Fachbeiträge & Kommentare zu Krankenhaus

Rz. 1 Die Norm stellt alle Krankenhäuser unter ein IT-Sicherheitsregime, um die Sicherheit der informationstechnischen Systeme in den Krankenhäusern dauerhaft zu gewährleisten. Sie dient letztlich der Patientensicherheit. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) unterstützt diesen Prozess durch einen branchenspezifischen Sicherheitsstandard (B3S) i. S. d. §§ 30, 31 und 39 ...mehr

Rz. 2 Alle Krankenhäuser (§§ 197 ff.) sind verpflichtet, nach dem Stand der Technik angemessene organisatorische und technische Vorkehrungen zur Vermeidung von Störungen der Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit ihrer informationstechnischen Systeme, Komponenten oder Prozesse zu treffen, die für die Funktionsfähigkeit des jeweiligen Krankenhauses und den Schutzbedarf...mehr

Rz. 5 Die Krankenhäuser können die Verpflichtungen nach den Abs. 1 und 2 insbesondere erfüllen, indem sie einen branchenspezifischen Sicherheitsstandard für die informationstechnische Sicherheit der Gesundheitsversorgung im Krankenhaus in der jeweils gültigen Fassung anwenden. Dessen Eignung muss vom BSI nach § 30 Abs. 8 BSI-Gesetz festgestellt werden. Einen entsprechenden I...mehr

Rz. 4 Organisatorische und technische Vorkehrungen nach Abs. 1 sind angemessen, wenn der dafür erforderliche Aufwand nicht außer Verhältnis zu den Folgen eines Ausfalls oder einer Beeinträchtigung des Krankenhauses oder dem Schutzbedarf der verarbeiteten Patienteninformationen steht. Der Aufwand zur Implementierung und Aufrechterhaltung geforderter Maßnahmen hängt maßgeblich...mehr

2.1 IT-Sicherheit (Abs. 1) Rz. 2 Alle Krankenhäuser (§§ 197 ff.) sind verpflichtet, nach dem Stand der Technik angemessene organisatorische und technische Vorkehrungen zur Vermeidung von Störungen der Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit ihrer informationstechnischen Systeme, Komponenten oder Prozesse zu treffen, die für die Funktionsfähigkeit des jeweiligen Krankenh...mehr

Rz. 3 Vorkehrungen nach Abs. 1 sind auch verpflichtende Maßnahmen zur Steigerung der Security-Awareness von Mitarbeitenden. Im alltäglichen Umgang mit IT-Systemen ist Awareness eine elementare Sicherheitsmaßnahme (BSI, www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Informationen-und-Empfehlungen/Empfehlungen-nach-Angriffszielen/Faktor-Mensch/Awareness/awareness_nod...mehr

Rz. 57 Der behandelnde Arzt, das Krankenhaus, die Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen sowie die Sozialleistungsträger haben die Pflegekasse ohne schuldhaftes Zögern zu benachrichtigen, wenn sich wegen der Art, Schwere oder Dauer einer Krankheit oder Behinderung der Eintritt von Pflegebedürftigkeit abzeichnet oder wenn bereits Pflegebedürftigkeit festgestellt wird; Sat...mehr

Rz. 14 Teilnahmeberechtigte Leistungserbringer sind Krankenhäuser oder in Netzwerken organisierte onkologische Zentren (Satz 1). Es ist erforderlich, dass die Leistungserbringer eine ausreichende Erfahrung auf dem Gebiet der interdisziplinären Versorgung, standardisierten Phänotypisierung, Genomsequenzierung, bioinformatischen Auswertung, klinischen Interpretation und genetisch...mehr

Rz. 21 Versicherte können an dem Modellvorhaben teilnehmen, wenn ein anamnestisch und klinisch hinreichend begründeter Verdacht auf das Vorliegen einer seltenen oder onkologischen Erkrankung besteht, der abgeklärt werden soll, oder eine Diagnose über eine seltene oder onkologische Erkrankung vorliegt, die einer Indikation unterfällt, die die Vertragspartner nach Abs. 7 Satz 1 ...mehr

Rz. 116 Axer, Unabhängige Patientenberatung durch eine Stiftung und kommunale Gesundheitskioske – Zu verfassungsrechtlichen Fragen der Patientenberatung im Gesundheitswesen, SGb 2024, 689. Grieseler/Caspari, Intelligente Chatbots in der Pflegeberatung, WIRKSAM 2022, Nr. 1, S. 40. Holtstraeter, Aufklärungs- und Beratungspflicht im Entlassmanagement – Urteil des Bundessozialgeri...mehr

Rz. 1 Die fortschreitende Digitalisierung eröffnet neue Potenziale und Synergien entlang der medizinischen Versorgungsprozesse im Gesundheitswesen (BT-Drs. 20/9048 S. 149). Gleichzeitig wächst das Bedrohungspotenzial durch zielgerichtete, technologisch ausgereifte und komplexe Angriffe. Solche Cyberangriffe richten sich nicht nur gegen die unmittelbaren Leistungserbringer, s...mehr

Rz. 51 Die Vorschrift hat im Gegensatz zu anderen Einweisungsvorschriften nicht die große praktische Bedeutung. Es sind insgesamt nur sehr wenige Urteile recherchierbar. Das letzte zu § 6 SGB XI ergangene Urteil stammt aus dem Jahr 2013 (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 27.11.2013, L 10 P 74/12, Rz. 22, mit Anm. Philipp, Sozialrecht aktuell 2014, 121, und Roßbruch, Pf...mehr

Rz. 2 Abs. 1 begründet die Pflicht der Pflegekassen zur Aufklärung und Auskunft über die der Pflegebedürftigkeit vorbeugende Lebensführung. Rz. 3 Abs. 2 regelt grundlegende Prinzipien der Aufklärung und wesentliche Rechte der Pflegeversicherten. So räumt Satz 1 HS 1 für den von der Pflege regelhaft betroffenen Personenkreis einen Anspruch auf Aufklärung auf verständliche Weis...mehr

Rz. 5 Die Norm bestimmt das Aufgabenprofil der Krebsregister (Pflichtaufgaben). Die für die Qualitätssicherung maßgeblichen Funktionen werden benannt. Die Aufzählung ist nicht abschließend (insbesondere). Die Krebsregistrierung in den Ländern wird damit vereinheitlicht. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten wird durch Landesrecht geregelt (vgl. Rz. 23). Rz. 6 Es we...mehr

Rz. 3 Der GKV-Spitzenverband schließt bis zum 1.4.2024 mit den Leistungserbringern einen einheitlichen Vertrag zur Durchführung eines Modellvorhabens (Satz 1). Vertragspartner kann nur ein Leistungserbringer sein, der berechtigt ist, am Modellvorhaben teilzunehmen. Die Berechtigung wird durch einen Verwaltungsakt des GKV-Spitzenverbandes festgestellt (Abs. 4 Satz 2). Der Ver...mehr

Hat ein Steuerpflichtiger sowohl im Ausland als auch in Deutschland einen Wohnsitz, bestimmt sich die Ansässigkeit in diesen Doppelwohnsitzfällen nach der sog. tie breakter rule[1]. Hierbei ist folgende nachgeordnete Prüfungsreihenfolge abzuarbeiten: Erläuterungen: Die Erläuterung erfolgen anhand des Art. 4 Abs. 2 DBA-Schweiz , für den umfangreiche Rechtsprechung und Verwaltung...mehr

Die Vorgabe, während der Rufbereitschaft innerhalb von 30 Minuten am Patienten verfügbar zu sein, ist unzulässig. Der Kläger ist bei der Beklagten seit 2010 als Oberarzt in einer Klinik für Herz- und Gefäßkrankheiten sowie Internistische Intensivmedizin beschäftigt. Der TV-Ärzte/VKA fand kraft einzelvertraglicher Bezugnahme Anwendung. Gemäß § 7 TV-Ärzte/VKA war der Kläger...mehr

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Am Ende des Einigungspapiers findet sich folgender Hinweis der Tarifvertragsparteien, der für die tägliche Arbeit in der Personalverwaltung erhebliche Auswirkungen haben wird (Teil E Nr. 9a): Zitat Die Tarifvertragsparteien sind sich einig, dass die durchgeschriebenen Fassungen zum 1. Januar 2026 außer Kraft treten und ab diesem Zeitpunkt nur noch der Allgemeine Teil und die B...mehr

Die Wechselschichtzulagen sind in den diversen Sparten in unterschiedlicher Höhe ausgestaltet, weshalb eine differenzierende Betrachtung erforderlich ist. In der Tarifrunde des Jahres 2023 wurde für den Bereich der Krankenhäuser sowie der Pflege- und Betreuungseinrichtungen die Wechselschichtzulage deutlich von 105 Euro auf 155 Euro erhöht. TVöD-V Die Zulage für ständige Wechs...mehr

Das System der Umwandlung von Entgeltbestandteilen in freie Tage ist aus dem Sozial- und Erziehungsdienst bekannt. Dort können die Beschäftigten die sog. SuE-Zulage in bis zu 2 freie Tage umwandeln. Interessant ist der Anwendungsbereich der Neuregelung zur Jahressonderzahlung in mehrfacher Hinsicht: Ausnahme für Krankenhäuser und Pflege- und Betreuungseinrichtungen: Die Umwandl...mehr

In der vierten Verhandlungsrunde am 6.4.2025 haben die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und der Bund mit den Gewerkschaften ver.di und dbb beamtenbund und tarifunion eine Tarifeinigung für die mehr als 2,6 Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen erzielt. Die Gewerkschaften hatten mit Schreiben vom 26.9.2024 zahlreiche Tarifregelungen des TVöD zum 31....mehr

Tarifliche Zulagen, die im TVöD dynamisch ausgestaltet sind und die sich somit bei einer allgemeinen Entgeltanpassung automatisch verändern, erhöhen sich ab dem 1. April 2025 um 3,11 Prozent und ab dem 1.5.2026 um weitere 2,8 %. Den Prozentsatz für die Erhöhung der Zulagen ab dem 1. April 2025 mussten die Tarifvertragsparteien gesondert vereinbaren, da sich die Mindestbetragser...mehr

Beschäftigte und Arbeitgeber können im gegenseitigen Einvernehmen eine Erhöhung der regelmäßigen Arbeitszeit auf eine "individuelle" Vollzeitarbeit von bis zu durchschnittlich 42 Stunden wöchentlich vereinbaren. Die Regelung findet sich in einem in § 6 neu eingefügten Absatz 1a TVöD (§ 6 Abs. 1a TVöD). Zitat Beschäftigte und Arbeitgeber können – frühestens nach Ablauf der Prob...mehr

Vorbemerkung: Hinsichtlich der Jahressonderzahlung haben die Tarifvertragsparteien differenzierende Regelungen vereinbart. Die Möglichkeit, einen Teil der Jahressonderzahlung in bis zu 3 zusätzliche freie Tage "tauschen" zu können, wird nur für die Beschäftigten in den Sparten Verwaltung, Sparkassen, Flughäfen und Entsorgungsbetriebe kommen, nicht dagegen für die Beschäftigte...mehr

Die Tarifänderungen werden rückwirkend mit Wirkung zum 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Allerdings werden die komplexen Änderungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten wirksam: Die erste Stufe der Entgelterhöhung wirkt zum 1. April 2025, die zweite Stufe der Entgelterhöhung zum 1. Mai 2026. Die Zulagen für Schicht- und Wechselschichtarbeit erhöhen sich mit Wirkung ab dem 1. Juli 20...mehr

Die Höhe der Jahressonderzahlung wird ab dem Kalenderjahr 2026 vereinheitlicht und – gerade für die Beschäftigten in den oberen Entgeltgruppen – deutlich erhöht. Der Prozentsatz der Jahressonderzahlung beträgt nunmehr grundsätzlich für alle Beschäftigten 85 %. Besonderheiten bestehen für Krankenhäuser sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Zum Vergleich: Aktuell beträgt d...mehr

Die Schichtzulagen sind in allen Sparten einheitlich geregelt. Die Zulage für ständige Schichtarbeit (§ 8 Abs. 6 Satz 1 TVöD) erhöht sich ab dem 1. Juli 2025 von bisher 40 Euro auf 100 Euro monatlich. Die Zulage für nicht ständige Schichtarbeit (§ 8 Abs. 6 Satz 2 TVöD) erhöht sich zu demselben Zeitpunkt von bisher 0,24 Euro auf 0,59 Euro pro Stunde. Anmerkung: Ziel der deutlich...mehr

Die Leistung erfolgt in der Regel in einem Krankenhaus. Stationäre Entbindung kann aber auch in anderen Einrichtungen erbracht werden, also solchen, die keine Krankenhäuser i. S. d. § 107 SGB V sind. Voraussetzung ist allerdings, dass auch die andere Einrichtung die medizinische Versorgung bei der Entbindung sicherstellen kann. Andere Einrichtungen, in denen Geburtshilfe gel...mehr

Ebenso ist bei selbstständigen Ärzten in einem Krankenhaus (Honorarärzte) eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht von vornherein wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Heilkunde als Dienst "höherer Art" ausgeschlossen. Auch hier ist die Weisungsgebundenheit und die Eingliederung in die Organisation maßgebend. Dies ist bei Honorarärzten regelmäßig gegeben...mehr

Eine entsprechende Bewertung nach dem Gesamtbild der Tätigkeit haben die Spitzenverbände der Sozialversicherung für Pflegepersonal in Krankenhäusern und Heimen vorgenommen.[1] Wenn z. B. Anästhesieschwestern/-pfleger, OP-Fachkräfte, Stationsschwestern/-pfleger oder Altenpflegerinnen/-pfleger zeitlich begrenzt als selbstständige Tätige durch Agenturen oder eigene Vermittlung ...mehr

Begriff Die Komplexleistung ist die Zusammenfassung von mehreren einzelnen Leistungen, die in einem sachlich-inhaltlichen Zusammenhang stehen, zu einem Leistungskomplex. Vorwiegend kann dieser dann als Komplex abgerechnet werden. So werden Komplexleistungen im "Einheitlichen Bewertungsmaßstab" (EBM) verstärkt genutzt. Im stationären Bereich stellt die Bezahlung der Kliniken ...mehr

Die Krankenkassen haben die Richtigkeit der Krankenhaus-Abrechnungen zu prüfen: Einzelfallprüfung (sichten der eingereichten Rechnungen und Kontrolle auffälliger Rechnungen durch den Medizinischen Dienst [MD])[1]; Stichprobenprüfung (bei akuten und abgeschlossenen Fällen wird die medizinische Notwendigkeit der stationären Behandlung sowie Art, Dauer und Umfang überprüft).[2] Di...mehr

Bei der Direkteinweisung wird die Anschlussrehabilitation direkt vom Krankenhaus eingeleitet. Das Krankenhaus setzt sich mit Zustimmung bzw. auf Antrag des Patienten unmittelbar mit einer infrage kommenden Rehabilitationsklinik in Verbindung und leitet so die Aufnahme durch die Rehabilitationsklinik ein. Die Rehabilitationsklinik erhält dabei vom Krankenhaus einen Befundberi...mehr

Der MD prüft im Auftrag der Krankenkassen auffällige Krankenhausrechnungen (Einzelfallprüfung). Die Prüfung ist spätestens 4 Monate nach Eingang der Abrechnung einzuleiten und vom MD anzuzeigen. Ab 1.1.2020 können die Krankenkassen je Quartal nur noch 12,5 % der eingegangenen Schlussrechnungen eines Krankenhauses vom MD prüfen lassen (quartalsbezogene Prüfquote). Ab 1.1.2021...mehr

Fahrkosten zu stationären Leistungen der Krankenkasse werden übernommen. Dies sind z. B. Fahrkosten zur voll- oder teilstationären Krankenhausbehandlung[1], vor- oder nachstationären Krankenhausbehandlung[2], stationären Vorsorgeleistung[3], medizinischen Vorsorge für Mütter und Väter[4], stationären Entbindung[5], stationären Versorgung in einem Hospiz[6], Kurzzeitpflege bei fehle...mehr

Beim Schnellverfahren erfolgt die Zuweisung durch den Rehabilitationsträger, d. h. dieser leitet die Anschlussrehabilitation aufgrund eines Kurzantrags durch den Patienten mit Unterstützung der Krankenhauses noch während des Krankenhausaufenthalts ein. Das Krankenhaus sendet einen Befundbericht an den zuständigen Rehabilitationsträger. Zusätzlich wird oftmals bereits die Aus...mehr

Die Kosten für eine Verlegungsfahrt in ein anderes Krankenhaus werden nur von der Krankenkasse getragen, wenn die Verlegung aus zwingenden medizinischen Gründen erforderlich ist.[1] Dies kann z. B. bei einer Verlegung in ein spezialisiertes Krankenhaus der Fall sein, wenn das erstaufnehmende Krankenhaus aufgrund seiner Ausstattung an Personal, Geräten oder Räumen und/oder se...mehr

Die Herstellung, der Vertrieb der Waren oder die Abgabe der Dienstleistungen dürfen nicht überwiegend für den Bedarf der Arbeitnehmer erfolgen. Nicht begünstigt ist deshalb das arbeitstägliche Kantinenessen. Der Rabattfreibetrag kann hier nicht in Anspruch genommen werden, da im Vordergrund die Essensabgabe an die Belegschaft steht. Ähnlich verhält es sich mit Waren, die der...mehr

Jeder aG-DRG ist eine Bewertungsrelation (Relativgewicht) zugeordnet. Sie drückt aus, in welchem Verhältnis der Ressourcenverbrauch einer aG-DRG zum durchschnittlichen Ressourcenverbrauch aller aG-DRG-Fälle (Relativgewicht = 1) steht. Diese Werte wurden durch die Kalkulation mit Echtdaten aus deutschen Krankenhäusern ermittelt. Der Preis für den Behandlungsfall ergibt sich au...mehr

Die psychiatrischen Krankenhäuser, die selbstständigen psychiatrischen Abteilungen an Allgemeinkrankenhäusern, die Einrichtungen der psychosomatischen Medizin und der Psychotherapie sollen leistungsorientiert mit Tagespauschalen vergütet werden. Ab 2020 verhandeln die Kliniken mit den Krankenkassen auf Ortsebene ihr individuelles Budget – regionale und strukturelle Besonderh...mehr

Besondere Bedeutung hat die Anschlussrehabilitation (Anschlussheilbehandlung, AHB). Es handelt sich dabei um ein spezielles Verfahren, das die Nahtlosigkeit zwischen Akutbehandlung und Rehabilitation sicherstellen soll. Die Anschlussrehabilitation wird überwiegend stationär in AHB-Kliniken (Schwerpunktkliniken) durchgeführt und schließt sich unmittelbar an eine von der Krank...mehr

Bisher können Tuberkulose und atypischer Mykobakteriose, Mukoviszidose, Hämophilie, neuromuskuläre Erkrankungen, schwerwiegende immunologische Erkrankungen, Sarkoidose, Morbus Wilson, das Marfan-Syndrom, pulmonale Hypertonie sowie ausgewählte seltene Lebererkrankungen. nach bestimmten Vorgaben ambulant spezialfachärztlich in Kliniken und Praxen versorgt werden. Die Konkretisierungen de...mehr

Die stationäre Entbindung ist keine Krankenhausbehandlung. Da für den Zeitraum der stationären Entbindung kein Anspruch auf Krankenhausbehandlung besteht, ist keine Zuzahlung zu entrichten. Die Tage vor der Entbindung sind ebenfalls zuzahlungsfrei, wenn der Grund der Aufnahme die Entbindung ist. Praxis-Beispiel Aufnahme ausschließlich zur Entbindung Aufnahme zur Entbindung am ...mehr

Die Versicherte hat kann zwischen einer ambulanten Entbindung, z. B. im Krankenhaus, in einer von Hebammen/Entbindungspfleger geleiteten Vertragseinrichtung oder im Rahmen einer Hausgeburt und stationären Entbindung, z. B. im Krankenhaus oder von einer Hebamme/Entbindungspfleger geleitete Vertragseinrichtung frei wählen. Bei einer Hausgeburt kann die Leistung von einem Vertrags...mehr

Zur Abwicklung der Anschlussrehabilitation wurden vereinfachte Antragsverfahren zur direkten Verlegung vom Akutkrankenhaus in die Anschlussrehabilitations-Klinik entwickelt. Im Wesentlichen werden von den Rehabilitationsträgern 2 Verfahrenswege angeboten: die Direkteinweisung durch das Krankenhaus (Direktverfahren) und die Schnellzuweisung durch den Rehabilitationsträger (Schn...mehr

Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz für Spender von Organen, Organteilen, Gewebe oder Blutstammzellen gilt auch für Voruntersuchungen oder Nachsorgemaßnahmen, die anlässlich der Spende vorgenommen werden. Als Versicherungsfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung gilt auch der Gesundheitsschaden, der über die durch die Organ-, Organteil-, Gewebe- oder Blutstammze...mehr

Der Versicherte bedarf einer Rettungsfahrt, wenn er aufgrund seines Zustands mit einem qualifizierten Rettungsmittel befördert werden muss oder der Eintritt eines derartigen Zustands während des Transports zu erwarten ist.[1] Die Rettungsfahrt muss zu einem Krankenhaus gehen. Die Kosten einer Rettungsfahrt übernehmen die Krankenkassen auch dann, wenn sich im Krankenhaus herau...mehr

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz wurde der Grundstein für die eAU gelegt. Die Ärzte sind seit dem 1.1.2021 verpflichtet, den Krankenkassen unmittelbar elektronisch die Angaben zur Diagnose unter Nutzung der Telematikinfrastruktur zu übermitteln.[1] Hierbei ist es zusätzlich die Aufgabe des Arztes für den Versicherten einen Ausdruck mit den Diagnosen zu erstellen,...mehr

Medizinische Versorgungszentren können von zugelassenen Ärzten, zugelassenen Krankenhäusern, anerkannten Praxisnetzen[1], gemeinnützigen Trägern, die an der Versorgung teilnehmen, oder Kommunen gegründet werden und müssen nicht "fachübergreifend" sein. Auch reine Hausarzt- oder spezialisierte facharztgruppengleiche Zentren sind möglich. Kommunen können eigene Medizinische Versorgu...mehr