilt bei anteiligem Pflegegeld bei Kombinationsleistung. Praxis-Beispiel Kurzzeitpflege und Pflegegeld Eine Pflegebedürftige (Pflegegrad 3) ist vom 4.6. bis 28.6.2020 zur Kurzzeitpflege. Die pflegeb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.4 Kombinationsleistung

Pflegebedürftige, die die Pflegesachleistung nicht im vollen Umfang ausschöpfen, haben Anspruch auf ein anteiliges Pflegegeld. Der Anteil berechnet sich nach dem Verhältnis zwischen dem Höchstbetrag der Sachleistung und dem tatsächlich in Anspruch genommenen Betrag. Praxis-Beispiel Kombinationsleistung Ein Pflegebedürftiger (Pflegegrad 3) nimmt im März Pflegesachleistungen in ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.2.5 Pflegeberatungsbesuch

Ein Pflegeberatungsbesuch ist von Pflegebedürftigen, die ausschließlich Pflegegeld beziehen, bei Pflegegrad 2 und 3 einmal halbjährlich und Pflegegrad 4 und 5 einmal vierteljährlich, durch z. B. eine zugelassene Pflegeeinrichtung abzurufen. Der Beratungseinsatz soll in der häuslichen Umgebung des Pflegebedürftigen durchgeführt werden. Es wird die Pflegesituation auf der Grundlage...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.2 Geldleistung für selbstbeschaffte Pflege

Pflegebedürftige erhalten Pflegegeld, wenn sie in häuslicher Umgebung durch Angehörige oder sonstige ehrenamtliche Pflegepersonen gepflegt werden. Das Pflegegeld beträgt monatlich 316 EUR bei Pflegegrad 2, 545 EUR bei Pflegegrad 3, 728 EUR bei Pflegegrad 4, 901 EUR bei Pflegegrad 5. Mit dem Pflegegeld sollen Pflegebedürftige in die Lage versetzt werden, den Pflegepersonen eine ma...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Entlastungsbetrag / 3 Besitzstandsschutz

Pflegeleistungsbezieher mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, die am 31.12.2016 einen Anspruch auf den erhöhten Betrag von 208 EUR der damaligen Betreuungs- und Entlastungsleitungen hatten, haben nicht automatisch einen Besitzstandsschutz auf den bisherigen Leistungsanspruch in Höhe von 208 EUR. Nur wenn die Leistungsansprüche nach §§ 36, 37 oder § 41 SGB XI ab dem ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 5.4 Kurzzeitpflege/Hilfe für behinderte Menschen

Pflegebedürftige, die Leistungen der Hilfe für behinderte Menschen und für die Zeit zu Hause (z. B. Wochenende oder Ferien) Pflegegeld und/oder Pflegesachleistungen erhalten, haben ebenfalls Anspruch auf Kurzzeitpflege. Die Kurzzeitpflege wird nicht auf die Behindertenhilfe angerechnet. Wichtig Kurzzeitpflege in derselben Einrichtung wie Hilfe für behinderte Menschen Es besteh...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Verhinderung der Pflegeperson / 4 Ausschöpfung des Leistungsanspruchs

Der Leistungsbetrag kann um 806 EUR aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege auf insgesamt 2.418 EUR im Kalenderjahr erhöht werden. Die Verhinderungspflege kann auch stundenweise abgerufen werden. Es erfolgt dann eine Anrechnung ausschließlich auf den Höchstbetrag von 1.612 EUR. Eine Anrechnung auf die Höchstdauer von 42 Tagen im Kalenderjahr erfolgt n...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Verhinderung der Pflegeperson / 3.3 Verwandte/Verschwägerte bis zum 2. Grad/Im Haushalt lebende Pflegeperson

Übernimmt die Verhinderungspflege eine Pflegeperson, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum 2. Grad verwandt oder verschwägert ist oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft lebt, wird die Verhinderungspflege nicht erwerbsmäßig ausgeübt. Verwandte/Verschwägerte bis zum 2. Grad sind: Eltern, Kinder (einschließlich der für ehelich erklärten und angenommenen Kinder), Großeltern, Enkelki...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / Zusammenfassung

Begriff Versicherte der sozialen Pflegeversicherung erhalten bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder gesundheitlich bedingten Belastungen oder Anforderungen, die sie nicht selbstständig kompensieren oder bewältigen können, Pflegeleistungen in 5 Pflegegraden ab Antragstellung. Als Leistungen können zur ambulanten Pflege (zu Hause) z. B. das Pflegegeld für die selbstbeschaff...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.5 Tages-/Nachtpflege

Pflegebedürftige können im Rahmen der Tages- und Nachtpflege eine zeitweise Betreuung tagsüber oder während der Nacht in einem Pflegeheim in Anspruch nehmen. Die Pflegekasse übernimmt die Pflegekosten einschließlich Aufwendungen für soziale Betreuung und die Kosten der medizinischen Behandlungspflege bis zu 689 EUR bei Pflegegrad 2, 1.298 EUR bei Pflegegrad 3, 1.612 EUR bei Pfl...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege / 5.3 Kurzzeitpflege/Entlastungsbetrag

Pflegebedürftige erhalten neben der Kurzzeitpflege die Kosten für Unterkunft/Verpflegung und die Investitionskosten, Fahrkosten zur Kurzzeitpflege und pflegebedingten Aufwendungen über den Höchstbetrag (> 1.612 EUR) auf Antrag als Entlastungsbetrag bis zu 125 EUR monatlich erstattet. Praxis-Beispiel Kurzzeitpflege und Entlastungsbetrag Ein Pflegebedürftiger erhält seit 1.1.2020 Pf...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Leistungen der sozialen Pfl... / 2.7 Verhinderungspflege

Pflegebedürftige können bei Verhinderung der Pflegeperson z. B. wegen Urlaub oder Krankheit Verhinderungspflege in Anspruch nehmen. Die Pflegeperson hat den Pflegebedürftigen vor der erstmaligen Verhinderung mindestens 6 Monate in seiner häuslichen Umgebung zu pflegen. Im Rahmen der Verhinderungspflege werden im Kalenderjahr die Kosten bis zu 1.612 EUR bzw. 6 Wochen (42 Tage...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 4 Wechsel zwischen ambulanter Pflege/teilstationärer Pflege/Kurzzeitpflege/vollstationärer Pflege

Pflegebedürftige haben bei einem Wechsel zwischen häuslicher und vollstationärer Pflege im Laufe eines Monats Anspruch auf Pflegesachleistungen bis zum Höchstanspruch der einzelnen Pflegegrade. Das Gleiche gilt für die teilstationäre Pflege (Tages- und Nachtpflege). Das Pflegegeld wird für die tatsächlichen Tage der häuslichen Pflege – einschließlich Aufnahme- oder Entlassung...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 8 Leistungen in nicht zugelassenen vollstationären Pflegeeinrichtungen

Pflegebedürftige, die in nicht zugelassenen Pflegeheimen betreut werden, haben keinen Anspruch auf vollstationäre Pflegeleistungen. Wird die Pflege durch einen zugelassenen Pflegedienst erbracht, besteht Anspruch auf die Pflegesachleistung. Ansonsten besteht aufgrund der selbst sichergestellten Pflege ein Anspruch auf Pflegegeld. Wichtig Versorgung während Corona-Pandemie qua...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Verhinderung der Pflegeperson / 1 Leistungsinhalt

Anspruch auf Verhinderungspflege haben Pflegebedürftige bei Verhinderung der Pflegeperson wegen Urlaub oder Krankheit für bis zu 6 Wochen bzw. 1.612 EUR im Kalenderjahr, wenn sie zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft sind. Übernimmt die Verhinderungspflege eine Pflegeperson, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum 2. Grad verwandt oder verschwägert...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Verhinderung der Pflegeperson / 3.4 Entfernte Verwandte/Verschwägerte ab dem 3. Grad/Nachbarn/Bekannte

Die Kostenerstattung bei Verhinderungspflege wird nicht auf den Betrag des Pflegegeldes des festgestellten Pflegegrades beschränkt, wenn die Pflegeleistungen von entfernten Verwandten/Verschwägerten (ab dem 3. Grad) oder durch Nachbarn/Bekannte erbracht wird. Der Höchstbetrag von 1.612 EUR kann ausgeschöpft werden, wenn durch eine Quittung o. Ä. die Aufwendungen nachgewiesen ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / 9.2 Bezug von Pflegegeld

Erbringt die Krankenkasse häusliche Krankenpflege anstelle von Krankenhausbehandlung, besteht analog der Verfahrensweise bei einer vollstationären Krankenhausbehandlung bzw. stationären medizinischen Leistung zur Rehabilitation ein Anspruch auf Pflegegeld für bis zu 4 Wochen. Wird häusliche Krankenpflege nach § 37 Abs. 1 SGB V jedoch direkt im Anschluss an eine vollstationär...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZErb 05/2020, Ausgleichsfor... / 1 Gründe

I. Die Parteien streiten darum, ob dem Beklagten zu 1) Forderungen in Höhe von 40.000 EUR (Pflegekosten) und – zuletzt – 324 EUR (Friedhofsunterhaltungsgebühren) gegen den Nachlass ihrer am … 2016 verstorbenen Mutter A (nachfolgend "Erblasserin") zustehen, deren Erben zu je ¼ sie sind. Der Beklagte zu 1) pflegte die Erblasserin vom 1.1.2006 bis zu ihrem Tod, zunächst in ihrer ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZErb 05/2020, Elternunterha... / a) Die Summe der Einkünfte

Mit dem Verweis auf die Summe der Einkünfte i.S.d. Einkommensteuerrechts sind diejenigen Einkünfte gemeint, die der Steuerpflicht unterliegen, so dass steuerfreie Beträge vorneweg zu eliminieren sind. Zu den steuerfreien Einkünften zählen nach § 3 EStG z.B. Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld, Trinkgelder, Kinder-, Eltern- oder Pflegegeld. Berücksichtigt werden nur die Einkün...mehr