Fachbeiträge & Kommentare zu Ausbildung

Aufgabe der JAV ist es, die besonderen Interessen der Jugendlichen und zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten zu vertreten, und zwar sowohl gegenüber dem Betriebsrat als auch – gemeinsam mit dem Betriebsrat – gegenüber dem Arbeitgeber. Die JAV hat das Recht, sich aller Angelegenheiten anzunehmen, die für die von ihr vertretene Gruppe von Arbeitnehmern von Belang sind. Sie k...mehr

Katrin Bender Dieses Editorial steht etwas unter dem Motto: "Frage nicht, was Deine Arbeitsgemeinschaft für Dich und das Familienrecht tun kann, sondern was Du für Deine Arge und das Familienrecht tun kannst". Worum es mir dabei konkret geht: Nachwuchsgewinnung – für das Familienrecht ganz allgemein und auch für unsere Arbeitsgemeinschaft. Die aktuellen Mitglieder- und Zulass...mehr

Die jüngst beschlossenen Reformen der Führerscheinausbildung markieren einen bedeutenden Wendepunkt in der deutschen Verkehrspolitik. Unter dem Leitgedanken, die Ausbildung kostengünstiger, flexibler und moderner zu gestalten, hat die Verkehrsministerkonferenz eine Reihe von Maßnahmen verabschiedet, die den Erwerb des Führerscheins für viele Menschen erleichtern sollen. Ein z...mehr

Rn 12 Anzugeben ist schließlich die durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer des letzten Geschäftsjahres. Das Erfordernis der "Beschäftigung" ist in § 13a Abs. 1 Nr. 1 zwar nicht ausdrücklich erwähnt, ergibt sich aber bereits aus § 3a Abs. 1 Satz 2. Ruhende Arbeitsverhältnisse sind daher nicht in die Berechnung einzubeziehen.[46] Als Durchschnittszahl gilt gem. ...mehr

In Betrieben mit Betriebsrat und mit in der Regel mindestens 5 Arbeitnehmern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind, unabhängig von ihrem Alter, werden Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAV) gewählt.[1] Wahlberechtigt sind alle in § 60 Abs. 1 BetrVG genannten Arbeitnehmer (obwohl die über 18-Jährigen auch ...mehr

Die verschiedenen Maßnahmen im Bereich mentale Gesundheit zeigen im Unternehmen Wirkung: Die Beschäftigten sprechen offener über psychische Erkrankungen, die Inanspruchnahme des psychologischen Dienstes hat sich verdoppelt. "Wir führen das vor allem auf die Mental Health Ambassadors und die Entstigmatisierungskampagne zurück", sagt Quapil. "Wenn Menschen sehen, dass Kollegin...mehr

Die MHA beobachten im Arbeitsalltag sensibel, ob sich bei Kolleginnen und Kollegen Verhaltens- oder Stimmungsänderungen zeigen. In solchen Momenten bieten sie ein vertrauliches Gespräch an und verweisen bei Bedarf an professionelle Beratungsangebote wie den psychologischen Dienst, die Personalabteilung oder den Betriebsrat. Die Vertraulichkeit ist durch Verschwiegenheitsrege...mehr

Begriff Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) ist die Vertretung der Jugendlichen unter 18 Jahren und der zur Berufsausbildung Beschäftigten (Auszubildende, Praktikanten, Werkstudenten) in einem Betrieb oder einer Behörde. Sie arbeitet eng mit dem Betriebsrat bzw. der Personalvertretung zusammen und wirkt auf die Berücksichtigung der Belange der Jugendlichen unter 1...mehr

Die JAV hat die besonderen Interessen der wahlberechtigten Arbeitnehmer gegenüber dem Betriebsrat (nicht gegenüber dem Arbeitgeber) wahrzunehmen und so dafür zu sorgen, dass deren Belange in der Betriebsratsarbeit angemessen berücksichtigt werden. Sie hat folgende allgemeine Aufgaben [1]: Maßnahmen beim Betriebsrat zu beantragen, die den Interessen der zur JAV Wahlberechtigten...mehr

Rz. 10 Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 sind Zeiten des Besuchs einer Schule, Fachschule oder Hochschule oder der Teilnahme an einer berufvorbereitenden Bildungsmaßnahme i. S. des Rechts der Arbeitsförderung nach Vollendung des 17. Lebensjahres eines Versicherten bis zu einer Höchstdauer von 8 Jahren als Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung anzuerkennen. Für die Zuor...mehr

Rz. 7 Beitragsgeminderte Zeiten i. S. d. Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b sind Kalendermonate, die sowohl mit einer Beitragszeit als auch mit einer Anrechnungszeit, Zurechnungszeit oder einer Ersatzzeit (Abs. 3 Satz 1), mit einer Berufsausbildung (Abs. 3 Satz 2), mit Inflationsbeiträgen (§ 246 Satz 1), mit Pflichtbeitragszeiten aufgrund einer fiktiven beruflichen Ausbildung (§ 246 Satz 2;...mehr

Rz. 4 Beitragsgeminderte Zeiten i. S. v. § 54 Abs. 3 erhalten gemäß § 71 Abs. 2 bei der Berechnung einer Rente ggf. einen Zuschlag an Entgeltpunkten. Mit diesem Zuschlag soll erreicht werden, dass Kalendermonate, die sowohl mit einer Beitragszeit als auch mit einer Anrechnungszeit, Zurechnungszeit oder Ersatzzeit belegt sind sowie Zeiten einer beruflichen Ausbildung (sog. b...mehr

Rz. 5 Die Legaldefinition des Begriffs "vollwertige Beitragszeiten" ergibt sich aus Abs. 2 der Vorschrift. Danach sind Zeiten mit vollwertigen Beiträgen Kalendermonate, die mit Beiträgen belegt und nicht beitragsgeminderte Zeiten i. S. v. Abs. 3 oder § 246 sind, weil es sich um Kalendermonate handelt, die nach Abs. 3 Satz 1 sowohl mit Beitragszeiten als auch mit Anrechnungsze...mehr

Rz. 1 § 60 ist mit Wirkung zum 1.1.1992 durch das Rentenreformgesetz 1992 (RRG 1992 ) v. 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) in Kraft getreten und wurde seither durch das Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz (WFG) v. 25.9.1996 (BGBl. I S. 1461) lediglich redaktionell geändert. Rz. 2 Abs. 1 regelt die Zuordnung von beitragsfreien Anrechnungszeiten sowie einer beitragsfreien Z...mehr

Rz. 15 Zu den ordentlichen Mitgliedern der Grubenwehr gehören Wehrmänner, Truppführer, Oberführer, deren Stellvertreter und ggf. Sondermitglieder. Bei den Sondermitgliedern handelt es sich um Personen mit besonderer Ausbildung und Erfahrung (z. B. Vermessungssteiger, Wettersteiger, Stabsingenieure) sowie um solche, die Führungsaufgaben in der Grubenwehr ausgeübt haben. Die Vo...mehr

Rz. 5 Ein Forderungserlass wegen persönlicher Unbilligkeit kommt in Betracht, wenn sich der Schuldner in einer Notlage befindet und zu besorgen ist, dass die Weiterverfolgung des Anspruchs zu einer Existenzgefährdung führt (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 16.2.2022, L 2 AS 1334/21 B; LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 29.10.2020, L 6 AS 99/18). Der Erlass der Forderung ...mehr

Rz. 20 Nach Abs. 2 Satz 1 ist der Träger zuständig, in dessen Gebiet die leistungsberechtigte Person nach § 12a Abs. 1 bis 3 AufenthG ihren Wohnsitz zu nehmen hat. Leistungsberechtigt sind Ausländer, die als Asylbewerber, Flüchtling i. S. v. § 3 Abs. 1 AsylG oder als subsidiär Schutzberechtigte nach § 4 Abs. 1 AsylG anerkannt worden sind. Nach § 12a Abs. 1 AufenthG ist ein A...mehr

Rz. 6 Eine Zuordnung von beitragsfreien Zeiten i. S. v. §§ 58, 59, 252 Abs. 1, 252a Abs. 1, 253a kann nach dem Wortlaut der Vorschrift ausschließlich aufgrund von Pflichtbeiträgen zur knappschaftlichen Rentenversicherung erfolgen, die darüber hinaus in einem zeitlichen Zusammenhang zu den vorgenannten beitragsfreien Zeiten stehen müssen. Neben tatsächlich gezahlten Pflichtbe...mehr

Rz. 3 Nach Abs. 1 Satz 1 werden Leistungen nur auf Antrag erbracht. Das Antragsprinzip gilt für alle Leistungen der Grundsicherung, also auch für Eingliederungsleistungen i. S. d. §§ 16 ff. (Silbermann, in: Luik/Harich, SGB II, § 37 Rz. 2). Der Antrag auf Leistungen hat konstitutive Wirkung, sodass Leistungen erst ab Antragstellung zustehen (BSG, Urteil v. 18.1.2010, B 4 AS ...mehr

Die Entgeltordnung enthält unterschiedliche, in ihrer Wertigkeit abgestufte Tätigkeitsmerkmale, die eine Vielzahl von unbestimmten Rechtsbegriffen enthalten. Unbestimmter Rechtsbegriffe haben keinen "fest umrissenen" Sachverhalt bzw. auf den ersten Blick erkennbaren Inhalt. Der Bedeutungsgehalt muss also näher bestimmt werden. Unbestimmte Rechtsbegriffe werden von den Tarifv...mehr

Die Entgeltgruppenbetrachtung kommt bei Mischtätigkeiten (siehe auch Ziff. 2.4.1) zur Anwendung. Sie erfolgt unabhängig davon, welchen Teilen, Anschnitten oder Unterabschnitten der Entgeltordnung die Arbeitsvorgänge zugeordnet sind. Die Rechtsgrundlage bildet § 12 Abs. 1 Satz 4 TV-L und die darauf basierende Rechtsprechung durch das BAG.[1] Prüfschema Entgeltgruppenbetrachtun...mehr

Rz. 8 Beitragsfreie Zeiten sind nach Abs. 4 der Vorschrift Kalendermonate, die mit Anrechnungszeiten (§§ 58, 252 bis 253), einer Zurechnungszeit (§ 59, 253a) oder mit Ersatzzeiten (§ 250) belegt sind, wenn für sie nicht auch Beiträge gezahlt worden sind. Soweit für Kalendermonate mit Anrechnungszeiten, einer Zurechnungszeit oder mit Ersatzzeiten zeitgleich oder nacheinander ...mehr

Ist ein Beschäftigter der Auffassung, er sei zu niedrig eingruppiert, kann er seinen Anspruch durch eine Eingruppierungsfeststellungsklage geltend machen. In diesem Prozess hat der Beschäftigte diejenigen Tatsachen vorzubringen, die den Schluss darauf zulassen, dass die ihm übertragene Tätigkeit die Merkmale der von ihm in Anspruch genommenen Entgeltgruppe erfüllt.[1] Hierbe...mehr

In diesem Zusammenhang stellt sich jedoch die Frage, ob unterschiedliche Entgeltverläufe in den Entgeltgruppen eine übergreifende und entgeltwirksame Zuweisung rechtfertigen können. Praxis-Beispiel Dem Beschäftigten, der in der ‹großen› Entgeltgruppe 9 Fg. 2 eingruppiert ist, sollen Tätigkeiten der sog. ‹kleinen› Entgeltgruppe 9 Fg. 3 zugewiesen werden. Die ‹kleine› Entgeltgr...mehr

Rz. 6 Gemäß Abs. 1 Satz 2 sind Pflichtbeitragszeiten auch Zeiten, für die Pflichtbeiträge nach besonderen Vorschriften als gezahlt gelten. Hierbei handelt es sich um Zeiten, für die eine tatsächliche Beitragszahlung weder stattgefunden hat noch behauptet wird. Fiktive Pflichtbeitragszeiten wirken sich – wie echte Pflichtbeitragszeiten – sowohl anspruchsbegründend als auch an...mehr

Rz. 38 Tatsächliche Gründe liegen in besonderen Zwangs- und Bedrohungslagen vor, die durch äußere Umstände beeinflusst sind (z. B. Naturkatastrophen, Krankheit, Erpressung etc.). Auch bei Vorliegen tatsächlicher Gründe ist erforderlich, dass der Stpfl. keine konkrete Willensbeeinflussung auf den tatsächlichen Grund gehabt haben durfte.[1] Eine abstrakte Beeinflussung ist dem...mehr

Rz. 5 ESRS 1.AR16 enthält die strukturierte Darstellung von Nachhaltigkeitsaspekten, die i. R. d. Wesentlichkeitsanalyse eines berichtspflichtigen Unternehmens mind. zu würdigen sind (§ 3 Rz 67). Dieser umfassende Katalog fußt für die Kategorisierung der Themen auf Art. 29b Abs. 2 Buchst. b) der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD). Die für die "Arbeitskräfte ...mehr

Unter die qualitativen steuerbefreiten Erwerbe fallen:[1] Zuwendung eines Familienheims unter Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern (§ 13 Abs. 1 Nr. 4a ErbStG); Erwerb eines Familienheims von Todeswegen unter Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern (§ 13 Abs. 1 Nr. 4b ErbStG) Erwerb eines Familienheims von Todeswegen bei Kindern (§ 13 Abs. 1 Nr. 4c ErbStG) unter bestim...mehr

Rz. 51 Das Ziel der Angabepflicht ESRS S1-2 besteht darin, ein Verständnis dafür zu schaffen, wie das Unternehmen den laufenden Stakeholder-Dialog mit den eigenen Arbeitskräften oder deren Repräsentanten führt über wesentliche, tatsächliche und potenzielle, positive und/oder negative Auswirkungen, die Auswirkungen auf alle Arbeitskräfte des Unternehmens haben oder haben könne...mehr

Rz. 125 Mit der Angabepflicht in ESRS S1-12 soll das berichterstattende Unternehmen den Prozentsatz seiner Arbeitnehmer mit Behinderung offenlegen (ESRS S1.77). Ziel ist es darzustellen, inwieweit Menschen mit Behinderung, die in Rz 54 als eine besonders für Auswirkungen exponierte bzw. marginalisierte Belegschaftsgruppe definiert werden, zu den Arbeitnehmern des Unternehme...mehr

Rz. 101 Mit dem Ziel der Förderung von Vielfalt sowie Gleichstellung unter den Arbeitnehmern und den Leitungs- und Aufsichtsgremien haben Unternehmen nach ESRS S1-9 die definierten Diversitätskennzahlen für Alter und Geschlecht offenzulegen (ESRS S1.64). Diese ergänzen die Angabepflichten in ESRS 2 GOV-1, insbes. ESRS 2.21 (§ 4 Rz 33). "Diversität" i. S. d. ESRS S1-9 soll ei...mehr

Zur Vermeidung der Überforderung kleinerer und mittelgroßer Unternehmen hat der Gesetzgeber in § 9a Abs. 2 Satz 2 TzBfG für Arbeitgeber, die regelmäßig mehr als 45 und weniger als 200 Arbeitnehmer beschäftigen, eine Zumutbarkeitsregelung geschaffen, nach der nur ein Teil der Arbeitnehmer Brückenteilzeit beanspruchen kann. So kann der Arbeitgeber Anträge auf Brückenteilzeit oh...mehr

Rz. 6 Aufgrund der gesetzlichen Anordnung in § 33 Abs. 2 EStG scheidet eine Berücksichtigung von Aufwendungen aus, sofern diese als Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Sonderausgaben abgezogen werden können. Ein Abzug als außergewöhnliche Belastung erfolgt auch dann nicht, sofern Betriebsausgaben oder Werbungskosten nicht abzugsfähig sind (z. B. aufgrund eines Abzugsverbo...mehr

Rz. 10 § 33 EStG ist von den Vorschriften über außergewöhnliche Belastungen die allgemeine Grundregel. Er tritt hinter die lex specialis des § 33a EStG zurück. In § 33a Abs. 5 EStG ist zudem geregelt, dass eine Anwendung des § 33 EStG neben der Vorschrift ausscheidet. Aufwendungen für den Unterhalt oder die Berufsausbildung unterhaltsberechtigter Personen sind daher nach § 3...mehr

Rz. 48 Soweit Berufsausbildungskosten, insbesondere für vergangene Veranlagungszeiträume, als Werbungskosten abgezogen werden können, scheidet eine Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung bereits aufgrund der Subsidiarität der Vorschrift aus.[1] Nach der aktuellen Rechtslage sind Berufsausbildungskosten der Erstausbildung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG begrenzt als Sond...mehr

Rz. 71 Aufwendungen für den Schulbesuch eines Kindes sind gem. § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG bereits als Sonderausgabe abziehbar und können deshalb – in Höhe des als Sonderausgaben berücksichtigungsfähigen Betrags – nicht als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Der übersteigende Betrag hingegen kann abziehbar sein, sofern die Zwangsläufigkeit der Aufwendungen vorlieg...mehr

Rz. 41 ESRS S1 erläutert eingangs die beiden themenspezifischen Angabepflichten, die sich aus ESRS 2 ergeben: ESRS 2 SBM-2 und ESRS 2 SBM-3. Beide Angabepflichten müssen immer dann (und nur dann) erfüllt werden, wenn das Thema der Arbeitskräfte des Unternehmens i. R. d. Wesentlichkeitsanalyse als wesentlich identifiziert wird. Die Angaben gem. ESRS 2 SBM-2 zu den Arbeitskrä...mehr

Die Frage nach Vorstrafen stellt einen erheblichen Eingriff in die Individualsphäre des Arbeitnehmers dar. Unter Berücksichtigung des Resozialisierungsgedankens sind diesbezügliche Fragen nur unter einer bestimmten Voraussetzung zulässig. Die Vorstrafe muss auf Eigenschaften schließen lassen, die für die Vertragsdurchführung unerlässlich sind und damit im unmittelbaren Zusam...mehr

Das Unternehmen muss sachlich und personell so ausgestattet sein, dass die Ausbildungsinhalte in den Praxisphasen vermittelt werden können. So sollte den Studenten eine Person zur Seite stehen, die über ausreichend Berufserfahrung verfügt und als Ausbildungsleiter fungiert. Die mit der Hochschule vereinbarten zu vermittelnden Inhalte müssen in den jeweiligen Praxisphasen umg...mehr

Wichtig Gutachten zum rechtlichen Status dualer Studenten und der Anwendbarkeit von arbeitsrechtlichen Vorschriften im dualen Studium Im Jahr 2022 wurde von Victoria Koch-Rust und Gabriele Rosentreter ein vom Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht gefördertes Gutachten zur Rechtsstellung dual Studierender veröffentlicht.[1] Die Autorinnen kommen zu dem Schluss,...mehr

Die Vergütung der Studenten geschieht im Prinzip auf 2 Ebenen. Zum einen finanziert das Unternehmen das duale Studium, indem es die anfallenden Studiengebühren übernimmt. Zum anderen bekommen duale Studenten ein regelmäßiges Gehalt ausgezahlt. Diese beiden Faktoren, sowie die sehr wahrscheinliche Festanstellung im Anschluss, sorgen dafür, dass das duale Studium bei den Absol...mehr

Bei diesem meist 4-jährigen Ausbildungsweg wird ein Bachelor-Studium mit einer Ausbildung mit IHK/HWK-Abschluss bzw. fachschulischem Abschluss kombiniert. Als Zugangsvoraussetzung gilt die allgemeine Hochschulreife oder die Fachhochschulreife. Außerdem wird normalerweise ein Ausbildungsvertrag zwischen Unternehmen und Studenten als Bedingung erwartet. Während des Studiums wi...mehr

Die Berufsakademien in Baden-Württemberg entstanden aufgrund der bildungspolitischen Situation der 1960er- und beginnenden 1970er-Jahre. Durch großen Ansturm an den Hochschulen wuchs die Sorge, dass junge Menschen nicht bedarfsgerecht ausgebildet werden können. Damit würde eine hohe Arbeitslosigkeit sowie ein Mangel an Fachkräften drohen. Im Jahr 1971 machte die Daimler-Benz ...mehr

Viele Unternehmen in Deutschland bilden heute ihre Nachwuchskräfte gemeinsam mit Berufsakademien in dualen Studiengängen aus, damit die Praxisorientierung der Ausbildung sichergestellt wird. Ein hoher Anteil an Praktikern aus den Betrieben, die die Lehrveranstaltungen durchführen, erlaubt es den Akademien, Ausbildungsinhalte schnell an die aktuellen Entwicklungen in der Wirt...mehr

Eine Rückzahlungs- und Bindungsklausel könnte im Einzelnen wie folgt ausformuliert werden: Praxis-Beispiel Rückzahlungs- und Bindungsklausel Zwischen dem Unternehmen und dem Studenten besteht ein uneingeschränktes Einvernehmen darüber, dass die Teilnahme des Studenten an diesem dualen Studiengang zur Erlangung des berufsqualifizierenden Bachelorabschlusses wesentlich der beruf...mehr

Insgesamt gibt es 4 verschiedene Studienmodelle, die unter dem Begriff duales Studium zusammengefasst werden. 2 davon sind Studiengänge auf dem ersten Bildungsweg ohne eine vorher abgeschlossene Ausbildung. Die anderen 2 Varianten sind Weiterbildungswege für Studenten, die bereits eine Berufsausbildung vorweisen können. Darüber hinaus gibt es noch verschiedene Mischformen, d...mehr

Berufsakademien bieten die Möglichkeit, einen Bachelorabschluss in einem dualen Studiengang zu erwerben. In der Regel setzen sich die Studenten in ihrer Bachelorarbeit mit einem praktischen Problem des ausbildenden Betriebs auseinander. Je nachdem, ob es sich um einen ausbildungsintegrierenden Studiengang, oder einen praxisintegrierenden Studiengang handelt, absolvieren die ...mehr

Letztendlich profitieren die teilnehmenden Betriebe am meisten von den 3 Parteien (Studenten, Hochschulen und Firmen) vom dualen Studium. Warum das duale Studium für Unternehmen lohnenswert ist, lässt sich in 3 Kernpunkten zusammenfassen. High Potentials erreichen Das duale Studium ist besonders für die Schulabsolventen mit sehr gutem Abschluss interessant. Für sie ist das Ang...mehr

Die Pflichten der Studenten sind die obligatorischen, die z. B. auch bei einer Ausbildung oder einem ähnlichen Beschäftigungsverhältnis bindend sind. Darunter fallen die Pflichten, die im Rahmen des Studiums übertragenen Aufgaben sorgfältig und gewissenhaft auszuführen; an den Lehrveranstaltungen und Prüfungen sowie an sonstigen Studienmaßnahmen und Prüfungen regelmäßig teilzun...mehr

Dieser 3- bis 4-jährige Ausbildungsweg verbindet ein Bachelor-Studium mit integrierten Praxisphasen. Interessenten benötigen im Vorfeld keinerlei Ausbildung oder Berufserfahrung. Allerdings gilt als Zugangsvoraussetzung die allgemeine Hochschulreife oder die Fachhochschulreife. Auch ein Arbeits-, Volontariats-, Praktikanten- oder Studienvertrag mit einem Unternehmen wird ben...mehr