Fachbeiträge & Kommentare zu Brandschutz

Beitrag aus VerwalterPraxis
Synopse GEG – GModG / § 10 Grundsatz und Niedrigstenergiegebäude

(1) Wer ein Gebäude errichtet, hat dieses als Niedrigstenergiegebäude nach Maßgabe von Absatz 2 zu errichten. (2) Das Gebäude ist so zu errichten, dass der Gesamtenergiebedarf für Heizung, Warmwasserbereitung, Lüftung und Kühlung, bei Nichtwohngebäuden auch für eingebaute Beleuchtung, den jeweiligen Höchstwert nicht überschreitet, der sich nach § 15 oder § 18 ergibt, Energiever...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Synopse GEG – GModG / § 34 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität; entgegenstehende Rechtsvorschriften

(1) 1Außenbauteile eines bestehenden Gebäudes dürfen nicht in einer Weise verändert werden, dass die energetische Qualität des Gebäudes verschlechtert wird. 2Satz 1 ist nicht anzuwenden auf Änderungen von Außenbauteilen, wenn die Fläche der geänderten Bauteile nicht mehr als 10 Prozent der gesamten Fläche der jeweiligen Bauteilgruppe nach Anlage 7 betrifft. (2) Die Anforderun...mehr

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Synopse GEG – GModG / § 57 Verbot von Veränderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften

(1) Eine Anlage und Einrichtung der Heizungs-, Kühl- oder Raumlufttechnik oder der Warmwasserversorgung darf, soweit sie zum Nachweis der Anforderungen energieeinsparrechtlicher Vorschriften des Bundes zu berücksichtigen war, nicht in einer Weise verändert werden, dass die energetische Qualität des Gebäudes verschlechtert wird. (2) Die Anforderungen an Anlagen und Einrichtung...mehr

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Synopse GEG – GModG / § 57 Verbot von Veränderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften

(1) Eine Anlage und Einrichtung der Heizungs-, Kühl- oder Raumlufttechnik oder der Warmwasserversorgung darf, soweit sie zum Nachweis der Anforderungen energieeinsparrechtlicher Vorschriften des Bundes zu berücksichtigen war, nicht in einer Weise verändert werden, dass die energetische Qualität des Gebäudes verschlechtert wird. (2) Die Anforderungen an Anlagen und Einrichtung...mehr

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Synopse GEG – GModG / § 34 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität; entgegenstehende Rechtsvorschriften

(1) 1Außenbauteile eines bestehenden Gebäudes dürfen nicht in einer Weise verändert werden, dass die energetische Qualität des Gebäudes verschlechtert wird. 2Satz 1 ist nicht anzuwenden auf Änderungen von Außenbauteilen, wenn die Fläche der geänderten Bauteile nicht mehr als 10 Prozent der gesamten Fläche der jeweiligen Bauteilgruppe nach Anlage 7 betrifft. (2) Die Anforderun...mehr

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Synopse GEG – GModG / § 10a Nullemissionsgebäude für neue Nichtwohngebäude im Eigentum der öffentlichen Hand und von einer Behörde genutzt

(1) Abweichend von § 10 ist ein neues Nichtwohngebäude, welches sich im Eigentum der öffentlichen Hand befindet und von einer Behörde genutzt wird, als Nullemissionsgebäude nach Maßgabe von Absatz 2 zu errichten. (2) Das Gebäude ist so zu errichten, dass der Gesamtenergiebedarf für Heizung, Warmwasserbereitung, Lüftung und Kühlung, bei Nichtwohngebäuden auch für eingebaute Bel...mehr

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Synopse GEG – GModG / § 10 Grundsatz und Niedrigstenergiegebäude

(1) Wer ein Gebäude errichtet, hat dieses als Niedrigstenergiegebäude nach Maßgabe von Absatz 2 zu errichten. (2) Das Gebäude ist so zu errichten, dass der Gesamtenergiebedarf für Heizung, Warmwasserbereitung, Lüftung und Kühlung, bei Nichtwohngebäuden auch für eingebaute Beleuchtung, den jeweiligen Höchstwert nicht überschreitet, der sich nach § 15 oder § 18 ergibt, Energiever...mehr

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Synopse GEG – GModG / § 10 Grundsatz und Nullemissionsgebäude

(1) Wer ein Gebäude errichtet, hat dieses als Nullemissionsgebäude nach Maßgabe von Absatz 2 zu errichten. (2) Das Gebäude ist so zu errichten, dass der Gesamtenergiebedarf für Heizung, Warmwasserbereitung, Lüftung und Kühlung, bei Nichtwohngebäuden auch für eingebaute Beleuchtung, den jeweiligen Höchstwert nicht überschreitet, der sich nach den §§ 15 oder 18 ergibt, Energiever...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 11... / 2.3 Gleichgestellte Maßnahmen nach Satz 2

Rz. 23 Satz 2 erweitert den Maßnahmekreis für Gebäude, die wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen oder städtebaulichen Bedeutung erhalten bleiben sollen. Erfasst werden Aufwendungen für Maßnahmen, die der Erhaltung, Erneuerung und funktionsgerechten Verwendung eines solchen Gebäudes dienen, auch wenn die einzelne Arbeit nicht bereits als Modernisierungs- oder Instandset...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Brandschutz- und Evakuierun... / 2 Praxisfälle

Brandschutzrundgänge durch das Betriebsgebäude und Evakuierungsübungen sind nicht nur nach Abschn. 11 Abs. 2 ASR A2.3 ausdrücklich gefordert, sondern sind i. d. R. auch interessanter und praxisnäher als Veranstaltungen im Vortragsstil. In Betrieben mit signifikanten Brandrisiken, z. B. bei Umgang mit brennbaren Flüssigkeiten oder anderen leicht entzündlichen Materialien, kön...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Brandschutz- und Evakuierun... / 1.5 Folgen von Verstößen

Im Schadensfall muss damit gerechnet werden, dass fehlende oder nicht ausreichend dokumentierte Brandschutzunterweisungen immer als Organisationsverschulden des Arbeitgebers bzw. seiner Beauftragten gewertet werden, auch wenn zum eingetretenen Schaden kein unmittelbar ursächlicher Zusammenhang nachweisbar ist. Dabei sind besonders die für den Betriebsablauf vor Ort zuständig...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Brandschutz- und Evakuierun... / 1.3 Unfallgeschehen

Aufgrund der strengen Bauvorschriften und des allgemein hohen Sicherheitsstandards für Gebäude und Anlagen allgemein und Arbeitsstätten im Besonderen ist nicht zu erwarten, dass es häufig zu Brandereignissen kommt, bei denen Menschen dadurch zu Schaden kommen, dass sie ein betroffenes Gebäude nicht rechtzeitig verlassen konnten. Trotzdem ist es gerade wegen der hoch toxischen...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Brandschutz- und Evakuierun... / 3 FAQs

1) "Das ist ja jedes Jahr dasselbe, da gehe ich nicht hin." – Was soll man darauf antworten? Grundsätzlich sollte vom unmittelbaren Vorgesetzten, im Zweifelsfall von der Geschäftsführung selbst, unmissverständlich klar gemacht werden, dass Sicherheitsunterweisungen Pflichtveranstaltungen "ohne Wenn und Aber" sind. Vorsätzliches Fernbleiben z. B. bei einer Evakuierungsübung am...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Hochbau / 3 Brandschutz

Beschäftigte auf Baustellen müssen im Brandfall unverzüglich gewarnt und zum Verlassen von Gebäuden oder gefährdeten Bereichen aufgefordert werden. Die Grundausstattung mit Feuerlöscheinrichtungen nach ASR A2.2 “Maßnahmen gegen Brände“ gilt nur für stationäre Baustelleneinrichtungen wie Baubüros, Unterkünfte oder Werkstätten. Allerdings müssen bei Tätigkeiten mit Brandgefährd...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Brandschutz- und Evakuierun... / 1.2 Hintergrund

Nach ASR A2.3 soll anhand von Evakuierungsübungen überprüft werden, ob die Alarmierung zu jeder Zeit unverzüglich ausgelöst werden kann, die Alarmierung alle Personen erreicht, sich alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, über die Bedeutung der jeweiligen Alarmierung im Klaren sind und danach handeln, die zu evakuierenden Bereiche frei von Personen sind. Evakuierungsübungen...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Brandschutz- und Evakuierun... / 1.4 Verantwortung von Arbeitgeber und Führungskräften

Brandschutzunterweisungen und -übungen gehören zum absoluten Pflichtprogramm in Sachen Sicherheitsorganisation (s. Abschn. 1.1 Definition). Die Durchführung muss dokumentiert werden. Besonders kritische Maßnahmen (z. B. Einsatz von Fluchthauben, Evakuierungshilfsmitteln für Gehunfähige, Evakuierungstüchern im Pflegebereich usw.) können ohne regelmäßige Übung auf keinen Fall ...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Arbeitsschutz in Niederlass... / 3.2 Schnittstellen abstimmen

Oft existieren in internationalen Konzernen ausgefeilte Arbeitsschutzmanagementsysteme, die in ihrem Anforderungsniveau manchmal weit über die in Deutschland gültigen gesetzlichen Forderungen hinausgehen. Das bietet vielfältige Ansätze, an die die Arbeitsschutzaktivitäten der deutschen Niederlassungen andocken können und sollten. Wenn auf Konzernebene z. B. eine detaillierte...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bauliche Veränderungen von A – Z

Begriff Die Wohnungseigentümer können seit Inkrafttreten des WEMoG[1] am 1.12.2020 grundsätzlich bis zur Grenze der grundlegenden Umgestaltung der Wohnanlage[2] und der unbilligen Benachteiligung einzelner Wohnungseigentümer[3] sämtliche Maßnahmen beschließen, die über die Erhaltung des Gemeinschaftseigentums hinausgehen. Vornahmebeschlüsse nach § 20 Abs. 1 WEG sind auf Grun...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2 Löschen

2.1 Grundlagen des Löschens Der Löschvorgang hat das Ziel die Sauerstoffzufuhr zu unterbrechen oder zu unterbinden, die Zündenergie zu senken, das Brandgut/den Brennstoff zu entfernen oder gezielt in den Verbrennungsvorgang einzugreifen. Durch das Löschen soll mind. ein Schenkel aus dem Emmons-Tetraeder entfernt oder die Verbindung unterbrochen werden (Abb. 4). Abb. 4: Emmons-Tetra...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Brennen und Löschen

Zusammenfassung Überblick Ausgangspunkt für die Wahl des richtigen Löschmittels im Brandfall ist die Kenntnis der physikalischen Grundlagen des Brennens und der unterschiedlichen Brandklassen. Unter Berücksichtigung der spezifischen Eigenschaften unterschiedlicher Löschmittel kann darauf aufbauend entschieden werden, welches Löschmittel für welche Brandsituation geeignet ist....mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2.3 Löschmittelarten

Die verschiedenen Löschmittel haben unterschiedliche Löschwirkungen und eigenen sich daher nur für bestimmte Brandklassen (Tab. 3). Ziel bei der Auswahl ist es, mit dem geringsten Aufwand an Löschmittel einen größtmöglichen Löscherfolg zu erzielen, um die Folgeschäden (z. B. Wasserschäden) so gering wie möglich zu halten. Tab. 3: Übersicht über die Anwendungsmöglichkeiten von...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 1 Brennen

Das Brennen ist eine mit Flamme und/oder Glut selbstständig ablaufende Reaktion zwischen einem brennbaren Stoff und Sauerstoff (z. B. Luftsauerstoff). Stoffe sind unter bestimmten Bedingungen, wie Luftdruck, Sauerstoffgehalt der Umgebungsatmosphäre und Temperatur, brennbar oder nicht brennbar. Die Verbrennung ist eine chemische Reaktion, bei der sich ein brennbarer Stoff mit ...mehr

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Abwehrender Brandschutz: Br... / Zusammenfassung

Überblick Ausgangspunkt für die Wahl des richtigen Löschmittels im Brandfall ist die Kenntnis der physikalischen Grundlagen des Brennens und der unterschiedlichen Brandklassen. Unter Berücksichtigung der spezifischen Eigenschaften unterschiedlicher Löschmittel kann darauf aufbauend entschieden werden, welches Löschmittel für welche Brandsituation geeignet ist.mehr

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Abwehrender Brandschutz: Br... / 1.2 Grundlagen des Brennens

Damit ein Feuer entstehen kann, sind 3 Faktoren notwendig: Brennstoff, Sauerstoff (in der Umgebungsatmosphäre: 21 Vol.-%), Zündquelle. Diese 3 Faktoren müssen unter günstigen Bedingungen zeitlich und räumlich zusammentreffen. Ist dies der Fall, entwickelt sich ein Feuer. Das veranschaulicht der sog. Emmons-Tetraeder (Abb. 1). Abb. 1: Emmons-Tetraeder Wird nur einer der 3 Faktoren ...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 1.3 Brandklassen

Brandklassen dienen der Klassifizierung von brennbaren Stoffen in Stoffgruppen, die gleichartige Brandeigenschaften aufweisen. Ihre Einteilung erfolgt gemäß DIN EN 3. Die Kennzeichnung und die Eignung von Feuerlöschgeräten werden auf Basis dieser Klassifizierung festgelegt. So wird gewährleistet, dass für die richtige Brandklasse das richtige Löschmittel vorgehalten werden k...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2.1 Grundlagen des Löschens

Der Löschvorgang hat das Ziel die Sauerstoffzufuhr zu unterbrechen oder zu unterbinden, die Zündenergie zu senken, das Brandgut/den Brennstoff zu entfernen oder gezielt in den Verbrennungsvorgang einzugreifen. Durch das Löschen soll mind. ein Schenkel aus dem Emmons-Tetraeder entfernt oder die Verbindung unterbrochen werden (Abb. 4). Abb. 4: Emmons-Tetraeder, das gestört wird – da...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2.3.4 Kohlendioxid

Kohlendioxid (CO2) ist ein Löschgas, das eine Sauerstoff verdrängende Eigenschaft hat und damit den Brand erstickt. CO2 ist schwerer als Luft, sammelt sich an tiefen Stellen in Räumen oder auch im Freien und verdrängt auch dort den Sauerstoff. Das kann bedeuten, dass in diesen Bereichen keine atembare Atmosphäre mehr vorhanden ist (Nachweis von ausreichendem Sauerstoff nur m...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2.3.1 Wasser

Wasser ist das gebräuchlichste Löschmittel, da es großflächig verteilt auf der Erde vorkommt, leicht zu beschaffen, transportieren und anzuwenden ist. Aufgrund seiner spezifischen Wärmekapazität von 4,19 kJ/kg*K besitzt es eine hohe Wärmebindungsfähigkeit. Kommt Wasser mit Feuer in Berührung, verdampft es. Die Verdampfung entzieht dem Feuer die Energie, die es zum Brennen be...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2.2 Wirkungen von Löschmitteln

Kühlen Durch das Kühlen soll die Temperatur eines Brands so weit heruntergesetzt werden, dass sich nicht mehr ausreichend brennbare Gase für eine weitere Verbrennung bilden können. Wasser ist immer noch das beste Löschmittel, da es dem Brandherd durch das Verdampfen die Wärmeenergie entzieht. Je feiner das Wasser über dem Brandherd verteilt wird, desto höher ist seine Fähigkei...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2.3.3 Löschpulver

Löschpulver ist ein Gemisch aus pulverförmigen Chemikalien, das den Verbrennungsvorgang unterbindet, entweder durch Ersticken/Abdecken oder durch Inhibition (antikatalytischer Löscheffekt). Die Inhibition wird bei den Brandklassen B und C eingesetzt, also gegen Flammenbrände. Sie stellt die Hauptlöschwirkung beim Löschmittel Pulver dar. "Antikatalytischer Löscheffekt" bedeutet...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2.3.5 Sonstige Löschmittel

Als Löschmittel können auch die in Tab. 5 aufgeführten Stoffe eingesetzt werden. Tab. 5: Sonstige Löschmittel, ihre Brandklasseneignung und Hauptlöschwirkung Weitere Löschmittel sind: Inertgase, Novec 1230. Die Löschwirkung von Inertgasen (Arg...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 1.1 Verbrennungsarten

Schwelen (Schwelbrand) Dies ist ein Brand mit unvollständiger Verbrennung aufgrund von Sauerstoffmangel. Die durch den Schwelbrand frei werdende Energie reicht gerade aus, um den Verbrennungsprozess aufrecht zu erhalten. Dabei werden i. d. R. keine Flammen sichtbar. Allerdings sind große Mengen flüchtiger, unverbrannter Zersetzungsprodukte zu beobachten (z. B. CO), die bei Zu...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Abwehrender Brandschutz: Br... / 2.3.2 Schaum

Schaum ist ein aus Gasblasen bestehendes Löschmittel. Diese Gasblasen sind mit Luft gefüllt und werden von einem Flüssigkeitsfilm eingeschlossen. Um dieses Löschmittel zu erzeugen, wird Wasser, Luft und ein Schaummittel benötigt. Diese Komponenten müssen über technische Einrichtungen vermischt werden. Schaum wird i. d. R. verwendet zur Brandbekämpfung von Bränden der Brandkla...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Sicherer Umgang mit Lithium... / Zusammenfassung

Überblick Mehr denn je scheint der Energiebedarf der Menschheit nahezu unstillbar. Neueste Entwicklungen und Trends tragen hierzu bei: Während die meisten Elektrogeräte in der Vergangenheit kabelgebunden waren, sind heutzutage viele elektrische Geräte batteriebetrieben, beispielsweise Handy, Laptop, Tablet und Co., aber auch viele Elektrowerkzeuge. Zudem halten größere elekt...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Lagern und innerbetrieblich... / 1.3 Brandschutzanforderungen

Lager haben häufig spezifische Brandrisiken, v. a. durch erhöhte Brandlasten (Lagergut, Verpackungsmaterial oder Lagerhilfsmittel wie Paletten). Ob und welche Brandschutzmaßnahmen einzuhalten sind, hängt von mehreren Faktoren ab und kann nicht pauschal beurteilt werden. Ausschlaggebend sind der Genehmigungsstand, der sich aus den vorliegenden Unterlagen ergibt, die Gefährdungs...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Haustechnik – Schlüsselfunk... / 5 Psychische Belastungen in der Haustechnik?

Psychische Belastungen sind nicht das erste Stichwort, das sich zum Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Haustechnik aufdrängt. Trotzdem bringen die spezifischen Arbeitsbedingungen v. a. für allein arbeitende Hausmeister/Haustechniker Probleme mit sich. Sie können dazu führen, dass Beschäftigte zunehmend unmotiviert und in der Folge auch wenig effektiv arbeiten, häufi...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Als neue Fachkraft für Arbe... / 5 Welche Bereiche sind zu organisieren?

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Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 4.8.2.1 Konzession

Rz. 40 Ein Mietmangel liegt darin, dass aufgrund des Zustandes der Räume die erforderliche Konzession für ein dem Mietzweck entsprechenden Gewerbe nicht erlangt werden kann (BGH NJW-RR 1993, 519; KG, Urteil v. 16.3.2023, 8 U 76/21, a. a. O.; OLG Naumburg, Urteil v. 3.8. 1999, 11 U 25/99, NZM 2001, 100; OLG Düsseldorf NJW-RR 1988, 1424) oder auf dem vermieteten Grundstück nic...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 3.2.2 Kündigungsgründe

Rz. 44 Die Kündigung kann sowohl darauf gestützt werden, dass der Mieter durch die Vernachlässigung der ihm obliegenden Sorgfalt die Mietsache erheblich gefährdet oder er die Mietsache unbefugt einem Dritten überlässt. Er haftet aber nicht für solche Risiken, die den Räumen bereits im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses anhaften und die er nicht erkannt hat (KG, Urteil v. 4.12...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Arbeitsschutz: Aufgabe des ... / 3.2.3 Störfallbeauftragter

Der Störfallbeauftragte ist gemäß § 58b BImSchG insbesondere berechtigt und verpflichtet, auf die Verbesserung der Sicherheit der Anlage hinzuwirken, dem Betreiber unverzüglich Störungen des Betriebs mitzuteilen, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft führen können, Mängel, die den Brandschutz betreffen, unverzüglich dem Betreiber mitzuteilen. Weitere Rechte...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Erhaltung des Gemeinschafts... / 1.5 Erstmalige Herstellung entsprechend öffentlich-rechtlicher Vorgaben

Auch Maßnahmen der erstmaligen Herstellung zur Anpassung an öffentlich-rechtliche Vorschriften werden unter den Begriff der "Erhaltung" subsumiert. Praxis-Beispiel Erstmalige Herstellung wegen öffentlich-rechtlicher Vorgaben Die Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen an den Stellplatznachweis im Rahmen der erstmaligen Herstellung des Gemeinschaftseigentums ist Aufg...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Erhaltung des Gemeinschafts... / 6 Rechtsprechungsübersicht

Vorbemerkung: Die vor Inkrafttreten des WEMoG ergangenen Entscheidungen gelten überwiegend auch nach neuer Rechtslage weiter. Gekennzeichnet ist die Fortgeltung nachfolgend mit (+). Ist die Rechtslage in Ermangelung aktueller Rechtsprechung nicht sicher zu beurteilen, wird die Entscheidung mit (?) gekennzeichnet. Scheint ihre Fortgeltung eher unwahrscheinlich, erfolgt die Ken...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Glastüren, Glaswände, Vergl... / Zusammenfassung

Begriff Glas ist ein lichtdurchlässiger Baustoff, der aufgrund seiner vielfältigen architektonischen Gestaltungsmöglichkeiten inzwischen in vielen Gebäude- und Anlagenteilen verwendet wird, nicht nur in Fenstern und Türen, sondern auch in Decken, Wänden, Böden, Verkleidungen usw. Besondere Gefahren bei der Verwendung von Glas entstehen durch Anprall an Glasflächen, durch Glas...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZAP 5/2026, Das Gesetz zur ... / I. Die Ausgangslage

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum – insb. in vielen urbanen Räumen – beschäftigt die (Bundes-)Politik schon seit einiger Zeit. Dies ist auch folgerichtig, da die Schaffung von Wohnraum nicht allein unter überbordenden bauordnungsrechtlichen Vorschriften zu Brandschutz, Stellplätzen, Barrierefreiheit etc. leidet (Conrad, NJW-Spezial 2025, 684), die in die Gesetzgebungskompet...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Neue, geänderte und neu gef... / 1.4 DGUV-Regelwerk

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Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Landesgrundsteuergesetz Ham... / II. Belastungsentscheidung

Rz. 58 [Autor/Stand] Die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer ergibt sich nach dem HmbGrStG aus den Flächengrößen für den Grund und Boden und Gebäude, der von der Bebauung abhängigen Äquivalenzzahl sowie der (für Gebäudeflächen ermäßigten) Grundsteuermesszahl, vgl. Rz. 25. Rz. 59 [Autor/Stand] Nach Auffassung des hamburgischen Gesetzgebers besteht bei einer Steuer, die an ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Landesgrundsteuergesetz Ham... / 1. Grundvermögen

Rz. 24 [Autor/Stand] Mit dem Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer[2] wurde den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, bei der Grundsteuer von den bundesgesetzlichen Regelungen abzuweichen, vgl. Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 GG.[3] Von der sog. Länderöffnungsklausel hat die Freie und Hansestadt Hamburg mit dem Hamburgische Grundsteuergesetz (HmbGrStG) vom 24.8.2021[4] für den ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Fahrbahnverschmutzungen / b) Die rechtliche Beurteilung

Rz. 16 Die Revision hatte Erfolg. Allerdings verneinte das Berufungsgericht zutreffend einen eigenen Anspruch der Firma D. gegen die Beklagten aus Geschäftsführung ohne Auftrag auf Aufwendungsersatz gemäß §§ 677, 683 S. 1 BGB. Rz. 17 Beruht die Verpflichtung des Geschäftsführers auf einem wirksam geschlossenen Vertrag, der die Rechte und Pflichten des Geschäftsführers und insb...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Warum wird ein Störfallbeau... / 1.1 Definition und Hintergrund

Zu den Aufgaben des Störfallbeauftragten gehören: den Betreiber in Angelegenheiten, die für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sein können, beraten; auf die Verbesserung der Sicherheit der Anlage hinwirken; dem Betreiber unverzüglich ihm bekannt gewordene Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs mitteilen, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft führen kön...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Flurförderzeuge / 4 Führen von Flurförderzeugen

Zum Führen von Flurförderzeugen sind nach § 7 DGUV-V 68 bestimmte Voraussetzungen erforderlich. Danach müssen Fahrer: mindestens 18 Jahre alt sein, körperlich und geistig geeignet und ausgebildet sein, ihre Befähigung nachgewiesen haben, schriftlich vom Unternehmer beauftragt sein, auf dem zu führenden Fahrzeug eingewiesen (unterwiesen) sein. Praxis-Tipp Arbeitsmedizinische Vorsor...mehr