Fachbeiträge & Kommentare zu Bayern

Rz. 136 Gegen das Theorem von Bayes bestehen keine methodischen oder logischen Einwände, um dieses (mindestens) als für die Beweiswürdigung zu verwendendes Denkmodell zu nutzen. Nach diesem Denkmodell mehr

Rz. 74 Einer Gruppe von Versuchspersonen wurde ein Medikament vorgestellt, das bei einer spezifischen Krebsart in 50 % der Fälle ein Erfolg ist. Fragt man nun: mehr

1. Aus der Bindungswirkung des Beschlusses, mit dem sich ein Finanzgericht für örtlich unzuständig erklärt und den Rechtsstreit an das aus seiner Sicht örtlich zuständige Finanzgericht verweist, folgt regelmäßig, dass auch dem Bundesfinanzhof eine eigenständige Prüfung verwehrt ist, welches Finanzgericht tatsächlich zuständig ist (Bestätigung der Rechtsprechung). 2. In... mehr

Rz. 98 Der Satz, dass Recht haben nicht gleichbedeutend mit Recht bekommen ist, dürfte mittlerweile fast jedem Bürger bekannt sein. Motsch hat bereits 1983 eine tiefgreifende Entfremdung von Justiz und Bevölkerung ausgemacht und eine grundlegende Erneuerung der Beweislehre gefordert.[200] Geschehen ist seitdem wenig, bis auf eine Opferzentrierung, die mit der Unschuldsvermut... mehr

Rz. 7 Wenn gefordert wird, dass das festgestellte Geschehen im Allgemeinen und die Zeugenaussage im Besonderen mit dem tatsächlichen Geschehen in hohem Maße wahrscheinlich,[13] und dass für eine Verurteilung das erforderliche Beweismaß der hohen Wahrscheinlichkeit erreicht sein muss,[14] so folgt daraus m.E. zwingend, dass die Beweiswürdigung gemäß den Grundsätzen der Wahrsc... mehr

Rz. 77 Weiter hängt die A-posteriori-Wahrscheinlichkeit von der Wahrscheinlichkeit ab, wie oft das Indiz bei der Haupttatsache und wie oft das Indiz bei der Nichthaupttatsache vorkommt. Ein Indiz ist ideal, wenn es immer bei der Tatsache vorliegt, die wir beweisen wollen und niemals in einer anderen Konstellation (Merksatz: Wo Rauch ist, ist auch Feuer?). Ein Indiz ist typis... mehr

Rz. 85 Schweizer geht davon aus, dass sich die richterliche Überzeugung als epistemische Wahrscheinlichkeit verstehen lasse, allerdings sei man nicht entweder überzeugt oder nicht überzeugt, sondern mehr oder weniger überzeugt, weil man mehr oder weniger wisse. Es handele sich hierbei um eine "Alltagswahrscheinlichkeit".[324] Diese wiederum beinhalte drei Elemente: mehr

Rz. 208 Denkgesetzlich setzt sich die Beweiswürdigung einer Zeugenaussage aus dem Theorem von Bayes und den Aussagekriterien zusammen, um die Wahrscheinlichkeit einer subjektiv wahren Aussage zu ermitteln und gemäß der Produktregel aus dem Produkt der potenziellen Irrtumsmöglichkeiten: Rz. 209 mehr

Rz. 47 Erkennt man das Theorem von Bayes als Denkmodell an, so ist festzuhalten, dass das einzelne Indiz oder das Vorkommen des einzelnen Indizes in wahren Aussagen allein wenig besagt (vgl. hierzu § 9 Rdn 79 ff.). Als wahre Aussage ist hier nicht die Aussage eines Zeugen zu verstehen, sondern ein Sachverhalt, der mit der Realität übereinstimmt. Rz. 48 Beispiel Die Verteidigu... mehr

Rz. 100 Die o.g. beispielshafte Berechnung des Beweiswertes einer Zeugenaussage auf Plausibilitätsniveau verdeutlicht zugleich die damit verbundenen Probleme in der Praxis, denn die o.g. Wahrscheinlichkeitswerte waren rein subjektiv geschätzt. Diese Schätzung wiederum hängt auch von dem Aussagethema ab (zu Vertragsverhandlungen wird man z.B. detailliertere Angaben als zu ein... mehr

Rz. 173 Die hier vertretene Auffassung der Anwendung des Theorems von Bayes wäre ungeeignet, wenn sie nicht in der für den Angeklagten problematischsten und am willkürlichsten erscheinenden Beweissituation "Aussage gegen Aussage" angewandt werden könnte. Auch die Zeugenaussage ist nur ein Indiz[224] in der Ermittlung des wahren Sachverhalts. Rz. 174 Für das Theorem von Bayes ... mehr

Rz. 183 Die Aussagequalität, d.h., die Aussagekriterien wären sodann weitere Indizien,[236] die die A-priori-Wahrscheinlichkeit einer subjektiv wahren Aussage entweder erhöhen oder erniedrigen. Aussagekriterien können nie die Übereinstimmung der Aussage mit der objektiven Realität indizieren, sondern nur die Übereinstimmung mit der subjektiven Erlebniswelt.[237] D.h., es kan... mehr

Rz. 173 Es entspricht dem aktuellen Stand der deutschen Wissenschaft das Theorem von Bayes anzuwenden (vgl. hierzu umfassend in diesem Werk § 9 Rdn 51 ff.). Die prinzipielle Geltung des Theorems von Bayes ist z.B. auch in der juristischen Literatur der USA anerkannt.[335] Strittig ist in der Wissenschaft nur, ob das Theorem mit konkreten Werten beziffert werden muss oder nur... mehr

Rz. 68 Dass die A-priori-Wahrscheinlichkeit berücksichtigt werden muss, ergibt sich einerseits aus o.g. Formel von selbst und andererseits aus folgendem eindrucksvollen Beispiel von Bender/Nack:[97] Rz. 69 Beispiel Angenommen der Alcotest (Pusten in ein Röhrchen, das sich bei vorher genossenem Alkohol der zu testenden Person verfärbt) ist nicht ganz zuverlässig. D.h., bei 100... mehr

Rz. 9 Die Wahrscheinlichkeit, dass keine Lüge[26] vorliegt, kann durch das Vorhandensein der sog. Realitätskriterien [27] und durch das Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein von sog. Lügen- oder Fantasiesignalen (Aussagequalität) abgeschätzt werden.[28] Zwar gibt es mittlerweile einige Studien, die versucht haben, den jeweiligen Kriterien einen bestimmten Beweiswert oder Indi... mehr

Rz. 37 Weiter können Sie erreichen, dass der Gegner umso mehr nachgibt, je schlechter er seine eigenen Obsiegenswahrscheinlichkeiten und je höher er Ihre Obsiegenswahrscheinlichkeiten einschätzt. Die Besonderheit des forensisch relevanten Vergleichs liegt – wie erwähnt – in dem Phänomen der Entscheidung unter Unsicherheit. Rz. 38 Damit ist gemeint, dass für den Entscheider di... mehr

Rz. 57 Zu berücksichtigen sind allerdings nicht nur positiv vorhandene Indizien, sondern auch fehlende Indizien. Damit wird nicht gegen den Satz verstoßen, dass nur sicher feststehende Indizien gewürdigt werden können, denn sicher kann auch feststehen, dass etwas "fehlt". Dann ist das Nicht-Vorhandensein ebenso ein "sicher" feststehendes Indiz. Liegt der Fall vor, dass man er... mehr

Rz. 3 Auch die potenziellen Motive für eine wahre Aussage oder für eine Lüge spielen in der Beurteilung der Glaubwürdigkeit einer Aussage keine dominierende Rolle. Entscheidend ist immer die konkrete Aussagequalität. Gleichwohl sind die potenziellen Motive für eine wahre bzw. unwahre Aussage nicht ganz zu vernachlässigen. "Im Alltagsleben machen wir die Beurteilung von Angab... mehr

Rz. 17 Zum Abschluss sollen noch kurz häufige (aber keine typischen) Motive für eine Falschaussage genannt werden. Es können dies u.a. Furcht,[93] Geltungsbedürfnis,[94] Rache an einer Partei,[95] Not und Verlegenheit,[96] Hilfsbereitschaft,[97] v.a. Zuneigung und Liebe,[98] Bestechung,[99] Leichtfertigkeit,[100] Parteigeist,[101] Eitelkeit und Angst vor Prestigeverlust,[102... mehr

Die Grunderwerbsteuer beträgt grundsätzlich 3,5 % und ist auf volle Euro nach unten abzurunden.[1] Von der durch das Grundgesetz [2] eingeräumten Befugnis, den Steuersatz hiervon abweichend zu bestimmen, haben zwischenzeitlich fast alle Länder wie folgt Gebrauch gemacht: Steuersätze Infographic mehr

Rz. 14 Da andere Aussagekriterien, die über reine Handlungsbenennungen, die auch in einer sinnvollen Lüge enthalten sein müssen, hinausgehen, in concreto nicht mehr gefunden werden können, können im Ausgangsfall keine weiteren Indizien für die subjektive Wahrheit der Aussage gewichtet werden. mehr

Rz. 217 Die als Endergebnis der Beweiswürdigung gesuchte und berechnete A-posteriori-Wahrscheinlichkeit ist P(A\B), also die Wahrscheinlichkeit von A (die zu beweisende Tatsache, z.B. Täterschaft), bei Vorliegen von B (des Indizes), während beim vorliegenden Indiz die Wahrscheinlichkeit P(B\A) angenommen (i.d.R. geschätzt) wird, also die Wahrscheinlichkeit des Indizes, wenn ... mehr

mehr

Rz. 216 Die Summe der Anfangswahrscheinlichkeit der zu beweisenden Tatsache und die Anfangswahrscheinlichkeit des Gegenteils der zu beweisenden Tatsache beträgt immer 100 %. mehr

Rz. 175 Da auch die Zeugenaussage nur ein Indiz für die Haupttatsache ist (der Zeuge kann sich irren, lügen, falsch verstanden worden sein, sich falsch ausgedrückt haben etc.), kann die Beweiskraft dieses Indizes nach dem Theorem von Bayes ermittelt werden. Mit diesem soll die Wahrscheinlichkeit einer subjektiv richtigen Aussage ermittelt werden. D.h., die Anfangswahrscheinl... mehr

Rz. 17 Es ist denkbar und in der Praxis zu befürworten, dass Zeugenaussagen ausschließlich nach logischen Grundsätzen und den Kriterien der Aussagepsychologie bewertet werden, statt intuitiv. Rz. 18 Das hierfür zur Verfügung stehende Modell ist das Theorem von Bayes. In dieses ist eine Anfangswahrscheinlichkeit für das Vorliegen einer subjektiv wahren Aussage einzusetzen. Die... mehr

Rz. 99 Das Denkmodell des Theorems von Bayes gilt, wenn sich die verschiedenen Indizien wie ein Ring um die zu beweisende Tatsache legen (sog. Beweisring). Der Fall des Beweisrings ist dann gegeben, wenn die entsprechenden Indizien unmittelbar auf die Haupttatsache hindeuten.[132] Rz. 100 Theoretisch muss nicht unbedingt ein Beweisring mit mehreren Indizien vorliegen, denn es... mehr

Rz. 170 Auch in der deutschen Rechtsprechung wird niemand an folgender Weisheit zweifeln und diese als Allgemeingut betrachten: Zitat "Je unwahrscheinlicher die Tatsachenbehauptung einer Partei, desto höhere Anforderungen darf das Gericht an den Beweis der behaupteten Tatsachen stellen."[332] Rz. 171 Mit dieser Weisheit ist als Denkgesetz (das der Tatrichter immer zu beachten h... mehr

Rz. 222 Hier dürften die meisten Fehler passieren, denn intuitiv wäre man geneigt, die Summe P(B\A) und P(B\AC) auf 100 % zu schätzen. Das ist falsch. Die Wahrscheinlichkeiten P(B\A) und P(B\AC) korrespondieren in keinster Art und Weise, wie die obigen Beispiele zeigen. Insgesamt kann jeder Anwender der Methode einem Irrtum bei der Anwendung unterliegen. Das ist aber nicht sc... mehr

Rz. 40 In Fall einer wahren Vergewaltigung, wäre es sehr selten, wenn einer Freundin berichtet wird, die Vergewaltigung habe im Park stattgefunden, nachdem man sich der Polizei gegenüber mit einer anderen Version offenbart hatte. Vielleicht in 5 % der Fälle, während diese Inkonstanz bei unwahren Vergewaltigungsfällen deutlich öfter auftreten würde, vielleicht in ca. 20 % der... mehr

Rz. 6 Unter den Rechtsunterworfenen dürfte Einigkeit bestehen, dass richterliche Subjektivität einerseits erwünscht ist, um dem Einzelfall gerecht zu werden, andererseits aber ebenso unerwünscht, weil die Grenze zur Weltfremdheit oder Willkür schnell überschritten sein kann. Rz. 7 Methodisch soll die Subjektivität der Rechtsfindung vermieden werden, indem bestimmte Tatbestand... mehr

Rz. 2 Die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person, d.h., deren Stellung, deren Leumund, deren Vorleben, deren Charakter (Verlogenheit), die Frage, ob jemand bereits in früheren Zeiten falsch ausgesagt hat, spielt in der modernen Aussagepsychologie nur noch eine untergeordnete Rolle.[2] "Es kann ein Mensch im allgemeinen wahrheitsliebend sein, im konkreten Fall aber sieht er ... mehr

Rz. 37 Unstrittig dürfte nach allen gegenwärtig vertretenen Ansichten sein, dass in jedem Fall gedanklich immer die Wahrscheinlichkeit des zu beurteilenden Sachverhaltes ermittelt werden muss (sei es als entscheidendes Kriterium oder sei es nur als Hilfsmittel für eine rein subjektive Überzeugung). Überwiegend wird vertreten, die Wahrscheinlichkeit nur verbal auszudrücken (a... mehr

Rz. 154 Indiz 1 (Besitz von registriertem Lösegeld): Mit dem Lösegeld konnten durch den Geldkreislauf eine Fülle an Personen in Berührung gekommen sein. Ist die Hauptsache (Täterschaft) gegeben, so tritt das Indiz (Lösegeld) in geschätzt 99 %[204] der Fälle auf. Ist die Hauptsache (Täterschaft) nicht gegeben, so tritt das Indiz (Lösegeld) in geschätzt allenfalls 1 %[205] der F... mehr

Rz. 13 Die logische Konsistenz einer Aussage stellt zwar eine Mindestanforderung an eine glaubhafte Aussage dar, da eine Aussage, die unlogisch ist, naturgemäß nicht überzeugen kann.[50] Da einerseits bekannt ist, dass jedenfalls bei guten Lügnern bei nachweislich unwahren Aussagen das Merkmal der logischen Konsistenz öfter vorliegt, als bei wahren Aussagen, d.h., das Merkma... mehr

Rz. 21 Ein Fall kann sich so oder ähnlich in einem Landgericht zutragen: "“Damit sind Sie überführt!’, sagt der Vorsitzende Richter des Landgerichts. “Ich würde Ihnen empfehlen zu gestehen. Das wirkt sich nämlich strafmildernd aus.’ In einem Gespräch unter vier Augen mit der Anwältin des Angeklagten ergänzt er: “Die Beweislast ist erdrückend. Ihr Mandant hat keine Chance. Bei... mehr

Rz. 41 Nach Meinung der Verteidigung hatte die Zeugin AK. direkt vernommen, dass die Geschädigte den Angeklagten aus Rache angezeigt habe. Nach Meinung des Gerichts hat die Zeugin AK. dies nur geschlussfolgert. Selbst wenn man nur von einer Schlussfolgerung ausgeht, so kann dieser Umstand nicht gänzlich unbeachtet bleiben. Schildert das Opfer die gegenständlichen Ereignisse ... mehr

Rz. 1 Die A-priori-Wahrscheinlichkeit einer Lüge hängt zum großen Teil von Faktoren, die einen Wahrnehmungs- und/oder Erinnerungsfehler (Irrtum) hervorrufen können und andererseits von dem potenziellen Motiv der Aussageperson für eine Lüge ab. D.h., von deren allgemeiner Glaubwürdigkeit und sonstigen persönlichen Umständen, wobei Überschneidungen möglich sind. Ist über eine ... mehr

Rz. 16 Gleichwohl ist sowohl die Wahrscheinlichkeitsüberzeugungstheorie als solche als auch der kombinierte Wahrscheinlichkeitsbegriff noch nicht komplett. In dem die Wahrscheinlichkeitsüberzeugungstheorie darauf verzichtet, einen konkreten Wahrscheinlichkeitswert vorzugeben, sondern den zu erreichenden Wert lediglich als "hoch wahrscheinlich" etc. bezeichnet, bleibt die Wah... mehr

Rz. 153 Die Ausgangswahrscheinlichkeit (A-priori-Wahrscheinlichkeit) muss festgelegt werden, bevor die Indizien gewürdigt werden. Weiß man a priori nichts über den Täter, was eine Täterschaft nahe legen könnte, so ist eine Täterschaft genauso wahrscheinlich wie unwahrscheinlich, folglich mit 50 % anzusetzen (s.o. § 9 Rdn 179 ff.). Theoretisch denkbar wäre auch eine höhere Au... mehr

Rz. 1 Zitat "Wir Menschen alle oder fast alle lieben es, unsere Vermutungen Gewissheit zu nennen oder, wenn wir einige Wahrscheinlichkeitsgründe dafür haben, für sicher zu halten; und doch sind manche wahrscheinlichen Dinge unwahr, wie manche unwahrscheinlichen wahr."[1] Rz. 2 In den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts gab es eine interessante Diskussion über das Wes... mehr

Rz. 11 Diese Regel dürfte sich zwanglos bereits aus den statistischen Werten ergeben, denen zufolge die Freispruchsquote immer geringer wurde und seit Jahrzehnten auf niedrigem Niveau verharrt (von 8 % im Jahr 1958 auf 2,7 % im Jahr 1996;[25] zwischen 1976 und 2015 schwankte die Freispruchsquote von 4,2 % bis 2,5 %, so dass die Freispruchsquote seit Jahrzehnten stabil bei du... mehr

Rz. 80 Aus der psychologischen Forschung ist bekannt, dass der Mensch oft zu Trugschlüssen neigt, wenn er bedingte Wahrscheinlichkeiten [172] schätzen soll. [173] Das kann an folgenden Beispielsfällen gezeigt werden: Rz. 81 Beispiel 1: Das "Ziegenproblem" In einer amerikanischen Spielshow soll ein Kandidat eines von drei verschlossenen Toren auswählen. Hinter einem der Tore ver... mehr

Rz. 177 D.h., gedanklich ist von einer A-priori-Wahrscheinlichkeit der subjektiven Wahrheit (der gutgläubige Irrtum bleibt möglich) der Aussage auszugehen,[228] wobei es sich naturgemäß nur um eine Schätzung handeln kann.[229] Man kann diese A-priori-Wahrscheinlichkeit als "innere Wahrscheinlichkeit" bezeichnen,[230] die der Tatrichter beachten muss.[231] Rz. 178 Es ist Folge... mehr

Rz. 199 Ist damit die subjektive Wahrheit der Zeugenaussage dargestellt und bewertet, so ist damit noch keine Gewähr dafür gegeben, dass die Zeugenaussage auch richtig ist. Mit den Kriterien der Aussagepsychologie lässt sich nie die Übereinstimmung mit der objektiven Realität bewerten, sondern nur die Übereinstimmung mit der subjektiven Erlebniswirklichkeit des Aussagenden (... mehr

Rz. 93 Auch Effer-Uhe geht davon aus, dass die Beweiswürdigung intuitiv erfolgt, d.h., nach dem Prinzip narrativer Kohärenz, in dem der Tatrichter auf Basis der vorliegenden Beweismittel eine stimmige Geschichte konstruieren würde. Dies allerdings begründe die Gefahr, dass die Beweismittel der Geschichte angepasst würden, statt die Geschichte den Beweismitteln.[344] Ferner z... mehr

Rz. 323 Ein Vollschweigen liegt auch in folgenden Konstellationen vor.[945] mehr

Rz. 46 Fest steht weiter, dass der Tatrichter bei der Würdigung von Indizien alle Umstände berücksichtigen muss und nicht gegen Denk- oder Erfahrungssätze verstoßen darf.[66] Wie dieser Denkprozess in concreto auszusehen hat, ist aber nicht vorgegeben und auch nicht geklärt. Das erstaunt, denn die Beweisführung durch Indizien ist heute sowohl im Strafprozess als auch im Zivi... mehr

Rz. 11 Liegt also eine Abweichung in der gerichtlichen Schilderung von der polizeilichen vor, so kann das Kriterium der Konstanz/Inkonstanz erfüllt sein. Insofern ist in der Aussageforschung anerkannt, dass Inkonstanz der verschiedenen Aussageversionen ein gewichtiges Indiz gegen die Glaubhaftigkeit der Aussage ist, sofern die Inkonstanz im Kerngeschehen vorliegt. [36] Das Ke... mehr

Rz. 322 Selbst wenn man annehmen würde, dass man das Problem der rückwirkenden Beurteilung von Wahrscheinlichkeiten (nach Eintritt des Ereignisses) mathematisch durch das Prinzip der Aggregation oder das Theorem von Bayes lösen könnte und eine "methodological black box" beim Qualitätskompetenzvergleich akzeptiert, geht es um die von der Rechtsprechung bisher ausgeblendete Fr... mehr