Fachbeiträge & Kommentare zu Instandsetzung

Praxis-Tipp Einbezug von HR Lieferketten-Compliance im Unternehmen sollte regelmäßig nicht nur Aufgabe der Bereiche Einkauf und Beschaffung sein, sondern auch bei einer HR-Abteilung platziert werden, die insbesondere in den zahlreichen personalbezogenen Fragen in Zusammenhang mit dem LkSG unterstützen kann. Die Verantwortung der Verpflichteten für ihre Lieferkette erfasst nic...mehr

Ein rotes Kennzeichen mit den führenden Ziffern 07 "Rotes Oldtimer-Kennzeichen" § 43 Abs. 2 FZV hat den Vorteil, dass es für mehrere Oldtimer wechselweise genutzt werden kann. Der Nachteil der Zuteilung eines solchen Kennzeichens besteht darin, dass dieses nur für Fahrten zur Teilnahme an Oldtimer-Veranstaltungen, einschließlich An- und Abfahrten hierzu sowie Probe-, Überfüh...mehr

Modernisierungsgebot Gemeinde kann Mängelbeseitigung verlangen Nach § 177 Abs. 1 BauGB kann eine Gemeinde bei einer baulichen Anlage, die nach ihrer inneren oder äußeren Beschaffenheit Missstände aufweist, die Beseitigung der Missstände durch ein Modernisierungsgebot und die Behebung der Mängel durch ein Instandsetzungsgebot anordnen. Zur Beseitigung der Missstände und zur Beh...mehr

Im Ergebnis dürfte das Oldtimer-Kennzeichen nach § 10 Abs. 1 FZV für die Mehrzahl der Besitzer historischer Fahrzeuge die erste Wahl sein. Hier darf das Fahrzeug zwölf Monate betrieben werden, was auch die mitunter notwendigen Winterbewegungsfahrten ermöglicht. Die durchaus charmante Kombination aus Oldtimer-Kennzeichen und saisonaler Zulassung kommt in all den Fällen in Bet...mehr

Anforderungen an Ladebrücken sind in der harmonisierten europäischen Norm DIN EN 1398 enthalten. Der sicherheitsgerechte Umgang mit ihnen ist in DGUV-I 208-001 enthalten Die Längsneigung von Ladebrücken und fahrbaren Rampen entspricht der von Schrägrampen. Das Neigungsverhältnis darf damit den Wert 1 : 12,5 (ca. 7°) nur in Ausnahmefällen überschreiten, z. B. wenn betriebliche...mehr

Wurden durch die Modernisierungsmaßnahme Instandhaltungskosten erspart, muss sich aus der Erhöhungserklärung außerdem ergeben, welche Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt oder erspart wurden und welche Kosten hierauf entfallen. Eine hypothetische Vergleichsrechnung, aus der sich die Kosten einer reinen Instandhaltungsmaßnahme ergeben, ist nicht erforderlich. Praxis-Tipp Instand...mehr

Während tagsüber die Wohnung leer steht, verwaisen nachts die Bürokomplexe. Über 24 Stunden gesehen heißt das sozusagen "doppelte" Miete. Mit einem Telearbeitsplatz und Desk-Sharing lassen sich die Bürofläche und -miete sparen. Dadurch entfallen im Betrieb auch weitere regelmäßige Kosten wie Strom, Heizung, Wasser oder Instandhaltung. Praxis-Tipp Kostenfrage klären Wer von zu ...mehr

Kennen Sie überhaupt Ihre Fixkosten? Manche Kostenarten sind fixer als geglaubt. Sie sollten sich unbedingt einen Überblick verschaffen, wie hoch der Fixkostenblock im Unternehmen ist. Denn im Notfall kann das Unternehmen an zu hohen und nur schwer abbaubaren Fixkosten zugrunde gehen. Beispiele für variable und fixe Kosten sind: Direktes Material ist variabel. Hier kann man vo...mehr

Alleinarbeit ist eine Tätigkeit, die eine Person allein ausführt und bei der keine andere Person in der Nähe ist oder regelmäßig vorbeikommt. Ein Alleinarbeitsplatz ist räumlich von anderen Arbeitsplätzen abgetrennt, kann stationär oder mobil sein, kann ein Arbeitsplatz mit oder ohne erhöhte Unfallgefährdung sein. Alleinarbeit kommt häufig in der Praxis vor, z. B.: Arbeiten in aut...mehr

Die zweite Person überwacht die allein arbeitende Person durch Kontrollgänge in festgelegten Zeitabständen (periodisch) oder an den Arbeitsablauf angepasst (aperiodisch, z. B. Schichtbeginn, Pausen, Schichtende). Anwendung: In Fällen mit geringer Gefährdung, in denen durch angemessene Wahl der Kontroll-Intervalle (abhängig von Notfallwahrscheinlichkeit) eine wirksame Sicherun...mehr

Personen-Notsignal-Anlagen (PNA) können willensabhängig (manuell aktiviert) und willensunabhängig (automatisch) Alarmsignale auslösen und übertragen. Zur einer PNA gehören eine Personen-Notsignal-Empfangszentrale (PNEZ) und ein Personen-Notsignal-Gerät (PNG). Die PNEZ empfängt und verarbeitet die Notsignale der PNG. Das PNG ist ein kabelloser Signalgeber und wird von allein ...mehr

Im Rahmen der Erhaltung, also der Instandhaltung und Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums, hat der Verwalter die Wohnungseigentümer zunächst umfassend aufzuklären und die verschiedenen Handlungsoptionen aufzuzeigen. Die Wohnungseigentümer verfügen nämlich meist nicht über technisches Fachwissen, ihnen sind auch nicht sämtliche baulichen und rechtlichen Verhältnisse des ...mehr

Abmahnung Die Abmahnungsbefugnis gegenüber dem Verwalter steht nicht dem einzelnen Wohnungseigentümer zu. Bei dilatorischem Verhalten des Verwalters können allenfalls dem Verband – als Vertragspartner des Verwalters – Ersatzansprüche zustehen.[1] Anspruchsverzicht Ein Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft über den Verzicht auf die gerichtliche Geltendmachung von Ansprüch...mehr

Hat es der Verwalter unterlassen, vor der Beschlussfassung über Maßnahmen der Erhaltung, also der Instandhaltung oder Instandsetzung, mehrere Vergleichsangebote einzuholen, hat die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer einen Regressanspruch gegen den Verwalter wegen der ihr auferlegten Kosten eines erfolgreichen Beschlussanfechtungsverfahrens.[1] Etwas anderes gilt freilich da...mehr

Eine Kardinalspflicht des Verwalters ist die Durchführung der Beschlüsse der Wohnungseigentümer.[1] Diese Pflicht besteht gegenüber der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer, der nach § 18 Abs. 1 WEG die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums obliegt. Die Wohnungseigentümer selbst haben hingegen keinen Anspruch auf Beschlussdurchführung gegen den Verwalter, wenn dieser un...mehr

Die Rückstellung wird nur für Instandhaltungsaufwand gebildet. Davon abzugrenzen ist der Aufwand für regelmäßige Wartungs- und Erhaltungsarbeiten. Diese dürfen nicht in die Rückstellung gebucht werden. Damit fallen aus der Rückstellungsberechnung zum Beispiel heraus die verschobene Inspektion des Lkw die turnusgemäß fällige Revision der Fertigungsanlage. Unregelmäßig anfallende ...mehr

Eine weitere Voraussetzung für die Rückstellung ist die Vorgabe, dass die Instandhaltung im Geschäftsjahr notwendig geworden ist und auch dann hätte durchgeführt werden müssen. Die Verschiebung erfolgt aus unterschiedlichen Gründen, die meist technischer oder organisatorischer Natur sind. Praxis-Beispiel Instandhaltungen, die als Rückstellung infrage kommen Der Lkw des Fuhrpar...mehr

Die Bildung der Rückstellung für unterlassene Instandhaltung ist eine einfach zu erfüllende Pflicht. Wer die einschlägigen Vorschriften befolgt, kann durch die Wahl der Beträge und die Definition des Instandhaltungsgrundes die Bilanz gestalten. In der Regel wird bei einer Prüfung mehrerer Jahre nicht mehr festzustellen sein, ob eine Instandhaltungsmaßnahme zu Unrecht aus der...mehr

Die notwendige Reparatur an sich, die Entstehung der Reparaturnotwendigkeit, die mögliche Erledigung in den ersten 3 Monaten, die Höhe der zu erwartenden Aufwendungen, die Abgrenzung zu regelmäßiger Wartung und Aktivierung, all das sind Informationen, die vom Fachmann kommen müssen. Der Buchhalter ist fast nie in der Lage, diese Daten richtig zu gewinnen. Der Lieferant der Da...mehr

Zusammenfassung Überblick Buchhaltung ist ein Saisongeschäft. Beim Jahresabschluss fällt besonders viel Arbeit in besonders wenig Zeit an. Verschiedenste Rückstellungen müssen zum Ende des Finanzjahres errechnet werden, auch die Rückstellung für unterlassene Instandhaltung. In der Praxis führt der zeitliche Druck oft zu Fehlern bei der Berechnung. Das kann zu Problemen bei de...mehr

Strittig ist, ob eine Instandhaltung, die bereits vor Beginn des Geschäftsjahres entstanden ist, in die Rückstellung für das Geschäftsjahr berücksichtigt werden darf. Nach herrschender Meinung gibt es hier ein Nachholverbot. Anders sieht es aus, wenn die Maßnahme bereits im Geschäftsjahr begonnen aber noch nicht abgeschlossen wurde. Bereits entstandene Kosten werden normal g...mehr

Neben einer ausreichenden Kenntnis des Sachverhalts und einer vernünftigen Vorbereitung ist auch eine systematische Vorgehensweise bei der Bildung der Rückstellung für unterlassene Instandhaltung notwendig. Die rechtliche Grundlage für die Rückstellung für unterlassene Instandhaltung ist der § 249 HGB Abs. 1 S. 2 Nr. 1. Der Inhalt der Rückstellung muss interpretiert werden, ...mehr

Zurückgestellt wird nur der Instandhaltungsaufwand, der aus der Innenverpflichtung heraus entsteht. Hat das Unternehmen gegenüber Dritten die Verpflichtung, eine Instandhaltung vorzunehmen, dann wird diese als Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten verbucht. In diesem Fall gilt die Bestimmung, dass die Instandhaltung in den ersten 3 Monaten des Folgejahres nachgeholt s...mehr

Überblick Buchhaltung ist ein Saisongeschäft. Beim Jahresabschluss fällt besonders viel Arbeit in besonders wenig Zeit an. Verschiedenste Rückstellungen müssen zum Ende des Finanzjahres errechnet werden, auch die Rückstellung für unterlassene Instandhaltung. In der Praxis führt der zeitliche Druck oft zu Fehlern bei der Berechnung. Das kann zu Problemen bei der nächsten Betr...mehr

Wie bei allen Rückstellungen ist auch der Betrag für die unterlassene Instandhaltung mit dem erwarteten Aufwand zu passivieren. Erwartete Preisreduktionen müssen berücksichtigt werden. Daher sind Skonto oder Rabatte vom erwarteten Rechnungsbetrag abzuziehen. Damit der Betrag, der aus der Fachabteilung gemeldet wird, den gesetzlichen Ansprüchen genügt, muss der Buchhalter die...mehr

Wie jede Rückstellung verschlechtert auch die für unterlassene Instandhaltung das Ergebnis. Gleichzeitig wird das Ergebnis des Folgejahres verbessert. Damit werden vor allem Steuerzahlungen um ein Jahr verschoben. Werden Dividenden an die Eigentümer gezahlt, sinkt durch die Bildung von Rückstellungen die Basis für deren Berechnung. Immer handelt es sich nur um eine Verschieb...mehr

Mit Urt. v. 16.7.2024 (VI ZR 188/22) hat der u.a. für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus KfZ-Unfällen zuständige VI. Zivilsenat des BGH entschieden, dass der merkantile Minderwert eines erheblich unfallbeschädigten Fahrzeugs in jedem Fall ausgehend vom Netto- und nicht von Bruttoverkaufspreis zu schätzen ist. Wurde der merkantile Minderwert ausgehend vom Bruttoverkaufsp...mehr

Im angefochtenen Urteil ist lediglich eine Geldbuße von nicht mehr als 100 EUR festgesetzt worden. Nach § 80 Abs. 1 und 2 Nr. 1 OWiG darf daher die Rechtsbeschwerde nur zugelassen werden, wenn es geboten ist, die Nachprüfung des angefochtenen Urteils zur Fortbildung des materiellen Rechts zu ermöglichen oder das Urteil wegen Versagung des rechtlichen Gehörs aufzuheben. Ein s...mehr

[…] B. Die Anhörungsrüge ist teilweise bereits unzulässig, im Übrigen unbegründet. I. Hinsichtlich der im Verteidigerschriftsatz vom 3.4.2024 vorgebrachten Einwendungen, die nicht allein der Verdeutlichung und Ergänzung des im Schriftsatz vom 15.11.2023 gemachten Vorbringens dienen, ist die Anhörungsrüge unzulässig, weil es insoweit entgegen §§ 46 Abs. 1 OWiG, 356a Satz 2 und...mehr

Rz. 23 Primär ist zu klären, ob der Ablauf von Fristen droht. Rz. 24 Bei den materiell-rechtlichen Fristen ist vor allem die Anfechtung wegen Inhalts- oder Erklärungsirrtums bei der Abgabe einer Willenserklärung, §§ 119, 120, 121 Abs. 1 BGB, wichtig. Es muss unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, angefochten werden. Dem Rechtsuchenden ist aber gestattet, sich umgehend v...mehr

§ 29 Allgemeines Der Gerichtsvollzieher regelt seinen Geschäftsbetrieb nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen, soweit hierüber keine besonderen Bestimmungen bestehen. § 30 Geschäftszimmer (Fn 7) (1) Der Gerichtsvollzieher muss an seinem Amtssitz ein Geschäftszimmer auf eigene Kosten unterhalten. Der Präsident des Landgerichts (Amtsgerichts) kann dem Gerichtsvollzieher gestatten, ...mehr

Rz. 204 Nach § 1 Abs. 3b Satz 1 AStG sind folgende Voraussetzungen für eine Funktionsverlagerung erforderlich: Ein verlagerndes Unternehmen überträgt oder überlässt einem übernehmenden Unternehmen Wirtschaftsgüter oder sonstige Vorteile, zusammen mit den zugehörigen Chancen und Risiken, sodass das übernehmende Unternehmen eine Funktion ausüben kann, die zuvor vom verlagernden U...mehr

Rz. 318 Allgemeines: Two Step Approach: Der Ausgangspunkt der Betriebsstättengewinnkorrektur ist der sog. "Two Step Approach", wie er sowohl von der OECD als auch in § 1 Abs. 5 Satz 3 und 4 AStG festgelegt wird. Der Grundgedanke besteht darin, das zivilrechtliche Einheitsunternehmen "aufzuteilen" in a) das Unternehmen im Ansässigkeitsstaat (Stammhaus) und b) in die Betriebsst...mehr

Der hydraulische Abgleich sollte von einem Fachbetrieb durchgeführt werden, denn es ist ein komplexes Verfahren mit vielen Abhängigkeiten und Wechselwirkungen. Die Kosten dafür hängen ab von: der Methode des hydraulischen Abgleichs der Anzahl der Heizflächen dem Zustand und Aufbau der Heizanlage der Art der Ventile bzw. Thermostatköpfe der Art der Heizungspumpe zusätzlichen Servic...mehr

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Zusammenfassung Überblick Kommt es zu einem gerichtlichen Verfahren im Zusammenhang mit der Instandhaltung und Instandsetzung der Mieträume, stellen sich Fragen zum Verfahren. Formularklauseln, die vom gesetzlichen Leitbild der Miete abweichen, sind nur wirksam, wenn hierfür sachliche Gründe sprechen und das mit der Übernahme der Pflichten verbundene Risiko für den Mieter über...mehr

1.1 Prozessrecht Zur Durchsetzung von Mängelbeseitigungsansprüchen steht dem Mieter weder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags[1] noch ein Zurückbehaltungsrecht[2], z. B. an der Kaution oder einer fälligen Betriebskostennachzahlung, zu. Bei Mängeln der Mietsache ist der Mieter durch die Minderung der Miete[3] sowie durch seinen gerichtlich durchsetzbaren Instandhaltungsan...mehr

Im Bereich der Gewerberaummiete lässt die Rechtsprechung grundsätzlich eine weitergehende Abwälzung von Reparaturen auf den Mieter zu als bei der Wohnraummiete. Einem gewerblichen Mieter kann die Pflicht zur Erhaltung der Mietsache auch durch Allgemeine Geschäftsbedingungen überbürdet werden, solange damit nicht ein vollständiger Übergang der Sachgefahr verbunden ist und dies...mehr

Die Pflicht des Vermieters zur Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache ist häufig durch vertragliche Vereinbarungen abbedungen, insbesondere hinsichtlich der Schönheitsreparaturen und Kleinreparaturen. Der Begriff "Renovierung" beschränkt sich nicht nur auf das Durchführen von Schönheitsreparaturen, sondern erfasst nach dem allgemeinen Sprachverständnis auch Maßnahmen...mehr

Überblick Kommt es zu einem gerichtlichen Verfahren im Zusammenhang mit der Instandhaltung und Instandsetzung der Mieträume, stellen sich Fragen zum Verfahren. Formularklauseln, die vom gesetzlichen Leitbild der Miete abweichen, sind nur wirksam, wenn hierfür sachliche Gründe sprechen und das mit der Übernahme der Pflichten verbundene Risiko für den Mieter überschaubar bleibt...mehr

Formularklauseln, die vom gesetzlichen Leitbild des Mietvertrags abweichen, sind nur wirksam, wenn hierfür sachliche Gründe sprechen und das mit der Übernahme der Pflichten verbundene Risiko für den Mieter überschaubar bleibt. Hieraus ist wiederum abzuleiten, dass die Instandhaltungs- und Instandsetzungspflichten nur in Grenzen auf den Mieter übertragbar sind. Achtung Volle I...mehr

Zur Durchsetzung von Mängelbeseitigungsansprüchen steht dem Mieter weder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags[1] noch ein Zurückbehaltungsrecht[2], z. B. an der Kaution oder einer fälligen Betriebskostennachzahlung, zu. Bei Mängeln der Mietsache ist der Mieter durch die Minderung der Miete[3] sowie durch seinen gerichtlich durchsetzbaren Instandhaltungsanspruch[4] ausrei...mehr

Dagegen kann der Mieter durch eine Individualvereinbarung weitgehend zu Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten verpflichtet werden, auch wenn dies im Ergebnis zu einer verschuldensunabhängigen Haftung des Mieters führt.[1] Bei einer ausgehandelten Individualvereinbarung kann nämlich davon ausgegangen werden, dass beide Vertragsparteien bei den Vertragsverhandlungen in der L...mehr

Das Recht des Mieters, vom Vermieter die Herstellung eines vertragsgemäßen Zustands zu verlangen, entfällt, wenn der Mangel vom Mieter oder von Personen, für die der Mieter haftet, herbeigeführt wurde. Hinweis Personen, für die der Mieter haftet Zu diesen Personen gehören grundsätzlich Haushaltsangehörige, Untermieter und Besucher sowie die vom Mieter beauftragten Lieferanten ...mehr

Im Rahmen eines Forschungsprojektes hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin untersucht, welche Auswirkungen elektronische Überwachung am Arbeitsplatz auf Beschäftigte hat und wie kontextsensitive Assistenzsysteme bei Arbeitstätigkeiten, die eine Überwachung erforderlich machen, gestaltet werden können.[1] Das Projekt war als Review empirischer Studien angel...mehr

Die drei Grundfragen, die sich den meisten Unternehmen in Bezug auf die IT-Sicherheit stellen, lauten: Welches Sicherheitsniveau ist angemessen? Wie lässt es sich erreichen? Wie kann man es aufrechterhalten? Das größte Problem dabei sind nicht die konkreten Sicherheitsmaßnahmen, sondern deren Angemessenheit. Mit einem großen personellen und finanziellen Aufwand lässt sich beinah...mehr

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Erhaltungsaufwendungen liegen danach vor, wenn ein Gebäude lediglich in ordnungsgemäßem Zustand entsprechend seinem ursprünglichen Zustand erhalten wird oder wenn dieser Zustand in zeitgemäßer Form wieder hergestellt wird. Erhaltungsaufwendungen sind danach Aufwendungen für Maßnahmen an einem bereits angeschafften oder fertiggestellten Gebäude, die in sachlicher und zeitlicher ...mehr

Zu den (fiktiven) Herstellungskosten eines Gebäudes gehören nach § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 i. V. m. § 9 Abs. 5 Satz 2 EStG auch anschaffungshahe Aufwendungen für ein Gebäude. Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG liegen anschaffungsnahe Aufwendungen (= Herstellungskosten des Gebäudes) vor, wenn die Aufwendungen (ohne Umsatzsteuer) innerhalb der ersten 3 Jahre nach Anschaffung 15 % der ...mehr

Das Best-Practice-Model umfasst 18 praxisorientierte Erfolgsfaktoren, die nachfolgend kurz vorgestellt werden (s. Abb. 1). Die Faktoren "Human-in-the-Loop-Entscheidungsfindung" und "Aufbau eines A-Teams statt eines Elfenbeinturms" werden ausführlicher beschrieben. Abb. 1: Best-Practice Modell Ziel und Umfang Vor der Einführung von ML in der Finanzprognose ist es von grundlegend...mehr