Pflegehilfsmittel / 6 Leistungsabgrenzung zur Krankenversicherung

6.1 Pflegehilfsmittel in der häuslichen Pflege

Einige Hilfsmittel dienen als

• Hilfsmittel sowohl der Krankenbehandlung, der Vorbeugung einer drohenden Behinderung oder dem Behindertenausgleich,
• Pflegehilfsmittel auch der Pflegeerleichterung, der Linderung von Beschwerden des Pflegebedürftigen oder der Ermöglichung einer selbstständigen Lebensführung.

Bei den sog. "doppelfunktionalen Hilfsmitteln" ist eine pauschale Aufteilung der Ausgaben zwischen der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung festgelegt. Die aufwendige Abgrenzung der Leistungszuständigkeit im Einzelfall entfällt. Zu den doppelfunktionalen Hilfsmitteln gehören:

• Badehilfen (Produktgruppe 04), z. B. Badewannenlifter, -sitze oder Duschhilfen,
• Kranken- und Behindertenfahrzeuge (Produktgruppe 18), z. B. Toiletten-, Dusch- oder Schieberollstühle,
• Lagerungshilfen (Produktgruppe 20), z. B. Lagerungskeile,
• Mobilitätshilfen (Produktgruppe 22), z. B. Lifter, Umsetz- und Hebehilfen,
• Toilettenhilfen (Produktgruppe 33), z. B. Toilettensitze oder -stühle,
• Krankenpflegeartikel (Produktgruppe 19), z. B. Betten,
• Pflegehilfsmittel zur Erleichterung der Pflege (Produktgruppe 50), z. B. Pflegebetten.

Weitere Produktgruppen können in den Richtlinien zur Festlegung der doppelfunktionalen Hilfsmittel (RidoHiMi) nachgelesen werden. Die Kranken- und Pflegekassen haben die Ausgabenausgleiche mindestens einmal pro Quartal, spätestens innerhalb von 5 Wochen nach Ablauf des Quartals, durchzuführen.