Fachbeiträge & Kommentare zu Mandant

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.7.1 Grundsätzliches

Rz. 94 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a S. 4 UStG entsteht die Steuer in den Fällen, in denen das Entgelt oder ein Teil des Entgelts (z. B. Anzahlungen, Abschlagszahlungen, Vorauszahlungen) vor Ausführung der Leistung oder Teilleistung gezahlt wird, stets – auch bei grundsätzlicher Sollversteuerung – bereits mit Ablauf des Voranmeldungszeitraums, in...mehr

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§ 31 Arbeitslosengeld I / A. Einführung

Rz. 1 Um eine sachgerechte und dem Mandanteninteresse dienende Beratung und Vertretung in Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen bzw. im Rahmen von Kündigungs- und sonstigen Bestandsstreitigkeiten zu gewährleisten, müssen zwingend einige wichtige Vorschriften des Sozialversicherungsrechts beachtet werden. Andernfalls drohen dem Mandanten erhebliche finanzie...mehr

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FF 04/2024, Sachverhaltserm... / aa) Hauptsacheverfahren

(1) In Familienstreitsachen gilt über § 113 Abs. 1 FamFG bezüglich Sachvortrag, Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, Beweisverfahren, Beweismaß und Dispositionsmöglichkeiten über den Verfahrensgegenstand ein Verweis auf die Regelungen der ZPO.[22] Die Regelungen der Verfahren vor dem Amtsgericht (§§ 495 bis 510b ZPO) sind davon nicht erfasst, da § 113 Abs. 1 Satz...mehr

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§ 34 Steuerrechtliches Umfe... / IV. "Brutto = Netto"-Klauseln

Rz. 48 Grundsätzlich schuldet der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Bruttobeträge.[106] Der Arbeitgeber ist zwar gegenüber den Finanzbehörden im Rahmen der ihm obliegenden Haftung Gesamtschuldner mit dem Arbeitnehmer (§ 42d Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 S. 1 EStG). Im Innenverhältnis ist aber in der Regel allein der Arbeitnehmer Schuldner der Steuerforderung.[107] Der Arbeitnehmer muss da...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 3.3.5.5.1 Das Grundproblem

Rz. 103 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Das unmittelbare Gelangen i. S. d. § 3 Abs. 6 S. 5 UStG setzt grundsätzlich eine Beförderung oder Versendung durch einen am Reihengeschäft beteiligten Unternehmer voraus; diese Voraussetzung ist bei der Beförderung oder Versendung durch mehrere beteiligte Unternehmer nicht erfüllt (sog. gebrochene Beförderung oder Versendung). Die Bestimmungen ...mehr

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Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 3.2.2.3 Die Folgen für EU-Unternehmer

Rz. 43 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Für im Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmer, die die vorgenannten Umsätze an Nichtunternehmer mit Sitz, Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat erbringen, wird durch die Art. 369a bis 369k MwStSystRL in der ab 01.01.2015 geltenden Fassung von Art. 5 Nr. 15 der RL 2008/8/EG ein neues Besteuerungsverfahren e...mehr

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Überbrückungshilfe IV: Antr... / 2.3 Coronabedingter Umstatzrückgang von mindestens 30 %

Überbrückungshilfe kann für diejenigen Monate im Zeitraum Januar 2022 bis Juni 2022 beantragt werden, in denen ein coronabedingter Umsatzrückgang von mindestens 30 % im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erreicht wird. Bei den Umsatzrückgängen ist genau abzugrenzen, ob diese coronabedingt sind oder nicht. Von der Förderung ausgeschlossen sind demnach Umsatzausfälle, die ...mehr

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FF 04/2024, Sachverhaltserm... / bb) Voraussetzungen

(1) § 115 FamFG erfasst zum Ersten Angriffs- und Verteidigungsmittel, wozu Tatsachenbehauptungen und deren Bestreiten, Einwendungen (z.B. Gestaltungsrechte, Aufrechnung), Beweisanträge und Beweiseinreden gehören.[55] Veränderungen des Verfahrensgegenstandes (auch selbstständige Angriffe genannt) wie Antragserweiterung, Antragsänderung oder Erheben eines Widerantrags fallen e...mehr

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Neue Umsatzchancen mit dem ... / 2.4 Deliver – die Leistung auf die Straße bringen

Die meisten Steuerberater sind in Ihrem Fachgebiet sehr gut, weil sie eine sehr schwierige Ausbildung durchlaufen haben und sich laufend fortbilden. Was sie aber in der Regel nicht gelernt haben, ist ihre Leistung auch zu "verkaufen". Das hängt zum einen damit zusammen, dass Werbung berufsrechtlichen Einschränkungen unterliegt und in der Branche lange Zeit eher "verpönt "war...mehr

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Neue Umsatzchancen mit dem ... / 1 Steuerkanzleien im Umbruch

Wenn man sich unter Steuerberatern umhört, klagen die meisten noch über eine zu hohe Arbeitsbelastung und die Schwierigkeit, geeignete Mitarbeiter zu rekrutieren, um dem Auftragsvolumen Herr zu werden und die Aufträge fristgerecht abzuarbeiten. Nichtsdestotrotz ist man sich in der Branche der Tatsache bewusst, dass der digitale Wandel, der gerade in aller Munde ist, zu einem...mehr

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Neue Umsatzchancen mit dem ... / 2.1 Triple D Concept: In drei Schritten zum Erfolg

Das Triple D Concept wurde von Haufe in Zusammenarbeit mit Steuer- und Kanzleiberatern entwickelt. Entstanden ist es aus der Motivation heraus, Steuerberater systematisch und strukturiert beim Aufbau oder bei der Erweiterung ihres Leistungsportfolios zu unterstützen. Im Vordergrund stand dabei, dass am Ende kein theoretisches Gedankengebäude entsteht, sondern eine praxisorie...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.2.8 Einzelne Anwendungsfälle zum Entgeltsumfang

Rz. 86 Abbruchmaterial darf der Abbruchunternehmer beim Abbruch häufig behalten. Hat das Material überhaupt einen Wert, ist dieser Wert dem zu zahlenden Barbetrag hinzuzurechnen, um auf den Abbruchpreis und das Entgelt zu kommen (tauschähnlicher Umsatz mit Baraufgabe, vgl. Rz. 415X). Voraussetzung ist allerdings, dass Abbruchleistung und Materialüberlassung im Verhältnis ein...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.2.11.2 Begriff des durchlaufenden Postens

Rz. 339 Ein durchlaufender Posten ist ein Betrag, den ein Unternehmer im Namen und für Rechnung eines anderen vereinnahmt und verausgabt. Einen durchlaufenden Posten würde das Umsatzsteuerrecht wohl auch bei Nichtunternehmern annehmen. Solche Fälle interessieren jedoch das Umsatzsteuerrecht nicht, da nur Umsätze von Unternehmern und damit Entgelte an Unternehmer zur USt hera...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.2.11.3 Einzelfälle zur Abgrenzung durchlaufender Posten

Rz. 349 Abgaben, Steuern: Bei den Abgaben (Gebühren, Beiträge und sonstige Abgaben) und Steuern ist in erster Linie maßgebend, wer der Zahlungsverpflichtete ist. Handelt es sich bei ihnen um solche des Unternehmers für seinen Betrieb, die er auf seine Abnehmer abwälzt (z. B. Verbrauchsteuern, GrundSt), sind diese keine durchlaufenden Posten.[1] Vereinnahmt und bezahlt der Un...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Unfallkosten, Erstattung du... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Unfall auf Dienstfahrt

Hans Groß ist Geschäftsführer der X-Steuerberatungs-GmbH. Auf dem Weg zu einem Mandanten verursacht Hans Groß infolge einer Unachtsamkeit einen Auffahrunfall. Da sein Geschäftswagen in Reparatur ist, benutzt Hans Groß sein Privatfahrzeug. Der Schaden, den Hans Groß selbst tragen muss, beträgt 1.250 EUR. Die X-Steuerberatungs-GmbH überweist diesen Betrag auf das Privatkonto v...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Selbstorganisation im Lohn-... / 4 Kunden bzw. Mandanten einrichten

Mit Ihren Kunden treffen Sie in der Regel individuelle schriftliche vertragliche Vereinbarungen z. B. darüber, welche Leistungen Sie konkret übernehmen und erbringen, wie viele Stunden Sie für einen Kunden pro Monat leisten, in welchen Abständen oder zu welchen Zeitpunkten Sie Daten und Unterlagen erhalten und Sie ihm Auswertungen zukommen lassen, wie die Leistungen abgerech...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 4.3 Businessplan

Sie haben die Idee, sich mit einem Lohn- und Buchführungsbüro selbstständig zu machen. Aber eine gute Idee allein reicht leider nicht aus. Sie müssen jetzt Daten, Zahlen und Fakten zusammentragen und einen detaillierten Plan entwickeln, wie Sie Ihre Idee Schritt für Schritt erfolgreich in die Tat umsetzen wollen. Dieser Plan muss alles beinhalten, was Einfluss auf Ihr zukünf...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 3.1.4 Scheinselbstständigkeit

Besonders in der Startphase besteht die Gefahr, dass Sie in die Falle der Scheinselbstständigkeit geraten. Betreuen Sie nur einen Mandanten oder erwirtschaften Sie mit einem großen Auftrag Ihres gesamten Umsatzes über einen längeren Zeitraum, kann schon Scheinselbstständigkeit gegeben sein. Scheinselbstständigkeit liegt auch vor, wenn Sie zwar nach der zugrunde liegenden Ver...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 4.10 Liquiditätsplanung

Für Ihr Unternehmen stellt sich immer die Frage: "Bin ich zahlungsfähig?" Können Sie aus Ihren laufenden Einnahmen auch Ihre laufenden Kosten finanzieren? Können Sie Steuer, Miete, Ihre Versicherungen für die nächsten Monate fristgemäß zahlen? Mit dem Liquiditätsplan ermitteln Sie Ihre Zahlungsfähigkeit für die kommenden 12, besser 24 Monate. Auch wenn Sie viele Aufträge abge...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 4.11 Forderungsmanagement

Die Zahlungsmoral hat insgesamt nachgelassen, das betrifft mit hoher Wahrscheinlichkeit auch einzelne Ihrer Mandanten. Zahlungen nach 35–60 Tagen sind keine Seltenheit mehr. Diese späten Zahlungseingänge sind gerade für Sie als Existenzgründer problematisch. Der Gesetzgeber hat zwar geregelt, dass Ihre Mandanten automatisch in Verzug geraten, wenn sie diese 30 Tage nach Erha...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 2.1 Persönliche Voraussetzungen

Als Selbstständige/r sind Sie in der Regel allein auf sich gestellt. Sie müssen also selber Kontakte knüpfen und pflegen sowie Ihr Leistungsangebot gezielt und stetig bewerben. Sie müssen sich Ihren Markt erkämpfen und Ihre Marktposition festigen. Der öffentliche Auftritt eines Lohn- und Buchhaltungsbüros unterliegt speziellen Vorschriften, die Sie bei Ihren Marketingaktivit...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 1 Das Leistungsangebot

Skizzieren Sie Ihre Geschäftsidee erst grob und ergänzen Sie sie kontinuierlich. Definieren Sie die Leistungen, die Sie anbieten wollen, z. B., ob Sie Leistungen im Bereich der Lohnbuchhaltung Tätigkeiten im Rahmen der Finanzbuchhaltung Kosten- und Leistungsrechnung Betriebswirtschaftliche Beratungen oder alle Leistungen als komplexes Paket oder nur ausgewählte Segmente erbringen...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 4.13 Softwareauswahl

Eine leistungsstarke IT hilft Ihnen, in Ihrem Lohn- und Buchführungsbüro die Kosten zu senken und die Produktivität zu erhöhen. Am Markt gibt es zahlreiche gute Programme, die den Anforderungen eines Lohn- und Buchführungsbüros vom Grunde her gerecht werden. Die preiswertesten Programme kosten ab ca. 250 EUR. Oft sind diese preiswerten Programme aber nicht flexibel. Bei viele...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
So gewinnen Sie neue Kunden... / 4.1 Regelmäßig Gespräche mit Kunden führen

Um Kunden langfristig an sich zu binden, genügt es nicht, sich nur im Rahmen der normalen Arbeiten auszutauschen (vgl. Beispiel Kapitel 1). Vielmehr sollten Sie darauf achten, dass sie sich regelmäßig in bestimmten Abständen bei Ihnen melden. Wählen Sie hierzu am besten einen konkreten "Aufhänger", wenn Sie bei einem Kunden anrufen, z. B. wenn Sie Ihre Belege und Unterlagen ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 4.9 Rentabilitätsvorschau

Auch wenn Sie sehr gute menschliche und fachliche Voraussetzungen haben, lohnt sich die Selbstständigkeit mit Ihrem Lohn- und Buchführungsbüros nur, wenn Sie auf Dauer mit diesem Büro Gewinn erzielen. Sie müssen genügend Geld verdienen, um Ihren privaten Lebensunterhalt damit regelmäßig absichern zu können. Die Höhe Ihrer privaten Ausgaben haben Sie ermittelt. Rechnen Sie de...mehr

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So gewinnen Sie neue Kunden... / 3 So gewinnen Sie neue Kunden

Neue Kunden kommen selten von alleine. Und auch Stammkunden sind häufig anfällig für einen Wechsel zu einem Wettbewerber, wenn ihnen ein vermeintlich besseres Angebot unterbreitet wird. Daher ist es von elementarer Bedeutung, dass Sie sich kontinuierlich um die Vermarktung der eigenen Leistungen kümmern. Das beinhaltet zunächst, dass Sie möglichst genau beschreiben bzw. sich...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
So gewinnen Sie neue Kunden... / 3.4 Zusammenarbeit mit Steuerberatern als Einstieg

Sie dürfen seit einigen Jahren auch mit einem Steuerberater zusammenarbeiten, soweit Sie "weisungsgebunden unter der fachlichen Aufsicht und beruflichen Verantwortung des Steuerberaters tätig werden". Die Zusammenarbeit mit einem Steuerberater hat für Sie den Vorteil, dass Sie unmittelbaren Zugang zu einer größeren Zahl potenzieller Kunden haben bzw. vom Steuerberater Ihrer ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 2.4 Sind Sie ein Unternehmertyp?

Die wichtigsten Eigenschaften eines erfolgreichen Gründers sind: Ehrgeiz Optimismus Risikobereitschaft Disziplin Entscheidungsfreude Kontaktfreudigkeit Begeisterungsfähigkeit Spontaneität Individualität Körperliche, seelische und geistige Fitness Diese müssen individuell, je nach Situation gelebt werden. Auch von Rückschlägen oder einer schwierigen Startphase dürfen Sie sich nicht entm...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 3.3 Steuern vom Verbrauch

Umsatzsteuer/Vorsteuer Umsatzsteuer müssen Sie auf alle Rechnungen aufschlagen (oder Sie lassen sich nach § 19 UStG – Kleinunternehmerregelung davon befreien). Die Umsatzsteuer für Ihre Leistungen beträgt zurzeit 19 Prozent. Die Summe der Umsatzsteuer, die Sie Ihren Mandanten in allen Rechnungen eines Wirtschaftsjahres berechnet haben, müssen Sie regelmäßig an das Finanzamt a...mehr

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Selbstorganisation im Lohn-... / 2 Maximal mögliche Arbeitszeit und Stundensatzkalkulation

Zunächst müssen Sie sich die Frage beantworten, wie viel Zeit Sie im Jahr Ihren Kunden zur Verfügung stehen und welchen Preis Sie für eine Arbeitsstunde oder eine bestimmte Leistung verlangen können. Hier hilft Ihnen z. B. der Einsatz einer einfachen Stundensatzkalkulation. So gehen Sie vor Zunächst müssen Sie die Anzahl der Tage ermitteln, an denen Sie und ggf. Ihre Mitarbeit...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Selbstorganisation im Lohn-... / 1 Warum Selbstorganisation im Lohn- und Buchhaltungsbüro?

Um diese Frage beantworten zu können, müssen Sie sich einmal bewusst vor Augen führen, welche Dienstleistungen Sie Ihren Kunden anbieten: Als Lohn- und Buchhaltungsbüro unterstützen Sie Ihre Kunden und deren Steuerberater durch Übernahme bestimmter Arbeiten, z. B. Erfassung von Geschäftsvorfällen, deren Kontierung und Organisation der Buchhaltung. Ggf. bieten Sie weitere Lei...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Selbstorganisation im Lohn-... / 3 Zeit- und Arbeitsbedarf für einzelne Kunden abschätzen

Ihren Stundensatz kennen Sie nun. Jetzt gilt es im nächsten Schritt, möglichst verlässlich zu schätzen, wie viel Zeit Sie für einen Kunden pro Jahr und Monat im Schnitt benötigen. Dieses Wissen ist wichtig, weil sich nur so realistisch planen lässt, für wieviele Kunden Sie pro Jahr maximal tätig sein können. Die zuvor ermittelte Stundenzahl ist Ihre jährliche Kapazitätsgrenze...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Gründung eines Lohn- und Bu... / 4.6 Fremdkapital

Sie kennen jetzt die Höhe Ihres Eigenkapitals. Wenn diese Mittel für eine erfolgreiche Gründung nicht ausreichen, dann nutzen Sie die Möglichkeiten, die Ihnen das "Fremdkapital" bieten kann. Fremdkapital wird nach der Laufzeit in kurz-, mittel- oder langfristig eingestuft. Kurzfristig (bis zwölf Monate Laufzeit) können Sie folgende Kreditmöglichkeiten nutzen: Kontokorrentkredit...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Der Umsatzsteuer-Anwendungs... / 1. Steuerbarkeit – § 1 UStG

Behandlung von Parkraumbewirtschaftungsverträgen: Mit Urteil vom 20.1.2022 (EuGH v. 20.1.2022 – C-90/20 – Apcoa Parking Danmark, UR 2022, 172), entschied der EuGH, dass die Kontrollgebühren, die eine mit dem Betrieb privater Parkplätze betraute Gesellschaft des Privatrechts in dem Fall erhebt, dass Kraftfahrer die allgemeinen Nutzungsbedingungen für diese Parkplätze nicht be...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 93... / 5.3.3 Berufsgeheimnisträger

Rz. 62 Die Steuerverwaltung vertritt den Standpunkt[1], dass ein Kontenabruf auch zulässig ist, um Konten oder Depots zu ermitteln, hinsichtlich derer der Stpfl. zwar nicht Verfügungsberechtigter, aber wirtschaftlich Berechtigter ist. Dies gilt auch dann, wenn der Verfügungsberechtigte als Berufsgeheimnisträger, z. B. im Fall von Anderkonten von Rechtsanwälten, Steuerberater...mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / C. Abgabefristen

Rz. 5 Stand: EL 137 – ET: 03/2024 Steuererklärungen, die sich auf ein Kalenderjahr oder einen gesetzlich bestimmten Zeitraum beziehen, sind grundsätzlich spätestens sieben Monate danach abzugeben (§ 149 Abs 2 Satz 1 AO). Das ist bei der ESt der 31.07. des Folgejahres. Fällt dieser Tag auf einen Sonnabend (Samstag), Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, endet die Frist mit Ablau...mehr

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AGS 03/2024, Zusätzliche Verfahrensgebühr nach Mitteilung vom Tod des Mandanten?

Nr. 4141 VV RVG Leitsatz Die Mitteilung des Todes des beschuldigten Mandanten durch den Verteidiger führt nicht zum Anfall der Zusätzlichen Gebühr nach Nr. 4141 VV. AG Cham, Beschl. v. 23.1.2024 – 2 Ls 506 Js 4996/23 I. Sachverhalt Der Rechtsanwalt war Pflichtverteidiger des (inzwischen verstorbenen) Beschuldigten. Nach Einstellung des Verfahrens nach § 206a StPO wegen des Todes ...mehr

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AGS 03/2024, Anforderungen ... / III. Bedeutung für die Praxis

Der Entscheidung des LAG Köln ist zuzustimmen. 1. Prüfungsbefugnis des Rechtspflegers Das Vergütungsfestsetzungsverfahren gem. § 11 RVG dient der schnellen, einfachen und kostengünstigen Titulierung des Vergütungsanspruchs des als Prozess- oder Verfahrensbevollmächtigten tätig gewesenen Rechtsanwalts gegen seinen Auftraggeber. In Zivil-, Arbeits- und Familiensachen entscheidet...mehr

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AGS 03/2024, Zeitschriften aktuell

Geprüfte Rechtsfachwirtin Birgit Benker: Umsatzsteuer auf die Rechtsanwaltsvergütung (Nr. 7008 VV), RENOpraxis 2024, 8 In ihrem Beitrag befasst sich die Autorin mit einigen Aspekten der Umsatzsteuer auf die Anwaltsvergütung. Zunächst stellt Benker die verschiedenen Besteuerungsverfahren vor, die in einer Anwaltskanzlei anwendbar sein können. Bei der Besteuerung nach vereinbart...mehr

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AGS 03/2024, Schuldner der ... / III. Bedeutung für die Praxis

Die Entscheidung des OVG Münster liegt auf der Linie der ganz überwiegenden Auffassung in der Rspr. 1. Rechtsanwalt als Kostenschuldner gegenüber der Staatskasse Sowohl die Bundesgerichte als auch die meisten Obergerichte vertreten die auch in der Entscheidung des OVG Münster zum Ausdruck kommende Auffassung, dass Schuldner der Aktenversendungspauschale nur der Rechtsanwalt se...mehr

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AGS 03/2024, Die anwaltlich... / 1. Verfahrensgebühr Nr. 5113 VV

Für seine Tätigkeiten im Rechtsbeschwerdeverfahren außerhalb der Hauptverhandlung verdient der Rechtsanwalt die Verfahrensgebühr Nr. 5115 VV. Für diese gelten die allgemeinen Regeln für die Verfahrensgebühr (Vorbem. 4 Abs. 2 VV.[16] Wegen der Besonderheiten kann auf die entsprechend geltenden Ausführungen zur Verfahrensgebühr im Revisionsverfahren verwiesen werden.[17] Befind...mehr

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AGS 03/2024, Zusätzliche Ve... / III. Bedeutung für die Praxis

Die Entscheidung ist m.E. unzutreffend. 1. Vorab: Bemerkenswert ist, wie das AG mit einem Hinweis auf zwei weitere AG-Entscheidungen und die Literaturstimme von Stollenwerk (a.a.O.) die entgegenstehende Rspr. verschiedener LG und eines AG (LG Leipzig StraFo 2020, 395 = RVGreport 2020, 389; LG Potsdam JurBüro 2013, 586 = RVGreport 2014, 71 = Rpfleger 2013, 648; AG Magdeburg Rp...mehr

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AGS 03/2024, Schuldner der ... / II. Die Aktenversendungspauschale

1. Gesetzliche Regelung a) Gerichtliche Auslagen Nach Nr. 9003 GKG KV fällt für die bei der Versendung von Akten auf Antrag anfallenden Auslagen an Transport- und Verpackungskosten je Sendung die dort bestimmte Pauschale i.H.v. 12,00 EUR an. Dabei gelten die Hin- und Rücksendung der Akten durch Gerichte oder Staatsanwaltschaften zusammen als eine einzige Sendung. b) Kostenschul...mehr

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AGS 03/2024, Der Begriff de... / III. Bedeutung für die Praxis

Teures Lehrgeld für die Klägerin, aber: Nach der vom OLG angeführten Entscheidung des BGH (NJW 2016, 1596 = AGS 2016, 56) war das zu erwarten. Denn die vom BGH an das "deutliche Absetzen" gestellten Anforderungen, die vom OLG angewendet werden, sind recht streng. Zu deren Erfüllung reicht eben nicht, worauf auch das OLG hingewiesen hat, dass versucht wird, durch Maßnahmen au...mehr

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AGS 03/2024, Die anwaltlich... / 2. Terminsgebühr Nr. 5114 VV

Auch für die Terminsgebühr Nr. 5114 VV gelten die allgemeinen Regeln.[18] Wegen der Besonderheiten wird auf die entsprechend geltenden Ausführungen zum Revisionsverfahren verwiesen.[19] Befindet sich der Mandant nicht auf freiem Fuß, gelten die vorstehenden Ausführungen zur Verfahrensgebühr Nr. 5113 VV entsprechend.mehr

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AGS 03/2024, Der Begriff de... / II. Begründete Berufung

Die Berufung hatte Erfolg. Nach Auffassung des OLG verstößt entgegen der Ansicht des LG die dem Verfahren zugrunde liegende Vergütungsvereinbarung gegen § 3a Abs. 1 S. 2 Hs. 2 RVG, weil sie nicht deutlich von anderen Vereinbarungen, die verschieden von der Vergütungsvereinbarung und der Auftragserteilung sind, abgesetzt ist. Dass die Vergütungsvereinbarung dem Gebot des § 3a...mehr

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zfs 03/2024, Anfall und Ers... / 3 Anmerkung:

Der Beschluss des OLG Frankfurt ist zwar in einer Familiensache ergangen, die Entscheidung hat jedoch Bedeutung auch für den Zivilprozess. Den Ausführungen des OLG ist zuzustimmen. Anfall der Terminsgebühr Die Terminsgebühr entsteht nach Vorbem. 3 Abs. 3 S. 1 VV RVG für die Wahrnehmung des Verhandlungstermins, der mit Aufruf der Sache beginnt (s. BGH RVGreport 2011, 63 [Hansen...mehr

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ZErb 03/2024, Literaturkritik: Erbrecht

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Doukoff Beck’sches Mandatshandbuch Zivilrechtliche Berufung Handbuch 7., völlig neubearbeitete Auflage, 2023 C.H.BECK, ISBN 978-3-406-79153-6, 129 EU...mehr

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AGS 03/2024, Fragen und Lös... / 2. Lösung zur Abwandlung

Das Vorbringen des Klägers in der Abwandlung stellt grds. einen zur Ablehnung der Vergütungsfestsetzung führenden außergebührenrechtlichen Einwand i.S.d. § 11 Abs. 5 S. 1 RVG dar. Denn eine durchgreifende Aufrechnung führt gem. § 389 BGB dazu, dass die jeweiligen Forderungen, soweit sie sich decken, als in dem Zeitpunkt erloschen gelten, zu dem sie zur Aufrechnung geeignet e...mehr

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AGS 03/2024, Entwurf eines ... / VI. Fordern

Die Neuregelung "fordern" statt "einfordern", dient nur der sprachlichen Kosmetik. Inhaltlich sind damit keine Änderungen verbunden. Die Vergütung kann ohne Mitteilung einer ordnungsgemäßen Rechnung nicht eingeklagt werden Der Mandant braucht trotz Aufforderung die Vergütung nicht zu bezahlen und kann nicht in Zahlungsverzug geraten; eine Verzinsung kann nicht eintreten. Nac...mehr