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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. kommunale Eingliederungsleistungen. Schuldnerberatung. Erforderlichkeit Leitsatz (amtlich) 1. Die Erforderlichkeit einer Eingliederungsleistung kann nur dann bejaht werden, wenn ein Eingliederungserfolg mit hinreichender Sicherheit vorhergesagt werden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Teilhabe am Arbeitsleben. Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen. Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe. Nachrang der Sozialhilfe. Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers Leitsatz (amtlich) Benötigt ein ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.05.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Politische Arbeitnehmerweiterbildung im Ausland Leitsatz (amtlich) Die Belastung der Arbeitgeber mit den Entgeltfortzahlungskosten für die politische Arbeitnehmerweiterbildung ist gerechtfertigt, soweit Bildungsveranstaltungen darauf abzielen, die in einem demokratischen Gemeinwesen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Aufforderung zur Beantragung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Gefährdung der Erwerbsfähigkeit. Prognoseentscheidung. Anforderungen an ärztliches Gutachten. Ermessensausübung. keine Nachholbarkeit nach abgelaufener Frist Leitsatz (amtlich) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. sozialgerichtliches Verfahren. Anwendbarkeit von § 96 Abs 1 SGG. befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug. vorheriger Bezug von Übergangsgeld bzw Arbeitslosenhilfe. verfassungskonforme Auslegung Leitsatz (amtlich) 1. Wird beim Bezug von Arbeitslosengeld II für ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 1 und 2 sind zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) geändert worden. Mit Wirkung zum 31.12.2012 wurde in die Vorschrift durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante. Fahrkostenerstattung aus dem Vermittlungsbudget. keine Förderungsfähigkeit mangels versicherungspflichtiger Beschäftigung im Sinne der Vorschrift Orientierungssatz Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergabe „Konzeption und Durchführung von Maßnahmen zur Eignungsfeststellung und Trainingsmaßnahmen gemäß § 48 SGB III” Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer erneut über den Zuschlag zu entscheiden. 2. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.1995 4 Wochen testen

Rückzahlung von Fort- bzw. Weiterbildungskosten Die in BAT SR 2 a Nr. 7 Abs. 2 geregelte Verpflichtung des Angestellten im Pflegedienst zur Rückzahlung von Kosten der Fort- oder Weiterbildung erfordert in jedem Einzelfall die Prüfung, ob der Arbeitnehmer durch die Bildungsmaßnahme einen die Rückzahlungsverpflichtung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ein-Euro-Job. Zusätzliche Maßnahme. Absenkung. Wiederholungsfall. Rechtsfolgenbelehrung. Warnfunktion. Mehraufwandsentschädigung. Anordnung der aufschiebenden Wirkung Leitsatz (redaktionell) 1. Eine “zusätzliche” Maßnahme i.S.v. § 16 Abs. 3 S. 2 SGB II liegt nur vor, wenn sie ohne ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   15.05.2025 4 Wochen testen

Rz. 50 Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt erhalten nach Abs. 1 behinderte Menschen, bei denen eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einschließlich einer Beschäftigung in einem Inklusionsbetrieb oder Berufsvorbereitung, eine individuelle betriebliche Qualifizierung im Rahmen Unterstützter ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) Die Bundesagentur für Arbeit hat folgende Aufgaben: mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2026 4 Wochen testen

Asylberechtigte, die uneingeschränkten Zugang zum deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt haben, können im Rahmen der Arbeitsmarktförderung nach dem SGB II und SGB III Leistungen zur beruflichen Eingliederung erhalten. Im Regelfall sind die Agenturen für Arbeit für Asylbewerber und Geduldete und die Jobcenter für ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.04.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengeldes. verspätete Meldung. frühzeitige Arbeitssuche. unverschuldete Unkenntnis. Anforderungen an die Hinweispflicht des Arbeitgebers Orientierungssatz 1. Der Arbeitnehmer verletzt seine Obliegenheit zur unverzüglichen Meldung gem §§ 37b, 140 SGB 3 nicht, wenn ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.04.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilferecht: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. volle Erwerbsminderung. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Auswirkungen der UN-BRK Orientierungssatz 1. Ist die Erwerbsfähigkeit eines schwerbehinderten Rentenberechtigten aufgrund seiner Behinderung stark ... mehr