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Relevanz Datum
Beitrag aus TVöD Office Professional   23.01.2026 4 Wochen testen

Behinderte Menschen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten für Menschen mit Behinderungen dürften regelmäßig in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis stehen (vgl. § 221 Abs. 1 SGB IX). Die Unterscheidung zwischen einem Werkstattverhältnis (arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis) und einem Arbeitsverhältnis ...mehr

Zwei Frauen arbeiten an Laptop
News 07.02.2014 Mindestlohn

In einem Positionspapier haben sich die Wirtschaftsjunioren Deutschland für einen "Mindestlohn mit sozialer Verantwortung" ausgesprochen. Darin warnen sie unter anderem davor, dass ein gesetzlicher Mindestlohn, wie ihn die große Koalition plant, auf Kosten der Aus- und Weiterbildung gehe.mehr

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Dienstwagen Firmenwagen Außendienst autofahren
News 19.11.2025 BSG-Urteil

Durch die Überlassung eines Firmenwagens an einen Arbeitnehmer erfüllt ein Arbeitgeber den Mindestlohnanspruch nicht. Das hat das Bundessozialgericht festgestellt und einen Arbeitgeber verpflichtet, zusätzlich zu bereits hierauf gezahlten Sozialbeiträgen noch Beiträge auf den gesetzlichen Mindestlohn zu zahlen.mehr

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Neuer Inhalt (1)
News 02.07.2025 Entgelt

Der Mindestlohn für Pflegekräfte liegt über dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Seit dem 1. Juli 2025 gilt die die dritte Erhöhungsstufe.mehr

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Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.03.2026 4 Wochen testen

Von besonderer Bedeutung ist die Berechnung des Mindestlohns. Der Arbeitgeber schuldet den Mindestlohn für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde.[1] Dazu gehört auch ein Bereitschaftsdienst.[2] Der Anspruch auf den Mindestlohn ist erfüllt, wenn die Bruttomonatsvergütung den Betrag erreicht, der sich aus der ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2016 4 Wochen testen

Leitsatz Der Arbeitgeber erfüllt den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn durch die im arbeitsvertraglichen Austauschverhältnis als Gegenleistung für Arbeit erbrachten Entgeltzahlungen, soweit diese dem Arbeitnehmer endgültig verbleiben. Hierzu zählen auch vorbehaltlose und unwiderruflich in jedem Kalendermonat ...mehr

Vertrag Unterschrift
Serie 12.03.2015 Mindestlohn

Viele Unternehmen werden gerade von einer Papierflut überrollt, in denen verunsicherte Geschäftspartner umfassende Vertragsänderungen von ihren Dienstleistern fordern. Der Grund: Sie wollen beim Mindestlohn haftungsrechtlich auf Nummer sicher gehen. Doch dies ist gar nicht möglich.mehr

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Beitrag aus TVöD Office Professional   23.01.2026 4 Wochen testen

Keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn haben folgende Gruppen: Auszubildende nach dem BBiG (diese erhalten eine Ausbildungs-Vergütung nach § 17 BBiG bzw. TVAöD), einschließlich berufsausbildungsvorbereitender Maßnahmen (§ 22 Abs. 3 MiLoG). Die ausdrückliche Nennung der Auszubildenden hat lediglich ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Tätigkeit an einer Müllpresse. sog. Auffanglohngruppe Leitsatz (amtlich) Der Lohngruppe 1 der Tarifverträge zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland – “Innen- und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Sachverhalt Die Praktikantin P vereinbarte mit dem B, Betreiber einer Reitanlage, ein dreimonatiges Praktikum zur Orientierung für eine Berufsausbildung als Pferdewirtin. Am 6.8. begann das Praktikum. Vom 3.–6.9. war P arbeitsunfähig krank. Vom 20.10. bis zum 11.11. machte sie in Absprache mit B zunächst Urlaub, ...mehr

Mustervorlage aus Haufe Steuer Office Excellence   10.03.2026 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns v. 11.8.2014, BGBl 2014 I S. 1348, zuletzt geändert durch Gesetz v. 18.7.2017, BGBl I S. 2739 EuGH, Urteile v. 14.4.2005; v. 7.11.2013 BAG, Urteil v. 25.5.2016, 5 AZR 135/16 Verordnung über Meldepflichten nach dem Mindestlohn-, dem ...mehr

Bundeskanzleramt Kanzleramt Berlin
News 28.04.2015 Mindestlohn

Trotz hoher Erwartungen ist der Koalitionsgipfel zu Fragen des Mindestlohns ergebnislos verlaufen. Die SPD feiert es als Erfolg, dass sich bei den Regeln zur Lohnuntergrenze vorerst nichts ändert, die Union pocht dagegen auf weitere Gespräche.  Auch beim Arbeitsschutz droht ein Dauerzwist.mehr

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Bundeskabinett
Serie 10.05.2017 Koalitionsvertrag 2013: Was wurde umgesetzt?

Der Countdown läuft: Bis zur nächsten Bundestagswahl am 24. September 2017 sind es nur noch wenige Monate. Zeit für einen arbeitsrechtlichen Rückblick: Was hat die Koalition 2013 geplant und was hat vor allem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles davon bis heute umgesetzt?mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anrechnung von Vergütungsbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn Leitsatz (redaktionell) 1. § 1 Abs. 2 S.1 MiLoG verbietet nicht die Vereinbarung von Stück- und Akkordlöhnen. Ein nicht auf Stunden bezogener Zeitlohn ist daher umzurechnen. 2. Auf den Mindestlohn anzurechnen sind ...mehr

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News 02.06.2014 Mindestlohn

Kurz vor der ersten Lesung des Mindestlohngesetzes im Bundestag beharren die Arbeitgeber und der Wirtschaftsflügel der Union auf einer Reihe von Änderungen. Die Befürchtung: Freiwillige Praktika könnten bald der Vergangenheit angegören.mehr

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