Fachbeiträge & Kommentare zu Gefahrgut

In der StVO wird Gefahrgut in Bestimmungen genannt. In der Bußgeldkatalogverordnung werden Verstöße für die Fälle, bei denen Gefahrgut transportiert wird, in Teilen höher geahndet. 1. § 2 Abs. 3a StVO … Wer ein kennzeichnungspflichtiges Fahrzeug mit gefährlichen Gütern führt, muss bei einer Sichtweite unter 50 m, bei Schneeglätte oder Glatteis jede Gefährdung Anderer ausschlie...mehr

Verbot für kennzeichnungspflichtige Kraftfahrzeuge mit gefährlichen Güternmehr

Dieser Beitrag soll einen Vergleich darstellen, wie der Personentransport und der Transport gefährlicher Güter im Straßenverkehr unter dem Blickwinkel der Cannabiseinnahme zu bewerten ist. Es kann festgestellt werden, dass es in der Fahrerlaubnisverordnung besondere Vorschriften für die Fahrerlaubnisklassen D, D1 und für den Führerschein zur Personenbeförderung gibt. Weiterhi...mehr

… Wer ein kennzeichnungspflichtiges Fahrzeug mit gefährlichen Gütern führt, muss bei einer Sichtweite unter 50 m, bei Schneeglätte oder Glatteis jede Gefährdung Anderer ausschließen und wenn nötig den nächsten geeigneten Platz zum Parken aufsuchen.mehr

In der Anlage werden einige lfd. Nr. speziell mit Gefahrgütern dargestellt: Lfd. Nr. 6: Beim Führen eines kennzeichnungspflichtigen Kraftfahrzeugs mit gefährlichen Gütern bei Sichtweite unter 50 m, bei Schneeglätte oder Glatteis sich nicht so verhalten, dass die Gefährdung eines anderen ausgeschlossen war, insbesondere, obwohl nötig, nicht den nächsten geeigneten Platz zum Pa...mehr

Der Gesetz- und Verordnungsgeber hat die Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt – GGVSEB)[1] geändert. In § 28 GGVSEB wurde Ziffer 13 erweitert. Diese Bestimmung richtet sich an die Führenden von Fahrzeugen ...mehr

In § 3 Abs. 4 BKatV wird festgehalten: Wird von dem Führer eines kennzeichnungspflichtigen Kraftfahrzeugs mit gefährlichen Gütern oder eines Kraftomnibusses mit Fahrgästen ein Tatbestand 1. der Nummernmehr

Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Substanz Tetrahydrocannabinol aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt. In Absatz 1 wird dargestellt: Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig in der Probezeit nach § 2a oder vor Vollendung des 21. Lebensjahres als Führer eines Kraftfahrzeugs im Stra...mehr

Seit der Änderung der §§ 24a und 24c StVG und auch der Fahrerlaubnisverordnung im Jahr 2024 wird Cannabis im Straßenverkehr anders bewertet als zuvor. In vielen Fachzeitschriften wurde das Thema umfassend behandelt. Nun kam eine weitere Änderung hinzu. Auch der Transport von gefährlichen Gütern wird seit dem Jahr 2025 anders bewertet, wenn der Fahrer des Fahrzeugs unter dem ...mehr

Rz. 97 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 42.2: Lagervertrag zwischen Einlagerer und Lagerhalter § 1 Gegenstand des Vertrages (1) Der Einlagerer übergibt dem Lagerhalter alle für den Raum _________________________ (ggf. Verteilungsbezirk konkretisieren) bestimmten Güter und erteilt dem Lagerhalter rechtzeitig alle für ihre sachgerechte Lagerung und Behan...mehr

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Rz. 45 Angabepflicht ESRS E2-1 sieht die Beschreibung der Konzepte vor, die adressieren, wie das Unternehmen mit seinen wesentlichen Auswirkungen, Risiken und Chancen im Zusammenhang mit der Vermeidung und Verminderung der Verschmutzung umgeht und wie es diese managt. Ziel dieser Angabepflicht ist es, ein Verständnis dafür zu ermöglichen, inwieweit das Unternehmen über Konze...mehr

Gesetzestext Der Hinterleger hat den durch die Beschaffenheit der hinterlegten Sache dem Verwahrer entstehenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er die Gefahr drohende Beschaffenheit der Sache bei der Hinterlegung weder kennt noch kennen muss oder dass er sie dem Verwahrer angezeigt oder dieser sie ohne Anzeige gekannt hat. Rn 1 § 694 ist Grundlage für eine besondere H...mehr

So gehen z. B. die Regelungen für den Transport gefährlicher Güter und die Vorschriften über die Kennzeichnung beim Umgang (z. B. die früheren europäischen Regelungen in der Stoffrichtlinie) von unterschiedlichen Randbedingungen aus. Das führte zu unterschiedlichen "Philosophien" bei der Schaffung der jeweiligen Kennzeichnungssysteme: Im Transportrecht betrachtet man v. a. di...mehr

Hier gelangen Sie zur Gefahrgut-Ausnahmeverordnung.mehr

Am 25.6.2025 ist die Fünfzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen v. 19.6.2025 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Sie ist überwiegend am 26.6.2025 in Kraft getreten. Die Verordnung soll die zum 1.1.2025 völkerrechtlich in Kraft getretenen Änderungen des ADR/RID/ADN in nationales Recht umsetzen und passt dazu insbesondere die Zuständigkeiten u...mehr

Im Stellenmarkt der überregionalen Tageszeitungen und Internetportale findet man sie schon regelmäßig: Große, gewöhnlich international operierende Unternehmen suchen nach sog. "Environmental, Health and Safety Managern". Was aber ist der EHS-Manager genau? Zunächst einmal: Im Gegensatz zur Sifa hat die Position des EHS-Managers keine rechtliche Grundlage. Dementsprechend gib...mehr

Durchführung einer Analyse vorhandener Gefährdungen und ihre Beurteilung in Verbindung mit einer Begehung der Betriebsstätten (möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt), sowie Beratung bei der Planung und Umsetzung technischer, organisatorischer, personen- und verhaltensbezogener Maßnahmen, aktive Teilnahme an Arbeitsausschusssitzungen, Analyse des betrieblichen Unfallgeschehen...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Eine Zusammenlagerung ist auch nur dann erlaubt, wenn die einzelnen Stoffe einer Lagerklasse oder unterschiedlicher Lagerklassen nicht zu einer wesentlichen Gefahrenerhöhung führen. Praxis-Beispiel Verschiedene Aerosole Unterschiedliche Stoffe die alle der LGK 2B (Aerosole) zugeordnet sind, dürfen laut Tabelle zusammen gelagert werden. Eine Zusammenlagerung ist allerdings nich...mehr

Aufgaben, Zuständigkeitsbereich und Rahmenbedingungen, wie z. B. Zugriff auf alle brandschutzrelevanten Unterlagen und Informationen, Zutritt zu allen betreffenden Liegenschaften und Räumen, sowie verfügbare Arbeitszeit und Arbeitsmittel, sind in der Bestellung zu definieren und festzulegen (s. Muster Bestellungsschreiben zur Aufgabenübertragung, Anhang 1 DGUV-I 205-003). Zi...mehr

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Treibstoff oder Brenngase werden meist beim Händler (z. B. Tankstelle) gekauft und mit Pkw in Eigenverantwortung transportiert. Da es sich dann um einen gewerblichen Transport handelt, gelten (anders als beim Mitführen eines Reservekanisters im Privat-Pkw) die Anforderungen nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) an einen Kleinmengentran...mehr

Rz. 14 Eine Vielzahl von verkehrswirtschaftlichen, arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Bestimmungen regeln nicht in erster Linie die Sicherheit und Ordnung des Verkehrs. Sie sind geschaffen zur Regelung wirtschafts-, arbeits- und sozialpolitischer Probleme. Soweit hier die Verwaltungsbehörde im verkehrsrechtlichen Sinne tätig wird, fällt die Interessenwahrnehmung nicht ...mehr

Stellt sich heraus, dass der gefährliche Abfall gleichzeitig Gefahrgut i. S. der Gefahrgutvorschriften ist, ergeben sich zusätzliche Anforderungen an die Verpackungen. Der Abfall wird Verpackungsgruppen zugeordnet. Verpackungsgruppen müssen eine besondere Eignungsprüfung absolviert haben. Hier sind Prüfroutinen zu absolvieren, die z. B. Fallprüfungen, Zug- und Druckprüfungen,...mehr

Bei einem Gefahrguttransport muss man unterscheiden, ob es sich bei dem Transportgut um eine lose Schüttung, um Stückgut oder einen Tanktransport handelt. Gefahrguttransporte sind mit einer orangefarbenen Warntafel vorn und hinten an der Transporteinheit zu kennzeichnen. Weitere Regeln werden relevant je nachdem, ob es sich um ein einziges Gefahrgut handelt oder ob mehrere G...mehr

Handelt es sich bei dem gefährlichen Abfall um ein Gefahrgut, sind auf der Verpackung UN-Nummer und Gefahrzettel (Gefahrgutpiktogramme) erforderlich. Bei flüssigen Stoffen müssen Richtungspfeile angebracht sein, wenn die Ausrichtung nicht eindeutig erkennbar ist.mehr

Überblick Auch gefährliche Abfälle sind Gefahrstoffe. Daher gelten auch für diese Stoffe die Grundsätze des sicheren Umgangs, damit Beschäftigte und Umwelt geschützt werden. Der Abfallerzeuger bleibt bis zum Ende des Entsorgungswegs verantwortlich dafür, dass die umweltverträglichste Entsorgung erfolgt. In diesem Beitrag werden der sichere innerbetriebliche Umgang sowie die ...mehr

Lithiumhaltige Batterien und Akkus sind Gefahrgut (Klasse 9 – verschiedene gefährliche Stoffe) und fallen somit beim Transport unter die entsprechenden Gefahrgutregelungen. Daher gelten gesetzliche Vorschriften und Kennzeichnungspflichten beim Versenden. Die Kennzeichnung eines Versandstücks erfolgt entweder mit dem Gefahrzettel Nr. 9A oder dem Kennzeichen nach Sondervorschri...mehr

1) Muss jeder Betrieb einen Arbeitsschutzausschuss (ASA) einrichten? Nein. Nur Betriebe mit mehr als 20 Beschäftigten müssen einen ASA einrichten. § 11 ASiG gibt vor, wie Teilzeitbeschäftigte in die Berechnung der Beschäftigtenzahl eingehen. 2) Darf der Arbeitsschutzausschuss Maßnahmen des Arbeitsschutzes anordnen? Nein. Der ASA darf Empfehlungen aussprechen. Die Umsetzung lieg...mehr

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Rdn 1860 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Bußgeldkatalogverordnung, Allgemeines, Rdn 739 und bei → Geldbuße, Allgemeines, Rdn 1830. Rdn 1861 1. Die BKatV enthält in der Anlage zu § 1 Abs. 1 S. 1 – dem BKat – Regelbußen für die wesentlichen OWi im Straßenverkehr. Liegt ein Regelfall i.S.d. BKatV vor, entfalten die Bestimmungen über die Regelbußen als Zumessungsrichtlinie ...mehr

Folgenden Belastungen und Gefährdungen können Berufskraftfahrer ausgesetzt sein: Gefahr von Gewalt und Aggression durch Fahrgäste sowie Isolation am Arbeitsplatz und mangelnde soziale Unterstützung insbesondere bei Busfahrern, belastende Situationen durch Personenschaden bei Unfällen oder Suiziden, Gefahr von Übermüdung und Unfällen durch Überschreiten von Lenkzeiten zulasten v...mehr

Berufskraftfahrer im Personenverkehr führen Kraftfahrzeuge vorrangig als Omnibusse im Linien-, Gelegenheits- und Reiseverkehr, aber auch als Pkw für andere Zwecke. Neben der Beförderung von Personen sind sie in der Lage, die mechanischen, hydraulischen und pneumatischen Systeme einschließlich der elektrischen Anlagen sach- und situationsgerecht zu bedienen, zu überwachen und...mehr

Überblick Zur Unterscheidung von Kraftfahrern mit nicht professioneller Pkw- bzw. Lkw-Nutzung wurde der Begriff Berufskraftfahrer eingeführt. Diese arbeiten in der Personen- und Güterbeförderung. In der Personenbeförderung tätige Kraftfahrer arbeiten in der Regel als Busfahrer im Nahverkehr oder als Reisebusfahrer im Fernverkehr zwischen Großstädten bzw. für national und int...mehr

Zusammenfassung Überblick Rechtliche Anforderungen für Betriebe im Chemikalien- und Gefahrgutrecht betreffen den Umgang mit Gefahrstoffen im Betrieb und alle Tätigkeiten rund um den Transport von Gefahrgütern auf öffentlichen Verkehrswegen. Dieser Beitrag beschreibt die grundsätzliche Aufgabenstellung des Chemikalien- und Gefahrgutrechts und stellt die zentralen Vorschriften ...mehr

Gefährdungsbeurteilung beim Umgang mit Gefahrstoffen ist verbindlich vorgeschrieben. Daraus leiten sich dann alle weiteren notwendigen Maßnahmen ab. Gefahrstoffe müssen gekennzeichnet und ordnungsgemäß gelagert werden. Stoffverbote überprüfen. Auch reine Versender von Gefahrgut haben Pflichten.mehr

Chemikalien können sich nicht nur nachteilig auf den Menschen auswirken, sondern auch auf Gewässer, Böden, Luft etc. und müssen deshalb auch unter Umweltschutzgesichtspunkten betrachtet werden. Im Chemikaliengesetz heißt es in § 1: "Zweck des Gesetzes ist es, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Zubereitungen zu schützen, insbesond...mehr

Überblick Rechtliche Anforderungen für Betriebe im Chemikalien- und Gefahrgutrecht betreffen den Umgang mit Gefahrstoffen im Betrieb und alle Tätigkeiten rund um den Transport von Gefahrgütern auf öffentlichen Verkehrswegen. Dieser Beitrag beschreibt die grundsätzliche Aufgabenstellung des Chemikalien- und Gefahrgutrechts und stellt die zentralen Vorschriften von EU, Bund un...mehr

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Hinweis: Es werden nur diejenigen Vorschriften genannt, die nicht schon in den vorigen Kapiteln aufgeführt sind. 2.1 Europamehr

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Auswahl aus den zahlreichen Technischen Regeln (TRGS – Gefahrstoffe, TRBS – Betriebssicherheit) mit Umweltbezug:mehr

Mitwirkung bei logistischen Tätigkeiten der Planung und Organisation (z. B. Vergleich von Lieferanten und deren Angeboten), Annehmen und Ausladen der Güter sowie Überprüfen der Begleitpapiere, Auspacken und Überprüfen der Artikel auf Zustand und Vollständigkeit einschließlich Transportschäden (ggf. Zählen, Messen, Wiegen), Transportieren der Waren zum Lager, ggf. Sortieren und ...mehr

Überblick Die Lagerlogistik eines Unternehmens umfasst die Planung, Bereitstellung und Verwaltung eigener oder fremder Waren, die entsprechend dem Unternehmensprofil unmittelbar bzw. nach Be- oder Verarbeitung im eigenen Unternehmen zum Einsatz kommen oder nach Abruf im Warenausgang für den Weitertransport bereitgestellt werden. Mit dem schrittweisen Einzug der EDV in das La...mehr

Wir alle haben uns daran gewöhnt, dass aufgrund der steigenden Globalisierung und des Erfolges im Internethandel die Zahl der Gütertransporte wesentlich gestiegen ist. Weiteres Wachstum ist zu erwarten. Die Lieferkette im Unternehmen wird selbstverständlicher Bestandteil der Fertigungsabläufe und Lagerprozesse. Die Vernetzung der Anlagen schließt die Logistiksysteme ein. Nur...mehr

Ein zentraler Bestandteil nachhaltiger Geschäftsmodelle liegt in einer veränderten Wertschöpfungskette. Eine Methode für die Identifikation von Möglichkeiten für deren Weiterentwicklung bieten die Lean Management Ansätze. Nachfolgende Tabelle zeigt am Beispiel eines produzierenden Unternehmens die im Fokus der Lean Methoden stehenden Verschwendungen, deren Bedeutung und dere...mehr

Am 4.7.2023 ist die Vierzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen v. 28.6.2023 (BGBl I Nr. 174) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Sie tritt überwiegend rückwirkend zum 1.1.2023 in Kraft. In einem zweijährigen Rhythmus werden die Gefahrgutvorschriften fortentwickelt und insbesondere den UN-Modellvorschriften angepasst. Mit dieser Verordnung we...mehr

In 3.2 ADR findet man das Verzeichnis der gefährlichen Güter. Ausgehend von dieser Tabelle kann man sich die übrigen Teile des ADR erschließen. Zunächst ist zu prüfen, ob es sich bei den zu transportierenden Gütern um Gefahrgüter handelt. Dazu sind im "Verzeichnis der gefährlichen Güter" für Gefahrgüter UN-Nummern aufgeführt. Es können jedoch nicht alle Stoffe in der Tabelle ...mehr

Die Gefahrgüter sind aufgrund ihrer Eigenschaften in 9 Klassen eingeteilt (Gefahrgutklassen). Generell kann ein Gefahrgut mehreren Klassen angehören. Die Klassen 1, 4, 5 und 6 sind noch in weitere Klassen unterteilt (Unterklasse). Die Klassenzugehörigkeit eines Gutes ist der Gefahrguttabelle in Teil 3 ADR zu entnehmen Die Kriterien zur Einstufung als Gefahrgut und zur Eintei...mehr