Fachbeiträge & Kommentare zu Auslandsaufenthalt

Begriff Eine Versicherungspflicht auf Antrag kann bei Aufenthalt im Ausland zur gesetzlichen Rentenversicherung gestellt werden. Die Versicherungspflicht auf Antrag ist in den Fällen ratsam, in denen Rentenansprüche unter Umständen nur mit Pflichtbeiträgen aufrechterhalten werden können, wie z. B. bei Renten wegen Erwerbsminderung. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Soz...mehr

Der Abschluss einer freiwilligen Unfallversicherung[1] ist möglich für Mitarbeiter bestimmter Branchen. Einige Träger der gesetzlichen Unfallversicherung haben in ihrer Satzung von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, eine besondere Auslandsversicherung einzurichten.[2] Eine solche Einrichtung besteht für die Großhandels- und Lagereiberufsgenossenschaft, die Berufsgenossenschaft f...mehr

Die Versicherungspflicht beginnt mit dem Tag, an dem erstmals die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht erfüllt sind, sofern sie innerhalb von 3 Monaten danach beantragt wird. Bei verspäteter Antragstellung tritt die Versicherungspflicht mit dem Folgetag des Antragseingangs ein.[1] Praxis-Beispiel Beginn der Versicherungspflicht bei Antrag nach Aufnahme der Tätigkeitmehr

Die Mindestbeitragsbemessungsgrundlage von 0,6667 der Beitragsbemessungsgrenze gilt aber lediglich dann als beitragspflichtige Einnahme, wenn sie günstiger (höher) ist als das Arbeitsentgelt und die Maßgeblichkeit dieser Mindestbeitragsbemessungsgrundlage zwischen Versicherten und antragstellenden Stellen mit Wirkung für die Zukunft vereinbart wird (künftige Lohn- und Gehaltsa...mehr

Der Antrag auf Versicherungspflicht muss durch eine Stelle gestellt werden, die ihren Sitz im Inland hat. Das ist bei Beschäftigungen im Ausland im Regelfall der Arbeitgeber und bei den Entwicklungshelfern die Organisation der Entwicklungshilfe. Praxis-Tipp Antrag kann formlos gestellt werden Der Antrag kann formlos gestellt werden. Erforderlich ist lediglich, dass zum Ausdruck ...mehr

Personen, die in jeder Beschäftigung oder Tätigkeit rentenversicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht zur Rentenversicherung befreit sind, können den Antrag auf Rentenversicherungspflicht nicht stellen.[1] Das betrifft insbesondere Bezieher einer Altersvollrente.[2]mehr

2/3 der Beitragsbemessungsgrenze liegen derzeit bei monatlich 5.033,59 EUR (0,6667 von 7.550 EUR/West; 2023: 4.866,91 EUR, 0,6667 von 7.300 EUR/West). Hieraus resultiert bei einem Beitragssatz von 18,6 % ein Rentenversicherungsbeitrag von monatlich 936,25 EUR (2023: 905,25 EUR). Diesen trägt nicht der Versicherte, sondern die Stelle, die die Versicherungspflicht beantragt ha...mehr

Für die Zuweisung des Besteuerungsrechts nach einem Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) ist der bei Ausübung der Aktienoptionsrechte zugeflossene geldwerte Vorteil dem gesamten Zeitraum zwischen der Gewährung (sog. Granting) und dem Eintritt der Unentziehbarkeit der Optionsrechte (sog. Vesting) zuzuordnen (zukunfts- und zeitraumbezogene Leistung). Der Zuflusszeitpunkt und der Z...mehr

Auch in der Unfallversicherung sind Auszubildende versicherungspflichtig.[1] Diese Versicherungspflicht besteht unabhängig von der Zahlung einer Ausbildungsvergütung. Der Unfallversicherungsschutz besteht auch für die Zeit des Berufsschulunterrichts. Unfallversicherungsschutz bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt Teile der Berufsausbildung können auch im Ausland durchgeführt ...mehr

Rn. 105 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Insoweit gelten die Legaldefinitionen der §§ 8, 9 AO; die Beurteilung, ob objektiv erkennbare Umstände auf die Beibehaltung und Nutzung einer Wohnung schließen lassen, liegt weitgehend auf tatsächlichem Gebiet und obliegt im Wesentlichen dem FG, BFH vom 12.11.2020, III R 6/20, BFH/NV 2021, 646; BFH vom 25.07.2019, III R 46/18, BFH/NV 2020, ...mehr

Eine Anwartschaftsversicherung ist möglich, wenn der Leistungsanspruch nach § 16 Abs. 1 SGB V aus folgenden Gründen ruht: beruflich bedingter Auslandsaufenthalt, Ableistung einer gesetzlichen Dienstpflicht nach dem Soldatengesetz Ableistung eines Entwicklungsdienstes als Entwicklungshelfer sowie Untersuchungshaft oder Freiheitsentziehung wegen Straftaten. Hinweis Tätigkeit bei ei...mehr

Eine Anwartschaftsversicherung ist ausgeschlossen, wenn weiterhin anspruchsberechtigte Familienangehörige vorhanden sind. Dies gilt generell bei Heilfürsorgeberechtigten. Bei Mitgliedern mit beruflich bedingtem Auslandsaufenthalt dann, wenn sich die familienversicherten Angehörigen[1] weiterhin in Deutschland aufhalten.mehr

Rn. 2098 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Wiedereingliederungsbeihilfen nach § 19 des AuslandsG der Evangelischen Kirche in Deutschland, die Pastoren nach Rückkehr von einem mehrjährigen Auslandsaufenthalt erhalten, sind stpfl Einkünfte nach § 19 EStG, dh weder nach § 3 Nr 61 EStG steuerfrei noch nach § 24 Nr 1 Buchst a EStG iVm § 34 Abs 1 EStG steuerbegünstigt; es handelt sich au...mehr

Auch wenn der neu aufgenommenen Beschäftigung nicht unmittelbar eine Beschäftigung vorausging, ist die krankenversicherungsrechtliche Beurteilung ausschließlich von den in der neuen Beschäftigung maßgebenden Faktoren abhängig. Ein vorheriger Bezug von Arbeitslosengeld, ein Auslandsaufenthalt oder eine selbstständige Tätigkeit beeinflussen dies nicht. Einziges Kriterium ist d...mehr

Auch eine Beschäftigung bei einer internationalen Organisation kann als Auslandsaufenthalt, der durch die Berufstätigkeit des Mitglieds, seines Ehegatten oder eines seiner Elternteile bedingt ist, angesehen werden. Deshalb wird freiwillig in der GKV Versicherten bzw. freiwillig weiterversicherten Mitgliedern nach § 240 Abs. 4b Satz 2 SGB V (2. Alternative) der Anwartschaftsb...mehr

Personen mit zwischen- oder überstaatlichen Sachverhalten Die Vorversicherungszeit wird nur noch für die Personen, bei denen zwischen- oder überstaatliche Sachverhalte zu berücksichtigen sind (z. B. Rückkehrer nach einem Auslandsaufenthalt, für den keine Versicherung im Inland bestanden hat) gefordert. Bei allen anderen Personen, die aus der Versicherungspflicht ausgeschieden...mehr

Greite, Anmerkung zu BFH vom 15.07.2010, III R 6/08, FR 2011, 244 (kein Kindergeld nach den §§ 62ff EStG für in der Türkei lebende Kinder eines deutschen Staatsangehörigen türkischer Abstammung); Mai, Anmerkung zu BFH vom 15.07.2010, III R 6/08, HFR 2011, 35; Lemaire, Anmerkung zu FG Köln EFG 2012, 421, EFG 2012, 422 (Wohnsitz minderjähriger Kinder bei langjährigem Auslandsauf...mehr

Die Nachversicherung ist grundsätzlich nur für solche Zeiten durchzuführen, in denen der Nachzuversichernde in seiner Beschäftigung nur deshalb keine Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung hat, weil er wegen gewährleisteter Versorgungsanwartschaften versicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreit war. Folgende Ausnahmen bestehen zugunsten der Nachzuversichernden:...mehr

Rn. 2223 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Verfassungsrechtliche Bedenken, da die Steuerbefreiung für ArbN im öffentlichen Dienst weitergeht, erhebt Lang, StW 1974, 307. Dem ist entgegenzuhalten: Der Gesetzgeber billigt dem öffentlichen Dienst nur Zulagen zu, deren Höhe durch den Auslandsaufenthalt bedingt ist. Demgegenüber kann ein privater ArbG grds unbegrenzt Kaufkraftausgleich ...mehr

Sachverhalt Ein Arbeitnehmer wird für 2 Jahre nach Budapest versetzt. Er erhält einen Arbeitsvertrag mit der ungarischen Konzerngesellschaft. In Budapest mietet er eine Wohnung an. Seine Frau und die Kinder ziehen mit nach Ungarn. Die bisherige deutsche Familienwohnung wird beibehalten. Es werden nur wenige Möbel mit nach Budapest genommen. Der Arbeitnehmer meldet sich in De...mehr

Der Abschluss einer Anwartschaftsversicherung während eines beruflich bedingten Auslandsaufenthalts kann aus folgenden Gründen zweckmäßig sein: Besteht wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze Versicherungsfreiheit und wird die Mitgliedschaft wegen einer Auslandsbeschäftigung zugunsten einer vom Arbeitgeber veranlassten privaten Gruppenversicherung gekündigt, beste...mehr

Die Versicherungspflicht endet grundsätzlich, wenn ein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall begründet wird oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt in einen anderen Staat verlegt wird.[1] Zu den anderweitigen Absicherungen im Krankheitsfall gehören z. B. die Pflichtmitgliedschaft in der GKV als Arbeitnehmer, Arbeitslosengeldbezieher oder Rentner, die f...mehr

Der Bonus erhöht sich auf 15 % der Kosten der Regelversorgung, wenn die in vorab genannten Untersuchungen in den letzten 10 Kalenderjahren ohne Unterbrechung in Anspruch genommen wurden und außerdem eine regelmäßige Pflege der Zähne bescheinigt wird. Wichtig Eine fehlende Untersuchung Fehlt eine einzige dieser hier genannten weiteren Untersuchungen (also in den Jahren 6 bis 10...mehr

Die Beiträge für freiwillig Versicherte richten sich grundsätzlich nach ihrer gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit[1] unter Berücksichtigung des maßgebenden Beitragssatzes sowie des Zusatzbeitragssatzes[2] der jeweiligen Krankenkasse. Einzelheiten regeln für alle Krankenkassen einheitlich die Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler des GKV-Spitzenverbands. Der Geset...mehr

Rn. 531a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Bei Auslandsaufenthalten (§ 4 Abs 5 S 1 Nr 5 S 4 EStG aF) galt seit VZ 2005 das Schreiben des BMF vom 17.12.2009, BStBl I 2009, 1601.mehr

Sofern sich Entwicklungshelfer in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig weiterversichern, zahlen sie einen reduzierten Kranken- und Pflegeversicherungsbeitrag. Da ihr Leistungsanspruch gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung während des Auslandsaufenthalts ruht, bemessen sich ihre Krankenversicherungsbeiträge lediglich aus 10 % der monatlichen Bezugsgröße (2...mehr

Gem. Art. 4 Abs. 1 S. 1 DBA Österreich/Deutschland[38] ist eine natürliche Person grundsätzlich in dem Vertragsstaat ansässig, in dem sie nach dem Recht dieses Staats aufgrund ihres Wohnsitzes, ihres ständigen Aufenthalts oder eines ähnlichen Merkmals steuerpflichtig ist. Falls eine natürliche Person in beiden Vertragsstaaten ansässig ist, entscheiden nach Art. 4 Abs. 2 DBA ...mehr

Rn. 36 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Insoweit gilt das Obhutsprinzip, BFH vom 14.12.2004, VIII R 106/03, BStBl II 2008, 762; BFH vom 10.11.1998, VI B 125/98, BStBl II 1999, 137. Erfüllen mehrere Berechtigte, zB getrennt lebende Eltern, BFH vom 19.05.1999, VI B 259/98, BFH/NV 1999, 1331, im Hinblick auf ein Kind die Voraussetzungen der §§ 62 und 63 EStG, so erfolgt die Zahlung d...mehr

Im Unterschied zum Wohnsitz muss zur Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts keine Wohnung als fester Lebensmittelpunkt unterhalten werden. Es muss nicht einmal ein gleichbleibender Aufenthaltsort bestehen. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend ...mehr

Für längere Auslandstätigkeiten sind besondere Anforderungen zu beachten, die aus dem Nachweisgesetz resultieren. Diese Arbeitsbedingungen hat der Arbeitgeber schriftlich i. S. v. § 126 BGB nachzuweisen. D.h. ein Vertretungsberechtigter muss das Nachweisschreiben eigenhändig unterzeichnen. Eine elektronische Signatur wahrt die Schriftform nicht. Hat der Arbeitnehmer seine Arb...mehr

Für innerhalb der Europäischen Union erbrachte Tätigkeiten ist zum Sozialversicherungsrecht die Verordnung (EG) 883/2004 [1] maßgeblich. Durch entsprechende Abkommen ist diese Verordnung auch auf den Europäischen Wirtschaftsraum und die Schweiz ausgeweitet. Im Ausgangspunkt sieht die Verordnung vor, dass nur die Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates anwendbar sind.[2] Hiern...mehr

Sofern der Arbeitgeber es seinen Arbeitnehmern gestatten möchte, temporär mobil aus dem Ausland zu arbeiten, sollte er dazu eine entsprechende Vereinbarung mit den Arbeitnehmern abschließen. Dazu ist es empfehlenswert, insbesondere die folgenden Gegenstände zu regeln: Der Arbeitgeber sollte zunächst entscheiden, ob er den Arbeitnehmern einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruc...mehr

Vor dem Hintergrund der grenzüberschreitenden Tätigkeit der Arbeitnehmer kann die Frage relevant sein, welches Gericht für Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis zuständig ist. Dies richtet sich innerhalb der Europäischen Union nach den Regelungen der Gerichtsstands- und Vollstreckungsvereinbarung.[1] Der Arbeitgeber muss vor dem Gericht des Mitgliedstaats klagen, in dessen...mehr

Sofern die Mitarbeiter ihre Tätigkeiten außerhalb der EU bzw. des EWR und der Schweiz, also in einem sog. Drittstaat ausüben, muss der Arbeitgeber prüfen, ob die Bundesrepublik Deutschland mit dem jeweiligen Staat ein bilaterales Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat. Es ist weiter zu prüfen, welche Sozialversicherungszweige das etwaige Abkommen umfasst.[1] Sodann is...mehr

Arbeitgeber haben auch lohnsteuerrechtliche Aspekte zu beachten. Es ist vor allem zu klären, ob sich aufgrund der aus dem Ausland erbrachten Tätigkeit etwas an der Pflicht des Arbeitgebers zum Lohnsteuerabzug ändert. Eine Tätigkeit des Arbeitnehmers im Ausland kann dazu führen, dass der Arbeitnehmer im Ausland lohnsteuerpflichtig wird. Insofern sollte eine doppelte Besteueru...mehr

Das Pflegegeld oder das anteilige Pflegegeld ist bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt von bis zu 6 Wochen im Kalenderjahr weiter zu gewähren. Die Pflegesachleistung kann in Anspruch genommen werden, wenn die Pflegekraft, die ansonsten die Pflegesachleistung erbringt, den Pflegebedürftigen begleitet. Wichtig Auslandsaufenthalt auf Dauer Die Pflegeleistungen ruhen bei einem Aus...mehr

Zusammenfassung Begriff Eine Krankenkasse erstattet nur in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen die Kosten anstelle einer Sach- oder Dienstleistung. Dazu gehören die Kosten für Leistungen, die im Ausland in Anspruch genommen werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Kosten für Leistungen in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union, einem a...mehr

Zusammenfassung Begriff Der Anspruch auf Pflegeleistungen ruht grundsätzlich bei einem Auslandsaufenthalt. Das Pflegegeld kann jedoch bei einem vorübergehenden Auslandsaufenthalt oder bei einem dauerhaften Aufenthalt in einem EU-/EWR-Staat bzw. in der Schweiz weiter gezahlt werden. Bei Inanspruchnahme von Sachleistungen des örtlichen Leistungsträgers wird das Pflegegeld um di...mehr

Das Pflegegeld ist eine Geldleistung und deshalb ins EU/EWR-Ausland oder Schweiz exportfähig. Der Pflegebedürftige hält sich vorübergehend oder auf Dauer in einem EU-Staat auf und hat im Wohnstaat Anspruch auf Pflegesachleistungen, so ist das Pflegegeld um den Betrag der Sachleistungen des Wohnstaates zu mindern. Wichtig Staatsangehörigkeit des Versicherten Diese Regelungen gelte...mehr

Das Vereinigte Königreich trat zum 31.1.2020 aus der EU aus und mit einem Austrittsabkommen wurden folgende Regelungen vereinbart: Alle "Bestandsfälle", die vor dem 1.1.2021 begonnen haben, gelten die bisherigen Regelungen weiterhin. Versicherte, bei denen die grenzüberschreitende Situation zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ab 1.1.2021 beginnt, haben keinen Anspru...mehr

Pflegebedürftige, deren Wohnort bzw. gewöhnlicher Aufenthalt sich in einem Abkommens-[1] bzw. Nichtvertragsstaat befindet, haben bei einem dauernden Aufenthalt keinen Anspruch auf Pflegeleistungen. Wichtig Ende der Mitgliedschaft zur sozialen Pflegeversicherung Die Mitgliedschaft in der sozialen Pflegeversicherung ist bei Verlegung des Wohnortes oder gewöhnlichen Aufenthaltes ...mehr

Es besteht neben dem Anspruch auf Pflegeleistungen von bis zu 6 Wochen[1] ein weiterer Anspruch bei Aufenthalten in EU-/EWR-Staaten und der Schweiz. 4.1 Auslandsaufenthalt in der EU/im EWR-Ausland/in der Schweiz Das Pflegegeld ist eine Geldleistung und deshalb ins EU/EWR-Ausland oder Schweiz exportfähig. Der Pflegebedürftige hält sich vorübergehend oder auf Dauer in einem EU-St...mehr

Den Beratungseinsatz haben Pflegebedürftige, die ausschließlich Pflegegeld beziehen, auch bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in einem EU-/EWR-Staat und der Schweiz zu beanspruchen. Er ist bei Pflegegrade 2 und 3 mindestens einmal halbjährlich und bei Pflegegrade 4 und 5 einmal vierteljährlich durch einen Arzt oder Pflegefachkraft in Anspruch zu nehmen. Praxis-Tipp Bera...mehr

Begriff Der Anspruch auf Pflegeleistungen ruht grundsätzlich bei einem Auslandsaufenthalt. Das Pflegegeld kann jedoch bei einem vorübergehenden Auslandsaufenthalt oder bei einem dauerhaften Aufenthalt in einem EU-/EWR-Staat bzw. in der Schweiz weiter gezahlt werden. Bei Inanspruchnahme von Sachleistungen des örtlichen Leistungsträgers wird das Pflegegeld um diesen Betrag gek...mehr

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Die Pflegeleistungen ruhen grundsätzlich während einem Auslandsaufenthalt.mehr

Die Pflegeleistungen sind auch bei einem Wohnort im Ausland zu beantragen und die Pflegebedürftigkeit ist festzustellen. Die Leistungsträger haben Mitteilungspflichten bei Umsetzung der Anrechnungsvorschriften. 5.1 Antrag auf Pflegeleistungen/Feststellung der Pflegebedürftigkeit Das Pflegegeld ist zu beantragen. Der Antrag ist an keine Form gebunden. Er kann auch bei einer Beh...mehr

1 Leistungen innerhalb der EU/des EWR 1.1 Ambulante Behandlung Leistungen der Krankenbehandlung können in anderen Staaten der Europäischen Union (EU), den anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) (Island, Liechtenstein und Norwegen) oder der Schweiz in Anspruch genommen werden. 1.1.1 Sach-/Dienstleistung/Kostenerstattung Anstelle der Sach- od...mehr

1.1 Ambulante Behandlung Leistungen der Krankenbehandlung können in anderen Staaten der Europäischen Union (EU), den anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) (Island, Liechtenstein und Norwegen) oder der Schweiz in Anspruch genommen werden. 1.1.1 Sach-/Dienstleistung/Kostenerstattung Anstelle der Sach- oder Dienstleistung kann eine Kosteners...mehr

2.1 Fehlende Behandlungsmöglichkeit Ist eine dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Behandlung einer Krankheit nur außerhalb eines Staates der EU oder des EWR möglich, kann die Krankenkasse die Kosten der Behandlung ganz oder teilweise übernehmen.[1] Die Krankenkasse trifft eine Ermessensentscheidung über die Kostenübernahme. Dabei kann s...mehr