Fachbeiträge & Kommentare zu Hausverwalter

WEG Das Programm dient Wohnungseigentümergemeinschaften. Diese können sich dabei von ihrem vertraglichen Hausverwalter vertreten lassen.mehr

Versammlung und Beschluss Damit der Hausverwalter für die WEG tätig werden kann, benötigt die WEG entsprechende Eigentümerbeschlüsse über die Durchführung der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme, die Bevollmächtigung des Verwalters zur Koordinierung der Finanzierung, die Einschaltung der IFB Hamburg. Nachdem der Beschluss zur Einschaltung der IFB bestandskräftig ist, kann sic...mehr

Wenn ernsthaftes Interesse an einem konkreten Versteigerungsobjekt besteht, gilt es, hierüber nähere Informationen zu erhalten. Als erstes wird eine Innenbesichtigung anstehen, die allerdings bei bewohnten Objekten nur mit Zustimmung des Eigentümers oder Mieters möglich ist und auch nicht gerichtlich erzwungen werden kann. Dies gilt selbst für den vom Gericht bestellten Sachv...mehr

Rz. 1 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Mitgliedsbeiträge an einen Sportverein, dem ein ArbN angehört, sind für ihn keine > Werbungskosten, sondern nicht abziehbare Aufwendungen für die private > Lebensführung. Das gilt auch, wenn der ArbN mit der Mitgliedschaft im Verein sein berufliches Fortkommen fördern will (§ 12 Nr 1 Satz 2 EStG). Wegen des Abzugs von Mitgliedsbeiträgen, frei...mehr

Der Anspruch auf Geldersatz setzt nicht voraus, dass der Vermieter dem Mieter zuvor Gelegenheit zur Schadensbeseitigung gegeben hat; § 326 BGB gilt nicht. Hat der Vermieter den Mieter aber zunächst zur Schadensbeseitigung aufgefordert, so setzt der Übergang vom Wiederherstellungsanspruch zum Schadensersatzanspruch voraus, dass der Vermieter zur Herstellung eine angemessene F...mehr

Belästigungen durch andere Hausbewohner [1] oder durch Immissionen aus der Nachbarschaft[2] stellen einen Mangel dar. Gleiches gilt, wenn der Mieter durch den Hauswart beschimpft oder bedroht wird.[3] Vermieter in Auswahl der Mieter frei Jedoch ist zu beachten, dass der Vermieter ohne besondere Absprachen nicht verpflichtet ist, auf ein bestimmtes "Milieuniveau" zu achten. Wicht...mehr

Die diesem Personenkreis nach § 4 Nr. 4 StBerG zustehende Beratungsbefugnis geht nicht soweit, dass sie einem als Hausverwalter tätigen Immobilienmakler die Erstellung der Erklärung zur gesonderten und einheitlichen Feststellung sowie der Umsatzsteuererklärung für die Wohnungseigentümer erlaubt; allerdings soll der Hausverwalter dazu befugt sein, über Abschreibungsmöglichkei...mehr

Im Jahr 2018 tritt in der Wohnung über der Wohnung von Wohnungseigentümer K Wasser aus. Dadurch kommt es in der Wohnung von K zu Schäden. K macht daher gegen B, den Gebäudeversicherer, Ansprüche in Höhe von ca. 20.000 EUR geltend. Auf der 1. Seite des Versicherungsscheins heißt es unter dem Wort Versicherungsschein: "Wohngebäudeversicherung VGB 2008 Hausverwalter optimal". A...mehr

Problemüberblick Zur ordnungsmäßigen Verwaltung gehört nach § 19 Abs. 2 Nr. 3 WEG insbesondere die angemessene Versicherung des gemeinschaftlichen Eigentums zum Neuwert. Um eine solche Gebäudeversicherung geht es im Fall. Das Gericht meint, der Altverwalter sei der Versicherungsnehmer. Alt-Fall? Die Besonderheit besteht darin, dass, oberflächlich betrachtet, tatsächlich nicht d...mehr

Das LG meint, K sei nicht befugt, zu klagen! X sei tatsächlich der Versicherungsnehmer. Der Versicherungsschein sei eindeutig. Dies werde auch an der Bezeichnung der Versicherung im Versicherungsschein erkennbar. Dort heiße es: "Wohngebäudeversicherung VGB 2008 Hausverwalter optimal". Bei der Bezeichnung des Versicherungsnehmers auf der 1. Seite des Versicherungsscheins find...mehr

Eine betriebsbedingte Kündigung kann auf dringenden innerbetrieblichen Gründen, z. B. Um- oder Einstellung der Produktion, Rationalisierungsmaßnahmen, oder dringenden außerbetrieblichen Gründen, z. B. Auftragsmangel, Rückgang des Umsatzes, beruhen. Diese Gründe müssen zu der unternehmerischen Entscheidung führen, dass der Arbeitsplatz wegfällt. Auch eine Betriebsumgestaltung...mehr

Begriff Allgegenwärtiges Problem vieler Eigentümergemeinschaften sind Hausgeldrückstände einzelner Wohnungseigentümer. Hier gilt es für den Verwalter schnell und konsequent zu handeln, um Liquiditätsengpässe innerhalb der Gemeinschaft und die Verjährung rückständiger Hausgeldansprüche zu vermeiden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Konkrete spezialgesetzliche Vorschrif...mehr

Rz. 1990 Rz. 1991 OLG Hamburg [1858] Die Streupflicht der Gemeinde (3) besteht innerorts nur für verkehrswichtige und gefährliche Stellen. Zwar kann die Einmündung einer innerörtlichen Nebenstraße gefährlich sein, eine Streupflicht besteht jedoch erst bei Verkehrswichtigkeit der Straßenstelle. Glatteisbildung alleine macht die Einmündung noch nicht zu einer besonders gefährlic...mehr

Wohnungseigentümergemeinschaften können für Reinigungs- bzw. Hausmeistertätigkeiten im Gemeinschaftseigentum Arbeitnehmer beschäftigen. Arbeitgeber ist die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer, vertreten durch den Verwalter. In Bezug auf den Beschäftigtendatenschutz gelten die allgemeinen Grundsätze (vgl. Beschäftigtendatenschutz).mehr

Teilweise statten Wohnungsunternehmen ihre Hausmeister in Problemobjekten mit Bodycams (bewegliche Körperkameras) aus, da diese Hausmeister bedroht wurden. Zweck des Einsatzes dieser Kameras ist der Schutz der Beschäftigten vor Übergriffen oder auch die Beschaffung von Beweismitteln für zivilrechtliche Ansprüche. Zusätzlich erhofft man sich eine abschreckende oder deeskalier...mehr

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Auch im Hinblick auf die Bestellpflicht existiert eine Öffnungsklausel in Art. 37 Abs. 4 Satz 1 DSGVO, die dem nationalen Gesetzgeber das Recht auf weitergehende Regelungen einräumt. Die Öffnungsklausel beschränkt den Gesetzgeber jedoch auf die Formulierung zusätzlicher Voraussetzungen, unter denen ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen ist. Eine von der DSGVO abweichende ...mehr

Wie bereits eingangs geschildert, werden die Begriffe "Jugend" und "Alter" immer mehr verzerrt. Dies spiegelt sich auch in vielen Vereinen wider. Meist gibt es nur drei Abteilungen, die am Alter festgemacht werden: Kinder, Jugendliche und "Senioren". Senioren beginnen häufig schon mit 50 Jahren. Eine Einteilung, die mit der Realität nur wenig zu tun hat. Darum sollte man sich...mehr

Rz. 4 Die Anzeige ist keine einseitige Willenserklärung, sondern nur eine sog. rechtserhebliche Handlung, für die eine besondere Form nicht vorgeschrieben ist, für die sich jedoch Schriftlichkeit zu Beweiszwecken anbietet, da der Mieter im Streitfalle die rechtzeitige Anzeige beweisen muss. Die Anzeige hat unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern (§ 121) zu erfolgen. Das ...mehr

Rz. 35 Landesjugendamt … Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Einrichtung nach § 45 SGB VIII 1. Einrichtungsträger 2. Einrichtungmehr

Der Abschn. 2 enthält bereichsübergreifende Tätigkeitsmerkmale wie z. B. Facharbeiter, Hausmeister, Pförtner, Wachpersonal, die nicht nur in einzelnen speziellen Bereichen vorkommen. Sofern Tätigkeiten ausgeübt werden, die in einem besonderen Tätigkeitsmerkmal genannt sind, richtet sich die Eingruppierung ausschließlich nach diesem besonderen Tätigkeitsmerkmal, wie z. B. die...mehr

Für eine Vielzahl von Tätigkeiten, die vor dem 1.1.2005 der Rentenversicherung der Arbeiter unterlagen, waren Tätigkeitsmerkmale sowohl im Lohngruppenverzeichnis zum MTArb/MTArb-O als auch in der Anlage 1a zum BAT/BAT-O (hier oft mit dem Zusatz "Ferner, wenn sie als Angestellte beschäftigt sind") vereinbart, die bei vergleichbarer Tätigkeit zu Lohn bzw. Vergütung in zum Teil...mehr

Die Entgeltgruppenbetrachtung kommt bei Mischtätigkeiten (siehe auch Ziff. 13.4.1) zur Anwendung. Sie erfolgt unabhängig davon, welchen Teilen, Anschnitten oder Unterabschnitten der Entgeltordnung die Arbeitsvorgänge zugeordnet sind. Die Rechtsgrundlage bildet § 12 Abs. 1 Satz 4 TV-L und die darauf basierende Rechtsprechung durch das BAG.[1] Prüfschema Entgeltgruppenbetrachtu...mehr

Die Vergütungsordnung Bund/Länder ist in 4 Teile gegliedert: Teil I: Allgemeiner Teil Teil II: Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale Teil III: Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale für den Bereich des Bundes Teil IV: Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale für den Bereich der Tarifgemeinschaft Deutscher Länder Die Teile II, III und IV sind wieder in Abschnitte unterteilt. Teil II sieht wie folgt aus: Te...mehr

Das Tätigkeitsmerkmal "selbstständige Leistungen" ist in den Entgeltgruppen 8, 9 Fg. 2 und 9 Fg. 3 des Teils I der Entgeltordnung vorgesehen. Die Entgeltgruppe 7 ist im Teil I nicht besetzt. Die Tarifvertragsparteien haben den Begriff der selbstständigen Leistungen in der Protokollerklärung Nr. 5 zu Teil I definiert. Dort heißt es: „Selbstständige Leistungen erfordern ein den ...mehr

Rz. 39 [Autor/Stand] Bei der Grundsteuerbewertung sind grundsteuerbefreite Gebäude oder Gebäudeteile bei der Bestimmung der Grundstücksart nicht einzubeziehen. Dies gilt aufgrund der explizit aufgenommenen Regelung des § 219 Abs. 3 BewG, nach der die Feststellung der Grundstücksart nur erfolgt, wenn und soweit sie für die Besteuerung von Bedeutung ist. Folglich bleiben die d...mehr

Eine Kostenvergleichsrechnung empfiehlt, von 2 oder mehr sich ausschließenden alternativen Investitionsprojekten das Projekt mit den geringsten Kosten zu wählen. Das heißt, die Vorteilhaftigkeit von Investitionen wird durch die Gegenüberstellung der relevanten Kosten der einzelnen möglichen Maßnahmen beurteilt. Dabei empfiehlt es sich, nur Investitionen der gleichen Art gege...mehr

Rz. 64 Der (Vorsorge-)Bevollmächtigte handelt grundsätzlich selbst. Davon geht auch der Vollmachtgeber bei Erteilung der Vorsorgevollmacht aus. Dennoch gibt es i.d.R. ein Bedürfnis dafür, dass der Bevollmächtigte einen Dritten – als Unterbevollmächtigten – rechtsgeschäftlich handeln lässt, z.B.mehr

Die Raum- und Flächenverfügbarkeit ist der Schlüssel für die spätere Nützlichkeit der Immobilie. Das gilt sowohl für Neubauten als auch für den Kauf einer Immobilie, auch wenn man hier vielleicht ein paar Kompromisse mehr eingehen muss. In einer bestehenden Immobilie kann nicht jede Änderung vorgenommen werden, vor allem, wenn es tragende Teile betrifft. Weitere Überraschung...mehr

Eine Zusammenfassung mehrerer Betriebskostenarten in einer Summe bedarf eines sachlichen Grundes. Sie ist nur ausnahmsweise zulässig, z. B. darf der Vermieter die Kosten für Frischwasser (§ 2 Nr. 2 BetrKV) und Schmutzwasser (§ 2 Nr. 3 BetrKV) dann in einer Summe zusammenfassen und einheitlich abrechnen, wenn die Berechnung der Kosten des Abwassers an den Frischwasserverbrauc...mehr

Rz. 132 Steuerpflichtig ist die Vermietung von Wohn- und Schlafräumen, die der Unternehmer zur kurzfristigen Beherbergung von Fremden bereithält. Hierunter fallen insbesondere die Beherbergungsumsätze in Hotels, Pensionen und Gaststätten. Die Unterbringung muss jedoch nicht zwangsläufig in diesen Sektoren stattfinden. Die Steuerpflicht kommt auch zur Anwendung, wenn außerhal...mehr

Rn. 51 Stand: EL 161 – ET: 11/2022 Das deutsche ESt-Recht ist durch den sog Einkünftedualismus geprägt: Während bei den Gewinneinkunftsarten des § 2 Abs 1 Nr 1–3 EStG der Gewinn als der Unterschiedsbetrag zwischen dem BV zu zwei Stichtagen (§ 4 Abs 1 EStG), also als Wertveränderung definiert wird, wird für die übrigen Einkunftsarten iSd § 2 Abs 1 Nr 4–7 EStG der Überschuss de...mehr

Rz. 8 [Autor/Stand] Bewirtschaftungskosten sind nach § 255 BewG die bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung und zulässiger Nutzung marktüblich entstehenden jährlichen Verwaltungskosten, Betriebskosten, Instandhaltungskosten und das Mietausfallwagnis, die nicht durch Umlagen oder sonstige Kostenübernahmen gedeckt sind. Damit entspricht die Regelung den bei der Verabschiedung des ...mehr

Rz. 24 [Autor/Stand] Es stellt sich die Frage, ob die dem Zivilschutz dienenden und damit befreiten Gebäude, Gebäudeteile und Anlagen bei der Bestimmung der Grundstücksart einzubeziehen sind oder ob sie außer Betracht bleiben. Von der Bestimmung der Grundstücksart ist das anzuwendende Bewertungsverfahren abhängig (vgl. § 182 BewG). Rz. 25 [Autor/Stand] Bei der Einheitsbewertu...mehr

Rn. 875 Stand: EL 161 – ET: 11/2022 Aktenkoffer und Aktentasche Aktenkoffer und Aktentasche sind Arbeitsmittel, wenn sie so gut wie ausschließlich zum Transport beruflicher Unterlagen verwendet werden: anerkannt von FG Bln v 02.06.1978, III 126/77, EFG 1979, 225 für Betriebsprüfer; von FG Münster v 12.11.1996, 8 K 2250/94 E, EFG 1997, 334 für Sporttasche eines Sportlehrers; von...mehr

1. Dauerstreit Mietkosten Sowohl bei der Berechnung der Bedürftigkeit für die PKH/VKH, als auch z.B. im Rahmen der Beratungshilfe ist das Thema "Wohnkosten" immer wieder ein Streit- und Diskussionspunkt. Dabei kann die Frage, ob mit in der Wohnung lebende Angehörige bei der Aufteilung der Wohnkosten zu berücksichtigen sind und in welcher Höhe, durchaus "entscheidend" für die ...mehr

Umstritten ist, ob der Haus- bzw. Mietverwalter aufgrund seiner allgemeinen Hausverwaltervollmacht auch zur Kündigungserklärung ermächtigt ist.[1] Nach einer weiteren Auffassung soll die allgemeine Hausverwaltervollmacht dann ausreichend sein, wenn der Mieter erkennen kann, dass der Hausverwalter zur Kündigung berechtigt ist, weil er etwa bereits mehrfach Kündigungen erklärt...mehr

Nicht selten sind Fälle, in denen die eigentlichen Störungen nicht vom Mieter selbst, sondern von seinen Besuchern ausgehen. Unter Umständen erweist sich der Mieter selbst als zuverlässig und der Vermieter möchte das Mietverhältnis auch angesichts der stets pünktlichen Mietzahlungen nicht aufs Spiel setzen. In derartigen Fällen ist an ein Hausverbot gegenüber den Besuchern d...mehr

Gemäß § 3 Abs. 1 AGG liegt eine unmittelbare Benachteiligung vor, wenn eine Person aus den in § 1 AGG genannten Gründen "eine weniger günstige Behandlung erfährt als eine andere Person in einer vergleichbaren Situation erfährt, erfahren hat oder erfahren würde". Grundsätzlich ausreichend ist bereits die objektive Ungleichbehandlung. Dem Vermieter oder seinem Beauftragten müs...mehr

Leitsatz Die Aufwendungen für einen separat von der Wohnung angemieteten Pkw-Stellplatz zum Parken eines Pkw gehören im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung nicht zu den – der Höhe nach nur beschränkt mit maximal 1.000 EUR pro Monat abziehbaren – Aufwendungen für die Nutzung der "Unterkunft" im Sinne von § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 EStG, sondern zu den sonstigen, nach ...mehr

Der Aufgabenbereich eines Schulhausmeisters ist vielfältig und abhängig von der schulischen Situation und den Fähigkeiten des Beschäftigten sowie seinem Engagement. In großen, modernen Schulzentren mit Veranstaltungsräumen können mehrköpfige Haustechnik-Teams erforderlich sein, deren Arbeit sich kaum von der in gewerblichen Großgebäuden unterscheidet. In einer kleinen Grunds...mehr

Hausmeister, Verwaltungs- und Reinigungskräfte und oft auch Betreuungskräfte werden zwar vom Schulträger eingestellt, bezahlt und verwaltet, die unmittelbare Weisungsbefugnis in Bezug auf innerschulische Angelegenheiten liegt aber trotzdem bei der Schulleitung. Das betrifft auch arbeitsschutzrelevante Belange, z. B. die Nutzung von Arbeitsräumen, Arbeitszeitregelungen, die Besc...mehr

Die spezifischen unterschiedlichen Beschäftigungssituationen in Schulen führen typischerweise dazu, dass die Arbeitsschutzverantwortung für die dort Beschäftigten in 2 oder 3 voneinander weitgehend getrennten Strukturen geführt wird, obwohl die Betroffenen täglich in demselben Gebäude zusammenarbeiten und sich dabei durchaus als ein Team empfinden. Das erschwert die zielgeri...mehr

Überblick Die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in allgemeinbildenden Schulen sind durch die Schul- bzw. Unterrichtssituation geprägt und weichen dadurch zum Teil deutlich von dem ab, was in der Arbeitswelt ansonsten üblich ist. Trotzdem gelten auch für Lehrkräfte und andere pädagogische Mitarbeiter, wie Hausmeister, Verwaltungs- und Reinigungskräfte, die grundlegenden Ar...mehr

Für Beschäftigte in Schulen ist nach ArbMedVV üblicherweise nur die Angebotsvorsorge Bildschirmarbeit relevant (für Verwaltungs- und Lehrkräfte sowie ergänzende pädagogische Kräfte, ggf. auch Hausmeister, wenn viel Bildschirmarbeit im Gebäudemanagement anfällt). In Sonder-, Förder- oder integrativen Schulen kann bei entsprechenden Risiken (z. B. Kontakt mit Speichel und Aussc...mehr

Brandschutzaspekte beim Betrieb von Schulen werden von der DGUV-V 81 "Schulen" angesprochen. Sie gilt für allgemeinbildende Schulen und vergleichbare Bereiche berufsbildender Schulen. Konkrete Hinweise finden sich zu Fachräumen für naturwissenschaftlichen Unterricht, Werk-/Technikunterricht und vergleichbar ausgestatteten Räumen. Diese müssen gegen unbefugtes Betreten gesicher...mehr

Die Mehrzahl der allgemeinbildenden Schulen in Deutschland befindet sich in öffentlicher Trägerschaft – meist der Kommunen oder Landkreise. Die Bereitstellung von Lehrkräften und die fachliche Schulaufsicht liegen aber durchgehend bei den entsprechenden Landesbehörden. Daher zerfällt die Verantwortung für den Betrieb einer öffentlichen Schule in 2 Bereiche: Äußere Schulangele...mehr

Lärm Akustische Raumgestaltung ist in Schulen ein deutlich unterschätztes Thema. Schule ist ein Kommunikationsort, und weil so viele (junge) Menschen sich in den Räumen aufhalten, sind hohe Schalldruckpegel unvermeidlich und erreichen gelegentlich sogar die Schwellen für gehörschädigenden Lärm (80 bzw. 85 dB(A). Um hinreichende Arbeitsbedingungen für Lehrer (und auch für Schül...mehr

Diese Begriffe bezeichnen oft unterschiedliche Dokumente, werden aber nicht einheitlich und trennscharf verwendet. Eine Brandschutzordnung wird für Schulen ausdrücklich in der Schulbaurichtlinie gefordert. Darunter kann eine Brandschutzordnung nach DIN 14096 verstanden werden, die 3 vorgegebene Teile umfasst: Teil A: Aushang Teil B: für Personen ohne besondere Brandschutzaufg...mehr

Die begünstigten Tätigkeiten lassen sich in 3 Gruppen unterteilen, und zwar in die nebenberufliche Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder eine vergleichbare nebenberufliche Tätigkeit, nebenberufliche künstlerische Tätigkeit und nebenberufliche Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen. Gruppe 1: Nebenberufliche Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder,...mehr