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Jansen / Sommer, SGB I § 6 Minderung des Familienaufwands / 3 Literatur und Rechtsprechung

Dr. Thomas Sommer
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Rz. 15

Bieback, Familienleistungen und Familienlastenausgleich in der Sozialversicherung, VSSR 1996, 73.

Graue/Diers, Verfassungs- und europarechtliche Probleme bei der Berechnung von Elterngeld, NZS 2015, 777.

Hase, Familienlastenausgleich und die Finanzierung der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, VSSR 2004, 55.

ders., Sozialversicherung und Familie – verfassungsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung der sozialen Sicherung?, VSSR 1996, 79.

Heinrich, Kindesunterhalt im Spannungsfeld von Familien- und Sozialrecht, SGb 2009, 200.

Jachmann, Die Korrespondenz von Sozialrecht und Einkommensteuerrecht, NZS 2003, 281.

E. Jung, Das Verhältnis des Elterngeldes zu anderen Leistungen mit Familienbezug, SGb 2007, 449.

Kirchhof, Die Kinderrechte des Grundgesetzes, NJW 2018, 2690.

Pfeifer, Kindergeld, Kinderfreibetrag, Grundfreibetrag und verfassungswidrige Besteuerung des Existenzminimums, SGb 1997, 14.

Rogowski, Über die Sinnhaftigkeit eines Familienfonds aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht, RVaktuell 2007, 166.

Ruland, Das BVerfG und der Familienlastenausgleich in der Pflegeversicherung, NJW 2001, 1673.

Seer/Wendt, Kindergeld/Kinderfreibetrag und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Kindes, NJW 2006, 1.

Seiler, Verwirrung durch Vielfalt: Die Neuregelung des Kinderzuschlags, NZS 2008, 505.

Shirvani, Die sozialstaatliche Komponente des Ehe- und Familiengrundrechts, NZS 2009, 242.

 

Rz. 16

Zur Einkommensanrechnung auf Kindergeld/duales System des Kindergeldes. Wenngleich die allgemeine Pflicht des Staates zu einem Familienlastenausgleich besteht, lassen sich, schon wegen der dem Gesetzgeber zustehenden Gestaltungsfreiheit, konkrete Ansprüche auf bestimmte staatliche Leistungen aus dem Förderungsgebot des Art. 6 Abs. 1 GG nicht herleiten:

BVerfG, Beschluss v. 29.5.1990, 1 BvL 20/8...

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