Fachbeiträge & Kommentare zu Gutachter

Die lange erwartete Grundsatzentscheidung des BGH zu der Frage, ob und in welchem Umfang der Geschädigte sich auch auf die Grundsätze des Werkstattrisikos berufen kann, wenn er eine Rechnung nicht bezahlt hat, stellt die Weichen für beide Seiten bei der Schadenregulierung mit recht klaren Vorgaben: Der BGH entscheidet sich hier für einen bemerkenswerten "Mittelweg", der alle...mehr

Die Besonderheit des vorliegenden Falls besteht in einem "Schadensservice aus einer Hand", bei dem in der Tat der Geschädigte, wie hier die Klägerin, augenscheinlich keinerlei weitere Kontrolle durchgeführt hat. In der älteren Rechtsprechung des BGH war zumindest noch eine in Grundzügen vorzunehmende Kontrolle auf Seiten des Geschädigten gefordert worden, die beispielsweise ...mehr

Diesen Fall hat der BGH zum Anlass genommen, die in seiner Grundsatzentscheidung vom 16.1.2024 aufgestellten Grundlagen für die Anwendung des Werkstattrisikos bei einer unbezahlten Rechnung auch für das Verhältnis zwischen Geschädigtem, Sachverständigen und Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung des Schädigers im Hinblick auf das sogenannte Sachverständigenrisiko zu übertragen...mehr

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Der Nachweis einer anerkannten Pflegebedürftigkeit kann durch Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung der sozialen Pflegeversicherung und der privaten Pflege-Pflichtversicherung bzw. durch das Gutachten zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung oder des von der Pflegekasse beauftragten Gutachters erbracht werden. Praxis-Be...mehr

Versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung sind künftig Pflegepersonen i. S. d. § 19 SGB XI, die eine oder mehrere pflegebedürftige Personen mit mindestens Pflegegrad 2 (vgl. Ziffer 3.2.3.2) wenigstens 10 Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens 2 Tage in der Woche, in der häuslichen Umgebung nicht erwerbsmäßig pflegen. Wegen des geringen Um...mehr

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Rz. 250 Eine Teilwertabschreibung setzt nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG voraus, dass der Teilwert aufgrund einer voraussichtlich dauernden Wertminderung niedriger ist. Der Gesetzgeber hat den Begriff der "voraussichtlich dauernden Wertminderung" nicht näher umschrieben. Laut Gesetzesbegründung[1] ist der Begriff der dauernden Wertminderung dem § 253 Abs. 3 S. 3 HGB i. d. F. ...mehr

Rz. 3 Eine Behinderung i. S. d. § 19 betrifft eine körperliche, geistige oder seelische Beeinträchtigung. § 2 Abs. 1 SGB IX definiert Behinderung als eine mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate andauernde Abweichung von dem für das Lebensalter typischen Zustand der körperlichen Funktion, geistigen Fähigkeit und seelischen Gesundheit, die eine Teilhabe des Menschen ...mehr

Rz. 107 Durch den mit Wirkung zum 11.5.2019 eingefügten Abs. 1c ist eine von den §§ 275 ff. abweichende Aufgabenregelung geschaffen worden. Nach § 275 Abs. 1 Satz 1 sind die Krankenkassen grundsätzlich verpflichtet, vor der Erbringung von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere zur Prüfung von Voraussetzungen, Art und Umfang der Leistung, eine gutachtli...mehr

Rz. 9a Mit der mit Wirkung zum 1.1.2012 eingefügten Regelung wird der Inhalt des Beschlusses des BVerfG v. 6.12.2005 (1 BvR 347/98 ) aufgegriffen und inhaltlich als zulässige Abweichung von Abs. 1 Satz 3 über die Qualität und Wirksamkeit von Leistungen nach dem anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse geregelt. In der Sache handelt es sich auch um eine durch das BVerf...mehr

Rz. 156 Neu- und Weiterentwicklung der Bewertungsmaßstäbe für ärztliche bzw. zahnärztliche Leistungen obliegen den Bewertungsausschüssen nach Abs. 3. Sie werden von den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen (KBV und KZBV) und dem GKV-Spitzenverband gebildet. Zwar vermittelt der Text den Eindruck, als würde es nur um den Bewertungsausschuss für die ärztlichen Leistungen gehen,...mehr

Rz. 27 Das Verfahren zur Überwachung und Prüfung der Wirtschaftlichkeit der vertragszahnärztlichen Versorgung ist auf der jeweiligen KZV-Ebene in einer gemeinsamen Prüfvereinbarung oder gemeinsamen Verfahrensordnung auf regionaler Ebene geregelt. Die Bezeichnungen Prüfvereinbarung bzw. Verfahrensordnung sind deckungsgleich, zumal in der infrage kommenden Rechtsgrundlage des ...mehr

Rz. 17 In dem zum 1.8.2016 eingefügten Abs. 1 Satz 2 ist klargestellt, dass auch bei der Beauftragung von externen Gutachtern zur Erstellung eines Gutachtens über eine Untersuchung oder die Begutachtung durch die Leistungsträger der Grundsicherung für Arbeitsuchende die erhobenen Daten an den jeweiligen Auftraggeber zurück übermittelt werden können. Mit dieser Regelung solle...mehr

Rz. 238 Das Prozessgericht wählt den Gutachter aus. Nach § 404 Abs. 2 ZPO kann das Gericht die Parteien zur Person des Sachverständigen hören. Gibt es auf dem betreffenden Sachgebiet öffentlich bestellte Sachverständige, soll das Gericht andere Personen nur bei Vorliegen besonderer Umstände bestimmen, insbesondere wenn sie über hervorragende Sachkunde verfügen. Rz. 239 Unter ...mehr

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Das OLG Köln hält sich in seiner Entscheidung an die vom BGH für die Erstattungsfähigkeit von Privatgutachtenkosten aufgestellten Grundsätze. Da das OLG Köln wenige Anknüpfungstatsachen, etwa zum Inhalt des Privatgutachtens, zu den berechneten Stunden und zur Höhe des Stundensatzes, mitteilte, kann leider nicht überprüft werden, ob sich die Entscheidung im konkreten Einzelfa...mehr

Rz. 57 Gemäß § 411 Abs. 4 ZPO ist der Rechtsanwalt berechtigt, zum Sachverständigengutachten schriftlich Anträge und Ergänzungsfragen zu stellen sowie Einwendungen zu erheben. Den im Termin erschienenen Gutachter darf der Rechtsanwalt nach §§ 402, 397 ZPO befragen.mehr

Rz. 102 Ein Sachverständiger (nicht aber ein Institut) kann aus denselben Gründen abgelehnt werden wie ein Richter, § 406 S. 1 i.V.m. § 42 Abs. 2 ZPO. Dies gilt auch im selbstständigen Beweisverfahren.[73] Eine offensichtliche Pflichtverletzung des Sachverständigen ist nicht erforderlich. Rz. 103 Ablehnungsgründe sind u.a.:[74]mehr

Rz. 278 Gepfändete und verwertbare Sachen können durch öffentliche Versteigerung vor Ort verwertet werden, § 814 Abs. 2 Nr. 1 ZPO. Öffentlich bedeutet, dass während der Dauer der Versteigerung jedermann Zutritt zu gewähren ist, soweit dies unter Berücksichtigung der Raumverhältnisse unter Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung möglich ist.[390] Rz. 279 Kursorischer Überbl...mehr

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Rz. 3 Im Rahmen einer Adjudication verständigen sich die Parteien darauf, dass die Feststellungen eines kurzfristig beauftragten Gutachters zunächst verbindlich sein sollen (und bei einer Zuwiderhandlung eine Schadensersatzpflicht besteht), eine spätere gerichtliche (oder schiedsgerichtliche) Überprüfung aber bestehen bleibt. Diese Vorgehensweise empfiehlt sich beispielweise...mehr

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Bei Bestimmung der Leistung durch einen Dritten kann im Vertrag festgehalten werden, nach welchen Gesichtspunkten die Bestimmung zu treffen ist. Soll nach dem Mietvertrag für den Fall, dass sich die Parteien nicht auf eine neue Miete einigen können, ein Sachverständiger als Schiedsgutachter gem. § 317 BGB nach billigem Ermessen darüber entscheiden, ob und in welcher Höhe ein...mehr

Hier sind 2 verschiedene Situationen zu unterscheiden: Außendienstmitarbeiter halten sich bei ihren Kundeneinsätzen oder Messebesuchen ausschließlich in den für Besucher vorgesehenen Bereichen auf (z. B. in Verwaltungs- oder Konferenzbereichen) bzw. betreten andere Betriebsbereiche des Kunden nur in Begleitung und "unter Anleitung" von Kundenmitarbeitern: Hier kann davon ausg...mehr

Rz. 28 Ist der unter Rz. 22 ff. genannte Zusammenhang gegeben, so darf der Sozialleistungsträger die Daten im Rahmen der Aufgabenerfüllung nach § 69 Abs. 1 Nr. 1 und/oder Nr. 2 und unter Beachtung des stets geltenden Erforderlichkeitsprinzips übermitteln. Eine Übermittlung ist demnach zur Aufgabenerfüllung anderer Sozialleistungsträger nach dem SGB zulässig, einschließlich de...mehr

Rz. 2 Die Vorschrift betrifft ärztliche oder psychologische Untersuchungen oder Begutachtungen, die nicht durch dem Amtsarzt der Agentur für Arbeit, sondern durch beauftragte externe Gutachter durchgeführt werden. Damit hat sie eine nicht geringe Relevanz für die tägliche Aufgabenerledigung in den Agenturen für Arbeit. Sie erlaubt dem externen Gutachter, der Bundesagentur fü...mehr

Rz. 3 Bei der Funktionsübertragung zur Durchführung von ärztlichen oder psychologischen Untersuchungen bzw. Begutachtungen durch externe Gutachter, die darüber ein Gutachten erstellen, handelt es sich in der Regel um die Beauftragung einer nicht öffentlichen Stelle. § 80 SGB X ist nicht als rechtliche Grundlage dafür geeignet, eine Rückübertragung der für die Auftragserfüllu...mehr

Rz. 100 Kosten eines Strafverfahrens können zunächst Werbungskosten oder Betriebsausgaben sein, sofern die Straftat(en) im Rahmen der beruflichen Tätigkeit ausgeübt wurde(n).[1] Ein Abzug als außergewöhnliche Belastung kommt dann nicht in Betracht. Ein derartiger Zusammenhang kann allerdings nur dann bestehen, wenn die Tat in einem besonderen beruflichen Risiko begründet lie...mehr

Rz. 63 Der Anspruch auf das Krankengeld nach § 44a besteht solange, wie der Spender bei komplikationslosem Verlauf mit der Arbeit aussetzen muss und dadurch einen Verdienstausfall erleidet. Eine generelle Höchstanspruchsdauer ist nicht vorgesehen. Es stellt sich nun die Frage, ob der Spender bei langer spendenbedingter Arbeitsunfähigkeit evtl. wegen gesundheitlicher Komplikat...mehr

Rz. 35 Versicherte haben Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse, welche Leistungen und unterstützende Angebote zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit erforderlich sind (§ 44 Abs. 4 SGB V). Zwar haben die Krankenkassen als Rehabilitationsträger nach dem SGB IX die Verpflichtung, die Möglichkeit von Leistungen zur Teilhabe zu prüfen (§ 9 ...mehr

Rz. 112 Besteht kein gängiger Marktpreis und kommt auch kein Wertansatz aufgrund eines tatsächlich erzielten Kaufpreises in Frage, so ist eine Schätzung erforderlich. Dies gilt auch und gerade dann, wenn bei einem landwirtschaftlichen Anwesen nach § 2312 BGB der i.d.R. im Vergleich zum Verkehrswert wesentlich niedrigere Ertragswert zugrunde gelegt werden kann,[405] wobei es ...mehr

Das Recht auf Vorschuss hat jeder Rechtsanwalt. Zu den Vorschussberechtigten zählen also nicht nur der Prozessbevollmächtigte, sondern auch der Verkehrsanwalt, der Strafverteidiger, der Gutachter und der mit der Erledigung außergerichtlicher Angelegenheiten beauftragte Rechtsanwalt.[4] Einen Anspruch auf Vorschuss haben auch der Notanwalt des § 78b ZPO, der in Scheidungs- un...mehr

Rz. 87 Der Aussage des BGH, eine Bewertung, die an einen konkreten Verkauf des betroffenen Gegenstands anknüpft, verdiene den Vorzug vor einer Schätzung, die sich nur an allgemeinen Erfahrungswerten orientiere,[336] ist – jedenfalls in dieser Allgemeinheit – nicht zu folgen. Sie trifft nämlich nur auf solche Fälle zu, in denen die Wertgutachten bzw. ihre Würdigung durch die ...mehr

[7] I. Das BG, dessen Entscheidung unter anderem in r+s 2022, 678 veröffentlicht ist, hat die Klausel in § 3a Abs. 2 Satz 1 ARB als intransparent und mithin nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam erachtet. (wird ausgeführt) [9] Die übrigen vom Kl. angegriffenen Klauseln hat das BG demgegenüber als wirksam angesehen … [13] II. Das hält rechtlicher Nachprüfung nicht stand, sowei...mehr

Rz. 186 Damit sich der Pflichtteilsberechtigte ein umfassendes Bild über den Wert des Nachlasses machen kann, steht ihm neben dem Auskunftsanspruch nach § 2314 Abs. 1 S. 1 BGB auch ein Anspruch auf Wertermittlung bezüglich der Nachlassgegenstände zu (zum Wertermittlungsanspruch siehe § 9 Rdn 89 ff.). Der Anspruch auf Wertermittlung nach § 2314 Abs. 1 S. 2 BGB ist vom Auskunf...mehr

Rz. 177 Für die Ermittlung des Kapitalisierungszinssatzes, insbesondere des adäquaten Risikozuschlags zur risikolosen Anlage, wird in der Praxis oftmals auf börsennotierte Unternehmen als Vergleichsunternehmen zurückgegriffen.[333] Die hierzu erforderliche Vergleichbarkeit ist bei kleinen und mittleren Unternehmen aber in der Regel nicht gegeben. Daher sollten zum Vergleich ...mehr

Rz. 311 § 2312 sieht in Abweichung von § 2311 BGB vor, dass Landgüter im Sinne der Vorschrift nicht mit dem gemeinen Wert (Verkehrswert), sondern ledgilich mit dem Ertragswert (§ 2049 Abs. 2 BGB) anzusetzen sind.[884] Dieser bestimmt sich nach der Formel: Ertragswert = Reinertrag [885] × Kapitalisierungsfaktor. [886] Der Kapitalisierungsfaktor ist in nach Art. 137 EGBGB erlassen...mehr

Rz. 118 Die Werthaltigkeit von Sicherheiten wird i. d. R. durch die Marktfolge bzw. durch eine separate Einheit mit entsprechenden Spezialisten beurteilt. In der Immobilienfinanzierung sind dafür oftmals interne oder externe Sachverständige (Gutachter) zuständig. Zur aufbauorganisatorischen Zuordnung der internen Sachverständigen bestehen nach der Beleihungswertermittlungsve...mehr

Rz. 85 Die mit der Wertermittlung von Immobiliensicherheiten betrauten sachverständigen Personen dürfen zudem nicht in den Kreditvergabeprozess und in die Kreditbearbeitung eingebunden sein. Diese Formulierung ist mit der siebten MaRisk-Novelle angepasst worden. Zuvor war auch eine Beteiligung an der Kreditentscheidung explizit ausgeschlossen. Da der Kreditvergabeprozess jed...mehr

Rz. 166 Die Werthaltigkeit und der rechtliche Bestand von Sicherheiten sind grundsätzlich vor der Kreditvergabe zu überprüfen. Auch nach den Vorstellungen der EBA sollten die Institute zum Zeitpunkt der Kreditvergabe – unabhängig von der Kundengruppe – sicherstellen, dass der Wert aller als Sicherheit dienenden Immobilien bzw. beweglichen Vermögenswerte durch einen internen ...mehr

Rz. 31 Im Immobiliengeschäft steht der Marktwert im Fokus. Der Marktwert der Immobilie ist durch "sachverständige Personen" bzw. "Sachverständige" zu ermitteln. Da die Bezeichnung "Sachverständiger" in Deutschland rechtlich nicht geschützt ist, konkretisiert die Aufsicht diese Anforderung. Mit der Wertermittlung dürfen nur solche Sachverständigen betraut werden, die nach ihr...mehr

Rz. 100 Die Anforderungen an die Unabhängigkeit und die Qualifikation der Gutachter können nach Einschätzung der deutschen Aufsicht analog zu denen der Realkreditprivilegierung umgesetzt werden. Die Erleichterungen für Kleindarlehen bei wohnwirtschaftlich genutzten Objekten gemäß § 24 Abs. 1 BelWertV können von den Instituten weiterhin in Anspruch genommen werden. Demnach da...mehr

Rz. 53 Die EBA nennt verschiedene Regelwerke, auf deren Vorgaben sich ihre Leitlinien beziehen:[1] Regelungen, Verfahren und Mechanismen für die Unternehmensführung (Governance) gemäß Art. 74 Abs. 1 CRD IV, Anforderungen im Hinblick auf das Kreditrisiko und das Kontrahentenrisiko (Gegenparteiausfallrisiko) gemäß Art. 79 CRD IV, die unter dem Begriff Adressenausfallrisiko zusam...mehr

Rz. 81 Die mit der Wertermittlung von Immobiliensicherheiten und sonstigen beweglichen Vermögenswerten[1] betrauten sachverständigen Personen müssen über die dafür erforderlichen Qualifikationen und Erfahrungen verfügen. Für die Berechnung der regulatorischen Kapitalanforderungen sind von den Instituten in dieser Hinsicht ähnliche Vorgaben zu beachten. So muss die Bewertung ...mehr

Rz. 87 An verschiedenen Stellen wurde bereits betont, dass dem speziellen Expertenwissen insbesondere im Bereich der Objekt-/Projektfinanzierungen ein ganz erheblicher Stellenwert zukommt. Von der Qualität solcher Expertisen hängen maßgeblich die Kreditentscheidung und unter Umständen der Erfolg der gesamten Finanzierung ab. Es ist daher von außerordentlicher Bedeutung, dass...mehr

Rz. 92 Zur Wertermittlung von Immobiliensicherheiten und sonstigen beweglichen Vermögenswerten können auch externe Sachverständige herangezogen werden. Diese Sachverständigen unterliegen grundsätzlich denselben Anforderungen an die Qualifikation, Erfahrung und Unabhängigkeit wie interne Gutachter. Ergänzend müssen die Institute in diesem Fall über eine Auswahl bzw. eine List...mehr

Rz. 184 Setzen die Institute externe Sachverständige ein, sollten sie eine Liste zugelassener externer Sachverständiger erstellen und diese bei der Auswahl der Bewerter heranziehen. Diese Liste sollte natürlich Sachverständige umfassen, die sich mit den spezifischen, als Sicherheit dienenden Immobilien bzw. beweglichen Vermögenswerten befassen, die für die Kreditvergabetätig...mehr