Fachbeiträge & Kommentare zu Beschaffung

Rz. 4j Nach § 448 Abs. 1 BGB fallen die Kosten der Übergabe der verkauften Sache dem Verkäufer zur Last. Hierher gehören z. B. die Schätzungskosten, die Vermessungskosten sowie die Kosten für die Beschaffung von Katastermaterial. Werden diese Kosten wie gesetzlich vorgesehen vom Verkäufer getragen, berührt das die Gegenleistung nicht. Allerdings ist § 448 Abs. 1 BGB abdingba...mehr

Rz. 5 § 10 Abs. 2 EUAHiG setzt Art. 11 Abs. 1 Unterabs. 2 der Amtshilferichtlinie um. Die Regelung dient der Wahrung des Steuergeheimnisses. Dafür wird sichergestellt, dass die ausländischen Bediensteten nur solche Informationen erhalten, die von § 4 EUAHiG als der Grundvorschrift für die Offenbarung gedeckt sind. Es muss sich also um solche Informationen handeln, die für di...mehr

Überblick Die Digitalisierung stellt einen zentralen Treiber für mehr Nachhaltigkeit in Lieferketten dar. Durch den Einsatz moderner Technologien wie IoT, Big Data, künstlicher Intelligenz und Blockchain können Unternehmen ihre Prozesse nicht nur effizienter gestalten, sondern auch signifikante Fortschritte in der Transparenz und Nachvollziehbarkeit entlang der gesamten Wert...mehr

Zentralisierte digitale Plattformen ermöglichen ebenso eine lückenlose Überwachung von Lieferketten und die detaillierte Rückverfolgung von Produkten, um die Einhaltung von Nachhaltigkeitsstandards sicherzustellen. Diese Technologien dienen nicht nur der Überprüfung sozialer und ökologischer Kriterien bei den direkten Lieferanten, sondern sind dazu imstande auch die Nachhalt...mehr

Als Härtegrund ist es kraft Gesetzes anzusehen, wenn angemessener Ersatzwohnraum zu zumutbaren Bedingungen nicht beschafft werden kann.[1] Die tatsächlichen Voraussetzungen dieses Härtegrunds muss der Mieter darlegen und ggf. beweisen. Hinweis Darlegungspflicht des Mieters Der Hinweis auf einen angespannten Wohnungsmarkt genügt dabei für sich allein nicht.[2] Die Rechtsprechun...mehr

Es bedarf keiner Problematisierung, dass bspw. der Austausch defekter Leuchtmittel unabhängig von der Größe der zu verwaltenden Gemeinschaft stets eine Maßnahme untergeordneter Bedeutung darstellt. Entsprechendes gilt für den Fall, dass während der Heizperiode Heizöl nachzukaufen ist. Keiner der Wohnungseigentümer dürfte als Alternative ein Frieren oder die Anschaffung koste...mehr

Die Vertrauensschadenversicherung bietet Versicherungsschutz für Schäden, die dem Versicherungsnehmer durch vorsätzliche unerlaubte Handlungen eigener Mitarbeiter oder Organe und durch deliktisches Handeln außenstehender Dritter unmittelbar zugefügt werden.[1] Gemeint sind Fälle sog. Wirtschaftskriminalität. Die Versicherung tritt ein für Kosten, die durch Unterschlagung, Ve...mehr

Der Brandschutz wird im Bauordnungsrecht geregelt, das Ländersache ist. In den jeweiligen Landesbauordnungen finden sich Vorschriften über die brandschutzrechtlichen Anforderungen an Baustoffe und Bauteile, Gebäudeklassen, Rettungswege etc. Ebenso regeln die Landesbauordnungen die Anforderungen an barrierefreie bauliche Anlagen. Nach § 50 MBO [1] (Barrierefreies Bauen) müssen ...mehr

Für EU-Länder beruht der Unfallversicherungsschutz auf bestehenden EU-Gesetzen bzw. für bestimmte Drittstaaten auf EU-Abkommen (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz). Mit einigen Nicht-EU-Staaten (Bosnien-Herzegowina, Brasilien, Israel, Kosovo, Marokko, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Québec, Serbien, Türkei, Tunesien) bestehen außerdem Abkommen der Bundesrepublik Deu...mehr

Abb. 5 zeigt Aufgaben im Zusammenhang mit der Auswahl und Beschaffung neuer Gefahrstoffe auf (ergänzt um den betrieblichen Einsatz). Unter "Zuständigkeit" können betriebsspezifisch die verantwortlichen Abteilungen/Namen/Funktionen eingetragen werden. Abb. 5: Übersicht Aufgaben und Verantwortlichkeiten bei der Auswahl und Beschaffung neuer Gefahrstoffemehr

Im Rahmen der Auswahl und Beschaffung von Gefahrstoffen müssen Aufgaben und Zuständigkeiten definiert werden. Abb. 1 zeigt mögliche Aufgaben sowie mögliche Verantwortlichkeiten. Abb. 1: Übersicht Aufgaben und Verantwortlichkeiten bei der Auswahl und Beschaffung von Gefahrstoffen Vor der Einführung eines neuen Stoffes ist zunächst zu prüfen, ob es sich um einen Gefahrstoff hand...mehr

Zusammenfassung Überblick In vielen Unternehmen werden heute Stoffe und Zubereitungen eingesetzt, die die Gesundheit des Menschen und die Umwelt schädigen können. Diese sog. Gefahrstoffe dürfen daher nicht unsachgemäß eingesetzt werden. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die innerbetriebliche Einführung, Anwendung und Entsorgung dieser Stoffe regeln. Der Arbei...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung, die vor dem erstmaligen Einsatz von Gefahrstoffen durchgeführt wurde, muss regelmäßig auf Aktualität überprüft werden. Oft verändern sich Rahmen- oder Einsatzbedingungen. Die Überprüfung der aktuellen Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen kann z. B. im Rahmen von regelmäßigen Begehungen stattfinden. 3.1 Anweisungen für die betrof...mehr

Um Brand- und Explosionsgefährdungen zu vermeiden, muss der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen in folgender Rangfolge ergreifen: Gefährliche Mengen oder Konzentrationen von Gefahrstoffen vermeiden, die zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können. Zündquellen vermeiden, die Brände oder Explosionen auslösen können. schädliche Auswirkungen von Bränden oder Explosionen auf die Ges...mehr

Beispiele für allgemeine Schutzmaßnahmen sind: geeignete Gestaltung des Arbeitsplatzes und geeignete Arbeitsorganisation, Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und entsprechende Wartungsverfahren zur Gewährleistung der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten bei der Arbeit, Begrenzung der Anzahl der Beschäftigten, die Gefahrstoffen ausges...mehr

Der Arbeitgeber ist gem. § 6 Abs. 12 GefStoffV verpflichtet, ein Verzeichnis aller ermittelten Gefahrstoffe, mit denen die Mitarbeiter in Kontakt kommen können, zu führen. Dies gilt nicht für Tätigkeiten mit geringer Gefährdung (vgl. § 6 Abs. 10 GefStoffV). Das Verzeichnis muss einen Verweis auf das jeweilige Sicherheitsdatenblatt haben. Es muss mind. folgende Angaben enthal...mehr

Ist durch technische Schutzmaßnahmen nicht auszuschließen, dass Mitarbeiter Einwirkungen von Gefahrstoffen ausgesetzt sind oder sein könnten, sind zusätzlich arbeitsmedizinische Vorsorgen notwendig. Dies trifft zu, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen gem. Anhang Teil 1 ArbMedVV nicht eingehalten wird oder bei hautresorptiven Gefahrstoffen eine Ges...mehr

Gefahrstoffe sind so aufzubewahren oder zu lagern, dass sie Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten und die Umwelt nicht gefährden. Neben geeigneten Behältern und Lagerorten ist die gelagerte Menge entscheidend. Für die Lagerung von Gefahrstoffen gilt im Wesentlichen die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern". Die TRGS 510 legt u. a. fest, welc...mehr

Viele Gefahrstoffe werden im Rahmen der betrieblichen Anwendung nicht "aufgebraucht" oder entstehen erst im Rahmen der betrieblichen Anwendung. Diese müssen dann einer sachgerechten Entsorgung zugeführt werden. Abschnitt 13 des Sicherheitsdatenblattes enthält wichtige Informationen zur Entsorgung des Gefahrstoffs. Gefahrstoffe gehören nicht in den Haus-/Restmüll! Auch leere G...mehr

Bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber nach TRGS 500 "Schutzmaßnahmen" das sog. STOP-Prinzip zu berücksichtigen. Somit soll die Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden. Dazu ist bevorzugt eine Substitution durchzuführen. Das STOP-Prinzip baut auf die im Arbeitsschutz bekannte TOP-Reihenfol...mehr

Reichen die allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 nicht aus, um Gefährdungen durch Einatmen, Aufnahme über die Haut oder Verschlucken entgegenzuwirken, müssen zusätzliche Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Dies gilt insbesondere, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert überschritten wird, bei hautresorptiven oder haut- oder augenschädigenden Gefahrstoffen eine Gefährdung durch Haut- oder...mehr

Ab 2015 ergibt sich die Pflicht zur Erstellung von Explosionsschutzdokumenten aus § 6 Abs. 9 Gefahrstoffverordnung (vormals ergab sich die Verpflichtung aus der BetrSichV). Sofern im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung auch die Beurteilung hinsichtlich gefährlicher explosionsfähige Gemische erfolgte (erfolgen musste), so muss aus der Dokumentation insbesondere hervorgehen, dass...mehr

Als Hilfestellung für die Umsetzung der Gefahrstoffverordnung in Klein- und Mittelunternehmen (KMU) der chemischen Industrie wurden im Rahmen eines Forschungsprojektes Modelllösungen für die Gestaltung von regelmäßig wiederkehrenden Tätigkeiten mit Gefahrstoffen entwickelt. Dieses Projekt wurde von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und der Berufsg...mehr

Bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B muss der Arbeitgeber Messungen dieser Stoffe durchführen, v. a. zur frühzeitigen Ermittlung erhöhter Expositionen infolge eines unvorhersehbaren Ereignisses oder eines Unfalls, Gefahrenbereiche abgrenzen und Warn- und Sicherheitszeichen anbringen, einschli...mehr

Überblick In vielen Unternehmen werden heute Stoffe und Zubereitungen eingesetzt, die die Gesundheit des Menschen und die Umwelt schädigen können. Diese sog. Gefahrstoffe dürfen daher nicht unsachgemäß eingesetzt werden. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die innerbetriebliche Einführung, Anwendung und Entsorgung dieser Stoffe regeln. Der Arbeitgeber hat eine...mehr

Der Arbeitgeber muss unabhängig von der Menge an Gefahrstoffen in seinem Betrieb gem. § 14 GefStoffV arbeitsbereichs- und stoffbezogene Betriebsanweisungen erstellen. Diese sollen auf die Gefahren für die Mitarbeiter und die Umwelt hinweisen, die aus dem Umgang mit dem jeweiligen Gefahrstoff resultieren. Das heißt, sie müssen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung berücksic...mehr

Die für die Gefährdungsbeurteilung notwendigen Informationen zum Gefahrstoff erhält der Arbeitgeber aus dem Sicherheitsdatenblatt, weiteren Informationen des Herstellers, der Kennzeichnung, anderen ohne weiteres zugänglichen Quellen. Achtung Aufbewahrungsfrist von Sicherheitsdatenblättern Die Aufbewahrungsfrist von Sicherheitsdatenblättern, die im Zusammenhang mit der Erstellung d...mehr

Rz. 120 Die Regelung der Nr. 2a verpflichtet die Einigungsstelle, bei ihrer Entscheidung die insbesondere im SGB III vorgesehenen Fördermaßnahmen zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen. Ziel dieser Regelung ist es, Sozialpläne nicht mehr als reines Abfindungsinstrument, sondern als Mittel für die Beschaffung neuer Beschäftigungsperspektiven zu nutzen.[1] Den ...mehr

Im Zeitpunkt der Anschaffung oder Herstellung des Ersatzwirtschaftsguts ist die Rücklage für Ersatzbeschaffung mit dessen Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu verrechnen. Die Bemessungsgrundlage der Absetzung für Abnutzung (AfA) mindert sich entsprechend. Eine Rücklage für Ersatzbeschaffung ist gewinnerhöhend aufzulösen, wenn ein Ersatzwirtschaftsgut bis zum Ablauf der ma...mehr

Nachhaltiger Konsum bedeutet, nur das einzukaufen, was zwingend benötigt wird. Bevor eine Neuanschaffung getätigt wird, sollten Vermietende und Mietende für das Thema des nachhaltigen und zirkulären Konsums sensibilisiert und geschult werden. Sollten Materialien notwendig sein, so ist auf eine möglichst umweltfreundliche und nutzerorientierte Auswahl zu achten. Um Firmen mit...mehr

Regelmäßig werden Waren beschafft und Dienstleistungen für die Bewirtschaftung des Gebäudes in Anspruch genommen. Beschaffungsgüter umfassen beispielsweise Büromaterialien, Möbel, technisches Equipment oder den Energieeinkauf. Bewirtschaftungsleistungen umfassen unter anderem die Inanspruchnahme von Reinigungsdiensten, die Wartung von technischen Anlagen, IT-Dienstleistungen...mehr

Formulierungsvorschlag – Beschaffung und Bewirtschaftung Die Beschaffung von Produkten und Materialien sowie die Bewirtschaftung des Gebäudes soll von den Parteien in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich nach möglichst hohen ökologischen, sozialen und ethischen Standards erfolgen, sofern technisch umsetzbar und wirtschaftlich zumutbar. Var. 1: Keine Beschaffungs- und Bewirt...mehr

Die nachhaltige Beschaffung und Bewirtschaftung ist ein fester Bestandteil von DGNB- und BREEAM-Zertifizierungen. DGNB-Zertifikat Die DGNB-Gebäude-im-Betrieb-Zertifizierung hat für das Kriterium unter Ökonomischer Qualität ein eigenes Modul entwickelt und misst dieses unter "ECO3-B Beschaffung und Bewirtschaftung". Hier wird bewertet, ob eine Richtlinie für "Schad- und Risikos...mehr

DGNB-Zertifikat Die DGNB-Gebäude-im-Betrieb-Zertifizierung enthält zahlreiche Vorgaben zur Verwendung von umweltfreundlichen und gesundheitsfördernden Produkten bei Ausbaumaßnahmen. Diese finden sich in der Kategorie "ECO3-B Beschaffung und Bewirtschaftung" wieder. BREEAM-Zertifikat Auch die Bewertungskriterien des BREEAM-In-Use-International-Commercial-Zertifikats führt Vorgab...mehr

Im Folgenden wird ein grüner Mietvertrag mit verpflichtenden Bestandteilen sowie Bemühungsklauseln für Gewerbemietverträge präsentiert. Diese orientieren sich an den in Kap. 2 bis 17 präsentierten Vorschlägen zur Umsetzung einer Green-Lease-Strategie. Die hier aufgeführten Formulierungsbeispiele müssen vor Anwendung individuell hinsichtlich der Vermieter- und Mieterbedürfnis...mehr

Im Folgenden wird ein grüner Mietvertrag mit verpflichtenden Bestandteilen sowie Bemühungsklauseln für Wohnraummietverträge vorgeschlagen. Diese orientieren sich an den in den Kap. 2 bis 17 präsentierten Vorschlägen zur Umsetzung einer Green-Lease-Strategie. Die hier aufgeführten Formulierungsbeispiele müssen vor Anwendung individuell auf die Vermieter- und Mieterbedürfnisse...mehr

Formulierungsvorschlag – Ausbaumaßnahmen [Umweltfreundliche und nutzerorientierte Materialien und Ausstattungen] Soweit die Parteien bauliche Veränderungen im Gebäude vornehmen, verpflichten [berücksichtigen] sie sich zur [die] Verwendung von umweltfreundlichen, ressourcenschonenden, gesundheitsfördernden sowie nutzerorientierten Ausbaumaterialien und Ausstattungen. Darüber h...mehr

DGNB-Zertifikat Bei der DGNB-Gebäude-im-Betrieb-Zertifizierung werden unter der Kategorie "Wertstoffmanagement" (ENV3-B) konkrete Zielvereinbarungen zur "Jahres-Restmüllmenge" und zu "sammelnde Abfallfraktionen (Recycling)" bewertet. Hierbei sollte darauf geachtet werden, dass diese gemeinsam mit den Mietenden festgelegt und die Ziele nachgehalten werden. Ferner werden Optimi...mehr

Bei der Auswahl von Produkten mit hohen ökologischen und sozialen Standards können Mehrkosten entstehen. Nicht immer können z. B. lokale Unternehmen mit hohem Nachhaltigkeitsbewusstsein günstige Preise anbieten. Dies gilt insbesondere für die Lohnkosten. Unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsgebots sollten sich Vermietende und Mietende daher einigen, bis zu welchem ö...mehr

Das DGNB-Zertifikat Gebäude im Betrieb untergliedert sich in 3 Hauptkategorien.[1] "ökologische Qualität" (Klimaschutz und Energie, Wasser, Wertstoffmanagement), "ökonomische Qualität" (Betriebskosten, Risikomanagement und Werterhalt, Beschaffung und Bewirtschaftung) sowie "soziokulturelle und funktionale Qualität" (Innenraumkomfort, Nutzerzufriedenheit, Mobilität). Für jede Leb...mehr

DGNB-Zertifikat Auch bei Gebäudezertifizierungen ist die umweltfreundliche Reinigung ein Bestandteil der Bewertungssysteme. Die DGNB-Gebäude-im-Betrieb-Zertifizierung beinhaltet den Einkauf nachhaltiger Reinigungsprodukte unter dem Kriterium "ECO3-B Beschaffung und Bewirtschaftung". Hier werden Richtlinien zur nachhaltigen Gebäudereinigung sowie Schritte der konkreten Umsetzu...mehr

Die Verwendung von umweltfreundlichen Reinigungsprodukten in den Allgemein-, Miet- und Außenflächen scheint auf den ersten Blick eine untergeordnete Rolle in der Nachhaltigkeitsstrategie eines Gebäudes zu spielen. Jedoch sind viele Inhaltsstoffe in Reinigungsmitteln schwer abbaubar und meist nicht umweltverträglich. Jährlich gelangen ca. 564.544 Tonnen schädlicher Reinigungs...mehr

Green Leases sind ein gängiges Mittel, um Mietende und Vermietende zur Einhaltung von Nachhaltigkeitszielen in Gebäuden zu verpflichten bzw. anzuhalten. Die dort aufgeführten Klauseln sind Teil des Mietvertrags und legen konkrete Zielsetzungen auf beiden Vertragsseiten fest, um so die Erreichung der ökologischen, ökonomischen und sozialen Nachhaltigkeitsziele im operativen G...mehr

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG sind Einlagen prinzipiell mit dem Teilwert der Zuführung anzusetzen. Bei Eröffnung eines Betriebs ist diese Einlagevorschrift nach § 6 Abs. 1 Nr. 6 EStG entsprechend anzuwenden. Die entsprechende Anwendung von § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG bedeutet, dass auch die Höchstwertvorschriften nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 Buchst. a und b EStG für in den letzten 3 ...mehr

Sollten Vermietende oder Mietende bereits über eine eigene CSR-Strategie mit konkreten ökologischen, ökonomischen und sozialen Vorgaben verfügen, können diese als Zielsetzung in Green Leases aufgenommen werden. Hierbei sollte jedoch sichergestellt werden, dass die meist auf Unternehmensaktivitäten bezogene CSR-Strategie für die Zielsetzung der Mietfläche angewendet werden ka...mehr

Nachhaltigkeit umfasst neben ökologischen und ökonomischen Kriterien ebenso soziale Ziele. Es ist daher wichtig, dass diese Anwendung und Berücksichtigung in Green Leases finden. In Kap. 2 Einleitendes Statement wird Bezug auf die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen genommen. Neben ökologischen und ökonomischen Zielen enthalten die SDGs ebenso soziale Indikatoren. ...mehr

Bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen sollten neben ökologischen Kriterien auch soziale und ethische Standards eingehalten werden. Es sollte sichergestellt werden, dass Mitarbeitende der auszuführenden Firmen fair und gerecht entlohnt werden. Zudem sollte die Einhaltung der gesetzlichen Menschen- und Arbeitnehmerrechte berücksichtigt werden. Dies kann die Einhaltung d...mehr

Formulierungsvorschlag – Reinigung Var. 1: Kein Reinigungsleitfaden angedacht Für die Reinigung der Allgemeinflächen, Mietflächen und Außenbereiche werden die Parteien vereinbaren [sich bemühen], ausschließlich [sofern ökonomisch zumutbar] umweltfreundliche Reinigungsmittel zu verwenden [zu berücksichtigen]. Die Auswahl geeigneter Produkte erfolgt anhand von Umweltsiegeln (b...mehr

Überblick Green Leases[1] sind vielschichtig und müssen je nach Mieterstruktur, Gebäude und Interessen auf die Vertragsparteien individuell zugeschnitten werden. Die in Green Leases vereinbarten Bestimmungen umfassen unter anderem Ziele zur Reduktion von Energieverbräuchen und CO2-Emissionen, die Offenlegung von Verbrauchsdaten, den Einsatz von erneuerbaren Energien, die schonen...mehr

DGNB-Zertifikat Die DGNB-Gebäude-im-Betrieb-Zertifizierung bewertet das Kriterium Biodiversität und hat Vorgaben im Bewertungskriterium ECO3-B Beschaffung und Bewirtschaftung aufgenommen. Hierunter fragt die DGNB nach einer gezielten Richtlinie zur Biodiversität, die "den Umgang mit invasiven Pflanzenarten", "Förderung und Schutz heimischer Tierarten", die "Begrünung von Fass...mehr