Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Aktivierungswahlrecht Nach § 6 Abs. 1b EStG brauchen bei der Berechnung der Herstellungskosten angemessene Teile der Kosten der allgemeinen Verwaltung sowie angemessene Aufwendungen für soziale Einrichtungen des Betriebs, für freiwillige soziale Leistungen und für die betriebliche Altersversorgung im Sinne des § 255 Absatz 2 Satz 3 des Handelsgesetzbuchs nicht einbezogen zu w...mehr

Rz. 1 Schon immer haben Menschen Rat bei anderen Menschen gesucht. Noch im alten Rom waren Dank und Ehre (honor) der Ratsuchenden die Gegenleistung für die Erteilung des Rats. Dann wandelten sich die Verhältnisse und das Maß der "honor" wurde durch ein Honorar ausgedrückt. Bislang waren in unserer Gesellschaft zwei Strömungen vorhanden; die eine sah die Notwendigkeit der rech...mehr

Rz. 40 Nach § 111 S. 2 BetrVG kann der Betriebsrat im Sonderfall von Betriebsänderungen in Unternehmen mit mehr als 300 Arbeitnehmern zu seiner Unterstützung einen reinen "Berater" hinzuziehen, ohne eine Vereinbarung mit dem Arbeitgeber zu treffen. Die Norm entfernt das Erfordernis der Vereinbarung mit dem Arbeitgeber aus § 80 Abs. 3 BetrVG, das den Berater im Normsinne vom ...mehr

Rz. 47 Die Vergütungsvereinbarung für die Beratung ist von der Formvorschrift des § 3a Abs. 1 RVG (Textform) ausgenommen (§ 3a Abs. 1 S. 4 RVG). Bei vorformulierten Vergütungsvereinbarungen ist zu beachten, dass eine vorformulierte Vergütungsvereinbarung rechtlich wie allgemeine Geschäftsbedingungen behandelt und an §§ 305 ff. BGB gemessen wird. Rz. 48 Eine Vergütungsvereinba...mehr

Rz. 57 Kommt man zur Abrechnung der anwaltlichen Tätigkeit nach Nr. 2300 VV sind alle in dieser Angelegenheit anfallenden außergerichtlichen Tätigkeiten des Anwalts einschließlich etwaiger Besprechungen mit dem Gegner oder Dritten von der Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 VV abgedeckt. Gemäß Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV muss die Geschäftsgebühr zur Hälfte, aber maximal bis 0,75, auf...mehr

Rz. 5 Wenn sich die Existenz des Betriebsrats und seine ordnungsgemäße Vertretung als gesichert herausstellen, hat der Rechtsanwalt trotzdem zu beachten, dass der Betriebsrat im Grundsatz keine eigene Rechtspersönlichkeit hat.[5] Der Betriebsrat ist nicht generell rechtsfähig oder vermögensfähig;[6] er kann daher grundsätzlich nicht im eigenen Namen Geschäfte mit Dritten abs...mehr

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Rz. 1 Vorbemerkung Auf der Basis der zweiten Fassung eines einheitlichen Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit aus dem Jahre 2018 hat die Streitwertkommission unter Auswertung der Stellungnahmen und Vorschläge aus der Anwaltschaft, von Seiten der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände, von Seiten der Versicherungswirtschaft und aus der Richterschaft eine über...mehr

Wird im Betrieb eine elektronische Registrierkasse, eine PC-Kasse oder ein anderes elektronisches Aufzeichnungssystem verwendet, so werden alle Barverkäufe automatisch einzeln erfasst. Das eingesetzte System muss auch technisch dazu in der Lage sein, diese Journaldaten zu speichern und vorzuhalten. Die Frage nach der Zumutbarkeit stellt sich bei Verwendung eines elektronisch...mehr

Rz. 13 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 9.11: Vergütungsvereinbarung mit dem Arbeitgeber für die Beratung des Betriebsrats (Variante mit konkretem Thema) Vereinbarung Zwischen _________________________ (Name und Anschrift des Arbeitgebers) - im Folgenden "Arbeitgeberin" genannt - und _________________________ (Name und Anschrift des Betriebsrats) - im Folge...mehr

Nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung ist jedes einzelne Handelsgeschäft und damit jeder einzelne Kassenvorgang aufzuzeichnen.[1] Dazu gehören alle Bareinnahmen und Barausgaben aber auch alle Entnahmen und Einlagen. Die Aufzeichnungen müssen so beschaffen sein, dass eine substanzielle Überprüfung des Geschäftsvorfalls sowie dessen Inhalt und Bedeutung für den Betrieb...mehr

Rz. 19 Da Gerichtskosten im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren nicht entstehen, werden keine Gegenstandswerte von Amts wegen festgesetzt. Nur wenn Rechtsanwälte als Verfahrensbevollmächtigte im Beschlussverfahren tätig geworden sind, kann der Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit auf Antrag gemäß § 33 Abs. 1 RVG durch Beschluss des Arbeitsgerichts festgesetzt ...mehr

Dipl.-Kfm. Dr. Michael Knittel, WP/StB/FB IntStR/RA/FASt/FAErbR[*] Der BMF hat erstmals am 10.5.2022 ein Schreiben zur ertragsteuerlichen Behandlung von virtuellen Währungen und sonstigen Token veröffentlicht. Darin wird die Sicht der Finanzverwaltung auf die technischen Grundlagen und Begrifflichkeiten der Blockchain-basierten Technologie und deren steuerliche Behandlung in ...mehr

Aktivierungswahlrecht Bei der Berechnung der Herstellungskosten dürfen nach § 255 Abs. 2 Satz 3 HGB angemessene Teile der Kosten der allgemeinen Verwaltung sowie angemessene Aufwendungen für soziale Einrichtungen des Betriebs, für freiwillige soziale Leistungen und für die betriebliche Altersversorgung einbezogen werden, soweit diese auf den Zeitraum der Herstellung entfallen...mehr

Rz. 37 Unmittelbar nach der Mandatsannahme sollte die Rechtsschutzversicherung um Deckungsschutz gebeten werden. Wenngleich die Obliegenheiten nach dem Eintritt des Versicherungsfalles in der Praxis sehr großzügig gehandhabt werden, ist der Rechtsanwalt verpflichtet[64] und der Mandant gut beraten, wenn er alle Obliegenheiten einhält. Die grenzenlose Weite der sprachlichen Fa...mehr

Rz. 11 Verweigert der Vermieter generell die Erlaubnis zur Untervermietung, so kann der Mieter das Mietverhältnis – auch das auf längere Zeit abgeschlossene, befristete (LG Berlin, v. 22.8.1996, 67 T 71/96, MM 1996, 453) – außerordentlich unter Einhaltung der gesetzlichen Frist kündigen (LG Berlin, Urteil v. 28.5.2001, 67 S 443/00, GE 2002, 398), wenn nicht in der Person des...mehr

Die konträren Apothekenurteile aus dem Jahr 2013 führten zu höchstrichterlichen Entscheidungen des BFH.[1] In beiden, im Wesentlichen inhaltsgleichen Urteilen, führt der BFH aus, die Frage, ob die Verpflichtung zur Einzelaufzeichnung aus Zumutbarkeitsgründen einzuschränken ist, sei in beiden Urteilsfällen zu verneinen. Ausnahmen vom Grundsatz der Einzelaufzeichnung werden nach...mehr

Rz. 1 Im Anschluss an die gesetzlichen Bestimmungen zur Zulässigkeit von Befristungen in § 14 TzBfG regelt § 15 TzBfG die Rechtsfolgen wirksamer Befristungen, gefolgt von den Regelungen in § 16 TzBfG zu den Rechtsfolgen unwirksamer Befristungen. § 15 TzBfG hat dabei verschiedene gesetzliche Regelungen ersetzt und die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) kodifiziert...mehr

Rz. 74 Die Fortsetzung der Tätigkeit muss mit Wissen des Arbeitgebers erfolgen. Zuzurechnen ist dem Arbeitgeber das Wissen der zum Abschluss von Verträgen berechtigten Vertreter. [1] Das Wissen eines Kollegen oder eines Fachvorgesetzten ohne entsprechende personalrechtliche Befugnisse genügt daher nicht. So hat das BAG die Kenntnis des Schulleiters dem Arbeitgeber genauso wen...mehr

Rz. 47 Der Gesetzgeber hat zum Schutze des Arbeitnehmers mit § 42 Abs. 2 GKG [41] für Rechtsstreitigkeiten über das Bestehen, das Nichtbestehen oder die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses eine Norm geschaffen, die den Streitwert auf einen Quartalsverdienst begrenzt. Ein Quartalsverdienst ist etwas anderes als ein dreifacher Monatsverdienst. Bei dem Quartalsverdienst werden ...mehr

Rz. 14 Praxistipp Als weitergehenden Vorschlag kann der Betriebsrat/Anwalt auch versuchen, mit dem Arbeitgeber eine Vergütungsvereinbarung ohne konkreten Themenbezug für die Zukunft zu schließen. Eine Blanketterklärung ist dies nicht, da es in jedem Fall dann konkret wieder auf die Erforderlichkeit ankommt. Nachstehend haben wir uns entschieden, auf der vorgenannten Basis un...mehr

Rz. 17 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 9.15: Klageschrift wegen Kündigung mit PKH, hilfsweise Beiordnung Fett sind die Textbausteine für die Beantragung von Prozesskostenhilfe, die auch für andere Klageformate verwendet werden können. Zur Erläuterung siehe § 4 Rdn 101 ff. An das Arbeitsgericht _________________________ per beA Klage (volles Rubrum) wegen K...mehr

In Abhängigkeit zur Erzeugnismenge variierende Gemeinkosten Gemeinkosten sollen unmittelbar (als Herstellungskosten) zugerechnet werden, die in Abhängigkeit von der Erzeugnismenge variieren.[1] Eine Aktivierung der Gemeinkosten kommt für Produkte in Betracht, wenn sie sachlich mit der Produktion des Betriebs zusammenhängen. Zu den Herstellungskosten der Erzeugnisse sollen nur...mehr

Rz. 27 Es ist zunächst zu unterscheiden zwischenmehr

Die Verpflichtung, eine elektronische Rechnung im o. g. Sinne auszustellen, betrifft nur Leistungen zwischen Unternehmern (B2B). Zudem müssen leistender Unternehmer und Leistungsempfänger im Inland [1] ansässig sein. Hinweis Ansässigkeit im Inland erfordert Sitz, Geschäftsleitung oder eine (am betreffenden Umsatz beteiligte) umsatzsteuerrechtliche Betriebsstätte im Inland; exi...mehr

Verschiedene gesetzliche Bestimmungen knüpfen bei der Anwendbarkeit einzelner Regelungen oder des Gesetzes an die Zahl der insgesamt im Betrieb Beschäftigten als Schwellenwert an. Damit stellt sich die Frage, wie Teilzeitbeschäftigte zur berücksichtigen sind. Die Vorschriften des Betriebsverfassungsgesetzes (insbesondere für die Größe des Betriebsrats) und die Vorschriften de...mehr

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Beim EFQM Modell 2025 handelt es sich um ein ganzheitliches Qualitätsmodell, das als Anleitung zum Erreichen von Excellence, also von überragenden Vorgehensweisen beim Management einer Organisation und beim Erzielen ihrer Ergebnisse im Sinne des Total Quality Management (TQM) zu verstehen ist. Das Modell unterstützt Organisationen dabei, ihre Leistung nachhaltig zu verbesser...mehr

Hier gelangen Sie zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz.mehr

Hier geht vor allem darum, wie im Personalressort das Wissen und das gesamte Potenzial der Mitarbeiter individuell und teamorientiert gemanagt, entwickelt und freigesetzt wird und wie Aktivitäten zu planen sind, um die Strategie der Organisation zu unterstützen. Aber auch die Zusammenarbeit mit Kunden und externen Partnern ist hier zu berücksichtigen. Planung, Management und ...mehr

Der Mindesturlaubsanspruch nach § 3 Abs. 1 BUrlG beträgt bei Fehlen einer tariflichen oder vertraglichen Vereinbarung 24 Werktage, d. h. bei einer 5-Tage-Woche 20 Arbeitstage. Ist die Arbeitszeit bei einem Teilzeitbeschäftigten gleichmäßig auf die Wochenarbeitstage verteilt, hat er Anspruch auf dieselbe Anzahl von Urlaubstagen wie der Vollzeitbeschäftigte.[1] Praxis-Beispiel...mehr

Hier gelangen Sie zur DGUV-I 250-012: Leitfaden für Betriebsärztinnen und Betriebsärzte zur Telemedizinmehr

Zusammenfassung Überblick Als nachrangige Maßnahme ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigten Persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung zu stellen, um sie vor Gefährdungen bei der Arbeit zu schützen. Es gibt verschiedene persönliche Schutzausrüstungen, an die wiederum verschiedene Anforderungen gestellt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitssc...mehr

Persönliche Schutzausrüstung steht in unterschiedlichen Formen und zum Schutz unterschiedlicher Körperteile zur Verfügung. Welche PSA die geeignete ist, muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden. Im Folgenden werden die wesentlichen Arten von PSA dargestellt. 4.1 Kopfschutz Bei Kopfschutz werden in erster Linie Industrieschutzhelme und Anstoßkappen unterschie...mehr

Die Kennzeichnung Persönlicher Schutzausrüstung muss folgende Hinweise enthalten: CE-Kennzeichnung, EG-Baumusterprüfung, Nennung der spezifischen Normenreihe. Zudem sind weitere PSA-spezifische Kennzeichnungen vorgesehen. Die Kennzeichnungen geben wichtige Hinweise zur Eignung, Nutzung und Tragezeitbegrenzung und stellen daher eine wichtige Informationsquelle dar.mehr

Für die Beschäftigten besteht die Verpflichtung zur Benutzung von PSA, zur Sicht- und Funktionsprüfung vor jeder Benutzung und zur Meldung festgestellter Mängel an den Vorgesetzten. Eine arbeitsmedizinische Vorsorge ist beim Tragen von PSA teilweise erforderlich. Hierzu zählt u. a. das Tragen von Atemschutz. Beim Tragen von beispielsweise PSA gegen Absturz z. B. aufgrund von ...mehr

Grundsätzlich muss bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung) ermittelt werden, ob Persönliche Schutzausrüstung erforderlich ist und welche Eigenschaften diese haben muss. Der Arbeitgeber darf nur persönliche Schutzausrüstungen auswählen und den Beschäftigten bereitstellen, die Schutz gegenüber der zu verhütenden Gefährdung bieten, ohne selbst eine grö...mehr

Atemschutz dient dem Schutz der Beschäftigten vor gesundheitsgefährlichen Gasen oder Stäuben in Arbeitsbereichen. Atemschutz wird auch eingesetzt, wenn die Sauerstoffkonzentration in der Umgebung nicht ausreicht. Die Notwendigkeit des Tragens von Atemschutz ergibt sich insbesondere aus der Gefahrstoffverordnung als nachrangige, individuelle Maßnahme, wenn technische oder org...mehr

Augen- und Gesichtsschutz wird gegen viele Gefährdungen eingesetzt, beispielsweise bei mechanischen Gefährdungen (z. B. Spänen, Splitter), chemischen Gefährdungen (z. B. Säuren und Laugen), optischen Gefährdungen (z. B. Schweißen), klimatischen Bedingungen (z. B. Strahlungswärme), biologischen Gefährdungen (z. B. Bakterien). Daher wird Augen- und Gesichtsschutz in unterschiedliche...mehr

Schutzhandschuhe dienen dem Schutz der Hände und Haut bei unterschiedlichen Einsatzmöglichkeiten (Abb. 7). Relevant kann beispielsweise der Schutz vor folgenden Gefährdungen sein: Chemikalien und Gefahrstoffe, Biostoffe und Infektionen, mechanische Gefährdungen (z. B. Schneiden, Vibration), thermische Gefährdungen (z. B. Hitze, Kälte). Handschuhe sind daher aus ganz unterschiedli...mehr

Durch neue technische Möglichkeiten kann PSA jetzt und zukünftig mehr leisten, als nur vor Gefährdungen zu schützen. Digitale PSA ist mit Sensoren und Aktoren ausgestattet. Sie liefert in Verbindung mit intelligenter Software (inkl. KI) zusätzliche Informationen über den Zustand der PSA, die Nutzung und die Nutzer. Digitale PSA wird auch als smart clothes oder wearables beze...mehr

Eine Entsendung nach dem deutsch-philippinischen Abkommen liegt vor, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt werden: Der Arbeitgeber übt im Entsendestaat eine nennenswerte Geschäftstätigkeit aus. Die entsandte Person ist gewöhnlich im Entsendestaat beschäftigt. Die zum Zwecke der Entsendung eingestellte Person hat ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Entsendestaat. Die entsandte Perso...mehr

Wichtig Definition von PSA Persönliche Schutzausrüstung ist jede Ausrüstung, die dazu bestimmt ist, von den Beschäftigten benutzt oder getragen zu werden, um sich gegen eine Gefährdung für ihre Sicherheit und Gesundheit zu schützen, sowie jede mit demselben Ziel verwendete und mit der Persönlichen Schutzausrüstung verbundene Zusatzausrüstung (§ 1 Abs. 2 PSA-BV). Nach § 3 ArbSc...mehr

Bei Kopfschutz werden in erster Linie Industrieschutzhelme und Anstoßkappen unterschieden. Industrieschutzhelme dienen dazu, den Kopf von Beschäftigten vor herabfallenden, pendelnden, umfallenden oder umherfliegenden Teilen zu schützen (s. Abb. 2). Bei Arbeiten und Tätigkeiten, bei denen der Kopf nur durch Anstoßen an harten, feststehenden Gegenständen verletzt werden kann, ...mehr

Wenn der gesamte Körper vor Gefährdungen geschützt werden muss, kann Schutzkleidung eingesetzt werden. Diese ist als Schürze, Kittel, Mantel, Unterkleidung oder einteiliger Anzug verfügbar, mit oder ohne verknüpfte Handschuhe, Stiefel oder Kopfhauben (Abb. 6). Entsprechend dem Schutzzweck werden folgende Arten von Schutzkleidung unterschieden: Schutzanzüge gegen das Erfasstwe...mehr

Gehörschutz dient dem Schutz der Ohren vor den gesundheitlichen Auswirkungen von Lärm (Lärmschwerhörigkeit). Dieser muss bei der Überschreitung von Grenzwerten nach der Lärm-Vibrations-Arbeitsschutzverordnung zur Verfügung gestellt und getragen werden. Es werden folgende Arten unterschieden: Kapseln, die die Ohrmuscheln fest umschließen und durch einen Bügel miteinander verbu...mehr

Fußschutz soll Füße gegen äußere, schädigende Einwirkungen schützen und einen Schutz vor Ausrutschen bieten (Abb. 8). Gefährdende Einwirkungen können sein: mechanische Einwirkungen (z. B. herabfallende Gegenstände, Treten auf spitze Gegenstände), Einwirkungen von Elektrizität (elektrische Spannung), thermische Einwirkungen (z. B. Kälte, Hitze), chemische Einwirkungen (z. B. Flüs...mehr

Werden mehrere persönliche Schutzausrüstungen gleichzeitig von einer oder einem Beschäftigten benutzt, müssen die Schutzausrüstungen so aufeinander abgestimmt sein, dass die Schutzwirkung der einzelnen Ausrüstungen nicht beeinträchtigt wird. Dies muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geklärt werden. Hersteller bieten Kombinationen von Schutzausrüstungen an, auf die zurüc...mehr

Vor der Benutzung muss Persönliche Schutzausrüstung durch Inaugenscheinnahme auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft werden. Festgestellte Mängel müssen unverzüglich gemeldet werden. Persönliche Schutzausrüstung muss so aufbewahrt werden, dass sie keinen Schaden nimmt und nicht verschmutzt. Die Reinigung muss gemäß den Herstellerangaben erfolgen. Einmalartikel dürfen nur ei...mehr

Überblick Als nachrangige Maßnahme ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigten Persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung zu stellen, um sie vor Gefährdungen bei der Arbeit zu schützen. Es gibt verschiedene persönliche Schutzausrüstungen, an die wiederum verschiedene Anforderungen gestellt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsschutzgesetz (Arb...mehr