Ausländische Arbeitnehmer / 3 Krankenversicherung in Deutschland

3.1 Versicherungspflicht bei ausländischen Arbeitnehmern

Ein ausländischer Arbeitnehmer, der in Deutschland eine abhängige Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt ausübt, unterliegt den deutschen Rechtsvorschriften wie ein inländischer Arbeitnehmer. Es besteht grundsätzlich Versicherungspflicht in allen Sozialversicherungszweigen bzw. die Möglichkeit zum Beitritt zur freiwilligen Versicherung. Sollte der ausländische Arbeitnehmer bisher in Deutschland krankenversichert gewesen sein, käme auch die obligatorische Anschlussversicherung in Betracht. Hierbei handelt es sich um eine Weiterversicherung bei der bisherigen Krankenversicherung. Dies gilt auch für ausländische Arbeitnehmer, die in Deutschland eine abhängige Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt ausüben und in einem anderen EU/EWR-Staat oder der Schweiz wohnen.

3.2 Geringfügig beschäftigte Personen

Ein ausländischer Arbeitnehmer, der in Deutschland eine geringfügige Beschäftigung ausübt, ist grundsätzlich versicherungsfrei in allen Versicherungszweigen. In der Regel besteht die Möglichkeit einer Familienversicherung über den Ehegatten. Wohnt der ausländische Arbeitnehmer in einem EU/EWR-Staat oder der Schweiz, unterliegt er aufgrund der Verordnung (EG) über soziale Sicherheit Nr. 883/2004 den deutschen Rechtsvorschriften, da er als Arbeitnehmer angesehen wird. Eine Familienversicherung kann nicht begründet werden. Die geringfügig beschäftigte Person muss in Deutschland entweder eine freiwillige Krankenversicherung[1] begründen oder es besteht Versicherungspflicht als bislang nichtversicherte Person. Eine Absicherung zulasten eines anderen Trägers ist nicht möglich.[2]

3.2.1 Illegale Beschäftigung

Ein ausländischer Arbeitnehmer, der in Deutschland eine Beschäftigung ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis ausübt, unterliegt dennoch der Versicherungspflicht in allen Versicherungszweigen. Kann die konkrete Dauer der bisherigen Beschäftigung nicht festgestellt werden, gilt eine Fiktion. Es wird unterstellt, dass die Beschäftigung bereits seit mindestens 3 Monaten bestanden hat.[1] Auch die Beiträge sind vom Arbeitgeber für die entsprechende Zeit zu entrichten.

3.3 Freiwillige Weiterversicherung in Deutschland

Personen, die eine Beschäftigung mit einem Arbeitsentgelt über der Jahresarbeitsentgeltgrenze ausüben, können sich in Deutschland grundsätzlich freiwillig versichern oder privat absichern.

3.3.1 Arbeitnehmer aus dem vertragslosen Ausland

Ausländische Arbeitnehmer aus dem vertragslosen Ausland üben in der Regel eine Beschäftigung mit einem Arbeitsentgelt über der Jahresarbeitsentgeltgrenze aus und sind im Rahmen der Blue-Card Regelung in Deutschland versichert. Sollte es sich um die erste Aufnahme einer Beschäftigung in Deutschland handeln, besteht die Möglichkeit zum Beitritt in die freiwillige Krankenversicherung. War der ausländische Arbeitnehmer bereits in Deutschland krankenversichert und wurde diese Versicherung durch die Beschäftigung im Ausland beendet, besteht ebenso die Möglichkeit zum freiwilligen Beitritt[1], wenn der ausländische Arbeitnehmer die Beschäftigung innerhalb von 2 Monaten nach Rückkehr aufgenommen hat.

3.3.2 Arbeitnehmer aus einem anderen EU/EWR-Staat oder der Schweiz

Ausländische Arbeitnehmer aus einem anderen EU/EWR-Staat oder der Schweiz, die in Deutschland eine Beschäftigung mit einem Arbeitsentgelt über der Jahresarbeitsentgeltgrenze aufnehmen, können in Deutschland gesetzlich krankenversichert werden. War der ausländische Arbeitnehmer bisher in einem anderen EU/EWR-Staat oder der Schweiz krankenversichert, können die in diesen Staaten zurückgelegten Versicherungszeiten bei der Prüfung der Vorversicherungszeit für den Beitritt zur freiwilligen Krankenversicherung berücksichtigt werden. Der Nachweis der Versicherungszeiten erfolgt über den Vordruck E 104 bzw. SED S041. Grundsätzlich können auch andere Dokumente, die Rückschlüsse auf die Geltung der Rechtsvorschriften eines anderen Staates zulassen, als Nachweis dienen. Dies sind in der Regel Arbeitsverträge, Verdienstbescheinigungen sowie Steuerbescheide.

3.3.3 Arbeitnehmer aus Abkommensstaaten

Ausländische Arbeitnehmer aus einem anderen Abkommensstaat, die in Deutschland eine Beschäftigung mit einem Arbeitsentgelt über der Jahresarbeitsentgeltgrenze aufnehmen, können in Deutschland grundsätzlich freiwillig versichert werden.

Besondere Voraussetzungen

Voraussetzung ist immer, dass das Ausscheiden aus der Versicherung gleichgestellt wird und der ausländische Arbeitnehmer bereits einen Bezug zur deutschen Krankenversicherung hat. Das Ausscheiden aus der Versicherung ist in den Abkommen mit Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Montenegro und Serbien geregelt. Zusätzlich muss der ausländische Arbeitnehmer bereits zu irgendeinem Zeitpunkt mindestens einen Tag in Deutschland gesetzlich krankenversichert gewesen sein.

Nimmt der ausländische Arbeitnehmer erstmals eine Beschäftigung in Deutschland auf, kommt eine freiwillige Versicherung in Bezug auf die oben genannten Staaten in Betracht.[1] War der ausländische Arbeitnehmer bereits in Deutschland krankenversichert und wurde diese Versicherung durch die Beschäftigung in einem Abkommensstaat beendet, besteht ebenso die Möglichkeit zum fre...

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