Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

s "Jahresnetzkarte" Werden Tickets, welche an sich für einen längeren Zeitraum gelten, jeden Monat "aktiviert/freigeschaltet", erfolgt ein monatlicher Zufluss, LfSt Bayern v 12.08.2015, S 2334.2.1–98/5 St 32.mehr

Schrifttum: Feldhaus, Nießbrauchsbestellung bei Hofübergabe oder zur vorbereitenden Hofnachfolge, INF 1986, 457; Westenberger, Nießbrauch an luf BV, INF 1987, 22; Pape, Folgen der Nutzungsüberlassung in der LuF bei Vereinbarungen zwischen Angehörigen, INF 1991, 49; Naumann, Nießbrauch am BV aus ertrag- und erbschaftsteuerlicher Sicht, HLBS-Report 2009, 113; Heins, Nießbrauch in d...mehr

a) Vorläufige Veranlagung gem § 165 AO Rn. 291 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Besteht eine tatsächliche Ungewissheit darüber, ob die Voraussetzungen für die Erhebung einer Steuer eingetreten sind, kann diese insoweit nach § 165 Abs 1 S 1 AO vorläufig festgesetzt werden. Eine die vorläufige Steuerfestsetzung rechtfertigende Tatsache ist gegeben, wenn bestimmte, zum Zeitpunkt der S...mehr

a) Allgemeines Rn. 292 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Die Absicht der Einkunftserzielung kann, je nach Handeln des StPfl, wegfallen (mit u ohne Rückwirkung) wie auch erstmals begründet werden. b) Liebhaberei von Anfang an Rn. 293 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Wird eine Betätigung von Anfang an als Liebhaberei qualifiziert (mit o ohne Einräumung einer Anlaufphase), wie dies regelmäßig ...mehr

Sofern durch die Verwendungsabrede nicht die Vergütung selbst, sondern nur die Auszahlung modifiziert wird, erfolgt ein Zufluss, FG Münster v 16.09.2015, 7 K 2113/13 L, EFG 2015, 2072; dies gilt jedoch nicht bei einer aufgeschobenen Vergütung, FG Düsseldorf v 15.04.2008, 10 K 3840/04, EFG 2008, 1290.mehr

A. Die begünstigten Objekte (§ 7i Abs 1 S 1–4, Abs 3 EStG) Rn. 2 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Erhöhte Absetzungen nach § 7i EStG kommen in Betracht für Bauaufwendungen an inländischen (s Rn 1g–1i) Gebäuden (§ 7i Abs 1 S 1 EStG; s § 7 Rn 317 ff (Handzik)), also nicht an Betriebsvorrichtungen oder Außenanlagen ( Geurts/Kratzsch in Frotscher/Geurts, § 7i EStG Rz 15 (02/2023); auch s...mehr

Ausführlich dazu s "Arbeitslohn" Rn 7 und s "Sperrkonto" Rn 3.mehr

A. Rechtsentwicklung Rn. 1 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Die Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen bei den Einkünften aus LuF hat im Deutschen Steuerrecht eine lange Tradition. So gab es die Durchschnittssatzgewinnermittlung der LuF bereits aufgrund der Ermächtigung in § 46 EStG 1925. Auf § 29 EStG 1934 ff stützte sich sodann die VO über die Aufstellung von Durchschnittssätz...mehr

Hinausschieben der Fälligkeit: Wird die Fälligkeit einer Abfindung in den nächsten VZ verschoben, erfolgt der Zufluss erst in diesem VZ, BFH v 11.11.2009, IX R 1/09, BStBl II 2010, 746.mehr

1. Die beiden Fälle der begünstigten Baumaßnahmen Rn. 6 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Die Baumaßnahmen an den begünstigten Baudenkmälern (s Rn 2–5a) müssen erforderlich sein (§ 7i Abs 1 S 1 EStG): Fall 1: nach Art und Umfang zur Erhaltung des Gebäudes als Baudenkmal (Substanzerhaltung) oder Fall 2: zu seiner sinnvollen Nutzung; das ist nur anzunehmen, wenn das Gebäude in der Weise...mehr

a) Bedeutung der Abgrenzung für die Besteuerung Rn. 140 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Ein immer wiederkehrendes Problem der luf Ertragsbesteuerung ist das Überschreiten der Grenze zwischen luf und gewerblichen Einkünften. Gerade im Zeitalter der (zur Einkommenssicherung der LuF erwünschten) verstärkten überbetrieblichen Nutzung eigenen BV (mit und ohne gleichzeitig erbrachten Di...mehr

1 Zugehörigkeit zum Arbeitsentgelt Der weit gefasste Arbeitsentgeltbegriff[1] hat zur Folge, dass bei jeglichen Zuwendungen des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer grundsätzlich von beitragspflichtigem Arbeitsentgelt[2] zur Sozialversicherung auszugehen ist. Im Umkehrschluss bedeutet dies aber auch, dass Sachzuwendungen, die Nichtarbeitnehmern (z. B. Kunden, Geschäftspartnern ...mehr

a) Die verschiedenen Formen der Verwendung von WG außerhalb des Betriebs Rn. 148 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Werden in einem luf Betrieb vorhandene Maschinen und Arbeitskräfte nicht (vollständig) ausgenutzt, ist es betriebswirtschaftlich sinnvoll und zur Ergänzung des Betriebseinkommens häufig notwendig, diese Kostenfaktoren durch entgeltliche Nutzung für Dritte zu mindern. Di...mehr

Dem Zufluss steht nicht der Umstand entgegen, dass der ArbN die ihm zugewendeten Aktien aufgrund einer Sperr- bzw Haltefrist für eine bestimmte Zeit nicht veräußern kann, BFH v 03.06.1975, VIII R 47/70, BStBl II 1975, 696.mehr

Zinsen fließen bei einem normalverzinslichen Sparbrief mit der jeweiligen Zinsgutschrift zu; bei abgezinsten Sparbriefen erfolgt der Zufluss der Zinsen erst bei Rückgabe; zum Zufluss bei Dritterwerb BFH v 09.03.1982, VIII R 160/81, BStBl II 1982, 540.mehr

Ein StPfl, der bewirkt, dass die Rückzahlung von Einnahmen entgegen der Rspr des BFH vom FA bereits im Jahr der Überzahlung einkommensteuerlich berücksichtigt wird, handelt treuwidrig, wenn er die Rückzahlung im Zeitpunkt ihrer tatsächlichen Leistung nochmals einkünftemindernd geltend macht, BFH v 29.01.2009, VI R 12/06, BFH/NV 2009, 1105.mehr

1. Persönlicher Anwendungsbereich Rn. 3 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 § 11 EStG gilt sowohl für unbeschränkt wie auch für beschränkt StPfl. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Rn. 4 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Der sachliche Anwendungsbereich des § 11 EStG umfasst nur die zeitliche Zuordnung steuerbarer Einnahmen und steuerlich berücksichtigungsfähiger Aufwendungen, BFH v 20.09.2006, I ...mehr

A. Absetzungsberechtigter Rn. 16 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Absetzungsberechtigt ist der StPfl, der auch sonst AfA-berechtigt wäre (s § 7 Rn 1, 1a (Handzik)), zB auch Körperschaften (R 8.1. Abs 1 Nr 1 KStR 2022). Rn. 16a Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Bei Gebäuden, die im Miteigentum mehrerer StPfl stehen, stehen die erhöhten Absetzungen nach § 7h EStG grds im Verhältnis ihrer Mit...mehr

A. Überblick 1. Zur Entstehung Rn. 1 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Die Anrufungsauskunft im LSt-Verfahren war schon in § 79 EStG 1925, später in den LStDB, zuletzt in § 56 LStDV aF geregelt, bevor sie mit Wirkung ab dem VZ 1975 wieder in das ESt-Recht eingefügt wurde. Das StBereinG 1999 (BGBl I 1999, 2601) hat in § 42e EStG die Sätze 2 bis 4 angefügt, die die Zuständigkeit und die...mehr

Ostmeyer, Abwicklung landw Pachtverhältnisse mit eiserner Verpachtung, INF 2000, 7; Ostmeyer, Die eiserne Verpachtung des lebenden u toten Inventars iRd Verpachtung, INF 2002, 357; Hutmacher, Umsatzsteuerliche Aspekte der eisernen Verpachtung eines luf Betriebs, INF 2007, 214. Verwaltungsanweisungen: BMF v 21.02.2002, BStBl I 2002, 262 (eiserne Verpachtung).mehr

A. Auskunftsberechtigung Rn. 18 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Auskunftsberechtigt sind sämtliche in § 38 EStG genannten, am LSt-Abzugsverfahren Beteiligten. Neben dem inländischen ArbG (§ 38 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG; vgl BFH v 13.11.1959, VI 124/59 U, BStBl III 1960, 108; BFH v 09.03.1979, VI R 185/76, BStBl II 1979, 451; BFH v 09.10.1992, VI R 97/90, BStBl II 1993, 166) sind dies de...mehr

A. Allgemeine Einführung 1. Historische Entwicklung Rn. 1 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Die Einkünfte aus LuF stellen die erste der sieben Einkunftsarten des § 2 EStG dar. Sie zählen zusammen mit den Einkünften aus Gewerbebetrieb und Einkünften aus selbstständiger Arbeit zu den sog Gewinneinkünften. Der Gewinn aus LuF wurde bereits bei der Einführung der ESt als Reichssteuer durch...mehr

Besteht der maßgebliche geldwerte Vorteil in der möglichen Inanspruchnahme der versprochenen Hoteldienstleistungen, fließt er erst im Zeitpunkt der Verwertung dieses Rechts zu, BFH v 21.08.2012, IX R 55/10, BFH/NV 2013, 354.mehr

Das unwiderrufliche Wahlrecht muss für den Anwendungsbereich der Nichtarbeitnehmer spätestens in der letzten Lohnsteuer-Anmeldung des Wirtschaftsjahres der Zuwendung getroffen werden. Eine Berichtigung der vorangegangenen Lohnsteuer-Anmeldungen zur zeitgerechten Erfassung der pauschal zu versteuernden Sachleistung ist nicht erforderlich.mehr

A. Die begünstigten Objekte (§ 7h Abs 1, 3 EStG) Rn. 2h Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Erhöhte Absetzungen nach § 7h EStG kommen in Betracht für Bauaufwendungen an folgenden inländischen (s Rn 2d–2 f) Objekten:mehr

Zuzahlungen des Zuwendungsempfängers ändern nicht den Charakter der Zuwendung. Sie mindern allerdings die Bemessungsgrundlage. Zuzahlungen Dritter (z. B. Beteiligung eines anderen Unternehmers an den Kosten der Durchführung einer Incentive-Reise) mindern die Bemessungsgrundlage hingegen nicht.mehr

Schrifttum: Ostmeyer, Abwicklung landw Pachtverhältnisse mit eiserner Verpachtung, INF 2000, 7; Ostmeyer, Die eiserne Verpachtung des lebenden u toten Inventars iRd Verpachtung, INF 2002, 357; Hutmacher, Umsatzsteuerliche Aspekte der eisernen Verpachtung eines luf Betriebs, INF 2007, 214. Verwaltungsanweisungen: BMF v 21.02.2002, BStBl I 2002, 262 (eiserne Verpachtung). a) Zivilre...mehr

A. Entstehungsgeschichte Rn. 1 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Die Vorschrift des § 13 Abs 1 Nr 1 S 5 EStG ist durch das BewÄndG 1971 v 27.07.1971 (BStBl I 1971, 360) in das EStG eingefügt worden. Demnach führen auch Einkünfte aus Tierzucht und Tierhaltung einer Gesellschaft, bei der die Gesellschafter als Unternehmer (Mitunternehmer) anzusehen sind, zu Einkünften aus LuF, wenn di...mehr

Der Kommissionär handelt für Rechnung des Kommittenten, § 383 Abs 1 HGB. Er erlangt keine eigene wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Kommissionsgüter, diese fließen dem Kommittenten zu und bei ihm ab.mehr

Schrifttum: Stephany, HLBS-Report 2003, 176, 183; Junker/Weiler, Die Bilanzierung von Ökopunkten, StB 2010, 268; Bahrsua, Funktionsweise von Ausgleichsmaßnahmen, Ersatzflächenpools und Ökopunkte, AgrarB 2021, 247. Verwaltungsanweisungen: BMF v 03.08.2004, BStBl I 2004, 716 (Ausgleichsmaßnahmen nach den NaturschutzG: Ersatzflächenpools); BMF v 11.10.2021, BStBl I 2021, 2025 (Änderu...mehr

da) Anschaffung von WG eigens für die außerbetriebliche Verwendung Rn. 148c Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Von der Vereinfachungsregelung nicht betroffen ist der Fall, dass ein Landwirt gezielt WG für Einsätze außerhalb seines luf Betriebs erwirbt und mit diesen eine gewerbliche Betätigung beginnt, selbst wenn das WG später auch einmal in der Landwirtschaft verwendet wird (R 15.5...mehr

10.1 Abgeltungswirkung der Pauschalsteuer Der zuwendende Steuerpflichtige hat die Pauschalsteuer zu übernehmen; er wird insoweit Steuerschuldner. Auf die Pauschalsteuer sind Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer zu erheben. Die Zuwendungen und die Pauschalsteuer bleiben bei der Ermittlung der Einkünfte des Zuwendungsempfängers außer Ansatz. Eine zusätzliche Besteuerung bei d...mehr

a) Begriff des Strukturwandels Rn. 141 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 Ein Strukturwandel liegt vor, wenn die Einkünfte eines Betriebs ab einem bestimmten Zeitpunkt einer anderen Einkunftsart als bisher zugerechnet werden, wenn sich also zB eine Tätigkeit, die bisher als Ausübung der Landwirtschaft anzusehen war, nachhaltig im Sinne einer gewerblichen Tätigkeit – als einer selbsts...mehr

a) Allgemeines Rn. 3 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Bewirtschaftet ein im Inland ansässiger StPfl einen luf Betrieb bzw Flächen im Ausland (oder lässt er ihn auf eigene Rechnung und Gefahr bewirtschaften), unterliegen die daraus erzielten Einkünfte grundsätzlich gem § 1 Abs 1 EStG der deutschen Besteuerung. Dies gilt uneingeschränkt immer dann, wenn ein DBA fehlt oder in vorhande...mehr

Zu Zuschüssen zur Altersversorgung durch VG WORT, BFH v 14.02.1990, IV R 13/89, BStBl II 1990, 621.mehr

A. Unerlaubte Beihilfe? Rn. 1f Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Es gelten die Ausführungen in s § 7h Rn 2a–2c (Handzik) entsprechend, dh, nach hier vertretener Auffassung ist die Regelung grds europarechtskonform. B. Nur Förderung inländischer Objekte Rn. 1g Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Wie bei § 7h EStG werden jedoch nur im Inland belegene Objekte gefördert. Das Problem der Beschränku...mehr

Verwaltungsanweisungen: BMF vom 05.11.2014, BStBl I 2014, 1503 (LuF, Milchlieferrechte, Bewertung).mehr

fa) Anwendungsmöglichkeit Rn. 197 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Für nach dem 28.02.2002 abgeschlossene Pachtverträge gilt, dass die bereits in den einheitlichen Ländererlassen v 17.12.1965, BStBl II 1966, 34 vorgesehene Buchwertmethode als (nunmehr ausschließliche) Erleichterungsregelung weiterhin in Anspruch genommen werden kann, wenn die eiserne Verpachtung im Vorgriff auf eine...mehr

A. Einkünfte iSd § 13 Abs 1 Nr 1 EStG 1. Landwirtschaft Rn. 8 Stand: EL 178 – ET: 01/2025 Im Gegensatz zum Begriff des Gewerbebetriebs, der nach § 2 Abs 1 GewStG iVm § 1 GewStDV und nach § 15 Abs 2 EStG über die Betätigung des Gewerbetreibenden definiert ist, hat der Gesetzgeber eine solche Begriffsbestimmung für den Bereich der LuF nicht vorgenommen; die einzelnen luf Tätigkei...mehr

6.1 Barlohn, vGA und Barlohnumwandlung Keine Sachleistung, sondern einen Barlohnbezug stellt die Übernahme des Arbeitnehmeranteils zur Sozialversicherung dar. Die Einbeziehung in die pauschale Steuerübernahme mit 30 % ist daher nicht zulässig. Dasselbe gilt für verdeckte Gewinnausschüttungen; diese Zuwendungen sind nicht betrieblich, sondern gesellschaftsrechtlich veranlasst....mehr

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Erfolgt die Erbausgleichszahlungen in Raten, führt der Zinsanteil zu Einnahmen aus KapVerm, die bei Zufluss der Teilzahlungen zu erfassen sind, BFH v 29.06.1996, VIII R 67/95, BFH/NV 1997, 175.mehr

Der Vorteil aus der Zinslosigkeit eines dem Vermieter zinslos gewährten Darlehens ist bei diesem im Rahmen der Einkünfte aus VuV zu dem Zeitpunkt als Einnahme anzusetzen, in dem der Vermieter üblicherweise hätte Zinsen zahlen müssen (BFH v 22.04.1994, IX R 47/89, BFH/NV 1995, 294; BFH v 23.10.1985, I R 248/81, BStBl II 1986, 178). In gleicher Höhe ist ein Abfluss zu berücksi...mehr

Schrifttum: Schroeder/Fuchs, Probleme beim Übergang von der Liebhaberei zum Betrieb der LuF, StBp 1990, 261; von Schönberg, Wiedereinrichter und Liebhaberei in der LuF, FR 1992, 246; Balin/Butke, Abgrenzung der Einkünfte aus LuF zur Liebhaberei, INF 2000, 70; Ritzow, Zur Abgrenzung des Betriebs einer LuF, Pferdezucht, Reitschule, eines Springreitsport- und Trabrennstalls von der...mehr

Die Buchung auf einem Arbeitszeitkonto bewirkt grundsätzlich noch keinen Zufluss, BMF v 17.06.2009, BStBl I 2009, 1286 Tz II. Ausführlich s § 11 Rn 25 (Pust) und s "Zeitwertkonto".mehr

1. Allgemeines Rn. 21a Stand: EL 186 – ET: 01/2026 § 7i EStG räumt dem StPfl (auch Körperschaften, s R 8.1 Abs 1 Nr 1 KStR 2015) ein Wahlrecht ("kann") ein, ob er von der erhöhten Absetzung Gebrauch machen will oder nicht. Dies betrifft nur die StB. Rn. 21b Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Bei PersGes gilt § 7a Abs 7 EStG, dh: Erfüllen nur einzelne Beteiligte die Voraussetzungen für d...mehr

Abfluss im Jahr der Rückzahlung, BFH v 09.07.1987, IV R 87/85, BStBl II 1988, 342 zu 1.mehr

Rn. 154 Stand: EL 178 – ET: 01/2025 Wegen der ertragsteuerlichen Behandlung der sog Reiterhöfe, der Pensionspferdehaltung sowie der Pferdezucht und -haltung allg s Rn 20c, 20d.mehr

Werden BA, WK, Sonderausgaben und ag Belastungen fremdfinanziert, erfolgt der Abfluss im Zeitpunkt der finanzierten Aufwendungen, BFH v 07.02.2008, VI R 41/05, BFH/NV 2008, 1136 zu WK; BFH v 15.03.1974, VI R 252/71, BStBl II 1974, 513 zu Sonderausgaben; BFH v 10.06.1983, III R 248/1983, BStBl II 1988, 814; BFH v 06.04.1990, III R 60/1988, BStBl II 1990, 958 zu ag Belastungen.mehr

Auch bei handelbaren Aktienoptionen führen Wandeldarlehen erst bei Optionsausübung bzw bei Veräußerung des Optionsrechts zum Zufluss, BFH v 23.06.2005, VI R 10/03, BStBl II 2005, 770; BFH v 20.05.2010, VI R 12/08, BStBl II 2010, 1069.mehr