1.037 Entscheidungen zu Ihrem Suchbegriff "Rückenbeschwerden" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 12.03.2001 wird zurückgewiesen. II. Die Klage auf Gewährung einer höheren Verletztenrente wird abgewiesen. III. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeitsversicherung: arglistige Täuschung bei Vertragsschluss Leitsatz (amtlich) Verschweigt der VN bei Antragstellung - trotz entsprechender Frage des Versicherers - röntgenologisch untersuchte Rückenbeschwerden mit mehrtägiger Krankschreibung einige Monate vor Antragstellung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Darlegungs- und Beweislast bei krankheitsbedingter Kündigung. Zumutbare Möglichkeiten zur Vermeidung einer Kündigung. Milderes Mittel durch betriebliches Eingliederungsmanagement Leitsatz (amtlich) Der kündigende Arbeitgeber ist nach § 1 Abs. 2 S. 4 KSchG gehalten, zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur vorvertraglichen Obliegenheitsverletzun g bei unwahrer Beantwortung von Gesundheitsfragen Leitsatz (amtlich) 1. Wird im Antragsformular (auf Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung) danach gefragt, ob der Antragsteller (spät. VN) wegen Erkrankungen/Beschwerden des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenübernahme für eine operative Brustverkleinerung Orientierungssatz 1. Krankheit ist ein regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der die Notwendigkeit einer ärztlichen Heilbehandlung zur Folge hat. Nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit kommt Krankheitswert im Rechtssinn zu. 2. ...mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 31.05.2001 sowie die Bescheide vom 23.05.1997 und 05.06.1997 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27.06.1997 aufgehoben. II. Die Beklagte hat der Klägerin die außergerichtlic...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 27.09.2016 - 14 O 278/15 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieses Urteil sowie das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Dreistufiges Prüfungsschema bei der sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung. Häufige Kurzerkrankungen mit Indizwirkung für künftige Wiederholungsgefahr. Darlegungs- und Beweislast für eine negative Gesundheitsprognose im Kündigungsschutzprozess Leitsatz (amtlich) 1. ...mehr

Verfahrensgang Gründe Die Berufung ist unbegründet. Das angefochtene Urteil beruht im Ergebnis weder auf einem Rechtsfehler (§ 513 Abs. 1, 1. Alt., § 546, § 561 analog ZPO) noch rechtfertigen die nach § 529 ZPO zugrundezulegenden Tatsachen eine andere Entscheidung (§ 529 Abs. 1, 2. Alt. ZPO). Der Kläger hat keinen A...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mammareduktionsplastik. Haltungsschwäche. Rückenbeschwerden Leitsatz (redaktionell) 1. Eine ausgeprägte Haltungsschwäche und Rückenbeschwerden erfordern keine operative Brustverkleinerung, wenn eine konsequente physiotherapeutische Behandlung mit gezieltem Aufbau der insuffizienten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Beweis krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit eines Beschäftigten Leitsatz (redaktionell) 1. Soweit geklärt ist, dass es den Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttern kann, wenn ein Arbeitnehmer, der sein ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Versicherungsinteressent, der ein langjähriges Rückenleiden mit wiederholten Zeiten der Arbeitsunfähigkeit verschweigt und dem Agenten ggü. lediglich eine einmalige "Blockade" schildert, handelt arglistig. 2. In einem solchen Fall darf sich der Versicherungsnehmer bei späterer Anfechtung des ...mehr

Die Revision wird nicht zugelassen Entscheidungsstichwort (Thema) Gefahrerhebliche Beschwerden. Rückenbeschwerden. Betriebliche Altersversorgung Leitsatz (amtlich) Nichtspezifische Rückenbeschwerden sind regelmäßig nicht ohne Weiteres als gefahrerheblich im Sinne von §§ 16, 17 VVG einzuordnen. Zu den nicht ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer arglistigen Täuschung bei einer Berufsunfähigkeitsversicherung durch falsche Angaben zu den "Gesundheitsfragen" Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 18. Zivilkammer des LG Frankfurt/M. vom 10.9.2003 wird zurückgewiesen. Der Kläger...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Brustverkleinerung. Anspruch auf Krankenbehandlung wegen Entstellung. Krankheit. Kostenerstattung. Krankenhausbehandlung. Eingriff in ein funktionell intaktes Organ. Ursächlicher Zusammenhang zwischen Brustgröße und Rückenbeschwerden. Zahlungsverpflichtung des ...mehr