Fachbeiträge & Kommentare zu Kraftfahrzeug

Zu den medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen gehören typischerweise Bade- und Heilkuren. Die Kosten für eine solche Kurreise können als außergewöhnliche Belastung nur angesetzt werden, wenn die Kurreise zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig ist und eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheint.[1] Folglich werden notwendige ...mehr

Rz. 99 Die Umsatzsteuer-Nachschau muss als Maßnahme des Besteuerungsverfahrens strikt von der Steuerfahndungsprüfung im Steuerstrafverfahren nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 AO abgegrenzt werden; beide Maßnahmen unterscheiden sich grundlegend, weil im Strafverfahren andere Eingriffsrechte bestehen und dem Steuerpflichtigen auch andere Rechte zustehen. Die Steuerfahndung er...mehr

Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen.[1] Aufsichtsratsvergütungen[2] zählen regelmäßig zu den Einkünften aus selbstständiger Tätigkeit.[3] Diese Vergütungen unterliegen daher nicht dem Lohnsteuerabzug und werden durch die Veranlagung zur Einkommensteuer erfasst. Daneben unterliegen sie der Umsatzsteuer[4], wobei je nach Höhe der Vergütungen die Kleinuntern...mehr

Rz. 54 ESRS E1-5 verlangt Informationen zum Energieverbrauch und zum Energiemix des Unternehmens, um ein Verständnis für den Gesamtenergieverbrauch des Unternehmens, die Energieeffizienz, die Aktivitäten in den Bereichen Kohle, Öl und Gas und den Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergiemix zu vermitteln (ESRS E1-5.11(f)[1]). Rz. 55 Gem. ESRS E1-5.12[2] ist der Gesamtenergiev...mehr

In einer Wohnungseigentumsanlage gibt es ein Vorder- und ein Hinterhaus. K ist Wohnungseigentümer der Einheit II, welche die Räumlichkeiten im ersten und zweiten Obergeschoss des Vorderhauses umfasst. B ist Wohnungs- und Teileigentümer der Einheit I, welche die Einheit im Erdgeschoss des Vorderhauses sowie die Räumlichkeiten des Hinterhauses umfasst. Zwischen den Häusern lie...mehr

Rz. 12 Das berichtspflichtige Unternehmen ist zur Angabe seines Übergangsplans zum Klimaschutz (transition plan for climate change mitigation) verpflichtet. Anhang II der ESRS definiert einen Übergangsplan zum Klimaschutz als einen Aspekt der übergeordneten Unternehmensstrategie, welcher die Ziele, Maßnahmen und Ressourcen darlegt, die zur Dekarbonisierung des Unternehmens v...mehr

Für das Eigentum des Arbeitnehmers, das er berechtigterweise in den Betrieb bringt, kann der Arbeitgeber zur Fürsorge verpflichtet sein. Den Arbeitgeber trifft eine Obhuts- und Verwahrungspflicht für eingebrachte Sachen des Arbeitnehmers, wenn dieser nicht selbst Vorsorge treffen kann. Für die persönlich unentbehrlichen Sachen (Straßenkleidung, Geld und Uhr) des Arbeitnehmer...mehr

Begriff Jedes Arbeitsverhältnis besteht aus den sog. Haupt- und Nebenpflichten. Während die Hauptpflichten in der Erbringung der Arbeitsleistung gegen Vergütung liegt, ist eine der wichtigsten Nebenpflichten für den Arbeitgeber die sog. Fürsorgepflicht. Sie ist eine der Treuepflicht des Arbeitnehmers entsprechende Grundverpflichtung aus dem Arbeitsverhältnis. Die Fürsorgepfl...mehr

Jedes Arbeitsverhältnis besteht aus den sog. Haupt- und Nebenpflichten. Während die Hauptpflichten in der Erbringung der Arbeitsleistung gegen Vergütung liegt, ist eine der wichtigsten Nebenpflichten für den Arbeitgeber die Fürsorgepflicht. Sie ist eine der Treuepflicht des Arbeitnehmers entsprechende Grundverpflichtung aus dem Arbeitsverhältnis. Die Fürsorgepflicht verpflic...mehr

Das OLG weist darauf hin, dass K keine Änderung der Sondernutzungsvereinbarung im Auge gehabt habe. Er habe zwar die Flächen "SoNu 3" und "SoNu 4" abspalten und rechtlich verselbstständigen wollen. Eine solche Unterteilung sei aber ohne Mitwirkung der übrigen Wohnungseigentümer und dinglich Berechtigten zulässig, solange die äußeren Umfangsgrenzen dabei unverändert blieben. ...mehr

Zur Sozialversicherung gilt für die Beitragsberechnung ein umfassender und weitgehender Entgeltbegriff. Nicht nur Einnahmen und Zuwendungen in Geld sind beitragspflichtige Einnahmen, sondern auch Zuwendungen in Geldeswert.[1] Am häufigsten wird ein geldwerter Vorteil in Form der Sachbezüge gewährt. Grundsätzlich gilt, dass ein geldwerter Vorteil, soweit er steuerpflichtig ist...mehr

Problemüberblick Im Fall geht es um die Unterteilung einer Sondernutzungsrechtsvereinbarung. Hier gilt: Der Sondernutzungsberechtigte darf sein Recht unterteilen und beispielsweise an der seinem Recht unterliegenden Gartenfläche weitere Sondernutzungsrechte begründen (Hügel/Elzer WEG 3. Aufl. 2021, § 10 Rn. 149). Die anderen Wohnungseigentümer müssen an der Unterteilung ebens...mehr

Bei der Abgrenzung von abziehbaren und nicht abziehbaren Repräsentationskosten gilt es vornehmlich, zwischen betrieblich veranlassten Aufwendungen und Kosten der privaten Lebensführung zu unterscheiden. Ist der Repräsentationsaufwand ganz oder nahezu ausschließlich betrieblich veranlasst, kommt gem. § 4 Abs. 4 EStG der Betriebsausgabenabzug zum Tragen. Demgegenüber sind Kosten...mehr

Hans Dieter Eich / Jacob Eisenreich[*] Bis ein Auto als Endprodukt beim Kunden vor der Haustür steht, ist ein weiter Weg zu gehen. Funktioniert das Auto nach Ablieferung dann nicht ordnungsgemäß oder erfüllt es nicht die kundenseitigen Erwartungen, kann dies innerhalb der jeweiligen Leistungsbeziehungen zu zivilrechtlichen (Rückgriffs-)Ansprüchen führen. Auch wenn die Unters...mehr

Reparaturaufwendungen an einem Fahrzeug liegen nicht vor, wenn ein Kfz versehentlich statt mit Diesel mit Benzin betankt wird. Das hat der BFH mit Urteil vom 20.3.2014 entschieden.[1] Im entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit versehentlich Benzin statt Diesel getankt. Neben der Entfernungspauschale machte er die durch die Falschbetankung verursachten...mehr

Der umsatzsteuerliche Leistungsaustausch zwischen Kfz-Händler und Hersteller birgt das Problem, das hierfür auf die zugrunde liegenden zivilrechtlichen Leistungsbeziehungen zurückzugreifen ist. Für den steuerlichen Berater kann daher – vor allem in komplexen Sachverhalten – eine genaue Einordnung mit Restunsicherheiten verbunden sein. Um frühzeitig Streitpotential zu vermeid...mehr

1. Unrichtige Behandlung als nichtsteuerbare Leistung a) Umsatzsteuer Geht der Händler davon aus, dass die von ihm vorgenommene Reparatur gegenüber dem Hersteller als nicht steuerbar zu behandeln ist und erweist sich diese Annahme – etwa im Rahmen einer späteren Betriebsprüfung – als unzutreffend, kommt es zu Steuernachforderungen durch das Finanzamt. Insbesondere bei langanda...mehr

Nichtsteuerbarer Schadensersatzanspruch: Ist der Kfz-Händler aufgrund der gesetzlichen Sachmängelhaftung (§§ 434 ff. BGB) zur Gewährleistung verpflichtet (Nachbesserung gem. § 439 Abs. 1 BGB), so stellt die Durchführung der Reparatur eine eigene Leistung des Händlers an den Käufer dar.[33] Der Vertragshändler verlangt die dafür angefallenen Kosten im Regresswege (§ 445a BGB)...mehr

Die Automobilindustrie in Deutschland ist einer der wichtigsten Industriezweige der Bundesrepublik. Auch im internationalen Vergleich gehört Deutschland (noch) zu den wichtigsten Standorten der Fahrzeugherstellung.[1] In die Wertschöpfungskette eines Pkw sind verschiedene Akteure eingebunden. Bis das Auto als Endprodukt beim Kunden vor der Haustür steht, ist ein weiter Weg z...mehr

Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass nicht alles, was beim Autohändler als Mangel vom Kunden angezeigt wird, pauschal als Garantie- oder Gewährleistungsfall eingeordnet werden kann. Der umgangssprachlichen Verwendung des Garantiebegriffs als Synonym für die Gewährleistung sollte in Streitfällen entschieden entgegengetreten werden. Nur so kann in der Korrespondenz verhi...mehr

1. Grundsätzliches Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG unterliegt der Umsatzsteuer als steuerbarer Umsatz die Lieferung oder sonstige Leistung, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. Entscheidend für das Vorliegen einer steuerbaren Leistung im Verhältnis zwischen Händler und Hersteller bei Reparaturleistungen ist, dass ein unmittelba...mehr

a) Umsatzsteuer Geht der Händler davon aus, dass die von ihm vorgenommene Reparatur gegenüber dem Hersteller als nicht steuerbar zu behandeln ist und erweist sich diese Annahme – etwa im Rahmen einer späteren Betriebsprüfung – als unzutreffend, kommt es zu Steuernachforderungen durch das Finanzamt. Insbesondere bei langandauernden Betriebsprüfungen kann es hinsichtlich der Na...mehr

1. Gewährleistung Der Begriff "Gewährleistung" (Sachmängelhaftung) beschreibt die gesetzlichen Rechte, welche dem Käufer im Rahmen eines Kaufvertrags zustehen, wenn der Verkäufer eine mangelhafte Ware geliefert hat (§§ 434 ff. BGB). Nach § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB muss die gekaufte Ware u.a. frei von Sachmängeln sein, damit der Kaufvertrag vertragsgemäß erfüllt ist. Ein Sachmang...mehr

a) Umsatzsteuer Umgekehrt kann es dazu kommen, dass eine nichtsteuerbare Leistung wegen einer Reparatur des Händlers aufgrund der gesetzlichen Gewährleistung vorliegt, der Umsatz aber dennoch als umsatzsteuerbar gegenüber dem Hersteller behandelt wird. Tritt dieser Fall ein, führt dies zu den folgenden Konsequenzen: Grundsätzlich ist der leistende Unternehmer unter den Vorauss...mehr

Sachverhalte zu Rückrufaktionen von Herstellern sind mannigfaltig denkbar. Rechtsgrundlage des Rückrufs kann das ProdSG sein.[16] Darüber hinaus ist im Rahmen der deliktischen Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB anerkannt, dass nach Inverkehrbringen des Produkts eine Produktbeobachtungspflicht des Herstellers als Unterfall der Verkehrssicherungspflichten besteht, die auch zu der N...mehr

Umgekehrt kann es dazu kommen, dass eine nichtsteuerbare Leistung wegen einer Reparatur des Händlers aufgrund der gesetzlichen Gewährleistung vorliegt, der Umsatz aber dennoch als umsatzsteuerbar gegenüber dem Hersteller behandelt wird. Tritt dieser Fall ein, führt dies zu den folgenden Konsequenzen: Grundsätzlich ist der leistende Unternehmer unter den Voraussetzungen des § ...mehr

Auf den ersten Blick wirkt die Unterscheidung für das Vorliegen eines umsatzsteuerbaren Leistungsaustauschs danach, auf welcher zivilrechtlichen Grundlage die Reparaturleistung erfolgt, als leichte Aufgabe für den steuerlichen Berater. Die Verknüpfung mit den zivilrechtlichen Grundlagen kann jedoch eine rechtssichere Zuordnung gleichermaßen erschweren, wenn nicht klar ist, i...mehr

Der Begriff "Gewährleistung" (Sachmängelhaftung) beschreibt die gesetzlichen Rechte, welche dem Käufer im Rahmen eines Kaufvertrags zustehen, wenn der Verkäufer eine mangelhafte Ware geliefert hat (§§ 434 ff. BGB). Nach § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB muss die gekaufte Ware u.a. frei von Sachmängeln sein, damit der Kaufvertrag vertragsgemäß erfüllt ist. Ein Sachmangel liegt vor, wen...mehr

Hans Dieter Eich / Jacob Eisenreich[*] Bis ein Auto als Endprodukt beim Kunden vor der Haustür steht, ist ein weiter Weg zu gehen. Funktioniert das Auto nach Ablieferung dann nicht ordnungsgemäß oder erfüllt es nicht die kundenseitigen Erwartungen, kann dies innerhalb der jeweiligen Leistungsbeziehungen zu zivilrechtlichen (Rückgriffs-)Ansprüchen führen. Auch wenn die Untersc...mehr

Leistung an Hersteller oder an Fahrzeugkäufer? Die umsatzsteuerliche Behandlung von Rückrufaktionen ist in dem BMF-Schreiben nicht ausdrücklich geregelt. Maßgebend ist daher die Grundaussage, dass danach abzugrenzen ist, ob der Händler mit seiner Reparatur eine Leistung an den Hersteller oder an den Fahrzeugkäufer bewirkt.[41] Mit anderen Worten: es ist bei den Rückrufaktion...mehr

Der Händler steht dann vor der Frage, ob er von dem Hersteller nachträglich noch die vom Finanzamt nacherhobene Umsatzsteuer ersetzt bekommt. Dies ist gegenüber dem Hersteller als umsatzsteuerrechtlicher Unternehmer nach § 2 UStG – rein faktisch – aufgrund der korrespondierenden Vorsteuerabzugsberechtigung aus der nachträglich erstellten Rechnung zumeist unproblematisch. Bera...mehr

Freiwillige Leistung: Verkäufer und Hersteller können ferner entscheiden, ob sie dem Endkäufer des Pkw eine Leistung aus Kulanz gewähren. Dabei handelt es sich um freiwillige Leistungen, die ohne rechtliche Verpflichtung erbracht werden. Die Kulanzleistung hat keine Rechtsgrundlage. Auf die Erbringung derselben besteht nur ein Anspruch, wenn die Kulanzleistung zuvor vom Händ...mehr

Erfolgt die Reparatur auf Grund der Verkäufer- bzw. Händlergarantie, stellen sich die Fragen eines umsatzsteuerbaren Leistungsaustauschs zwischen Händler und Hersteller nicht. In die diesbezügliche Leistungsbeziehung zwischen Kunde und Händler ist der Hersteller nicht eingebunden. Im Verhältnis zum Kunden liegt – mangels Entgelts – keine steuerbare Leistung vor.[40]mehr

Das BMF-Schreiben verweist hinsichtlich der Reparatur auf Grund von Kulanzleistungen auf die allgemeinen Grundsätze.[42] Auch hier ist damit entscheidend, ob die Reparatur aufgrund einer Vorgabe des Herstellers erfolgt oder aufgrund einer eigenen Kulanzgewährung durch den Verkäufer. Nur in ersterem Fall liegt eine vertragliche Einbindung des Händlers in die Kulanzleistung de...mehr

Geht der Händler davon aus, dass die von ihm vorgenommene Reparatur gegenüber dem Hersteller als nicht steuerbar zu behandeln ist und erweist sich diese Annahme – etwa im Rahmen einer späteren Betriebsprüfung – als unzutreffend, kommt es zu Steuernachforderungen durch das Finanzamt. Insbesondere bei langandauernden Betriebsprüfungen kann es hinsichtlich der Nacherhebung zu e...mehr

Üblicherweise wird der Rechnungsbetrag inklusive der unrichtig nach § 14c Abs. 1 UStG ausgewiesenen Umsatzsteuer vom Hersteller als Leistungsempfänger anstandslos bezahlt, obgleich eine rechtliche Verpflichtung hierzu nicht besteht.[56] Hat der Hersteller den Steuerbetrag bereits entrichtet, steht ihm allerdings – in der Regel[57] – ein Anspruch aus Leistungskondiktion gem. ...mehr

Demgegenüber stehen die Fälle, in denen originär der Hersteller für die Beseitigung des Schadens verantwortlich ist. Dazu zählt der Fall der Herstellergarantie[35] und der Fall, dass der Vertragshändler eine Reparaturleistung an einem Fahrzeug durchführt, das er selbst nicht verkauft hat.[36] In diesen Fällen wird der Vertragshändler als Erfüllungsgehilfe für den Hersteller ...mehr

Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG unterliegt der Umsatzsteuer als steuerbarer Umsatz die Lieferung oder sonstige Leistung, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. Entscheidend für das Vorliegen einer steuerbaren Leistung im Verhältnis zwischen Händler und Hersteller bei Reparaturleistungen ist, dass ein unmittelbarer Zusammenhang z...mehr

Davon zu unterscheiden ist die Garantie. Dabei handelt es sich – als wesentlichem Unterschied zur Gewährleistung – um eine eigenständige vertragliche Vereinbarung, an die das Gesetz in §§ 443, 477 BGB lediglich eine Reihe von Folgewirkungen knüpft.[4] Die Garantie ergänzt und verstärkt die Käuferrechte der Sachmängelhaftung.[5] So können etwa die Voraussetzungen und Rechtsfo...mehr

Bei Unternehmer Hans Groß hat eine Betriebsprüfung stattgefunden. Diese hat dazu geführt, dass Hans Groß für das vorletzte Jahr 3.500 EUR Gewerbesteuer erstattet bekommt. Buchungsvorschlag:mehr

Begehung von Unternehmen und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen; Mitwirkung bei der Durchführung und Beurteilung von Gefährdungs- und Belastungsanalysen; allgemeine medizinische Untersuchungen bei Arbeitsaufnahme; Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeitsstoffen; Beratung bei Auswahl und Einsatz von Körperschutzmitteln; Erarbeitung eines Hautschutzplanes; Beratung bei...mehr

Zusammenfassung Überblick Die Berufsausbildung in fahrzeugtechnischen Berufen umfasst folgende Berufsgruppen: Kraftfahrzeugmechatroniker, Karosserie- und Fahrzeugbaumechaniker sowie Kraftfahrzeugservicemechaniker. Der Kraftfahrzeugmechatroniker ist Mechaniker und Elektroniker in einem und umfasst die früheren Berufe Kraftfahrzeugmechaniker, Automobilmechaniker und Kraftfahrze...mehr

Folgende Tätigkeitsmerkmale sind sowohl für Personenkraftwagentechnik, Nutzfahrzeugtechnik und Motorradtechnik charakteristisch:[1] Wartungs-, Reparatur- und Montagearbeiten an Kraftfahrzeugen bzw. an der Werkbank, mit Hebebühnen, Hebezeugen und Anschlagmitteln im Rahmen von Kraftfahrzeug-Checks entsprechend vorgegebener Checklisten; Arbeiten an Prüfstraßen zur umfassenden Beu...mehr

Folgende Aspekte sind zu beachten: 1- und 2-Schichtsystem vorherrschend; 3-Schichtsystem vorwiegend in Verbindung mit Pannenhilfe; Arbeiten unter Zeitdruck.mehr

Das Professiogramm gilt v. a. für Kfz-Mechatroniker, aber auch für Kfz-Servicemechaniker und Karosserie- und Fahrzeugbaumechaniker. Der Kfz-Mechatroniker ist u. a. zuständig für die Inspektion, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugen und ihren Baugruppen. Die in Fahrzeugen enthaltenen mechatronischen Systeme spielen dabei eine besondere Rolle. Darüber hinaus rüstet er Fahrzeug...mehr

Folgende Gefährdungen und Belastungen sind möglich:[1] Exposition gegenüber Gefahrstoffen, wie Kraftstoffe und deren Abgase, Schmiermittel, Säuren und Laugen, Unterbodenschutz- und Hohlraum-Konservierungsstoffe, Stäube, darunter ggf. noch asbesthaltige Stäube beim Arbeiten an Bremsbelägen, Reinigungs- und Lösungsmittel, Farben und deren Gase und Dämpfe sowie Schweißrauche; Bra...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Begehung von Unternehmen und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen; Mitwirkung bei Schulungen der Leiter der Handwerksbetriebe zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung; Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen; Unterstützung bei der Erarbeitung des Gefahrstoffverzeichnisses und der dazugehörigen Betriebs...mehr

Überblick Die Berufsausbildung in fahrzeugtechnischen Berufen umfasst folgende Berufsgruppen: Kraftfahrzeugmechatroniker, Karosserie- und Fahrzeugbaumechaniker sowie Kraftfahrzeugservicemechaniker. Der Kraftfahrzeugmechatroniker ist Mechaniker und Elektroniker in einem und umfasst die früheren Berufe Kraftfahrzeugmechaniker, Automobilmechaniker und Kraftfahrzeugelektriker un...mehr

Mitwirkung bei der Analyse der Gefährdungen und Belastungen gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit unter dem Aspekt möglicher Verletzungen und arbeitsbedingter Erkrankungen und Berufskrankheiten, Beratung zur Gestaltung des Arbeitsablaufs sowie zum Arbeitsrhythmus einschließlich Pausengestaltung, Beratung zum gesundheitsgerechten, hygienischen Verhalten der Beschäft...mehr