Trinkwasserverordnung (ZertVerwV)

Zusammenfassung

1 Normengeschichte

Die Trinkwasserverordnung^[1] stammt aus dem Jahr 1975.^[2] Sie trat im Januar 1976 in Kraft. Ihre Ermächtigungsgrundlage, § 11 Abs. 2 Satz 1 des früheren Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen (Bundes-Seuchengesetz – BSeuchG), gestattete es dem Bundesminister für Gesundheit durch Rechtsverordnung zu bestimmen, welchen Anforderungen u. a. Trinkwasser entsprechen muss. Diese erste Fassung wurde im Jahr 1986 reformiert, um die Richtlinie des Rates zur Angleichung von Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gewinnung und den Handel mit natürlichen Mineralwässern (80/777/EWG) bzw. die Richtlinie des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (80/778/EWG) vom 15.7.1980 in deutsches Recht umzusetzen. Da Trinkwasser ein Lebensmittel ist und damit auch den Bestimmungen des LMBG^[3] unterlag, stützten sich die Änderungen auch auf den früheren § 10 Abs. 1 Satz 1 LMBG.^[4]

Nach kleineren Ergänzungen wurde die Trinkwasserverordnung erstmals im Jahr 2001 vollständig neu gefasst.^[6] Diese Veränderung diente dem Zweck, die Richtlinie des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (98/83/EG) vom 3.11.1998 in deutsches Recht umzusetzen. Der Gesetzgeber versuchte, die V...