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• 2021 Geltung des handelsrechtlichen Stetigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie/§ 5 EStG Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie stellt sich die Frage, ob z.B. Wahlrechte anders ausgeübt werden können, um Verluste zu vermeiden oder Gewinne zu begrenzen, ohne gegen den ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft und des Nebenklägers wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. Februar 2019 hinsichtlich der Angeklagten H., E. und Eh. sowie – auf die Revision des Nebenklägers – hinsichtlich der Angeklagten A. mit den Feststellu...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 20.1.2022 verkündete Urteil des Landgerichts Wiesbaden, 10. Zivilkammer, wird zurückgewiesen. Das Urteil des Landgerichts wird ohne Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar erklärt. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die ...mehr

Leitsatz (amtlich) Kosten von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sind im Rahmen des § 25a ARegV nicht berücksichtigungsfähig, wenn es bei einer gesamtkostenbezogenen Betrachtung zu keinem Anstieg der Forschungs- und Entwicklungskosten gegenüber den bereits im Basisjahr angesetzten Kosten von Forschungs- und ...mehr

Rz. 66 "Während sich die Fortschritte für den Verbraucherschutz, welche die Digitale-Inhalte-­RL mit sich bringt, im Übrigen in Grenzen halten dürften und die Bedeutung der Digitale-Inhalte-RL eher in allgemeiner Bewusstseinsbildung und der Schaffung europaweit einheitlicher Kategorien liegen dürfte, haben die ...mehr

Überblick Seit dem 1. Januar 2025 hat sich das deutsche Mietrecht erheblich gewandelt. Durch die Einführung des § 578 Abs. 1 Satz 2 BGB wurde die bislang geltende Pflicht zur Schriftform bei langfristigen Gewerberaummietverträgen durch das schwächere Textformerfordernis ersetzt. Dieser Umbruch, der im Zuge der ...mehr

Rz. 108 Beachte Der Unternehmer ist zwar ggf. nach Maßgabe von § 327f BGB zu einem Update – nicht jedoch zu einem Upgrade – verpflichtet. Hierzu besteht keine gesetzliche Verpflichtung.[538] Dadurch ist ein Upgrade jedoch auch nicht verboten. Dem Verbraucher darf ein Upgrade gleichermaßen aber auch nicht aufgezwungen ...mehr

Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung die Rechte von Verbrauchern beim Kauf digitaler Produkte wie Software, Apps und Streamingdiensten stärken. Ein entsprechender im Bundeskabinett Mitte Januar beschlossener Gesetzentwurf sieht für die Verbraucher umfassende neue Gewährleistungsrechte vor; auch eine ...mehr

Rz. 338 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 1.5: Vorsorgevollmacht mit anwaltlichen Kontrollbevollmächtigten Vorsorgevollmacht mit Unterstützungs-, Kontroll- und Verfahrensbevollmächtigung [537] Nach eingehender Beratung über die Möglichkeiten der rechtlichen Vorsorge und deren Tragweite und nach ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Betriebsteilübergang einer Entwicklungsabteilung. Patente und Know-How keine eigene organisatorische Einheit beim Betriebsübergang Leitsatz (redaktionell) Der Arbeitnehmer einer Entwicklungsabteilung hat wegen Betriebsteilübergang nach § 613 a BGB keinen Anspruch gegen den neuen ...mehr

Rz. 58 Das digitale Produkt ist nach § 327e Abs. 1 Satz 1 BGB in Umsetzung von Art. 7–9 Digitale-Inhalte-RL (Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte in Konkretisierung der Leistungspflicht nach § 327d BGB ) frei von Produktmängeln (allgemeine Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit), wenn es zur ...mehr

Viele Unternehmen stehen unter wirtschaftlichem Druck. Das hat auch Konsequenzen für die Personalentwicklung (PE). Ihre Rolle als strategische Position gilt es auszubauen – und zugleich bei notwendigen Budgetkürzung neue, effiziente und effektive Lernressourcen zu finden. Wie man in der PE aus weniger mehr machtmehr

Joachim Llambi, Chef-Juror der Fernsehshow „Let‘s Dance“, gilt als Koryphäe für gute Kritik: Er versteht es, hart, aber motivierend Klartext zu reden.mehr

Welche Fachbücher sollten Trainer, Berater und Coachs mit in den Urlaub nehmen, um inspirierende Begleiter dabeizuhaben, wenn sie in Ruhe ihr Wissen aufpolieren oder über ihr Geschäftsmodell nachdenken wollen?mehr

Was wäre, wenn alle Mitarbeitenden sinnerfüllt, selbstbestimmt und lebenslang lernen würden, statt auf Pflichtseminare zu warten? Wie L&D diesem Idealbild näherkommt.mehr