Fachbeiträge & Kommentare zu Finanzen

Zitiervorschlag (Beispiel) Krämer in Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, § 4 KStG Tz 20 mehr

Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen IV B 2 – S 1300/21/10024 :005 vom 12. Dezember 2023 (BStBl 2023 I, 2179)[1] Zusammenfassung Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Besteuerung der Einkünfte aus unselbständiger Arbeit nach den... mehr

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Tz. 233 Stand: EL 124 – ET: 09/2026 Der Konzernbegriff wurde mit dem KrZwMG 2023 an die Vorgaben der ATAD angepasst. Der Ausnahmetatbestand der ATAD legt einen engeren Konzernbegriff zu Grunde, da es auf eine tats Konsolidierung des Betriebs mit einem oder mehreren anderen Betrieben ankommt. Bis zur Änderung des Konzernbegriffs durch das KrZwMG 2023 war der Konzernbegriff iSd... mehr

Tz. 72 Stand: EL 124 – ET: 09/2026 Die Freigrenze soll gewährleisten, dass kleinere und mittlere Unternehmen von der Zinsschranke nicht betroffen sind. Sie wurde durch das BürgerentlastungsG – Krankenversicherung – zunächst nur für Wj, die vor dem 01.01.2010 endeten – von 1 Mio EUR auf 3 Mio EUR angehoben (s § 52 Abs 12d S 3 EStG idF des BürgerentlastungsG – Krankenversicheru... mehr

Tz. 10 Stand: EL 124 – ET: 09/2026 Anlass der Einf der Zinsschranke waren vor allem einige "Schwächen" des § 8a KStG aF. Die FinVerw hatte den Anwendungsbereich dieser Regelung in Fällen der Finanzierung durch außenstehende Dritte (§ 8a Abs 1 S 3 KStG aF) auf sog Back-to-Back-Sachverhalte begrenzt. Diese einschr Auslegung wurde vom Ges-Geber als zu großzügig empfunden. Vor al... mehr

Tz. 504 Stand: EL 114 – ET: 06/2024 Mit "fehlerhaften Bil-Ansätzen" sind die Bil-Ansätze der H-Bil und nicht die in der St-Bil gemeint, wobei es auf die H-Bil der OG und nicht auf die in der H-Bil des OT ankommt. Gemeint sind nur Bilanzierungsfehler, die sich auf die Höhe der Gewinnabführung oder der Verlustübernahme auswirken. Ein korrekturpflichtiger fehlerhafter Bil-Ansatz ... mehr

Tz. 230 Stand: EL 124 – ET: 09/2026 § 4h Abs 3 S 4 EStG idFd KrZwMG 2023 regelt, wann ein Betrieb zu einem Konzern iSd Zinsschranke gehört. Ein Einzelunternehmen oder eine Gesellschaft bilden nicht bereits deshalb einen Konzern, weil er/sie eine oder mehrere BetrSt im Ausl hat (s BT-Drs 16/4841, 50; s Schr des BMF v 24.03.2025, BStBl I 2025, 683 Rn 79; s Grotherr, IWB 2007, 75... mehr

Tz. 231 Stand: EL 124 – ET: 09/2026 Der maßgebliche Konzernbegriff wird idR durch die vom Ges zugelassenen Rechnungslegungsstandards vorgegeben (s § 4h Abs 3 S 4 EStG ; sog hierarchischer Konzern). Dh, ein ggf bestehender handelsbilanzieller Konsolidierungskreis entfaltet unmittelbare stliche Wirkung. Nach § 4h Abs 3 S 4 EStG ist ein Betrieb konzernzugehörig, wenn er mit ander... mehr

Tz. 212 Stand: EL 121 – ET: 01/2026 Derzeit besteht keine endgültige Klarheit darüber, nach welchen Regeln sowohl nach innerstaatlichem dt Recht als auch nach DBA-Recht Beteiligungen an Kap-Ges einer inl BetrSt des OT zuzurechnen sind (s Häck, ISR 2015, 113; dazu auch s Rödder/Liekenbrock, in R/H/N, § 14 KStG Rn 284 ff). Die Fin-Verw (s Schr des BMF v 26.09.2014, BStBl I 2014... mehr

Tz. 360 Stand: EL 100 – ET: 10/2020 Durch Beschl v 26.01.2011 (C 7/2010, K [2011] 275; DB 2011, 2069) hatte die EU-KOM die Sanierungsklausel in § 8c Abs 1a KStG rückwirkend als mit dem EU-Beihilferecht nicht vereinbar erklärt. Die Einleitung des förmlichen Prüfverfahrens nach Art 108 Abs 2 AEUV (s Schr der KOM v 24.02.2010, ABl EU C 90/8 v 08.04.2010); s dazu auch Schr des BMF... mehr

Schröder, Der besondere AP in der St-Bil des OT, StBp 1975, 149, 176, StBp 1977, 25; Palitsch, Der besondere AP beim OT nach der KSt-Reform, StBp 1978, 181; Hübel, Der besondere AP (Korrekturposten) beim OT, BB 1979, 418; Palitsch, Der besondere AP (Korrekturposten) beim OT, BB 1979, 416; Tesdorpf, Die besonderen AP bei der kstlichen Organschaft, DStR 1979, 524; Braun, Tw-AfA bei... mehr

Tz. 122 Stand: EL 124 – ET: 09/2026 Gem § 4h Abs 2 S 1 Buchst c EStG findet die Zinsschranke keine Anwendung, wenn der Betrieb zu einem Konzern gehört und seine EK-Quote am Schluss des vorangegangenen Abschlussstichtags gleich hoch oder höher ist als die des Konzerns insges (EK-Test). Der Abgleich der EK-Quoten ist für jeden dem Konzern zugehörigen inl Betrieb gesondert vorzu... mehr

a) Kommentare und Einzelschriften Brandis/Heuermann, Komm zum ErtrStR, Vlg Franz Vahlen München (vormals Blümich); Frotscher/Drüen, Komm zum KStG und UmwStG, Haufe-Vlg (vormals Frotscher/Maas); Frotscher/Geurts, Komm zum EStG, Haufe-Vlg; Gosch, KStG, 4. Aufl (2020), CH Beck Vlg; Heuser/Theile, IAS/IFRS-Hdb – Einzel- und Konzernabschluss; 2. Aufl (2005), Vlg Otto Schmidt; Heyes, Ur... mehr

Während der vorläufigen Haushaltsführung ist die Vergabe neuer Leistungsprämien und Leistungszulagen nur zulässig, soweit hierfür eine hinreichende haushaltsrechtliche Ermächtigung besteht. Nach den Grundsätzen der vorläufigen Haushaltsführung dürfen grundsätzlich nur solche Ausgaben geleistet werden, zu denen eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die für die Fortführun... mehr

Wer bis 2022 an seinem Haus eine PV-Anlage installieren ließ, stand bei der umsatzsteuerlichen Behandlung vor einer Wahl: Kleinunternehmerregelung Man konnte sich durch die sog. Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) von der Zahlung von Umsatzsteuern befreien lassen, verzichtete damit aber auf die Erstattung der beim Kauf der Anlage gezahlten Umsatzsteuer und war an diese Regelu... mehr

Möchten Sie sich mit Ihrem eigenen Lohn- und Buchhaltungsbüro selbstständig machen, müssen Sie diese gewerbliche Tätigkeit beim Gewerbeamt nach § 14 Gewerbeordnung (GewO) anmelden. Dies gilt auch dann, wenn es sich nur um eine Nebentätigkeit handelt. Die Gewerbeanzeige hat auf einem amtlichen Vordruck bei Ihrem zuständigen Gewerbeamt in Ihrer Stadt oder Kommune zu erfolgen. ... mehr

Dipl.-Finw. (FH) Alexander Konkol, Altena[*] Die umsatzsteuerliche Vereinfachungsregelung für innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte als spezielle Form des Reihengeschäfts bietet ein gewisses Fehlerpotential. In der Praxis zeigt sich dies insbesondere beim Erkennen der vorliegenden tatbestandlichen Voraussetzungen sowie der korrekten Rechnungsausstellung. Mitunter können Fe... mehr

Grundvoraussetzung für die Anwendung einer Steuerbefreiung für Kleinunternehmer im übrigen Gemeinschaftsgebiet ist, dass der jeweilige Mitgliedstaat der Leistungsausführung eine solche Steuerbefreiung vorsieht und dass die Voraussetzungen für die Anwendung dieser Steuerbefreiung erfüllt sind. Der einzige Mitgliedstaat, der (noch) keine Steuerbefreiung für Kleinunternehmen vo... mehr

Dieses Darlehen ergänzt die Immobilienfinanzierung zu einem günstigen Zinssatz. Es stehen 2 Tilgungsvarianten zur Wahl. Antragsberechtigung Antragsberechtigt sind Privatpersonen für eine selbstgenutzte Immobilie. Ferienwohnungen und Zweitwohnsitze sind ausgeschlossen. Was wird gefördert? Gefördert wird Neubau, Kauf oder Modernisierung. Die Immobilie muss im Land Schleswig-Holstein b... mehr

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• 2024 Tatentdeckung / § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AO § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO beinhaltet den Sperrgrund der Tatentdeckung. Die Auslegung dieser Norm durch die Rechtsprechung dürfte vor dem Hintergrund von deren Wortlaut teilweise als überdehnt anzusehen sein. Dies dürfte mit dem Analogieverbot des Art. 103 Abs. 2 GG nicht vereinbar sein. § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO dürfte s... mehr

Rz. 28 Nach derzeitiger Handhabung kann ein bilanzierungsfähiger bzw. -pflichtiger Sachverhalt ohne Vorliegen der Vermögensgegenstands- oder Schuld- bzw. Wirtschaftsgutseigenschaft vor allem dann gegeben sein, wenn die Voraussetzungen für die Bildung eines Rechnungsabgrenzungspostens erfüllt sind. Als Voraussetzungen für die Bildung von aktiven Rechnungsabgrenzungsposten[1] ... mehr

Am 12. August 2026 hat das Bundeskabinett den vom Bundesministerium der Finanzen vorgelegten Gesetzentwurf zur Einführung der Frühstartrente beschlossen. Das Gesetzgebungsverfahren soll möglichst noch im Jahr 2026 abgeschlossen werden. Es ist geplant, dass die Auszahlung rückwirkend zum 1. Januar 2026 erfolgt – zunächst für den Geburtsjahrgang 2020, also für die Kinder, die ... mehr

Künstliche Intelligenz KI verändert den Arbeitsalltag im Finanz- und Rechnungswesen. Aufgaben können effizienter bearbeitet, Prozesse automatisiert und Innovation gefördert werden. Gleichzeitig stellen sich viele Fragen - etwa solche zur KI-Verordnung und zum Datenschutz. Die Antworten und praxisnahe Einblicke in die Einsatzmöglichkeiten von KI im Rechnungswesen finden Sie in... mehr

Künstliche Intelligenz KI verändert den Arbeitsalltag im Finanz- und Rechnungswesen. Aufgaben können effizienter bearbeitet, Prozesse automatisiert und Innovation gefördert werden. Gleichzeitig stellen sich viele Fragen - etwa solche zur KI-Verordnung und zum Datenschutz. Die Antworten und praxisnahe Einblicke in die Einsatzmöglichkeiten von KI im Rechnungswesen finden Sie in... mehr

Prof. Dr. Burkhard Binnewies / Dr. Johannes Öhmann, LL.M.[*] Die Wahl der Rechtsform ist für die Organisation und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen eines Unternehmens von zentraler Bedeutung. Der überwiegende Teil der in Deutschland praktisch relevanten Rechtsformen geht auf das 19. Jahrhundert zurück (neuere Rechtsformen sind die Partnerschaftsgesellschaft [Gesetz über Part... mehr

Seit circa 20 Jahren wird die Debatte zum treuhänderischen Unternehmertum geführt. Drei Entwürfe aus dem Schrifttum: In der Literatur wurden drei Entwürfe vorgelegt: der erste Entwurf stammt von Sanders/Dauner-Lieb/Kempny/Möslein/Veil, Entwurf eines Gesetzes für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Verantwortungseigentum vom 12.6.2020; nach Kritik im Schrifttum wurde vo... mehr

In der derzeitigen Unternehmenslandschaft ist der überwiegende Anteil der Unternehmen nach der Idee strukturiert, Gewinne zum Vorteil der Gesellschafter zu erwirtschaften. Die Förderung des Unternehmenszwecks und die Maximierung der Ausschüttungen können dabei in Konflikt geraten. Um Ausschüttungen an Gesellschafter zu ermöglichen, muss der Förderung des Unternehmenszwecks notwe... mehr

Ein Sondersteuersatz für die GmgV ist abzulehnen. Für angedachten Sondersteuersatz ...: Aufgrund der fehlenden Ausschüttungen an Gesellschafter und der dadurch fehlenden "zweiten Besteuerungseben" plädierte z.B. der wissenschaftliche Dienst des BMF für eine Sondersteuer.[19] Sämtliche Gewinne auf Ebene der GmgV seien nicht mit den regulären Sätzen der Körperschafts- und Gewer... mehr

Rz. 298 Mit der Zulassung anderer Verfahren trägt der Gesetzgeber dem Umstand Rechnung, dass die Bewertung im Ertragswertverfahren nicht für jede Art von Unternehmen geeignet bzw. auf dem Markt üblich ist. Soweit andere Preisbildungsmechanismen bestehen, hat eine an den gemeinen Wert anknüpfende Bewertung diese zu respektieren (Begründung zu Art. 2 Nr. 2 des Regierungsentwur... mehr

Rz. 20 § 88c Abs. 1 S. 1 AO begründet Meldepflichten von für die Einzelfälle zuständigen Finanzbehörden über dienstliche Erkenntnisse im Bereich der Kapitalertragsteuer. Dem liegt der zutreffende Ansatz zugrunde, dass die FÄ eine wichtige Erkenntnisquelle für derartige Gestaltungen sind.[1] Zu meldende Tatsachen können neben abstrakten oder anonymen auch personenbezogene Date... mehr

Die zweite Offenlegungssäule des ESRS G1 befasst sich mit der Frage, wie Unternehmen ihr Geschäftsgebaren im Hinblick auf potenzielle Auswirkungen, Risiken und Chancen analysieren, steuern und weiterentwickeln – insbesondere im Verhältnis zu externen Geschäftspartnern wie Lieferanten und Dienstleistern. Im Zentrum steht die transparente Darlegung, wie Risiken wie Korruption,... mehr

Die dritte Säule der Offenlegungspflichten umfasst insgesamt folgende drei Teilstandards, die sich auf die Festlegung, Steuerung und Überprüfung von Zielen, Indikatoren und Leistungskennzahlen im Bereich verantwortungsvoller Unternehmensführung beziehen: ESRS G1-4: Korruptions- oder Bestechungsfälle Der Teilstandard ESRS G1-4 verpflichtet Unternehmen zur Offenlegung konkreter ... mehr

Grundsätzlich ist es für die erste Umsetzung eines DPP sinnvoll ein Projektteam zu bilden, welches über die Bedeutung, den Inhalt, die Aufgaben und den geplanten Ablauf informiert ist. In diesem Team sollten Juristen und Finanz-Experten, IT- und Software-Spezialisten, Kommunikations- und Produktexperten und eine Projektleitung vertreten sein. Mit diesem Team sollte mit einem Pilo... mehr

Das Jugendamt kann den Elternteil, bei dem das Kind lebt, über die Ansprüche des Kindes beraten und den Elternteil bei der Durchsetzung unterstützen. Das Jugendamt beurkundet kostenlos Erklärungen über die Anerkennung von Unterhaltsansprüchen des Unterhaltsverpflichteten gegenüber minderjährigen Kindern. Das dauernde Getrenntleben i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 2 UhVorschG wird durc... mehr

Rz. 46 4 Die im Rechnungswesen und Risikocontrolling ermittelten Ergebnisse sind regelmäßig zu plausibilisieren. 4.1 Rechnungswesen und (Risiko-)Controlling Rz. 47 Das Rechnungswesen eines Institutes umfasst im weiteren Sinne sowohl das "externe Rechnungswesen" (Rechnungswesen im engeren Sinne) als auch das "interne Rechnungswesen". An dieser Stelle beziehen sich die MaRisk a... mehr

Rz. 155 An einer Trennung der Zuständigkeiten für Risikocontrolling und Finanzen auf Geschäftsleiterebene kommen die bedeutenden Institute nicht vorbei.[1] Diese Vorgabe, die im Rahmen der fünften MaRisk-Novelle zunächst für die systemrelevanten Institute Eingang in das Rundschreiben gefunden hat und mit der sechsten bzw. siebten MaRisk-Novelle auf die bedeutenden Institute ... mehr

Die inhaltlichen Anforderungen an die Risikocontrolling-Funktion in AT 4.4.1 (neu) stellen im Wesentlichen nichts Neues, sondern im Kern eine gebündelte Darstellung dessen dar, was schon heute im MaRisk-Kontext – implizit oder explizit – gefordert wird. Tz. 4 enthält hingegen eine Anforderung, die in dieser Form bisher nicht in den MaRisk zu finden war. Demnach ist die Leitu... mehr

Hinweis zur Benutzung des Literaturverzeichnisses: Sofern es sich bei den Autoren bzw. Herausgebern um Organisationen handelt, sind die aufgeführten Werke i. d. R. auf der Internetseite der jeweiligen Organisation verfügbar. Achtelik, Olaf, in: Herzog, Felix (Hrsg.), Geldwäschegesetz, 5. Auflage, München, 2023, § 24c KWG, § 25h KWG und § 6 GwG. ACI Deutschland e. V. – Arbeitsg... mehr

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Rz. 107 Der BCBS, dessen Empfehlungen sich grundsätzlich an große, international tätige Institute richten, betont die Bedeutung einer soliden internen Governance für ein effektives Management der operationellen Risiken. In diesem Zusammenhang äußert sich der BCBS auch zum Modell der drei Verteidigungslinien. Die Institute sollten insbesondere sicherstellen, dass die Funktion... mehr

[…] vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema "Leitung der Risikocontrolling-Funktion" (AT 4.4.1 Tz. 4 MaRisk). Sie bitten mich darin um Klarstellung, inwieweit die exklusive Wahrnehmung der Leitung der Risikocontrolling-Funktion auf Geschäftsleiterebene mit der gleichzeitigen Zuständigkeit für den Bereich Marktfolge im Einklang steht. Ferner bitten Sie um eine Stellungnahme, o... mehr

Rz. 36 Das Risikotragfähigkeitsmeldewesen dient seit 2015 der standardisierten Erhebung von Daten zur Sicherstellung der Risikotragfähigkeit in deutschen Instituten. Dem im Rahmen des CRD IV-Umsetzungsgesetzes neu gestalteten § 25 Abs. 1 KWG zufolge müssen die Institute unverzüglich nach Ablauf eines jeden Quartals der Deutschen Bundesbank Informationen zu ihrer finanziellen... mehr

Rz. 73 Im Rahmen des Abwicklungsmechanismusgesetzes hat der Gesetzgeber in § 25b Abs. 5 KWG eine Rechtsverordnungsermächtigung geschaffen, um die derzeit in den MaRisk enthaltenen Auslagerungsanforderungen zukünftig in eine Verordnung überführen zu können. Nach § 25b Abs. 5 Satz 1 KWG wird das Bundesministerium der Finanzen ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Z... mehr

Rz. 131 Die direkte Aufsicht über bedeutende Institute im SSM wird von gemeinsamen Aufsichtsteams ("Joint Supervisory Teams", JST) der EZB und der nationalen Aufsichtsbehörden durchgeführt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Deutsche Bundesbank (Bundesbank) sind somit unter der Federführung der EZB in die Beaufsichtigung der bedeutenden Insti... mehr

Rn. 1648 Stand: EL 191 – ET: 08/2026 Aufwendungen für Fachzeitschriften – wie zB Börse Online, Effekten-Spiegel, Geld und Kapital, Finanztest, Finanzen, Das Wertpapier, spezielle Börseninformationsdienste und Chart-Informationen – sowie börsenspezifische Fachliteratur können WK sein, sofern nicht eine unmittelbare Beziehung zum Anschaffungs- oder Veräußerungsvorgang besteht ... mehr

Nach dem Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 31. März 2022 (BStBl I 2022, 345), und 11. November 2022 (BStBl I 2022, 1528), vom 17. Oktober 2023 (BStBl I 2023, 1792), vom 3. Dezember 2024 (BStBl I 2024, 1548) und vom 5. Dezember 2025 (BStBl I 2025, 2061) bleiben bei Vermietungsgenossenschaften und Vermietungsvereinen Einnahmen aus der Wohnraumüberlassung an Kri... mehr

Stand: EL 150 – ET: 08/2026 Der Vereinskassierer (auch Kassenwart oder Schatzmeister) verwaltet die Finanzen, führt die Buchhaltung, wickelt Zahlungen ab und erstellt den Jahresabschluss. Die Aufgaben können insbesondere umfassen: Vereinskasse verwalten Kassenprüfung durchführen und den Kassenbericht erstellen Betriebsmittel und Vereinsartikel beschaffen Spendenbescheinigungen au... mehr