Fachbeiträge & Kommentare zu Sicherheitsbeauftragte

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0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit dem Gesetz zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz – UVEG) v. 7.8.1996 (BGBl. I S. 1254) in das SGB VII überführt und trat am 21.8.1996 in Kraft. Vorgängervorschrift war § 719 RVO a. F. Weggefallen ist der nach altem Recht vorgeschriebene Sicherheitsausschuss, der i...mehr

Rz. 3 Der Unternehmer ist gemäß Abs. 1 Satz 1 verpflichtet, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen, wenn mehr als 20 Arbeitnehmer im Unternehmen beschäftigt sind. Beschäftigte sind die Versicherten nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1. Leitende Angestellte und Auszubildende zählen mit. Nicht mitgezählt werden der Unternehmer selbst, Familienangehörige ohne Beschäftigungsverhältnis und ...mehr

Rz. 7 Abs. 2 umschreibt die Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten. Diese haben keine Weisungsbefugnisse gegenüber den Beschäftigten, es sei denn, der Arbeitgeber weist ihnen diese im Rahmen seines Direktionsrechts zu. Soweit sie keine Weisungsbefugnisse haben, können sie auch nicht zivil- oder strafrechtlich belangt werden. Sicherheitsfachkräfte sind nicht zu verwechseln mit ...mehr

Rz. 9 Die jahrelange Ausübung des Amts eines Sicherheitsbeauftragten hat den Arbeitsvertrag inhaltlich dabei abgeändert, dass auch die Tätigkeit als Sicherheitsbeauftragter dem Arbeitgeber geschuldet wird. Der Arbeitnehmer kann von sich aus daher nur mittels Änderung des Arbeitsvertrages aufgrund einer Änderungskündigung oder einer sonstigen vertraglichen Einigung die "Entpf...mehr

2.1 Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten Rz. 3 Der Unternehmer ist gemäß Abs. 1 Satz 1 verpflichtet, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen, wenn mehr als 20 Arbeitnehmer im Unternehmen beschäftigt sind. Beschäftigte sind die Versicherten nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1. Leitende Angestellte und Auszubildende zählen mit. Nicht mitgezählt werden der Unternehmer selbst,...mehr

Rz. 8 Abs. 3 regelt lediglich, dass Sicherheitsfachkräfte nicht benachteiligt werden dürfen. Vorteile genießen sie wegen ihrer Tätigkeit nicht. Sie erhalten keine gesonderte Vergütung, werden nicht wegen ihrer Aufgaben freigestellt und haben keinen besonderen Kündigungsschutz.mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit dem Gesetz zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz – UVEG) v. 7.8.1996 (BGBl. I S. 1254) in das SGB VII überführt und trat am 21.8.1996 in Kraft. Vorgängervorschrift war § 719 RVO a. F. Weggefallen ist der nach altem Recht vorgeschriebene Sicherheitsausschuss, der in § 11 Arbeitssiche...mehr

Rz. 2 Die Pflicht zur Annahme des Amtes "Sicherheitsbeauftragter" ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen worden und auch nicht aus der arbeitsvertraglichen Treuepflicht abzuleiten (vgl. LAG Schleswig-Holstein, Urteil v. 17.10.1994, 4 Sa 412/94). Bei einer jahrelangen Ausübung des Amtes kann nach einem Urteil des LAG Schleswig-Holstein (a.a.O.) diese Tätigkeit zum Inhalt des Arb...mehr

Rz. 15 § 23 Abs. 4 regelt die Beteiligung der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden bei der Ausbildung von Sicherheitsbeauftragten und Fachkräften für Arbeitssicherheit.mehr

Rz. 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 7 enthalten eine Zusammenfassung von Regelungsbereichen, die Gegenstand von UVV sein können. Gemäß Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 dürfen UVV erlassen werden hinsichtlich der Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen, welche die Unternehmer zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen haben. Diese U...mehr

Weitere Personen, die in den Arbeitskreis einberufen werden, sollten nach Bedarf ausgewählt werden. Handelt es sich um ein kleines Unternehmen von weniger als 50 Beschäftigten, ergibt sich der Personenkreis aus der Unternehmensleitung, dem Personalverantwortlichen und dem Betriebsarzt. Bei größeren Unternehmen kommen zusätzlich, je nach Ausgangssituation, die Sicherheitsfach...mehr

Das Interesse der internen Akteure aus Arbeitgebersicht fokussiert sich i. d. R. auf die Optimierung von Leistungskennzahlen, also Krankenstand, Leistungsfähigkeit im Sinne der Produktivität und langfristige Verfügbarkeit, d. h. Arbeitsfähigkeit bis zur Rente. Darüber hinaus spielen auch weiche Faktoren, wie Zufriedenheit, Motivation, Engagement, Verbundenheit mit dem Untern...mehr

Die Klägerin (BG) macht als gesetzliche Unfallversicherung gemäß § 116 SGB X auf sie übergegangene Schadensersatzansprüche des Geschädigten J.S. (nachfolgend "Geschädigter") aus einem von diesem erlittenen Arbeitsunfall geltend. Der Geschädigte war als Maschinenarbeiter für seinen ehemaligen Arbeitgeber, die Firma E.S. GmbH & Co. KG (nachfolgend "Arbeitgeber") tätig und erli...mehr

Wichtig Definition Durch einen "Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte" kann auch ein Dritter, der nicht unmittelbar Vertragspartner ist, von der Schutzwirkung vertraglicher Pflichten profitieren und eigene Ansprüche aus diesem Vertrag ableiten. Diese Ausweitung der vertraglichen Haftung zugunsten eines Dritten stellt eine Ausnahme des Grundsatzes der lediglich relativ wirkende...mehr

Die Arbeitsbedingungen in den westlichen Industrienationen sind in den letzten Jahrzehnten unbestritten durch weitreichende Systeme des staatlichen und betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes stark verbessert worden. Es wäre fatal, sich auf diesen Erfolgen auszuruhen. Solange arbeitsbedingte Erkrankungen, Unfälle und Berufskrankheiten noch verursacht werden oder verur...mehr

Einen Überblick zum Ablauf des Beschaffungsprozesses gibt Abb. 1. Bei jedem Prozessschritt gibt es arbeitsschutzrelevante Aspekte. Welche dies im Einzelnen sein können, fasst eine Publikation der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)[1] zusammen. Es empfiehlt sich, arbeitsschutzrelevante Punkte in den vorhandenen Beschaffungsprozess zu integri...mehr

Gefährdungen werden durch verschiedene Ursachen bedingt. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nennt als mögliche Ursachen Mängel der Gestaltung des Arbeitsplatzes (vgl. auch § 5 Abs. 3 ArbSchG) bezüglich: Arbeitsstätte, Arbeitsplatz, Arbeitsmittel (Maschinen, Werkzeuge), Arbeitsstoffen (Material), physikalischer, chemischer und biologischer Einwirkungen, Mängel i...mehr

Achtung Beauftragte Person und Sicherheitsbeauftragter – ähnlich und doch ganz unterschiedlich Die Funktion des Sicherheitsbeauftragten ist in § 22 SGB VII und in der § 20 DGUV V1 geregelt und bezeichnet einen Beschäftigten, der den Arbeitgeber bei der Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen unterstützt und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren hinweist. Es soll sich um einen M...mehr

Zunächst brauchen Menschen immer Orientierung. Sie müssen wissen, wo soll die Reise hingehen und warum soll sie dort hingehen? Dies muss klar verständlich und einfach an alle Menschen im Unternehmen vermittelt werden. Orientierung erhalten Menschen v. a. durch 3 Aspekte. Zunächst müssen Ziele klar definiert werden und auch in den Kontext der bereits vorhandenen Ziele eingeor...mehr

Der Unternehmer trägt die Verantwortung, dass Vorschriften eingehalten werden. Damit der Betriebsrat seine Pflichten erfüllen kann, muss der Arbeitgeber ihn über sämtliche Angelegenheiten, die zu seinem Aufgabenbereich gehören, rechtzeitig und umfassend unterrichten (§ 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG). Dies betrifft u. a.: Auflagen und Anordnungen der zuständigen Stellen (z. B. staat...mehr

Der Betriebsrat hat das Recht und die Pflicht, Maßnahmen zur Verbesserung von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz für die Beschäftigten beim Arbeitgeber zu beantragen. Er sollte sich deshalb an Begehungen mit Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und Sicherheitsbeauftragten beteiligen. Wichtig Begehung beim Abteilungsleiter anmelden Betriebsräte sollten sich bei Run...mehr

Der Betriebsrat hat Beteiligungs- bzw. Mitbestimmungsrechte. Dies betrifft u. a. Bestellung oder Abberufung eines Betriebsarztes bzw. einer Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie Erweiterung oder Einschränkung ihrer Aufgaben (§ 9 Abs. 3 ASiG), Betreuungsform (überbetrieblicher Dienst oder eigene Mitarbeiter), Bestellung von Sicherheitsbeauftragten nach § 22 Abs. 1 SGB VII, Gefähr...mehr

Allen betrieblichen Praktikern dürfte bewusst sein, dass in vielen Betrieben Arbeitsschutzfragen nicht im Mittelpunkt des Interesses stehen, sondern als Pflichtübungen mehr oder weniger engagiert abgearbeitet werden. Dabei ist oft weniger die Verbesserung des Sicherheitsstandards das Ziel, sondern eher die Vermeidung von arbeitsschutzrechtlichen Schwierigkeiten, z. B. mit Ar...mehr

§ 11 ASiG verpflichtet das Unternehmen, einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden, wenn es mehr als 20 Beschäftigte hat. Bei der Festlegung der Beschäftigtenzahl sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen. Dem Arbeitsschutzausschuss gehören an: der Arbei...mehr

Fachkräfte für Arbeitssicherheit müssen den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit initiativ und aktiv unterstützen. Während die Betriebsärzte vor allem arbeitsmedizinisch tätig werden, kümmern sich die Fachkräfte für Arbeitssicherheit um die sicherheitstechni...mehr

Begriff Die gemeinsame, strukturierte Besichtigung von Arbeitsplätzen durch Fach- und Führungskräfte ist ein fester Bestandteil einer systematischen betrieblichen Sicherheitsarbeit. Betriebsbegehungen sind ein Verfahren zur Überprüfung der Sicherheitsstandards (z. B. Einhaltung/Erfüllung von Arbeitsschutzregeln), zur Ermittlung der Wirksamkeit von Präventionsmaßnahmen sowie...mehr

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Sicherheitszirkel haben i. d. R. einen Moderator, werden von der Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützt und treffen sich regelmäßig. Es sind sowohl Vorgesetzte als auch Mitarbeiter (z. B. Sicherheitsbeauftragte) im Sicherheitszirkel vertreten. Im Sicherheitszirkel sind ca. 6 bis 10 Personen vertreten. Die Vorteile von Sicherheitszirkeln bestehen darin, dass zur Lösung de...mehr

Begriff Sicherheitszirkel bieten die Möglichkeit, Schwachstellen in Bezug auf Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz effektiv aufdecken und beheben zu können. Bei Sicherheitszirkeln geht es um eine aktive Beteiligung der Mitarbeiter, der Vorgesetzten und der Sicherheitsbeauftragten in Zusammenarbeit mit den Fachabteilungen für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz bei der...mehr

Die Arbeitsschutzpolitik enthält noch keine konkreten Ziele. Betriebliches Handeln bedarf jedoch nicht nur einer Orientierung und allgemeinen Ausrichtung, für einen erfolgreichen Arbeitsschutz sind auch konkrete und vor allem messbare Ziele festzulegen. Natürlich gibt es genügend öffentlich-rechtliche Verpflichtungen, deren Grad der Erfüllung ein Ziel des betrieblichen Arbei...mehr

Für das Führungsinstrument "Zielvereinbarung" müsste ein dokumentiertes Verfahren (ISO spricht heute von "documented information") sowie teilweise eine Betriebsvereinbarung existieren. Dieses Verfahren enthält auch Hinweise zu den Sachverhalten, zu denen Ziele definiert und im Rahmen der Zielvereinbarung abgestimmt und vereinbart werden sollen. Solche Sachverhalte sind z. B....mehr

Im Rahmen der o. g. Feldstudie wurden in rund 300 Unternehmen aus 16 Ländern Präventionsbilanzen erstellt (siehe Tab. 1). Dabei ergab sich ein durchschnittlicher RoP von 2,2. Die Verteilung der ermittelten RoPs zeigt Abb. 2.mehr

Selbstverständlich gilt auch für die Mitarbeiter von Handwerksbetrieben die Prämisse, dass jeder Beschäftigte jeden Tag wieder gesund zu Hause ankommen soll. Die im Arbeitsschutzgesetz skizzierten Ziele des betrieblichen Arbeitsschutzes sind unabhängig von der Art und Größe einer Organisation gültig. Gleiches trifft auch für die zahlreichen öffentlich-rechtlichen Vorgaben zu...mehr

Bis Mitte der 80er Jahre standen die Unfallzahlen und -kosten im Mittelpunkt der Bewertung der betrieblichen Arbeitsschutzsituation und damit auch der Qualität des betrieblichen Arbeitsschutzes. Unter ökonomischen Gesichtspunkten konnte damals argumentiert werden, dass die Kosten für Präventionsmaßnahmen sich durch eine Senkung der Unfallkosten erwirtschaften lassen. Die Unf...mehr

Die Wirksamkeit eines AMS (und damit sein Erfolg) hängt in letzter Konsequenz davon ab, ob die Führungskräfte und die anderen Arbeitsschutzakteure das AMS im Alltag anwenden. Das setzt entsprechendes Verhalten voraus. Für die Arbeitsschutzakteure hat dies zur Konsequenz, dass sie ihr Verhalten ändern müssen (siehe Tab. 1). Das heißt, der Umfang und die Qualität der Anwendung...mehr

Der "nationale Leitfaden für AMS" empfiehlt Unternehmen, geeignete Verfahren zur Überwachung, Messung und Aufzeichnung der Arbeitsschutzleistung zu entwickeln, einzuführen und in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Zu den Spezifikationen wird ausgeführt: Die Auswahl der Leistungsindikatoren sollte der Größe des Unternehmens, der Art seiner Aktivitäten, den vorhandenen Gefähr...mehr

Wurde für die Einführung eines AMS noch kein Projekt initiiert, weil beispielsweise die Entscheidung darüber noch aussteht, sollte die Bestandsaufnahme in der Regie der Fachkraft für Arbeitssicherheit durchgeführt werden. Wurde ein Projekt bereits initiiert, liegt die Regie beim Projektleiter. In keinem Fall sollte die Bestandsaufnahme allein durch die Fachkraft für Arbeitss...mehr

Im vorliegenden Leitfaden werden die folgenden Begriffe in der hier festgelegten Bedeutung verwendet: Arbeitsbedingte Verletzungen, Erkrankungen und Gesundheitsbeeinträchtigungen: Negative Auswirkungen auf die Gesundheit, die durch die Exposition gegenüber chemischen, biologischen oder physikalischen Faktoren, Faktoren der Arbeitsorganisation oder psychosozialen Faktoren bei ...mehr

Der Zweck eines Arbeitsschutz-Managementsystems ist die Bereitstellung eines geeigneten Rahmens für einen wirksamen und effizienten Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie möglichst auch die betriebliche Gesundheitsförderung. Für eine zielorientierte Konzeption sind zunächst die mit der Einführung/Weiterentwicklung des AMS verbundenen Ziele durch die Projektgruppe zu entwerfen ...mehr

Das Workshopkonzept sieht eine konzentrierte Bearbeitung konkreter Themen bzw. Probleme in einer oder wenigen Arbeitssitzungen vor. Workshops müssen intensiv vorbereitet und professionell moderiert werden. Praxis-Beispiel Workshop In einem größeren Unternehmen führen Referenten der Arbeitsschutzabteilung auf Anforderung von Betriebsleitern in deren Bereich Workshops mit ausgew...mehr

Der AMS-Beauftragte ist der Systembeauftragte für das betriebliche Arbeitsschutz-Managementsystem und damit der Prozessverantwortliche für das AMS. Er ist der Geschäftsführung unmittelbar unterstellt. Wichtig Keine Zuständigkeit für fachliche Fragen des Arbeitsschutzes Im Gegensatz zu den Arbeitsschutzexperten, wie z. B. der Fachkraft für Arbeitssicherheit, ist er nicht für fa...mehr

Der technische Fortschritt sowie vor allem die umfangreichen, primär sicherheitstechnischen Maßnahmen des klassischen Arbeitsschutzes haben in den letzten Jahrzehnten zweifelsohne zu deutlichen Verbesserungen geführt. Der technische Sicherheitsstandard ist heute hoch entwickelt und wird von den Unternehmen i. d. R. auch erfüllt. Weitere signifikante und nachhaltige Verbesser...mehr

Vor allem größere Unternehmen berichten immer wieder, dass sie bereits seit Jahren ein Arbeitsschutzmanagement haben. Dies sind erfreuliche Meldungen, zeigen sie doch, dass die Notwendigkeit eines systematisch organisierten Arbeitsschutzes bereits seit langem gesehen wird. Bei genauerem Hinsehen wird dann aber häufig deutlich, dass diese Systeme nur bedingt den Anforderungen...mehr

Gesundheitszirkel sind betriebliche Gesprächskreise. Maximal 10 bis 15 Teilnehmer (ausgewählte Mitarbeiter, Fachexperten und i. d. R. ein Betriebsratsmitglied) kommen dabei zusammen, um unter Anleitung eines Fachexperten (z. B. des Betriebsarztes oder eines Vertreters der Betriebskrankenkasse) gemeinsam die sie betreffenden gesundheitlichen Risiken (z. B. hohe Konzentrations...mehr

Die Beauftragung der Umsetzung ist nach dem Abstimmungsgespräch "nur" noch eine formale Angelegenheit die der Projektleiter anzustoßen hat. Mit der Beauftragung der Umsetzung sollte auch die Schaffung der Funktion "AMS-Beauftragter" (ist keine Stelle) sowie die Benennung und Beauftragung des AMS-Beauftragten einhergehen. Der AMS-Beauftragte kann dann den Projektleiter unterst...mehr

Überblick Dass Menschen durch ihre berufliche Tätigkeit keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder gar Schäden erfahren dürfen, zählt zu den Grundwerten unserer Gesellschaft (Art. 2 Abs. 2 GG). Arbeitgebern werden deshalb Schutzziele und Umsetzungsrichtlinien vorgegeben. Wie der einzelne Unternehmer diese anwendet, also wie er Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit in ...mehr

Sicherheitsgruppen sind eine spezielle Form der in vielen Unternehmen vorhandenen Problemlösungsgruppen. Die Strukturmerkmale (siehe Tab. 3) werden betriebsspezifisch festgelegt. Daraus resultieren unterschiedliche Ausprägungsformen. Allgemeine Aussagen dazu, welche Strukturierung besser ist, gibt es nicht.mehr

Nimmt ein Mitarbeiter ihm übertragene Aufgaben bewusst nicht wahr, muss er mit disziplinarischen Konsequenzen bis zur Abmahnung rechnen. In Ausnahmefällen kann der Arbeitgeber auch Schadensersatzansprüche an den Unfallverursacher stellen. Die möglichen Folgen für Mitarbeiter, wenn sie gegen Arbeitsschutzforderungen bewusst verstoßen haben, ergeben sich aus den Sanktionsmöglic...mehr

Weder der Gesetzgeber noch die Unfallversicherungsträger weisen den betrieblichen Führungskräften Aufgaben zu, die über die jedes Mitarbeiters hinausgehen.[1] Adressat der öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften ist der Arbeitgeber bzw. Unternehmer. Durch die Pflichtenübertragung übernehmen die Führungskräfte jedoch Aufgaben und sind für die ei...mehr