1.192 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "AGB" im Themenbereich Immobilien.

Gelten für den Verwaltervertrag die Schutzbestimmungen für Allgemeine Geschäftsbedingungen? In aller Regel legt der Verwalter den Eigentümern einen vorformulierten Verwaltervertrag vor, von dem in der Praxis nur im Ausnahmefall einmal einzelne Regelungen von der Eigentümergemeinschaft, in der Regel vertreten durch den ...mehr

Obwohl die Regelungen über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ursprünglich ausschließlich den Verbraucher schützen sollten, umfasst dieser Schutz inzwischen auch alle Vertragspartner, unabhängig davon, ob sie aus dem privaten, dem gewerblichen oder dem kaufmännischen Geschäftsverkehr kommen. Der Verwalter als ...mehr

Zusammenfassung Begriff Vorformulierte Vertragsbedingungen sind im Rechtsverkehr von besonderer Bedeutung, da der Verwender seinem Vertragspartner hierdurch seinen Willen auferlegt und damit die rechtliche Entscheidungsfreiheit seines Vertragspartners einschränkt. Deshalb ist es für den Verwalter bei der Gestaltung ...mehr

Die Definition des Begriffs "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB) findet sich im BGB.[1] Danach sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der sog. Verwender) der anderen Vertragspartei bei Vertragsabschluss stellt. Es kommt für das ...mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Abschluss eines Vertrags stellt.[1] Hiervon ist selbst dann auszugehen, wenn der Verwalter den Vertragstext nicht selbst erstellt, sondern einen bereits erstellten ...mehr

Immobilienmakler dürfen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine erfolgsunabhängigen Reservierungsgebühren von Kaufinteressenten verlangen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine entsprechende Klausel für unwirksam erklärt.mehr

Zusammenfassung Begriff Das am 1.4.1977 in Kraft getretene Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Gesetz) wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26.11.2001 (BGBl I S. 3138 ff.) mit Wirkung ab 1.1.2002 in das Bürgerliche Gesetzbuch (§§ 305–310 BGB) integriert. 1 ...mehr

Ein Arbeitsvertrag ist die individuelle Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, durch die die wechselseitigen Rechte und Pflichten konkretisiert werden.mehr

Trotz der – im Gegensatz zum Wohnraummietrecht – weitreichenden rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der Gewerberaumvermietung finden die Regelungen der §§ 305 ff. BGB (AGB-Kontrolle) mit Einschränkungen Anwendung.[1] 3.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Die Definition des Begriffs "Allgemeine ...mehr

Vorsicht mit der Gestaltung von AGB-Klauseln im Maklervertrag, nach der die Provision auch im Fall der Weitergabe von Informationen an Dritte verdient sein soll – die kann unwirksam sein, hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden.mehr

Nach der Definition des § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB versteht man unter AGB alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei – der "Verwender" – der anderen Vertragspartei bei Abschluss des Vertrags stellt. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Bestimmungen einen äußerlich ...mehr

Beim Kaufvertrag verpflichtet sich der Käufer, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die Sache abzunehmen. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Ware zu übergeben und zu übereignen.mehr

Indexierungsklauseln in Gewerberaummietverträgen unterliegen neben den Vorgaben des Preisklauselgesetzes auch der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle. Hält eine Klausel der Inhaltskontrolle nicht stand, ist sie von Anfang an unwirksam.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Änderungsvorbehalt in AGB. Vertrag über Zugang zum Internet. Preis- und Leistungsänderung. Anpassungsbefugnis des Verwenders von AGB. Preisanpassungsklauseln Leitsatz (amtlich) Folgende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmens, das seinen Kunden den Zugang zum ...mehr