Fachbeiträge & Kommentare zu Untersuchungshaft

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / JGG-Besonderheiten, Rechtsmittelbeschränkungen [Rdn 817]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Rechtsbehelfe / Justizverwaltungsakte, Anfechtung (§§ 23 ff. EGGVG), Anfechtungsgegenstand/Begriff des Justizverwaltungsakts [Rdn 317]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil C: Außerordentliche un... / Menschenrechtsbeschwerde, Kosten [Rdn 193]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / JGG-Besonderheiten, Rechtsmittelverzicht/-rücknahme [Rdn 857]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / JGG-Besonderheiten, Verteidigung [Rdn 990]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Rechtsbehelfe / Gegenvorstellung, Allgemeines [Rdn 274]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Beschwerde, Beschwerdeausschluss [Rdn 418]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Beschwerde, Entscheidung [Rdn 498]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Beschwerde, Pflichtverteidigerbestellung [Rdn 538]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Beschwerde, weitere Beschwerde [Rdn 585]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / JGG-Besonderheiten, Diversion [Rdn 734]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Rechtsmittel/Rechtsbehelfe, Zustellung, Wohnung [Rdn 1988]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Rechtsmittel/Rechtsbehelfe, Einfluss RiStBV [Rdn 1448]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 1449 Literaturhinweise: Matthies, Die Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens der Staatsanwaltschaft bei der Einlegung von Rech...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / JGG-Besonderheiten, Verschlechterungsverbot [Rdn 971]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil C: Außerordentliche un... / Menschenrechtsbeschwerde, Verfahrensablauf, Verfahren vor der Großen Kammer [Rdn 367]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Rechtsmittel/Rechtsbehelfe, Statthaftigkeit [Rdn 1715]

Rdn 1716 Literaturhinweise: s. die Hinw. bei → Rechtsmittel/Rechtsbehelfe, Allgemeines, Teil A Rdn 1290, m.w.N. Rdn 1717 1. Die Statthaftigkeit eines Rechtsmittels/Rechtsbehelfs hängt davon ab, dass das Verfahrensrecht ein Rechtsmittel/einen Rechtsbehelf gegen die anzufechtende Entscheidung konstituiert hat (vgl. u.a. BGH NStZ 1995, 248). ☆ Welches Rechtsmittel statthaft ist,...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Beschwerde, Beschwerdeeinschränkung, generelle [Rdn 484]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Rechtsbehelfe / Justizverwaltungsakte, Anfechtung (§§ 23 ff. EGGVG), Maßnahmen im Strafvollstreckungsverfahren [Rdn 417]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Rechtsbehelfe / Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Allgemeines [Rdn 93]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil C: Außerordentliche un... / Verfassungsbeschwerde, Allgemeines [Rdn 729]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Beschwerde, Beschwerdeeinschränkung, Bewährungsbeschluss [Rdn 456]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / JGG-Besonderheiten, Allgemeines [Rdn 619]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / Berufung, Beschränkung, Rechtsfolgenausspruch [Rdn 250]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Rechtsmittel / JGG-Besonderheiten, Revision [Rdn 867]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 6/2016, Bedingungsgemäß... / Leitsatz

1. Eine Verursachung der Berufsunfähigkeit durch vorsätzliche oder versuchte Ausführung einer Straftat liegt nicht vor, wenn der Versicherte durch Maßnahmen der Strafverfolgung (Hausdurchsuchung, Untersuchungshaft) seelische Schäden davon trägt, die ihm die Ausübung seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit unmöglich machen. 2. Einer Leistungspflicht des VR wegen Berufsunfähigk...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 6/2016, Bedingungsgemäß... / Sachverhalt

Der Kl. macht gegen die Bekl. Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung geltend. Der Kl. unterhielt bei der Bekl. eine Versicherung für den Fall der Berufsunfähigkeit. In den AVB heißt es u.a.: "§ 2 Eintritt der Berufsunfähigkeit" 1. Berufsunfähigkeit tritt ein, wenn die versicherte Person für voraussichtlich wenigstens 6 Monate a) infolge Krankheit, Körperverletzung od...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 6/2016, Anfechtbarkeit ... / 1 Sachverhalt

Die Generalstaatsanwaltschaft hat mit der Vorlageverfügung den derzeitigen Sachstand wie folgt zusammengefasst: "Der Beschwerdeführer ist aufgrund Europäischen Haftbefehls der Staatsanwaltschaft in Polen in Auslieferungshaft genommen von dort an die Bundesrepublik Deutschland ausgeliefert worden; seither hat er sich in Untersuchungshaft befunden. Grundlage des Europäischen Ha...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 6/2016, Anfechtbarkeit ... / 2 Aus den Gründen

1. Gegen die Unterlassung der Kosten- und Auslagenentscheidung in dem die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den Beschwerdeführer ablehnenden Beschluss der Schwurgerichtskammer ist die sofortige Beschwerde des früheren Angeschuldigten statthaft. Die Beschränkung des § 464 Abs. 3 S. 1 2. Hs. StPO steht dem nicht entgegen. § 464 Abs. 3 S. 1 1. Hs. StPO geht von einer grundsät...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Klose, SGB I § 30 Geltungsb... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 24 Baur, Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (§ 24 SGB XII), NVwZ 2004 S. 1322. Fenge, Der räumliche Geltungsbereich sozialversicherungsrechtlicher Normen, ZSR 1966 S. 257. Fichte, Wohnsitzbegriff und "gewöhnlicher Aufenthalt" im deutschen internationalen Sozialrecht, SozVers 1983 S. 181. Gagel, Probleme richterlicher Rechtsfortbildung (zum gewöhnlichen Aufenthalt), SGb 199...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 2/2016, Vergütungsanspr... / 1 Sachverhalt

Die Schwurgerichtskammer des LG verhandelte gegen den Angeklagten, der sich seit Anfang März 2014 in Untersuchungshaft befand, in der Zeit v. 2.9.2014 bis zum 6.11.2014 unter anderem wegen des Vorwurfs des Mordes. Ihm wurde zur Last gelegt, seine Mutter mit einem zu einer scharfen Waffe umgebauten Trommelrevolver getötet zu haben, um sich als Erbe in den Besitz ihres Hauses ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil H: Personen- und Beruf... / Ausländer, Freizügigkeitsrecht/Unionsbürger, Allgemeines [Rdn 382]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil I: Opferentschädigung,... / StrEG-Entschädigung, Versagung, JGG-Verfahren [Rdn 651]

Rdn 652 Literaturhinweise: Eisenberg, Verfassungswidrige Untersuchungshaftdauer und (Nicht-)Entschädigung (§ 6 Abs. 2 StrEG). GA 2014, 107 s.a. die Hinw. bei → StrEG-Entschädigung, Allgemeines, Teil I Rdn 281. Rdn 653 1. § 6 Abs. 2 StrEG enthält eine jugendrechtliche Spezialregelung. Die ausschließlich auf Freiheitsentziehungen anwendbare Vorschrift ist nur lex specialis zu § ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil I: Opferentschädigung,... / StrEG-Entschädigung, Grundentscheidung, Anfechtung [Rdn 500]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Bewährung, Fahrerla... / Bewährung, Widerruf, vorläufige Maßnahmen [Rdn 387]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil C: Vollzug / Strafvollzug, Erwachsene, gerichtliche Entscheidung, Allgemeines [Rdn 179]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil I: Opferentschädigung,... / StrEG-Entschädigung, Grundentscheidung, Allgemeines [Rdn 481]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil I: Opferentschädigung,... / Verzögerungsrüge/Verfahrensverzögerung [Rdn 680]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Vollstreckung von S... / BtM-Verfahren, Zurückstellung, Antragsmuster [Rdn 121]

Rdn 122 Literaturhinweise: s. die Hinweise bei → BtM-Verfahren, Zurückstellung, Allgemeines, Teil B Rdn 92. Rdn 123 Muster B.1: Antrag auf Zurückstellung gem. § 35 BtMG Muster B.1: Antrag auf Zurückstellung gem. § 35 BtMG An die Staatsanwaltschaft Musterstadt Vollstreckungsbehörde – In dem Strafvollstreckungsverfahren gegen H. Muster Az: _________________________ wird beantragt,mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Vollstreckung von S... / Maßregeln, Erwachsene, Vorwegvollzug [Rdn 1140]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Vollstreckung von S... / BtM-Verfahren, Zurückstellung, Antragsvoraussetzungen [Rdn 124]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil D: Daten / Daten, Datengewinnung, Strafvollzug, Landesrecht [Rdn 138]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil I: Opferentschädigung,... / StrEG-Entschädigung, Schaden [Rdn 537]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil I: Opferentschädigung,... / StrEG-Entschädigung, Allgemeines [Rdn 280]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil I: Opferentschädigung,... / StrEG-Entschädigung, Ausschluss, Verfahrensbezug [Rdn 322]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil I: Opferentschädigung,... / StrEG-Entschädigung, Versagung, Allgemeines [Rdn 634]

Rdn 635 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → StrEG-Entschädigung, Allgemeines, Teil I Rdn 281. Rdn 636 1. § 6 StrEG enthält eine Auffang- und Spezialregelung. Ist eine Entschädigung nicht nach § 5 StrEG ausgeschlossen, kann sie nach § 6 StrEG versagt werden (OLG Düsseldorf MDR 1988, 887). Die Ermessensvorschrift enthält mithin Auffangtatbestände für Fälle, die sich nicht unt...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Vollstreckung von S... / Maßregeln, Erwachsene, Zuständigkeit und Verfahren [Rdn 1179]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Vollstreckung von S... / Jugendliche, Vollstreckung, Jugendarrest [Rdn 790]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil A: Bewährung, Fahrerla... / Bewährung, Jugendliche, Allgemeines [Rdn 85]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Vollstreckung von S... / Erwachsene, Freiheitsstrafe ohne Bewährung, Aussetzung der Reststrafe, Zweidrittel [Rdn 283]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil B: Vollstreckung von S... / Erwachsene, Freiheitsstrafe ohne Bewährung, Aussetzung der Reststrafe, Halbstrafe [Rdn 266]

mehr