Jansen, SGB VI § 71 Entgeltpunkte für beitragsfreie und ... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 67

Borth, Vorgezogene Angleichung der aktuellen Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1.7.2023, FamRZ 2023, 1186.

Bokeloh, Die Berechnung der Zurechnungszeit im internationalen Kontext, DRV 2015, 217.

Drescher, Renten – Angleichung Ost ein Jahr früher als geplant, SozSich 2023, 134.

Köster, Berechnung der Erwerbsminderungsrenten, P&R 2019, 216.

Ruland, Ab 1. Juli 2024 – Ein einheitliches Rentenrecht in ganz Deutschland, NZS 2024, 1.

Rz. 68

Bei § 72 Abs. 2 gilt das Prinzip der "Gruppenregelung":

BSG, Urteil v. 16.6. 2016, B 13 R 23/15 R; BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 10.3.2008, 1 BvR 1243/04.

Zur Bedeutung und Bewertung nach § 71 Abs. 1 Satz 1 von in anderen EU-Mitgliedstaaten zurückgelegten Zeiten i. S. d. Art. 57 EGV 883/2004:

BSG, Beschluss v. 17.4.2012, B 13 R 347/11 B.

Im Rahmen der begrenzten Gesamtleistungsbewertung ist die Zeit einer mit Unterhaltsgeld geförderten Fachschulausbildung, die als Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit bewertet wird, in die Höchstdauer von 3 Jahren für die Bewertung nichtakademischer Ausbildungen einzubeziehen. Bei § 71 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 handelt es sich gleichsam um eine vor die Klammer gezogene Berechnungsvorschrift für die Ermittlung der Höhe des Gesamtleistungswerts im Rahmen der Grundbewertung (§ 72) oder der Vergleichsbewertung (§ 73); für die Definition des Begriffs beitragsgeminderte Zeit ist allein auf § 54 Abs. 3 abzustellen:

BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 3/10 R.

Das Ende des belegungsfähigen Gesamtzeitraums i. S. d. § 71 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 72 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 markiert der Rentenzahlbeginn i. S. d. § 99:

BSG, Urteil v. 25.11.2008, B 5 RJ 15/04 R.

Die Bewertung beitragsfreier Zeiten nach dem RRG 1992 (sog. Gesamtleistungsbewertung) verstößt grundsätzlich nicht gegen Art. 14 Abs. 1 GG:

BSG, Urteil v. 17...