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Relevanz Datum
Gesetz aus SGB Office Professional    12.05.2026 4 Wochen testen

(1) 1Die Bücher sind jährlich abzuschließen. 2Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt den Zeitpunkt des Abschlusses. (2) Nach dem Abschluß der Bücher dürfen Einnahmen oder Ausgaben nicht mehr für den abgelaufenen Zeitraum gebucht werden. mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    14.04.2026 4 Wochen testen

(1) Die gleichzeitige Eintragung in verschiedene Bücher ist zulässig, wenn die Bücher im Durchschreibeverfahren geführt oder andere technische Hilfsmittel verwendet werden. (2) Werden die Bücher auf maschinell verwertbaren Datenträgern geführt, muß insbesondere sichergestellt werden, daß die Daten verfügbar sind und ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    03.12.2014 4 Wochen testen

Rz. 12 Unberührt bleiben die Regelungen der in Abs. 1 und 2 aufgeführten Sozialleistungsbereiche des Sozialgesetzbuches, soweit sie von den Vorschriften des SGB IV abweichen. Dadurch wird klargestellt, dass die Vorschriften der einzelnen Bücher des SGB denen des SGB IV vorgehen. Dies ist an sich eine ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    01.01.2025 4 Wochen testen

1 Allgemeines 1.1 Rechtsentwicklung Rz. 1 § 26 trat zum 1.1.2007 in Kraft[1] und blieb von dem Ersten Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes v. 17.1.2009 [2] unberührt. Durch das Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs v. 10.9.2012 wurde § 328 Abs. 3 SGB III neben § 331 SGB III mit ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    12.05.2026 4 Wochen testen

(1) 1Die Bücher sind jährlich abzuschließen. 2Das für die Finanzen zuständige Ministerium bestimmt den Zeitpunkt des Abschlusses. (2) Nach dem Abschluß der Bücher dürfen Einnahmen oder Ausgaben nicht mehr für den abgelaufenen Zeitraum gebucht werden. mehr

Behindertensport, Mann schwimmt im Schwimmbecken, Rollstuhl steht

Schwerbehinderte Menschen sind Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung in ihrer Erwerbsfähigkeit nicht nur vorübergehend mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 gemindert sind. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als 6 Monaten. Bei mehreren sich gegenseitig beeinflussenden Funktionsbeeinträchtigungen ist deren Gesamtauswirkung maßgeblich. Der Grad der Behinderung wird auf Antrag durch die Versorgungsämter festgestellt. Auf die Ursache der Behinderung kommt es nicht an. mehr

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Umsatzsteuer bei elektronischen Dienstleistungen

Die Umsatzsteuer (USt) wird als sogenannte Mehrwertsteuer auf bestimmte Umsätze erhoben. Gesetzlich geregelt ist sie im Umsatzsteuergesetz (UStG) und in der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV). Die wichtigste Verwaltungsanweisung zur Umsatzsteuer ist der Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE). mehr

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Gesetz aus SGB Office Professional    17.06.2026 4 Wochen testen

(1) Treffen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches Leistungen zur Teilhabe nach § 62 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und Leistungen der sozialen Pflegeversicherung zusammen, so gilt § 13 Absatz 4 Satz 1 bis 3 und Absatz 4a des Elften ... mehr

Junge Frau schaut in Laptop

Im Kern schreiben die GoBD die "Unveränderbarkeit von Buchungen und Aufzeichnungen" vor. Steuerrelevante Ausgangsbelege müssen damit so aufbewahrt werden, dass sie unveränderbar sind bzw. Veränderungen nachvollzogen werden können. Überarbeitete GoBD gelten ab dem 1.1.2020. mehr

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Verwaltungsanweisung aus SGB Office Professional    28.11.2019 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 28.11.2019, IV A 4 – S 0316/19/10003 :001, BStBl I 2019, 1269 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung dieser Grundsätze Folgendes: mehr

Verwaltungsanweisung aus SGB Office Professional    14.11.2014 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 14.11.2014, IV A 4 - S 0316/13/10003, BStBl I 2014, 1450 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung dieser Grundsätze Folgendes: mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    17.06.2026 4 Wochen testen

1Werden Leistungen zur Teilhabe nach § 62 Satz 1 Nummer 1 bis 3 in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches erbracht, so umfasst die Leistung auch die Pflegeleistung in diesen Einrichtungen oder Räumlichkeiten. 2Satz 1 gilt auch für nicht ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    01.01.2025 4 Wochen testen

1.1 Rechtsentwicklung Rz. 1 § 26 trat zum 1.1.2007 in Kraft[1] und blieb von dem Ersten Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes v. 17.1.2009 [2] unberührt. Durch das Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs v. 10.9.2012 wurde § 328 Abs. 3 SGB III neben § 331 SGB III mit Wirkung v. ... mehr

Altenheim, Pflegerin gibt Seniorin eine Tasse und Gebaeck

Elternunterhalt ist die gesetzliche Verpflichtung der Kinder und (indirekt) auch der Schwiegerkinder, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten den Lebensbedarf ihrer (Schwieger-)Eltern durch Unterhaltszahlungen sicherzustellen. Die Rechtsgrundlage für diese Ansprüche gegen volljährige Kinder ergibt sich unter anderem aus den §§ 1601 ff. BGB, insbesondere § 1601 und § 1602 Abs. 1 BGB. mehr

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Schwangere jung

Die Regelungen zum Mutterschutz stehen im Mutterschutzgesetz (MuSchG) und sollen nach dem Arbeitsrecht (schwangere) Arbeitnehmerinnen und deren Kind schützen. In der Zeit vor und nach der Geburt sollen die Mutterschutz-Bestimmungen gesundheitlichen Gefährdungen am Arbeitsplatz, finanziellen Einbußen oder dem Verlust des Arbeitsplatzes bei (werdenden) Müttern vorbauen. mehr

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