Fachbeiträge & Kommentare zu Kurzzeitpflege

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegegeld (Pflegeversicher... / 2.2.1 Kurzzeitpflege

Das Pflegegeld wird während einer Kurzzeitpflege für bis zu 8 Wochen im Kalenderjahr in Höhe der Hälfte der bisher geleisteten Höhe weitergezahlt. Praxis-Beispiel Kurzzeitpflege bei Bezug von Pflegegeldmehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegegeld (Pflegeversicher... / 2.1.3 Aufnahme aus der Kurzzeitpflege in die stationäre Krankenhausbehandlung

Es besteht Anspruch auf die Fortzahlung des hälftigen Pflegegeldes für die ersten 4 Wochen des Krankenhausaufenthalts. Praxis-Beispiel 4-Wochen-Regelung bei Kurzzeitpflege/Krankenhausaufenthaltmehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 5 Wechsel zwischen ambulanter Pflege/teilstationärer Pflege/Kurzzeitpflege/vollstationärer Pflege

Pflegebedürftige haben bei einem Wechsel zwischen häuslicher und vollstationärer Pflege im Laufe eines Monats Anspruch auf Pflegesachleistungen bis zum Höchstanspruch der einzelnen Pflegegrade. Das Gleiche gilt für die teilstationäre Pflege (Tages- und Nachtpflege). Das Pflegegeld wird für die tatsächlichen Tage der häuslichen Pflege – einschließlich Aufnahme- oder Entlassung...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege bei fehlende... / Zusammenfassung

Begriff Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit erhalten Versicherte von ihrer gesetzlichen Krankenkasse z. B. wegen schwerer Krankheit nach einem Krankenhausaufenthalt, wenn ambulante Versorgung mit Haushaltshilfe oder häuslicher Krankenpflege nicht ausreicht und keine Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 vorliegt. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprech...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege bei fehlende... / 3 Leistungsumfang

Die Kurzzeitpflege wird von der Krankenversicherung finanziert und in einem zugelassenen Kurzzeitpflegeheim erbracht. Der Anspruch besteht für 8 Wochen. Kosten werden bis zu 1.854 EUR im Kalenderjahr für pflegebedingten Aufwendungen, Aufwendungen der medizinischen Behandlungspflege sowie Aufwendungen der sozialen Betreuung übernommen. Weitere Kosten, z. B. für Unterkunft und Verp...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege bei fehlende... / 4 Rückwirkende Feststellung von Pflegebedürftigkeit

Versicherte, bei denen während dem Leistungsanspruch von Kurzzeitpflege ohne Pflegebedürftigkeit das Vorliegen von Pflegebedürftigkeit mit mindestens Pflegegrad 2 festgestellt wird, endet die Leistung nach § 39c SGB V ab dem Tag, ab dem die Pflegebedürftigkeit vorliegt. Die Krankenkasse hat für den zurückliegenden Zeitraum gegenüber der Pflegekasse einen Erstattungsanspruch ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegegeld (Pflegeversicher... / 2.1.2 Entlassung aus der stationären Krankenhausbehandlung in die Kurzzeitpflege

Wird das Pflegegeld erst während dem Krankenhausaufenthalt beantragt, besteht kein Anspruch auf Weiterzahlung des Pflegegeldes. Ein Anspruch auf Zahlung von hälftigem Pflegegeld besteht allerdings, wenn der Versicherte bereits vor der Einweisung ins Krankenhaus Pflegegeld bezog und auch noch ein Anspruch darauf besteht – also die Krankenhausbehandlung nicht länger als 28 Tag...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege bei fehlende... / 1 Ziele

Die Versorgung der Versicherten bei schwerer Krankheit nach einer Krankenhausbehandlung soll verbessert werden. Ein Versorgungsdefizit zwischen der Akutversorgung und dem Dauerzustand für Pflegeleistungen soll damit geschlossen werden.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege bei fehlende... / 2 Anspruchsvoraussetzungen

Versicherte, die wegen einer schweren Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhausbehandlung, bei denen aber keine dauerhafte Einschränkung von mehr als 6 Monaten vorliegt, um Anspruch auf Pflegeleistungen zu haben, sollen verbessert werden. Die Definition "schwere ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 9.1 Häusliche Krankenpflege/Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit

Reicht bei schwerer Krankheit bzw. bei akuter Verschlimmerung einer Krankheit[1] die hauswirtschaftliche Versorgung nicht aus, sondern besteht auch ein grundpflegerischer Versorgungsbedarf, hat der Versicherte Anspruch auf häusliche Krankenpflege mit Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung für die Dauer von 4 Wochen.[2] Reichen darüber hinaus die Leistungen der häusl...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Entlastungsbetrag / 2 Voraussetzungen/Leistungsinhalt

Pflegebedürftige aller Pflegegrade (also Pflegegrad 1 bis 5) haben ab 1.1.2025 Anspruch auf den Entlastungsbetrag i. H. v. monatlich 131 EUR (bis 31.12.2024: 125 EUR). Das Geld ist zweckgebunden einzusetzen und kann verwendet werden: Für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 2 bis 5 bei der Tages- und Nachtpflege für die Eigenanteile (z. B. Unterkunft und Verpflegung sowie Investitio...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegegeld (Pflegeversicher... / 2.2.2 Verhinderungspflege

Das Pflegegeld wird auch während einer Verhinderungspflege für bis zu 6 Wochen im Kalenderjahr in Höhe der Hälfte der bisher geleisteten Höhe weitergezahlt. Achtung Keine Kürzung des Pflegegeldes Das Pflegegeld wird nicht gekürzt, wenn die Verhinderungspflege für einzelne Tage und nur stundenweise mit weniger als 8 Stunden täglich abgerufen wird. Ist der Leistungsanspruch auf V...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 5 Abrechnung Übergangspflege

Die Übergangspflege im Krankenhaus, wenn im unmittelbaren Anschluss an eine Krankenhausbehandlung eine Anschlussversorgung mit häuslicher Krankenpflege, Kurzzeitpflege, Leistungen der medizinischen Rehabilitation oder Pflegeleistungen nicht erbracht werden kann, erfolgt mit auf Landesebene abgeschlossenen Tagespauschalen. Die Übergangspflege kann für 10 Tage erbracht werden, ansch...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.4 Übergangspflege

Die Krankenkasse erbringt Übergangspflege, wenn im unmittelbaren Anschluss an eine Krankenhausbehandlung eine erforderliche Leistung der häuslichen Krankenpflege, Kurzzeitpflege, medizinischen Rehabilitation oder Pflegeleistungen nicht oder nur unter erheblichem Aufwand erbracht werden kann. Die Übergangspflege umfasst die Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, Aktivierun...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Beratungseinsatz (Pflegever... / 2 Leistungsinhalt

Beim Beratungseinsatz wird die Pflegesituation auf der Grundlage des Allgemein- und Ernährungszustands des Pflegebedürftigen beurteilt. Die Belastung der Pflegeperson (physische und psychische Belastung) ist mit einzubeziehen. Darüber hinaus ist das pflegerische Umfeld zu bewerten, beispielsweise ob Hinweise auf Verwahrlosung vorliegen. Aufgrund der Pflegesituation können Maß...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.3 Entlassmanagement

Zur Krankenhausbehandlung gehört auch das Entlassmanagement, um die erforderlichen Leistungen z. B. der Haushaltshilfe, häuslichen Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit oder Pflegeleistungen nach dem SGB XI zu organisieren. Ziel ist die Kontinuität der Versorgung zu gewährleisten und die Kommunikation zwischen den beteiligten ambulanten und stationä...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Pflegeversicherung / 3 Leistungsumfang

Die Pflegeversicherung kennt folgende Leistungen: Pflegesachleistungen, Pflegegeldleistung, Kombination von Geld- und Sachleistung, Verhinderungspflege, Pflegehilfsmittel und technische Hilfsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes, Tages- und Nachtpflege, Kurzzeitpflege, vollstationäre Pflege, Hilfe für Menschen mit Behinderungen (Leistungen in vollstationäre...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hospiz / 3.2 Leistungshöhe/-umfang

Die Krankenkasse trägt 95 % des tagesbezogenen Bedarfssatzes unter Anrechnung der Pflegeleistungen. Der Zuschuss darf kalendertäglich 9 % der monatlichen Bezugsgröße (2025: 337,05 EUR) nicht unterschreiten und unter Anrechnung der Leistungen anderer Sozialleistungsträger (insbesondere Pflegeleistungen) die tatsächlichen Kosten nicht überschreiten. Ein Anspruch auf den Leistungs...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 7.2.4 Versorgung/Unterbringung des Kindes außerhalb des Haushaltes

Werden die Kinder ausnahmsweise außerhalb des Haushalts betreut und wird der eigene Haushalt nicht weitergeführt, können folgende Kosten erstattet werden: Bei Unterbringung des Kindes/der Kinder in einer Kinderkrippe, Kindertagesstätte oder bei Verwandten ab dem 3. Grad bzw. bei Bekannten werden die nachgewiesenen Kosten erstattet, höchstens der Betrag, der für eine selbst be...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Wohngeld / 3.4.2 Abzugs-/Freibeträge

Von diesem Familienroheinkommen können Abzugsbeträge[1] und Freibeträge[2] abgezogen werden. Dies sind beispielsweise: pauschal jeweils 10 % für die Leistung von Steuern vom Einkommen, für die Leistung von Pflichtbeiträgen zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung und für die Leistung von Pflichtbeiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung.[3] Freiwillige Beiträge zur...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / 7.4 Behandlungspflege in Kurzzeitpflegeheimen/Tages- oder Nachtpflegeeinrichtungen

Die Regelung des § 1 Abs. 6 HKrPflRL, wonach häusliche Krankenpflege für die Zeit des Aufenthaltes u. a. in Pflegeheimen nicht verordnet werden kann, hat in der Praxis zu folgender Frage geführt: Ob und ggf. in welchen Fällen besteht ein Anspruch auf häusliche Krankenpflege in Kurzzeitpflegeeinrichtungen und in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege? Vor diesem Hintergrund...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegegeld (Pflegeversicher... / 2.3 Sterbemonat

Das Pflegegeld wird bis zum Ende des Kalendermonats gezahlt, in dem der Pflegebedürftige verstorben ist. Das Pflegegeld ist für diesen (Teil-)Monat nicht zurückzufordern. Wurde das Pflegegeld für den Sterbemonat noch nicht ausgezahlt, erhalten es die Sonderrechtsnachfolger bzw. Erben. Voraussetzung ist jedoch, dass im Sterbemonat mindestens für einen Tag ein Anspruch auf Zah...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pauschalleistung für die Pf... / 2.2 Verhinderungspflege/Kurzzeitpflege

Pflegebedürftige in Wohnheimen für Menschen mit Behinderung, die an Wochenenden oder in den Ferien im häuslichen Bereich gepflegt werden, haben bei Verhinderung der Pflegeperson (z. B. wegen Urlaub oder Krankheit) auch Anspruch auf Verhinderungspflege oder Kurzzeitpflege. Achtung Unterbringung in derselben Einrichtung Es besteht kein Anspruch auf Verhinderungspflege/Kurzzeitpf...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeleistungen (Abgrenzun... / 1.2 Leistungsanspruch bei Bezug von Pflegezulage ab 1.1.2024

Personen, die bei einem Militärdienst geschädigt oder Opfer von Gewalttaten wurden, erhalten nach dem Sozialen Entschädigungsrecht bei schädigungsbedingter Pflegebedürftigkeit ab 1.1.2024 Leistungen nach dem SGB XI.[1] Pflegebedürftige, die am 31.12.2023 einen Anspruch auf Pflegezulage nach § 35 Abs. 1 BVG hatten, haben ein Wahlrecht, ob sie wie bisher die Pflegezulage oder ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeberatung / 2.2 Beratungsgutscheine

Die Pflegekasse hat dem Antragsteller unmittelbar nach Eingang eines erstmaligen Pflegeantrags oder weiterer Leistungsanträge auf Sach-, Geld- oder Kombinationsleistung sowie Tagespflege, Kurzzeitpflege oder stationäre Pflegeleistungen unter Angabe einer Kontaktperson einen konkreten Beratungstermin anzubieten, der spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Antragseingang durchzu...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenbehandlung / 1 Umfang

Die Krankenbehandlung umfasst die ärztliche und die zahnärztliche Behandlung durch einen Vertragsarzt oder Vertragszahnarzt,[1] die psychotherapeutische Behandlung[2] durch einen Psychologischen Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten oder Vertragsarzt, medizinische Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung die Einholung einer unabhängigen Zweitmeinung eines Arz...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Entscheidungsfrist (Leistun... / 1.1 Sozialleistungen

Entscheidungsfristen können nur bei Leistungen greifen, die vor ihrer Durchführung durch die Krankenkasse genehmigt bzw. der Krankenkasse zur Genehmigung vorgelegt werden müssen. Dies sind grundsätzlich folgende Leistungen der GKV: Leistungen, die der Genehmigungspflicht unterliegen und von Versicherten, die Kostenerstattung nach § 13 Abs. 2 SGB V gewählt haben, beantragt wer...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 15 Anspruch auf Pflegetei... / I. Ruhen des Arbeitsverhältnisses

Rz. 57 Rechtsfolge der Ankündigung i.S.v. § 3 Abs. 3 S. 1 PflegeZG (bzw. in den Fällen der Pflegeteilzeit nach § 3 Abs. 4 PflegeZG oder der Vereinbarung im Kleinunternehmen nach § 3 Abs. 6a PflegeZG) ist die Berechtigung des Beschäftigten, der Arbeit für die Dauer der angekündigten bzw. vereinbarten Pflegezeit fernzubleiben. In dem Umfang, in dem der Beschäftigte die Freiste...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Begründung eines Erbbau... / H. Muster Erbbaurechtsvertrag und Gesamterbbaurechtsvertrag

Rz. 148 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 4.1: Formulierungsvorschlag Erbbaurechtsvertrag „UVZ-Nr. / BESTELLUNG EINES ERBBAURECHTS Heute, den _________________________ – _________________________ 20_________________________ – sind vor mir, _________________________, Notar/Notarin in _________________________, in den Geschäftsräumen des Notariats in der _____...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 15 Anspruch auf Pflegetei... / II. Pflegebedürftige nahe Angehörige

Rz. 14 Der Gesetzgeber definiert die nahen Angehörigen in § 7 Abs. 3 PflegeZG abschließend wie folgt:mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 13 Begründung von Wohnung... / VIII. Muster Begründung von Wohnungs- und Teilerbbaurecht durch Vorratsteilung nach §§ 30 Abs. 2, 8 WEG; Muster Erbbaurechtsbegründung und Begründung von Wohnungs- und Teilerbbaurecht in einer Urkunde

Rz. 25 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 13.1: Formulierungsvorschlag Begründung von Wohnungs- und Teilerbbaurechten, §§ 30 Abs. 2, 8 WEG UVZ-Nr. _________________________ / _________________________ AUFTEILUNG EINES ERBBAURECHTS IN WOHNUNGS- UND TEILERBBAURECHTE GEM. §§ 30 ABS. 2, 8 WEG Heute, den _________________________ – _________________________ 20_...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anlage Außergewöhnliche Bel... / 2.2 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art

[Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 21–38] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Anders als bei den Sonderausgaben sind die außergewöhnlichen Belastungen im Vordruck mit Krankheitskosten (Zeilen 21...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Sozialhilfe / 5.5 Hilfe zur Pflege

Die Hilfe zur Pflege beinhaltet z. B. Maßnahmen der häuslichen Pflege, notwendige Hilfsmittel, die sog. Kurzzeitpflege oder stationäre Pflege.[1]mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 11/2024, Reha-Managemen... / II.1. Fallbeispiel

Bei einem Verkehrsunfall hatte der Geschädigte ein Hochrasanztrauma mit dislozierter Claviculafraktur, Rippenfrakturen, intraabdominellen Verletzungen (eine teilweise Entfernung des Darms war erforderlich), Fraktur des LWK 2, offener Knöchelfraktur und Fraktur des Jochbeins erlitten. Nach der Erstversorgung erfolgte die Entlassung ins häusliche Umfeld. Der Beginn einer station...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Pflegezeit, Betreuungszeit,... / 4.2.3 Dauer der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung, Häufigkeit der Inanspruchnahme

Die Beschäftigten haben nach § 2 Abs. 1 PflegeZG in einer akut aufgetretenen Pflegesituation das Recht, der Arbeit bis zu 10 Arbeitstagen fernzubleiben. Hinweis COVID-19-pandemiebedingte Verlängerung der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung in einer akut aufgetretenen Pflegesituation COVID-19-pandemiebedingt wurde die Dauer, während derer die Beschäftigten in einer akut aufgetrete...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Familienähnliches, auf längere Dauer berechnetes Band

Rn. 212 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Zwischen den Pflegeeltern und dem Kind muss – vergleichbar den Kindschaftsverhältnissen nach § 32 Abs 1 Nr 1 EStG – ein dem Eltern-Kind-Verhältnis ähnliches Band bestehen. Zwischen dem Pflegelternteil und dem Pflegekind muss ein Autoritätsverhältnis bestehen, aufgrund dessen sich das Pflegekind der Aufsichts-, Erziehungs- und Betreuungsmach...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB XI § 75 Rahmenv... / 2.4 Bundesempfehlungen über die pflegerische Versorgung

Rz. 13 Die Spitzenverbände der Beteiligten auf Bundesebene sind nach Abs. 6 Satz 1 (früher Abs. 5) aufgefordert, gemeinsam unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes, des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. sowie unabhängiger Sachverständiger Rahmenempfehlungen zu dem Inhalt der Verträge nach Abs. 1 abzugeben (Sollvorschrift). Zur Wahrung der Interessen der Ve...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 6 Tabellen / a) Pflegeleistungen

Rz. 329 Zu den Pflegeleistungen ab 1.1.2017 siehe ausführlich Jahnke.[305] Die nachstehende Übersicht enthält, sofern nicht anders angegeben, die monatlichen Leistungen der Pflegeversicherung in Abhängigkeit vom Pflegegrad (PG) (ambulante und stationäre Pflege) ab 1.1.2017. Rz. 330 Übersicht 6.18: Pflegeleistungen (§ 28 SGB XI) ab 1.1.2017mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Sommer, SGB V § 312 Aufträg... / 2.2 Anbindung an die Telematikinfrastruktur (Abs. 2)

Rz. 8 Die gematik hat die Voraussetzungen zu schaffen, weitere Leistungserbringer an die Telematikinfrastruktur anzuschließen: Pflegeeinrichtungen nach dem SGB XI, Leistungserbringer, die häusliche Pflege wegen Schwangerschaft oder Entbindung (§ 24g), häusliche Krankenpflege (§ 37), spezialisierte ambulante Palliativversorgung (§ 37b), außerklinische Intensivpflege (§ 37c), station...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Klose, SGB I § 28 Leistunge... / 2.4 Hilfe zur Pflege

Rz. 12 Die im Siebten Kapitel des SGB XII (§§ 61 bis 66) normierten Vorschriften zur Hilfe zur Pflege lehnen sich eng an die Regelungen des SGB XII – Soziale Pflegeversicherung an. Pflegebedürftig sind gemäß § 61a Abs. 1 SGB XII Personen, die gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen und deshalb der Hilfe durch andere bedür...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Familie und Beruf: Vereinba... / 5.3.1 Vorteile eines externen Dienstleisters

Der Vorteil eines externen und ganzheitlich agierenden Dienstleisters besteht darin, dass alle Bereiche eines Unternehmens durch einen Anbieter zueinander in Beziehung gesetzt und aus einer Hand bedient werden können. Die Personalabteilung des Unternehmens hat außerdem nur einen Ansprech- und Verhandlungspartner für mehrere Services. Ein ganzheitlich agierender Dienstleister ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.2.9.4.1 Abgrenzung bei Zuschüssen außerhalb der Landwirtschaft bzw. über diese hinaus

Rz. 192 ABS-Gesellschaften: Gesellschaften, die zur Arbeitsförderung, Beschaffung und Strukturentwicklung meist in der Rechtsform einer GmbH betrieben werden, erhalten für ihre Leistungen z. B. gegenüber Grundstückseigentümern, aber auch für Projekte im Umweltschutz oder Altlastensanierung Entgelte, die voll zu versteuern sind. Zuschüsse und andere Ersatzleistungen, die die ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V, SGBV SGB V §... / 2.6.1 Vollstationäre Pflegeeinrichtungen (Satz 1 Nr. 1)

Rz. 16 Als Leistungsort kommen zunächst vollstationäre Pflegeeinrichtungen i. S. v. § 71 Abs. 2 SGB XI, die Leistung nach § 43 SGB XI erbringen, in Betracht. Kurzzeitpflegeeinrichtungen nach § 42 SGB XI, die noch im Entwurf des Gesetzes ebenfalls als geeigneter Ort definiert worden waren, sind im Gesetz nicht mehr als Ort der Leistungserbringung von außerklinischer Intensivp...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 37 Häuslich... / 2.2 Leistungen wegen schwerer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit (Abs. 1a)

Rz. 13a Der durch das KHSG 2015 (vgl. Rz. 3b) neu eingeführte Abs. 1a eröffnet einen Anspruch auf häusliche Krankenpflege in Form der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung (Unterstützungspflege), ohne dass gleichzeitig die Notwendigkeit medizinischer Behandlungspflege, die Anspruchsvoraussetzung für die übrigen Tatbestände des § 37 ist, gegeben ist. Damit wird ein ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / cbf) Leistungen aus einer Pflegeversicherung

Rn. 36e Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Insbesondere der Katalog in § 28 SGB XI führt auf, um welche Leistungen es sich dabei handeln kann (glA Ross in Frotscher/Geurts, § 3 Nr 1 EStG Rz 6):mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Anlage Außergewöhnliche Bel... / 3 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art

Rz. 468 [Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 19–36] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Rz. 469 Abzugsvoraussetzungen Ausgaben sind als (allgemeine) außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abzu...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB XI § 73 Abschlu... / 2.3 Bestandsschutzregelungen

Rz. 8 Nach Abs. 3 und 4 genießen ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, die bereits vor dem 1.1.1995 mit Sozialleistungsträgern Vereinbarungen zur pflegerischen Versorgung unterhalten haben, Bestandsschutz. Kraft gesetzlicher Fiktion gilt daher in diesen Fällen ein Versorgungsvertrag als abgeschlossen (vgl. Abs. 3 Satz 1, Abs. 4). Besitzstandswahrende Vereinbarungen i...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Hilfe zur Pflege (Sozialhilfe) / 3.10 Kurzzeitpflege

Sind eine häusliche Pflege und eine teilstationäre Pflege vorübergehend nicht möglich, besteht ein Anspruch auf Kurzzeitpflege. Auch hier ist es Ziel, eine dauerhafte stationäre Pflege zu vermeiden und in Übergangsphasen, in denen eine häusliche Pflege nicht möglich ist, z. B. wegen des Umbaus der Wohnung oder nach einem stationären Aufenthalt in einem Krankenhaus, die Pfleg...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Hilfe zur Pflege (Sozialhilfe) / 3 Leistungen

Der Leistungskatalog der Hilfe zur Pflege unterscheidet nach Leistungen für Personen des Pflegegrads 1, der infolge der nur geringen Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten einen geringeren Leistungsumfang vorsieht, und nach Leistungen für Personen der Pflegegrade 2 bis 5. Die Hilfe zur Pflege bei Pflegegrad 1 umfasst Pflegehilfsmittel, Maßnahmen zur Verbe...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Schell, SGB IX, SGBIX SGB I... / 2.2.2 Leistungen der (teil-)stationären Pflege oder der Kurzzeitpflege (Satz 2)

Rz. 15 Satz 2 stellt sicher, dass der Anwendungsbereich des Satzes 1 nicht endet, wenn der Leistungsberechtigte nur vorübergehend statt Leistungen der häuslichen Pflege Leistungen der (teil-)stationären Pflege oder der Kurzzeitpflege in Anspruch nimmt. Als vorübergehend ist ein Zeitraum von 8 Wochen anzusehen; die Dauer orientiert sich an der zeitlich befristeten Kurzzeitpfl...mehr