Fachbeiträge & Kommentare zu Lohnsteuer

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die Kaiman-Inseln (Hauptstadt: George Town; Amtssprache: Englisch) sind eine Inselgruppe in der Karibik, die zu den Großen Antillen gehört. Sie liegt südlich von > Kuba und nordwestlich von > Jamaika. Die Kaiman-Inseln (Cayman-Islands) sind zwar britisches Überseegebiet, das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung mit > Großbritannien... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Der EuGH ist ein Organ der > Europäische Union Rz 1/1 mit Sitz in > Luxemburg. Zur Entlastung des EuGH gibt es ein Gericht 1. Instanz, das heute regelmäßig nur Europäisches Gericht oder Gericht der Europäischen Union (kurz: EuG) genannt wird. Es hat seinen Sitz auch in Luxemburg und die für den EuGH geltenden Vorschriften sind entsprechend an... mehr

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Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Beträge, die der > Arbeitnehmer vom > Arbeitgeber erhält, um sie für ihn auszugeben, sind kein > Arbeitslohn (vgl § 3 Nr 50 EStG; > R 3.50 LStR). Die Ausgaben dürfen aber nicht zu den Aufwendungen für die private > Lebensführung des ArbN gehören (BFH 117, 470 = BStBl 1976 II, 231); im Einzelnen > Auslagenersatz; dort auch zum Unterschied zwis... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Das Königreich Kambodscha (Hauptstadt: Phnom-Penh; Amtssprache: Khmer) ist ein südostasiatischer Staat am Golf von Thailand im Südwesten mit Landgrenzen zu > Thailand im Westen und Norden, zu > Laos im Norden sowie zu > Vietnam im Osten und Süden. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht. Somit ist der > Auslandstätigkeitser... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Der ESF ist einer der Struktur- und Investitionsfonds, mit deren Hilfe die EU einen Ausgleich der strukturellen Ungleichgewichte in den Mitgliedstaaten anstrebt. Ziel ist es, innerhalb der Gemeinschaft die berufliche Verwendbarkeit und die örtliche und berufliche Mobilität der Arbeitskräfte zu fördern sowie die Anpassung an die industriellen ... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie hat seinen Sitz in Heidelberg. Steuerliche Befreiungen ergeben sich besonders aus der Sitzstaatsvereinbarung vom 10.12.1974 und dem dazu ergangenen Gesetz vom 03.07.1975 (BGBl 1975 II, 933). Nach deren Art 18 haben der Generaldirektor und die Mitglieder des Personals des Laboratoriums für die von d... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die Republik Vanuatu (Hauptstadt: Port Vila; Amtssprachen: Bislama, Englisch, Französisch) ist ein aus 83 Inseln respektive Inselgruppen bestehender souveräner Staat im Südpazifik. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht. Mit Stand vom 01.01.2026 ist auch keines geplant (vgl BMF vom 07.01.2026, BStBl 2026 I, 132). Der > Aus... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Nach §§ 276, 317 und 419 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) hat das Gericht dem Betroffenen einen geeigneten Verfahrenspfleger zu bestellen, wenn dies zur Wahrung der Interessen des Betroffenen erforderlich ist. Bei der Unterbringung Minderjähriger und bei freiheitse... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Das tarifliche Waschgeld gehört zum stpfl > Arbeitslohn (EFG 1994, 656). Das tarifliche Kleidergeld bleibt ebenso steuerfrei wie die sonst übliche Gestellung der Arbeitskleidung (§ 3 Nr 31 EStG; > Berufskleidung ). > Wäschegeld. Rz. 2 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Der Kehrbezirk ist kein weiträumiges Tätigkeitsgebiet (> Erste Tätigkeitsstätte Rz 5... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Das EPA mit Sitz in München gehört zu den > Koordinierte Organisationen und ist ein unselbständiges Organ der Europäischen Patentorganisation (EPO), die durch das Europäische Patentübereinkommen vom 05.10.1973 gegründet worden ist. Die Gehälter und Bezüge an aktive Beschäftigte sind von der deutschen > Einkommensteuer befreit (Art 16 des Prot... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Der Staat Vatikanstadt (Amtssprachen: de facto Italienisch, Latein) liegt als kleinster allgemein anerkannter Staat der Welt innerhalb der italienischen Hauptstadt Rom und ist damit als Enklave vollständig von > Italien umgeben. Der Vatikanstaat ist nicht Mitglied der > Europäische Union, verwendet jedoch als assoziierter Nutzer den > Euro (m... mehr

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Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Erziehungsbeihilfen aus öffentlichen Mitteln können iRv § 3 Nr 11 und 44 EStG steuerfrei sein (> Beihilfen Rz 23 ff). Die in Berlin wegen der Corona-Pandemie gewährten Stipendien sind nicht nach § 3 Nr 11 EStG steuerfrei, wenn bei der Vergabe nicht geprüft worden ist, ob der Empfänger bedürftig war und wenn durch die Zuwendungen lediglich Einnahmea... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die European Space Agency (ESA – früher ELDO und ESRO) ist eine internationale Organisation, zu der sich 23 europäische Staaten zusammengeschlossen haben, um ihre Raumfahrtaktivitäten zu koordinieren. Die ESA hat ihren Sitz in Paris (> Frankreich). In Deutschland hat sie drei Standorte: Das Europäische Raumflugkontrollzentrum (ESOC) in Darmst... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Der Kapellmeister (neudeutsch: Bandleader) kann als > Arbeitgeber der übrigen Mitglieder der Musikkapelle/Band zu behandeln sein, wenn er sie nicht nur musikalisch, sondern auch organisatorisch und wirtschaftlich führt, die Verträge mit den Veranstaltern im eigenen Namen abschließt und die Zusammensetzung der musikalischen Darbietungen bestimmt. Et... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Bei Kapitalgesellschaften steht – im Gegensatz zu > Personengesellschaften – die kapitalmäßige Beteiligung der Gesellschafter im Vordergrund. Sie sind > Juristische Person, ihre Organe sind Geschäftsführer (> Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften), > Vorstandsmitglieder und > Aufsichtsrat. Nach dem HGB gehören zu den Kapitalgesel... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit – auch als Invalidität bezeichnet – gibt es Hilfen zur Vermeidung unangemessener Härten bei der Vermögensbildung: Wird ein Bausparer oder sein von ihm nicht dauernd getrennt lebender Ehegatte nach Abschluss des Bausparvertrags völlig erwerbsunfähig (volle Erwerbsminderung iSd § 43 Abs 2 SGB VI oder Grad der... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Mit ‚Riester-Rente’ wird eine kapitalgedeckte Lebensversicherung bezeichnet, die die Altersversorgung aus anderen Quellen als der GRV ergänzen soll. Sie wird mit einem privaten Versicherungsunternehmen vereinbart und durch staatliche Zulagen sowie durch Abzug von > Sonderausgaben gefördert. Die Regelung ist durch das Altersvermögensgesetz mit Wirku... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Europol oder Europäisches Polizeiamt ist eine Polizeibehörde der > Europäische Union mit Sitz in Den Haag (> Niederlande). Der Beschluss des Rates der EU vom 06.04.2009 (ABl EU L 121 vom 15.05.2009, S 37 ff) hat für Europol eine neue Rechtsgrundlage geschaffen, die am 01.01.2010 das Europol-Abkommen vom 17.03.2006 (BGBl 2006 II, 250) ablöste.... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Den Begriff verwenden zB § 37b Abs 1 Satz 2 EStG (> Pauschalierung der Einkommensteuer für Sachzuwendungen Rz 48, 56) sowie § 38 Abs 1 Satz 3 HS 2 EStG (> Lohnzahlung durch Dritte Rz 2). Er hat ua auch Bedeutung für die Entsendung von ArbN im internationalen Bereich (> Doppelbesteuerung Rz 159, ergänzend > Wirtschaftlicher Arbeitgeber), ferner etwa... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die Republik Kap Verde (Hauptstadt: Praia; Amtssprache: Portugiesisch) ist ein Inselstaat im Atlantik vor der Westküste Afrikas auf der Höhe von > Mauretanien und > Senegal. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht, somit ist der > Auslandstätigkeitserlass anwendbar. Mit Stand vom 01.01.2026 ist auch kein Abkommen geplant (v... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 > Bereitschaftsdienst. Wird Rufbereitschaft in den nach § 3b EStG begünstigten Zeiten (> Lohnzuschläge Rz 58 ff) geleistet, bemisst sich die Steuerbefreiung von Zuschlägen nach dem > Arbeitslohn für die regelmäßige Arbeitszeit, auch wenn neben den Zuschlägen für die Rufbereitschaft kein Anspruch auf > Grundlohn besteht (BFH 284, 367 = BStBl 2024 II... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die Republik Ruanda (Hauptstadt: Kigali; Amtssprachen: Kinyarwanda, Suaheli, Englisch, Französisch) ist ein afrikanischer Binnenstaat mit Grenzen zu > Uganda im Norden, > Tansania im Osten, > Burandi im Süden und der Demokratischen Republik Kongo (> Kongo Rz 2 f) im Westen. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht bisher nic... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Exterritorialität ist ein besonderer Status, den bestimmte Organisationen, Einrichtungen oder Personen bezüglich der Hoheitsrechte eines Staates besitzen. Diese ergeben sich aus dem Völkerrecht (> Diplomatischer und konsularischer Dienst) oder durch multilaterale Abkommen (vgl zB > Vereinte Nationen Rz 2 ff, > Europäische Union Rz 14, > Koordiniert... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Eine karitative Einrichtung ist eine Organisation, die sich selbstlos um Menschen in Not kümmert und soziale Hilfe leistet. Beispiele dafür sind > Deutsches Rotes Kreuz und die übrigen Verbände der freien Wohlfahrtspflege (> Wohlfahrt). Sie handeln idR mildtätig oder gemeinnützig (> Spenden Rz 29 ff), zB beim > Katastrophenschutz. Nebenberuflich fü... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Seit 1999 bilden Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien eine Währungsunion; 2000 kam Griechenland hinzu; 2007 Slowenien, 2008 Malta und Zypern, 2009 die Slowakei, 2011 Estland, 2014 Lettland und 2015 Litauen, 2023 Kroatien und 2026 Bulgarien. Darüber hinaus ben... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Hauptberuflich tätige Kassierer in Ladengeschäften, Supermärkten usw sind > Arbeitnehmer. Das gilt auch für eine > Geringfügige Beschäftigung. Rz. 2 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Nebenberuflich tätige Kassierer können je nach Gestaltung des Falls im Rahmen ihres Hauptdienstverhältnisses, als ArbN in einem zweiten Dienstverhältnis (> Mehrere Diens... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Hat der Stpfl gegen einen > Verwaltungsakt des FA einen Einspruch eingelegt (> Rechtsbehelfe), so kann das FA für diesen Einzelfall das Verfahren mit Zustimmung des Einspruchsführers ruhen lassen, wenn das aus wichtigen Gründen zweckmäßig erscheint (§ 363 Abs 2 Satz 1 AO). Hierbei handelt es sich um eine Ermessensentscheidung (vgl > Ermessen)... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Kassenärztliche Vereinigungen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 77 Abs 5 SGB V). Sie nehmen die berufsständischen Interessen ihrer Mitglieder wahr und stellen die kassenärztliche Versorgung sicher (vgl § 75 SGB V); dabei leisten sie öffentliche Dienste (schlichte Hoheitsverwaltung). Ihre Kassen unterliegen der Dienstaufsicht und ... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Der EGMR ist kein Organ der EU, sondern des > Europarat . Der Sitz befindet sich in Straßburg (> Frankreich). Die Richter genießen bei der Ausübung ihres Amtes die Vorrechte und Immunitäten, die in Art 40 der Satzung des Europarats und den aufgrund dieses Artikels geschlossenen Übereinkünften vorgesehen sind (vgl Art 51 Europäische Menschenrechtskon... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Katecheten sind evangelische oder katholische Menschen, die andere in Glaubensfragen unterrichten. Geben sie an Schulen Religionsunterricht, sind sie > Arbeitnehmer der Schulträger. Erhalten sie außerdem ein Honorar von der Kirchenleitung für gelegentlichen Gottesdienst und Konfirmandenunterricht, so führt das zu Einkünften aus selbständiger Arbeit... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (Osteuropabank) mit Sitz in London wurde mit Übereinkommen vom 29.05.1990 von 40 Staaten, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (> Europäische Gemeinschaften) und der Europäischen Investitionsbank gegründet, um den wirtschaftlichen Fortschritt und Wiederaufbau in den mittel- und osteuro... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die von der ESO mit Sitz in Garching gezahlten Gehälter und sonstigen Bezüge unterliegen einer besonderen Steuer, die zu Gunsten dieser Organisation erhoben wird. Von der deutschen > Einkommensteuer sind diese Bezüge befreit (Protokoll vom 12.07.1974, BGBl 1975 II, 395; 1982 II, 947). Sie sind aber bei unbeschränkt Stpfl für die Berechnung de... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Antrittsgebühren nach dem seinerzeit bestehenden MTV für das Zeitungsverlagsgewerbe (NI) waren nach § 3b EStG steuerfrei (BFH 75, 305 = BStBl 1962 III, 376). An Packer gezahlte Antrittsgebühren waren keine tariflichen Zuschläge (BFH 87, 321 = BStBl 1967 III, 117). Rz. 2 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Eine Sonderentschädigung für ungünstigen Arbeit... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Stellt der ArbG Betriebsangehörigen während der Arbeitszeit unentgeltlich Kaffee, Tee oder ähnliche Heißgetränke respektive Erfrischungen zum sofortigen Verzehr am Arbeitsplatz zur Verfügung, so handelt es sich um eine steuerfreie Aufmerksamkeit (> R 19.6 Abs 2 LStR). > Mahlzeiten und > Sachbezüge Rz 70 Verpflegung . Überlässt zB eine Kaffeerösterei... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat ihren Sitz in Luxemburg. Sie hat zahlreiche Außenstellen, auch außerhalb der EU. Für das Personal der EIB und die Vertreter der Mitgliedstaaten, die an den Arbeiten der EIB teilnehmen, gelten die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union entsprechend (Art 343 AEUV iVm Art 20 und Art 12 des Protokoll... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die Republik Kamerun (Hauptstadt: Jaunde; Amtssprachen: Französisch und Englisch) ist ein Staat in Zentralafrika am Golf von Guinea mit Landgrenzen zu > Nigeria im Westen, dem > Tschad im Nordosten, der > Zentralafrikanische Republik im Osten, der Republik > Kongo Rz 4 f im Südosten sowie > Gabun und > Äquatorialguinea im Süden. Ein allgemeines Abko... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Aufwendungen eines professionellen Restaurantkritikers können WK/BA sein (BFH/NV 2001, 162). UE sind aber nur die Verpflegungspauschalen des § 9 Abs 4a EStG (Geltung auch für den Bereich der Gewinnermittlung nach § 4 Abs 5 Satz 1 Nr 5 Satz 2 EStG) abziehbar (> Reisekosten Rz 80 ff). Den Abzug von Aufwendungen eines Gastwirts für ein Testessen bei e... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Beim EWR handelt es sich um ein Assoziationsverhältnis zwischen der > Europäische Union und > Norwegen , > Island und > Liechtenstein . Mit dem EWR haben diese Staaten im Grundsatz die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes (freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit sowie freier Kapital- und Zahlungsverkehr; > Europäische Un... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 VZ ist das > Kalenderjahr, in dem der Stpfl das > Einkommen bezogen hat, das der Veranlagung zugrunde gelegt wird (> Veranlagung von Arbeitnehmern Rz 163; vgl § 25 Abs 1 EStG). Auch bei einem Wechsel der Steuerpflicht während des Kalenderjahres (zB bei Zuzug aus dem oder Wegzug in das > Ausland im Laufe des Kalenderjahres) ist Ermittlungszeit... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Ein Rettungssanitäter bezieht Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit iSv § 19 Abs 1 EStG. Wird er nur nebenberuflich tätig, gehört er zu den in § 3 Nr 26 EStG genannten Personen (> Freibeträge für nebenberufliche Tätigkeiten; > R 3.26 Abs 1 Satz 4 LStR). Ein Rettungsassistent bzw Notfallsanitäter, der nicht als > Arbeitnehmer, sondern selbst... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Das Europäische Hochschulinstitut (EHI) ist keine Organisation der > Europäische Union, wurde jedoch 1971 von den damaligen Mitgliedstaaten der > Europäische Gemeinschaften gegründet. Staaten, die später der EG bzw EU beigetreten sind, haben idR auch die Konvention zur Gründung des EHI übernommen. Das gilt jedoch nicht für > Kroatien, > Tsche... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Das EZMW gehört zu den > Koordinierte Organisationen. Der Sitz befindet sich in Reading (> Vereinigtes Königreich). Da das EZMW auch Aufgaben iRd EU-Programms zur Erdbeobachtung übernommen hat, wird ein neuer Standort in Bonn aufgebaut. Zur Behandlung der Pensionen ehemaliger Bediensteter vgl BMF vom 03.08.1998, BStBl 1998 I, 1042. Bedienstete des ... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Die Vereinigten Staaten von Amerika (engl United States of America, kurz USA; Hauptstadt: Washington, D.C.; de facto Amtssprache: Englisch) sind ein Staat in Nordamerika zwischen dem Pazifik im Westen und dem Atlantik im Osten mit Landgrenzen zu > Kanada im Norden und > Mexiko im Süden. Als flächenmäßig drittgrößter Staat der Erde und eine de... mehr

Rz. 37 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 § 46 Abs 2 Nr 1 EStG enthält zwei voneinander unabhängige Veranlagungstatbestände. Haben ArbN ein > Einkommen, das ganz oder teilweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit besteht, von denen ein LSt-Abzug vorgenommen worden ist (> Rz 25), so werden sie von Amts wegen veranlagt, wenn Rz. 37/1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 die positive Sum... mehr

Stand: EL 147 – ET: 06/2026 [1] in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4130), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 449) geändert worden ist. § 1 Erhebung eines Solidaritätszuschlags (1) Zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer wird ein Solidaritätszuschlag als Ergänzungsabgabe erhoben. (2) 1Auf die Fest... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Entschädigungen für Verdienstausfall sind idR steuerpflichtig. Sie sind der Einkunftsart (> Einkünfte) zuzurechnen, bei der der Verdienstausfall eingetreten ist (§ 24 Nr 1 EStG; vgl zB EFG 1981, 89 betr Stadtratstätigkeit). Deshalb gehört der einem > Arbeitnehmer zufließende Ersatz für entgangenen oder entgehenden > Arbeitslohn zu den Einkünf... mehr

Rz. 1 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gehört der Programmdienst zum öffentlichen Dienst (BVerfG 31, 314 = BStBl 1971 II, 567). Aufwandsentschädigungen an die im normalen Programmdienst beschäftigten > Arbeitnehmer sind im Rahmen des § 3 Nr 12 Satz 2 EStG und der > R 3.12 Abs 3 LStR steuerfrei (> Aufwandsentschädigungen Rz 20 ff, 32... mehr

Rz. 120 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Mit dem Antrag auf eine Veranlagung nach § 46 Abs 2 Nr 8 EStG kann der ArbN mit seiner > Steuererklärung (> Rz 110, 114) alle von ihm noch nicht ausgeschöpften Steuervergünstigungen geltend machen und damit eine Steuererstattung erreichen. Ergibt sich dabei, dass mehr an LSt einbehalten worden ist als an ESt festgesetzt wird, wird die Diffe... mehr