Asylgesetz / § 33 Nichtbetreiben des Verfahrens

(1) ¹Das Bundesamt stellt das Verfahren ein oder lehnt den Asylantrag nach angemessener inhaltlicher Prüfung ab,^[1] [Bis 31.12.2022: Der Asylantrag gilt als zurückgenommen,] wenn der Ausländer das Verfahren nicht betreibt. ²Sofern das Bundesamt das Verfahren einstellt, entscheidet es nach Aktenlage, ob ein Abschiebungsverbot nach § 60 Absatz 5 oder 7 des Aufenthaltsgesetzes vorliegt.^[2]

(2) ¹Es wird vermutet, dass der Ausländer das Verfahren nicht betreibt, wenn er

²Die Vermutung nach Satz 1 gilt nicht, wenn der Ausländer innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung nach Absatz 1^[3] [Bis 31.12.2022: unverzüglich] nachweist, dass das in Satz 1 Nummer 1 genannte Versäumnis oder die in Satz 1 Nummer 2 und 3 genannte Handlung auf Umstände zurückzuführen war, auf die er keinen Einfluss hatte. ³Führt der Ausländer diesen Nachweis, ist das Verfahren fortzuführen. ⁴Wurde das Verfahren als beschleunigtes Verfahren nach § 30a durchgeführt, beginnt die Frist nach § 30a Absatz 2 Satz 1 neu zu laufen.

(3) Als Nichtbetreiben des Verfahrens gilt ferner,^[4] [Bis 31.12.2022: Der Asylantrag gilt ferner als zurückgenommen,] wenn der Ausländer während des Asylverfahrens in seinen Herkunftsstaat gereist ist.

(4) Der Ausländer ist auf die nach den Absätzen 1 und 3 eintretenden Rechtsfolgen schriftlich und gegen Empfangsbestätigung hinzuweisen.

(5) ¹ [Bis 31.12.2022: In den Fällen der Absätze 1 und 3 stellt das Bundesamt das Asylverfahren...