Fachbeiträge & Kommentare zu Jugendarbeitsschutz

Beitrag aus Finance Office Professional
Portfolio-Analyse: So bewer... / 2.3 Lebenszyklus-Wettbewerbsposition-Matrix

Hier werden die Geschäftsfelder oder Produkte entsprechend ihrer Lebenszyklusphase und ihrer relativen Wettbewerbsposition gegenübergestellt. Das Grundprinzip der Anwendung der Lebenszyklus-Wettbewerbsposition-Matrix geht auf die Unternehmensberatung A. D. Little zurück. Kerngedanke ist, dass sich die Wettbewerbsposition mit jeder erreichten Lebenszyklusphase verändert, z. B...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Aktuelle Informationen: Ken... / Datenschutz-Grundverordnung und Bundesdatenschutzgesetz

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Investmentfonds

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Zoll

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Pfändungsschutzkonto – P-Konto

mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Wehrübung / Zusammenfassung

Begriff Die Wehrübung ist eine der gesetzlich vorgesehenen Wehrdienstarten. Auch nach Aussetzen der Wehrpflicht zum 1.7.2011 können sich ehemalige Soldaten (Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit oder Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach dem bis 30.6.2011 geltenden Recht geleistet haben) freiwillig zu einer Wehrübung melden. Durch das Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatz...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Kassensysteme

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Geldwäsche

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Umsatzsteuer, Befreiung

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Krankenkasse

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / REIT

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Vorsorgeaufwendungen

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Rückstellungen

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Minijobs

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Geschlossene Fonds

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Amtshilfe

mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Wehrübung / Arbeitsrecht

Die wehrdienstrechtlichen Regelungen über die Wehrübung finden sich in § 6 WPflG, die arbeitsrechtlichen Konsequenzen sind im Arbeitsplatzschutzgesetz geregelt. Eine Wehrübung dauert danach maximal 3 Monate, die Gesamtdauer aller Wehrübungen liegt in Abhängigkeit vom Dienstgrad zwischen 6 und 12 Monaten.[1] Während der Wehrübung ruht das Arbeitsverhältnis, d. h. die gegensei...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Energiesteuer

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / EU-Zinsrichtlinie

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Alternativenergie

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steuerberater

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Tabaksteuer

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Versicherungsbeiträge, Sonderausgaben

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Verfahrensrecht

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Einkommensteuer

mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Verordnung

mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6 Verjährung

Rz. 74 Die Verjährung einer Straftat nach § 26c UStG erscheint auf den ersten Blick unprob­lematisch, sie beträgt gem. § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB fünf Jahre. Ähnlich wie bei der Ordnungswidrigkeit nach § 26b UStG besteht die entscheidende Frage aber darin, wann der Lauf dieser fünfjährigen Verjährungsfrist beginnt (§ 26b UStG Rz. 88f.). Rz. 75 Grundsätzlich beginnt die strafrecht...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.3.3 Erteilung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und die Möglichkeit der Versagung

Rz. 73 Die Erteilung einer USt-IdNr. stellt nach der überwiegenden und m. E. richtigen Auffassung in der Literatur einen Verwaltungsakt i. S. d. § 118 AO dar[1]; Gleiches gilt für eine Ablehnung der Erteilung. Jeder Unternehmer kann dabei nur eine einzige deutsche USt-IdNr. erhalten[2], er kann allerdings eine weitere USt-IdNr. in einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt bekomm...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.1 Entstehungsgeschichte und Standort der Vorschrift

Rz. 1 Die Entstehungsgeschichte des § 26c UStG ist – wie die des § 26b UStG – unmittelbar mit der Schaffung des Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetzes (StVBG) und der damit verbundenen (damaligen) Einführung eines § 370a in die Abgabenordnung verbunden; die zuletzt genannte Vorschrift wurde allerdings vom Gesetzgeber – wegen erheblicher rechtlicher Bedenken – bereits mit Wirku...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Geschäftspartnerbezogene Co... / 12 Datenschutz und IT- und Informationssicherheit

In der Lieferkette wächst die Datenvernetzung durch unternehmensübergreifende IT-Anwendungen für Planung, Produktion, Warenfluss, Warenrücksendung und Service. Vor diesem Hintergrund gewinnen Anforderungen an Datenschutz, IT- und Informationssicherheit in den Bewertungsbögen für Lieferanten und Dienstleister an Bedeutung. Die DIN/ISO/IEC 2701-02/2014 detailliert die Anforder...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 4 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 37 Axer, Verfassungsrechtliche Fragen des Rechts der Berufskrankheiten, SGb 2016 S. 177. Fuchs, Die Konformität des Unfallversicherungsmonopols mit dem Gemeinschaftsrecht, SGb 2005 S. 65. Keller, „"Mit allen geeigneten Mitteln"“. Der umfassende Heilbehandlungsbedarf in der gesetzlichen Unfallversicherung, SGb 2000 S. 459. Krasney, Grenzziehungen bei Wegeunfällen, SGb 2013 S...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 2.1 Berechtigter Personenkreis

Rz. 5 Mit der Einführung des Unfallversicherungsgesetzes entstand für den Bereich der Unfallversicherung Versicherungszwang für alle gewerblich beschäftigten Arbeitnehmer. Der unfallversicherte und damit leistungsberechtigte Personenkreis wurde im Laufe der Zeit erheblich erweitert (vgl. Komm. zu § 2 SGB VII). Unfallversichert – und damit nach Eintritt des Versicherungsfalls...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 2 Ordnungswidrigkeiten

Rz. 8 Die Bußgeldvorschriften des § 21 lassen sich im Wesentlichen in 4 Gruppen einteilen: Verstöße gegen die Mitwirkungspflichten bei Prüfungen des Zolls nach § 14 MiLoG: Abs. 1 Nr. 1–3 Verstöße gegen die Verpflichtungen nach § 16 MiLoG zur Anmeldung und Versicherung sowie nach § 17 MiLoG zur Arbeitszeitaufzeichnung und Bereithaltung von Unterlagen: Abs. 1 Nr. 4–8 Verstöße ge...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 116a Rückna... / 2.1 Zeitliche Anwendbarkeit der Regelung (§ 136 SGB XII a. F.)

Rz. 4 § 136 SGB XII i. d. F. bis 20.12.2012 (gültig bis 31.12.2013) schafft einen Bestandsschutz für Anträge, die vor dem 1.4.2011 gestellt wurden. Für diese Anträge findet § 116a keine Anwendung. Dies gilt auch für Fälle, die erst nach Außerkrafttreten des § 136 SGB XII zum 31.12.2013 einer gerichtlichen Entscheidung zugeführt wurden (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 22.6...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 14 Beratung / 2.4 Amtshaftung, Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Rz. 20 Grundsätzlich kann bei Beratungsfehlern ein Schadensersatzanspruch aufgrund Amtshaftung, bestehen (Art. 34 GG, § 839 BGB). Dieser ist auf Schadensersatz in Geld ohne Neugestaltung des Sozialrechtsverhältnisses gerichtet. Eine Neugestaltung kann ja gerade deswegen nicht verlangt werden. Aufgrund der Rechtsprechung des BSG gelten im Grundsatz folgende Voraussetzungen fü...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 66 Folgen fe... / 2.5 Rechtsfolgenbelehrung nach Abs. 3

Rz. 28 Abs. 3 stellt 2 weitere Voraussetzungen auf, unter denen eine Versagung oder Entziehung nur möglich ist: Die Einräumung einer angemessenen Frist zur Erfüllung der Mitwirkungspflicht nach einem schriftlichen Hinweis darauf, dass die Leistungen nach § 66 versagt oder entzogen werden können (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 18.10.2012, L 7 AS 1879/12). Zutreffend ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 22 Verhütun... / 2.2 Rechtsanspruch auf Individualprophylaxe (Abs. 1)

Rz. 7 Die in Abs. 1 genannten Versicherten können sich zur Verhütung von Zahnerkrankungen einmal in jedem Kalenderhalbjahr zahnärztlich untersuchen lassen. Auf diese Sachleistung besteht ein Rechtsanspruch. Anspruchsberechtigt sind Versicherte (Mitglieder und nach § 10 Versicherte), die das 6., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zwischen den einzelnen Unters...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 27a Künstli... / 2 Rechtspraxis

Rz. 5 Leistungen nach § 27 gehen grundsätzlich denen nach § 27a vor. Erst wenn Behandlungsmaßnahmen nach § 27 keinen Erfolg gebracht haben, kommen die nach § 27a in Betracht. Abs. 1 regelt abschließend die Leistungsvoraussetzungen, die – abgesehen von Abs. 2 – kumulativ erfüllt sein müssen. Von wesentlicher Bedeutung ist dabei, dass zu Lasten der gesetzlichen Krankenversiche...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 61 Persönlic... / 2.1 Personenkreis

Rz. 3 Zur persönlichen Vorsprache nach § 61 verpflichtet sind Antragsteller auf Sozialleistungen und Personen, die diese Leistung bereits beziehen. Die Vorschrift ergänzt § 60. Befürchtungen, die Vorschrift sei gegen die Leistungsberechtigten gerichtet, sind unbegründet. Die Pflichten aus § 61 treffen den Leistungsträger und den Leistungsberechtigten. Durch Aufforderungen zu...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 22 Verhütun... / 1 Allgemeines

Rz. 5 Kinder und Jugendliche haben grundsätzlich gemäß § 26 Abs. 1 bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten. Nach § 26 Abs. 1 Satz 5 gehören zu diesen Früherkennungsuntersuchungen auf Zahn-, Mund- und Kiefernkrankheiten insbesondere die Inspektion der Mundhöhle, die Einschätzung der Bestimmung des Kariesrisikos, di...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.3 Unionsrechtliche Grundlage

Rz. 8a Es gibt keine ausdrückliche Vorgabe im Unionsrecht für die Vorschrift. Die Art. 205 und 273 MwStSystRL, wonach auch andere Personen als der eigentliche Steuerschuldner in bestimmten Fällen die Steuer gesamtschuldnerisch schulden und die Mitgliedstaaten zur Verhinderung von Steuerhinterziehungen geeignete Maßnahmen ergreifen können, decken aber den Inhalt der Norm unio...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 12.2 Auskunftsberechtigung

Rz. 32 Auskunftsberechtigt sind nur öffentliche Auftraggeber nach § 98 Nr. 1–3 und 5 GWB a. F., gemeint sind die §§ 99 und 101 GWB, da § 19 insoweit nicht an die aktuelle Fassung des GWB angepasst worden ist. Ausgeschlossen sind die nach § 98 Nr. 4 GWB a. F., jetzt § 100 GWB, also Auftraggeber in den Sektoren Trinkwasser- oder Energieversorgung oder Verkehr. Diese sind nach...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 2.2 Versicherungsfall

Rz. 6 Als Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung gilt der Arbeitsunfall oder die Berufskrankheit. Verbotswidriges Handeln (z. B. kein Tragen von Schutzkleidung, Überholen eines anderen PKW trotz Überholverbots) schließt die Anerkennung eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit nicht aus; eine Minderung des Leistungsanspruchs bei Mitverschulden gibt es al...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 27a Künstli... / 2.1.3 Ehepaare (Abs. 1 Nr. 3)

Rz. 9 Weitere unverzichtbare Voraussetzung ist nach Nr. 3 eine bestehende Ehe zwischen den Personen, die Maßnahmen nach § 27a in Anspruch nehmen wollen. Dies sah der Gesetzgeber als notwendig an, weil die völlige oder teilweise Gleichstellung nicht Verheirateter mit Ehepaaren im Rahmen künstlicher Befruchtung mit dem verfassungsrechtlichen Schutzanspruch von Ehe und Familie ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 62 Belastun... / 2.1.4 Einnahmen zum Lebensunterhalt

Rz. 12 Zu den Einnahmen eines Versicherten zum Lebensunterhalt gehören alle Bruttoeinnahmen, mit denen der Lebensunterhalt bestritten werden kann, und zwar ohne Rücksicht auf ihre steuerliche Behandlung, soweit sie gegenwärtig zur Verfügung stehen (BSG, Urteil v. 19.9.2007, B 1 KR 7/07 R). Hierzu zählt Erwerbseinkommen jeglicher Art, unabhängig davon, ob und in welchem Umfan...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 5 Vollstreckung von Bußgeldbescheiden

Rz. 48 Abs. 5 regelt die Vollstreckung von rechtskräftigen Bußgeldbescheiden zugunsten der Behörden des Bundes. Die Festsetzung einer Geldbuße oder einer Nebenfolge durch die Verwaltungsbehörde erfolgt nach § 65 OWiG durch Bußgeldbescheid. Sobald ein Bußgeldbescheid rechtskräftig ist, kann er vollstreckt werden, wenn der Betroffene nicht freiwillig zahlt. Gegen den Bußgeldb...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 74 Bestattu... / 2.3 Erforderliche Kosten

Rz. 7 Aus § 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG (in deren Schutzbereich die Entscheidung über die Art der Bestattung fällt: BVerwGE 45 S. 224; BVerfGE 50 S. 256) folgt sozialhilferechtlich, dass stigmatisierende oder gänzlich anonyme Begräbnisformen ausscheiden (VG Hannover, info also 1998 S. 88). Aus dem gleichen Grund kann der Träger der Sozialhilfe die Übernahme de...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 66 Folgen fe... / 2.3 Tatbestand und Rechtsfolgen nach Abs. 1

Rz. 13 Abs. 1 kann nur Antragssteller oder Empfänger einer Sozialleistung betreffen. Für die Entscheidung nach Abs. 1 ist der Leistungsträger zuständig, der auch über Bewilligung oder Ablehnung der Sozialleistung zu befinden hat. In Fällen eines gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen Auftrags (§§ 88ff. SGB X) trifft der Auftragnehmer die Entscheidung (z. B. die gemeinsame Ei...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 22 Verhütun... / 2.4 Fissurenversiegelung der Molaren (Abs. 3)

Rz. 9 Versicherte, die das 6., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Fissurenversiegelung der hinteren Backenzähne (Molaren) mit aushärtendem Kunststoff nach Abs. 3. Die gefährdeten Fissuren sollen so früh wie möglich versiegelt werden, da diese Zähne einerseits besonders kariesanfällig sind, andererseits ihre statische Bedeutung für eine evt...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Das Unfallversicherungsgesetz v. 6.7.1884 bedeutete die Ablösung der zivilrechtlichen Haftungsansprüche der Arbeitgeber und der im Betrieb Beschäftigten durch einen gesetzlich abgesicherten Leistungsanspruch unabhängig vom Verschulden des Arbeitgebers. Der Unternehmer musste Beiträge zur Unfallversicherung allein zahlen; dafür wurde seine zivilrechtliche Haftung gegenü...mehr