1.478 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Suchmaschine" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Angabe eines markenidentischen Zeichens ohne Zustimmung des Markeninhabers im Rahmen einer Adwords-Werbung. Benutzung einer fremden Marke Leitsatz (amtlich) Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber ...mehr

rechtskräftig Leitsatz (amtlich) 1. In Pressesachen ist der Verfügungsgrund für ein Unterlassungsbegehren gewöhnlich ohne Weiteres gegeben, wenn keine Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, insbesondere durch zu langes Zuwarten, gegeben ist. Ein Zuwarten des Verfügungsklägers von mehr als acht Wochen bzw. zwei Monaten ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 30. September 2005 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - unter Berücksichtigung des Urteils des 2. Kartellsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 18. Juli 2007, VI-2 U (Kart) 12/05, soweit hierdurch die Klage ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Haftung des Internetmarktplatzbetreibers für markenverletzende Angebote. Internetmarktplatz. Kinderhochstuhl „Tripp Trapp”. Versteigerung von Kinderhochstühlen auf Ebay. Beschreibung von zu verkaufenden Kinderhochstühlen durch Vergleich mit „Tripp Trapp”. Störereigenschaft des ...mehr

Egal ob Chatbot oder automatisierte Personalauswahl: Es gibt inzwischen viele Berührungspunkte zwischen KI und HR. Personaler müssen sich darum mit dem Thema "Künstliche Intelligenz" (KI) auseinandersetzen. Was arbeitsrechtlich im Zusammenhang mit diesen Tools gilt, erklärt Alexander Zumkeller.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Ziel. Anwendung. Kontrolle. Überprüfung. Von einem Mitgliedstaat ergriffene Maßnahmen. Verpflichtung, Informationen über die wirtschaftliche Situation eines Anbieters von Online-Vermittlungsdiensten bereitzustellen Normenkette VO 1150/2019/EU Art. 1, 15-16, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freier Dienstleistungsverkehr. Erbringer von Diensten der Informationsgesellschaft. Verpflichtung, Informationen über die wirtschaftliche Situation eines Anbieters von Online-Vermittlungsdiensten bereitzustellen. Koordinierter Bereich. Grundsatz der ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Die Frage, ob in dem Online-Archiv einer Tageszeitung Altmeldungen zum Abruf bereitgehalten werden dürfen, in denen über die Hauptverhandlung eines Strafverfahrens berichtet und in denen der Angeklagte namentlich genannt wird, ist aufgrund einer umfassenden Abwägung des Persönlichkeitsrechts des ...mehr

Am deutschen Immobilienmarkt hellt sich die Stimmung immer weiter auf. Die Vergütung ist für Führungskräfte im Vergleich zum Vorjahr um 3,2 Prozent gestiegen – und es soll weiter bergauf gehen.mehr

Die Frage, ob im konkreten Einzelfall eine regelmäßige Arbeitsstätte des Arbeitnehmers gegeben ist, hat in der Vergangenheit Finanzgerichte und Bundesfinanzhof beschäftigt.mehr

Stellensuchende müssen beim Googlen auf das Unter­nehmen aufmerksam werden. Das funktio­niert am besten durch den Einsatz von künst­licher Intelligenz. Wie man klassische Stellen­anzeigen mit KI verbessert und Texte erfolgreich umformuliert, zeigen drei Vorher-­Nachher-Beispiele.mehr

Lohnt sich Suchmaschinenoptimierung für Kanzleien noch? Inzwischen mehren sich die Stimmen, die seine Effizienz bezweifeln: Der Aufwand für ein Top-Ranking steige, die Sichtbarkeit organischer Ergebnisse sinke und das Risiko wachse. Maximilian Justus Müller von Baczko, Senior Manager Strategic Marketing bei steuerberaten.de, gibt eine Einordnung.mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Für einen Internet-Suchmaschinenbetreiber besteht grundsätzlich keine Rechtspflicht, die von ihm verlinkten Seiten auf eine etwaige Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines Dritten zu überprüfen. Erfolgt jedoch durch den Dritten eine inhaltlich sachlich gehaltene Abmahnung, dann ist es ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine titulierte Unterlassungsverpflichtung erschöpft sich nicht in bloßem Nichtstun. Sie umfasst vielmehr auch die Vornahme von Handlungen zur Beseitigung eines zuvor geschaffenen Störungszustandes, wenn allein dadurch dem Unterlassungsgebot Folge geleistet werden kann. 2. Bezogen auf Verstöße ...mehr

Leitsatz (amtlich) Verspricht ein Schuldner einem Gläubiger nach einem Verstoß gegen § 19a UrhG, dieses Lichtbild nicht (mehr) öffentlich zugänglich zu machen, verwirkt er die Vertragsstrafe, wenn er das Lichtbild weiterhin unter derselben URL-Adresse abrufbar bereithält und lediglich den Link zwischen redaktionellem ...mehr