Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

ea) Sonderzahlungen/Mietvorauszahlungen/Vormieten Rn. 1045 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Sonderzahlungen: Werden bei Vertragsschluss fällige Sonderzahlungen vereinbart, die weder auf künftige Leasingraten angerechnet noch bei Vertragsbeendigung erstattet werden, liegt wirtschaftlich betrachtet eine Mietvorauszahlung vor. Der Leasingnehmer hat diese entsprechend über die Grundmie...mehr

a) Grundsatz: erkennbare Handlung/nachprüfbare Dokumentation Rn. 283 Stand: EL 150 – ET: 04/2021 Der Einlagewille des StPfl muss in äußeren Ereignissen, Geschehen, Verhaltensweisen uÄ unmissverständlich zum Ausdruck kommen (BFH v 22.09.1993, X R 37/91, BStBl II 1994, 172). Die Willensentscheidung wird wirksam, wenn sie äußerlich erkennbar und damit in objektiv nachprüfbarer We...mehr

Schrifttum: Hoffmann, Anmerkung zu BFH GrS 1/05, DStR 2007, 854; Kanzler, Kies im Einkünfte-Dualismus – der GrS des BFH zur Einlage eines Bodenschatzes, DStR 2007, 1101; Prinz, Der neue "Kiesgruben-Beschluss" des GrS, StuB 2007, 428; Schulze-Osterloh, Einlage eines im PV entdeckten Bodenschatzes in ein BV, BB 2007, 1323; Weber-Grellet, Die Einlage eines Kiesvorkommens, FR 2007, 5...mehr

Aufwendungen für ua die Jagd dürfen den Gewinn nicht mindern, s §§ 4, 5 Rn 1707 (Nacke) und s § 4 Abs 5 Nr 4 EStG.mehr

Schrifttum: Hoffmann/Lüdenbach, NWB-Kommentar Bilanzierung 2009, § 274. la) Regelungsinhalt Rn. 905 Stand: EL 85 – ET: 11/2009 Die (handelsrechtliche) Steuerlatenzierung wurde durch das BilMoG in § 274 HGB nF auf völlig neue Füße gestellt. Dieser Paragraf des HGB ist Ansatz-, Bewertungs- und Ausweisvorschrift für einen Nicht-Vermögensgegenstand und eine Nicht-Schuld. Regelungen z...mehr

Schrifttum: Koschmieder, Bilanzberichtigung in der Kritik, FR 1997, 130; Prinz, FS Welf Müller 2001, 687; Stapperfend, Die Änderbarkeit der Steuerfestsetzung als Voraussetzung für die Bilanzberichtigung, FR 2008, 937; Stapperfend, Bilanzberichtigung u Bindung der FinVerw …, DStR 2010, 2161; Hoffmann, Fehlerhafte Bilanzen, DStR 2011, 88. Dressler, Möglichkeiten in sich gegenläufige...mehr

a) Sachlicher Anwendungsbereich Rn. 300b Stand: EL 140 – ET: 12/2019 Von § 5 EStG wird sachlich der laufende Gewinn aus Gewerbebetrieb erfasst, auch eine Eröffnungsbilanz ist auf der Grundlage des § 5 EStG zu erstellen. Für Veräußerungs- und Aufgabegewinne gelten Spezialvorschriften, diese greifen zT gleichwohl explizit auf § 5 EStG zurück (§ 16 Abs 2 EStG), verweisen allg auf...mehr

Rn. 1270 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Hierzu s Rn 912.mehr

a) Steuerbilanz Rn. 233 Stand: EL 171 – ET: 02/2024 Neben der Gewinnermittlung nach § 5a Abs 1 EStG ist eine Bilanz nach den allg Grundsätzen aufzustellen. Enthält die Bilanz Ansätze oder Beträge, die den steuerlichen Vorschriften nicht entsprechen, so sind diese Ansätze oder Beträge durch Zusätze oder Anmerkungen den steuerlichen Vorschriften anzupassen. Der StPfl kann auch e...mehr

a) Anwendung bei PersGes Rn. 1658 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Die Beschränkung des Abzugs der betrieblichen Schuldzinsen führt bei PersGes bzw Mitunternehmerschaften auch in der geänderten Fassung zu einer Reihe offener Fragen und wirft hinsichtlich der Anwendung nicht unerhebliche Probleme auf. Nach dem Gesetzeswortlaut muss für die Ermittlung etwaiger Überentnahmen von der S...mehr

Aufwendungen für ein betriebliches WG, die dazu dienen, das WG in einen nutzungsfähigen Zustand zu bringen oder zu erhalten (zB Reparaturaufwendungen, Schönheitsreparaturen, Wartungskosten, Pflegekosten) sind BA. Die Aufwendungen sind jedoch zu den (nachträglichen) AK bzw HK abzugrenzen. Anschaffungsnahe Aufwendungen fallen unter die AK oder HK (s § 6 Abs 1 Nr 1a EStG).mehr

1. Persönlicher Geltungsbereich Rn. 1502 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Die Einnahme-Überschussrechnung kommt für folgende Gruppen von StPfl in Betracht:mehr

Schrifttum: Wendland, Rückstellungen nach dem Mutterschutzgesetz, INF 1990, 340. Rn. 1277 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Wie beim Kündigungsschutz (s Rn 1245) kann der ArbG für künftige Leistungen nach dem MuSchG im Voraus keine Rückstellungen bilden (BFH BStBl II 1998, 205).mehr

Schrifttum: Körner, Zu welchem Zeitpunkt ist eine Rückstellungsbildung für ungewisse Verbindlichkeiten zulässig?, WPg 1984, 43; Eibelshäuser, Rückstellung nach neuem Handelsrecht, BB 1987, 860; Küstner/von Manteuffel, Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Vertragshändlers, BB 1988, 1972; Lutz, Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters und Pensionszusage, DB 1989, 2345; Moxter, Zu...mehr

ca) Ausschluss deutscher Besteuerung bzgl Gewinn bei Nutzung von WG (Steuerfreistellung) Rn. 263 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Nutzungsentnahme: Entstrickung tritt auch ein, wenn das deutsche Besteuerungsrecht hinsichtlich der Nutzungen des WG ausgeschlossen wird. Der Gesetzeswortlaut des § 4 Abs 1 S 3 EStG ist bezüglich der Nutzung eines WG nicht eindeutig. Er lässt offen, ob N...mehr

Schrifttum: Hoffmann/Lüdenbach, NWB Kommentar Bilanzierung, 2. Aufl. 2011, § 256a Tz 10. Rn. 1450 Stand: EL 91 – ET: 05/2011 Buchungspflichtige Geschäftsvorfälle sind in einem "Rechen"-Werk in einer bestimmten Währung auszudrücken. Fallen entsprechende Transaktionen vertragsbedingt nicht in der deutschen Berichtswährung, dem Euro, an, bedarf es einer Umrechnung. Dabei ist zwisc...mehr

Rn. 911d Stand: EL 99 – ET: 05/2013 Bei einem Überhang passiver Latenzen – in der Praxis eher die Ausnahme – besteht eine Ansatzpflicht für die Steuerlatenzen, umgekehrt bei einem Überhang der Aktivlatenzen; diesbezüglich besteht ein Ansatzwahlrecht.mehr

Schrifttum: M. Prinz, Restrukturierungsrückstellungen im Visier der Bp, DB 2007, 353. Verwaltungsanweisungen: R 5.7 Abs 6 EStR 2005. Rn. 1278 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Nach Auffassung der FinVerw setzt der Ansatz einer Rückstellung für Sozialplanverpflichtungen gem §§ 111, 112 BetrVerfG die Unterrichtung des Betriebsrates über die geplanten Betriebsänderungen voraus. Gleiches gi...mehr

Die Aufwendungen insb Schuldzinsen, die für ein sog Policendarlehen gezahlt werden, sind unabhängig von der Behandlung der Versicherung bei betrieblicher Veranlassung als BA anzusetzen. Übersteigt das Policendarlehen seiner Höhe nach das ursprünglich benötigte Bankdarlehen, so sind aber die Schuldzinsen nicht in voller Höhe betrieblich veranlasst. Die BA dürften dann zu kürze...mehr

Schrifttum: Sauer, Bilanzberichtigung u Bilanzänderung, StBp 1977, 173; Flume, Bilanzberichtigung o Bilanzänderung bei "subjektiv richtigen", objektiv falschen Bilanzansätzen nach § 4 Abs 2, DB 1981, 2505; Ludewig, Möglichkeiten der Bilanzänderung, insb bei Fehleinschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung des Unternehmens, DB 1986, 133; Ritzrow, Die Bilanzänderung in der Rspr d...mehr

Schrifttum: W. Schön, Steuerliche Maßgeblichkeit in Deutschland u Europa 2005; Herzig, IAS/IFRS u steuerliche Gewinnermittlung WPg 2005, 211; U. Prinz, Maßgeblichkeit versus eigenständige StB, FS Raupach 2006, 270; Hennrichs, Neufassung der Maßgeblichkeit gem § 5 Abs 1 EStG nach dem BilMoG, Ubg 2009, 593, Scheffler, Maßgeblichkeit der HB für die StB, StuB 2009, 836; Strahl, Steue...mehr

Schrifttum: Olbrich, Zur Berechnung der Urlaubsrückstellung, WPg 1985, 174; Pingel, Berechnung der Urlaubsrückstellung, BB 1985, 1768; Döring, Nochmals: Zur Berechnung der Urlaubsrückstellung, WPg 1986, 128; Brezing, Rückstellungen für Jubiläumszuwendungen, für rückständigen Urlaub und für künftige Beiträge an den Pensionssicherungsverein, StbJb 1987/88, 111; Christiansen, Die Be...mehr

1. Wirtschaftsgut – Vermögensgegenstand a) Begriff des Wirtschaftsguts Rn. 594 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Aktive Bilanzierungseinheit: Im Steuerrecht sind, abgesehen von (aktiven) RAP (§ 5 Abs 5 EStG), lediglich WG (§ 6 Abs 1 S 1 EStG) aktivierungsfähig und mangels WG-bezogener steuerlicher Aktivierungswahlrechte aktivierungspflichtig, sofern nicht ein Aktivierungsverbot (wie ...mehr

ca) Grundsatz der Wesentlichkeit Rn. 407 Stand: EL 160 – ET: 10/2022 Nach Maßgabe des Grundsatzes der Wesentlichkeit können unbedeutende Einflussgrößen für Bilanzansatz, Bewertung und Ausweis vernachlässigt, verkürzt oder verdichtet werden, wenn es unverhältnismäßig und deshalb unzumutbar wäre, durch zeit- und kostenintensive Arbeiten Informationen zu generieren, die den JA nu...mehr

Schrifttum: Sarrazin, Genussscheine und Gesellschafterdarlehen, StbJb 1985/86, 135; Ziebe, Kapitalbeschaffung durch Genussscheine, BB 1988, 225; Emde, Die handels- und steuerbilanzielle Behandlung einer Emission von Genussrechten, BB 1988, 1214; Lutter, Zur Bilanzierung von Genussrechten, DB 1993, 2441; Emmerich/Naumann, Zur Behandlung von Genussrechten im JA von KapGes, WPg 1994...mehr

Die Aufwendungen für einen Luxussportwagen sind als unangemessen iSv § 4 Abs 5 S 1 Nr 7 EStG anzusehen und können nicht als BA abgezogen werden, wenn ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsführer derartige Aufwendungen angesichts der erwarteten Vorteile und Kosten nicht auf sich genommen hätte (s BFH BStBl II 1985, 458; FG Hamburg v 12.04.2018, 2 V 10/18).mehr

Bereitstellungszinsen für ein Darlehen sind sofort abziehbare BA (BFH BStBl III 1959, 236; Drüen in Brandis/Heuermann, § 4 EStG Rz 940 "Bereitstellungszinsen" (12/2022)). Es kann sich aber auch um ein verdecktes Damnum handeln (BFH BStBl III 1960, 347).mehr

1. Allgemeines Schrifttum: Leffson, Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, 7. Aufl, 1987; Moxter, Grundsätze ordnungsgemäßer Rechnungslegung, 2003; Schulze-Osterloh, Handelsrechtliche GoB und steuerrechtliche Gewinnermittlung, DStR 2011, 534; Gräbe, Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG, 2012; Hennrichs, GoB im Spannungsfeld von BilMoG und IFRS, WPg 2012, ...mehr

Schrifttum: Leffson, Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, 7. Aufl, 1987; Moxter, Grundsätze ordnungsgemäßer Rechnungslegung, 2003; Schulze-Osterloh, Handelsrechtliche GoB und steuerrechtliche Gewinnermittlung, DStR 2011, 534; Gräbe, Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG, 2012; Hennrichs, GoB im Spannungsfeld von BilMoG und IFRS, WPg 2012, 861; Marx, Bede...mehr

da) Grundsätze Rn. 1037 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Die bilanziellen Folgen eines Leasingverhältnisses werden von der personellen Zurechnung des Leasingguts bestimmt. Mit dem bilanziellen Schicksal des Leasingguts ist entschieden, ob es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt, das den Grundsätzen über die (Nicht-)Bilanzierung schwebender Geschäfte unterliegt; dies ist bei (de...mehr

ba) Systematisches Verhältnis: Inhaltsidentität Rn. 597 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Das Verhältnis der Begriffe steuerrechtliches WG und handelsrechtlicher VG, hinter dem unmittelbar die Frage der Bedeutung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes (§ 5 Abs 1 EStG, s Rn 326ff) für die abstrakte Bilanzierungsfähigkeit steht, ist im Grundsatz klar, der Umgang mit dem Verhältnis durch Geset...mehr

Schrifttum: Pellens/Crasselt, Bilanzierung von Stock Options, DB 1998, 217; Herzig, Steuerliche u bilanzielle Probleme bei Stock Options u Stock-Appreciation-Rights, DB 1999, 1; Vater, ­Bilanzielle u körperschaftsteuerliche Behandlung von Stock Options, DB 2000, 2177;Arbeitsgruppe Stock Options des DSR in www.drsc.de mit Stellungnahmen ua von Haarmann, Schruff; Lange, Rückstellu...mehr

1. Verbindlichkeiten, erhaltene Anzahlungen Rn. 840 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Aus Sicht des allg Sprachgebrauches werden Schulden und Verbindlichkeiten synonym verwandt, ähnlich verfährt das Schuldrecht in den §§ 366, 367 u 371 BGB einerseits und § 257 u § 762 BGB andererseits. Dem schließt sich auch das HGB im bilanzrechtlichen Teil an, wenn es in § 247 Abs 1 HGB von Schuld...mehr

Schrifttum: Reuter, Sanierungszuschüsse, BB 1982, 25; Döllerer, Einlagen bei KapGes nach Handelsrecht und Steuerrecht, BB 1986, 1857; Wassermeyer, Einlagen in KapGes u PersGes, StbJb 1985/86, 213; Hoffmann, Die Bilanzierung von Beteiligungen an Personenhandelsgesellschaften, BB 1988 Beil 2 zu Heft 9; Mellwig, Beteiligungen an PersGes in der HB, BB 1990, 1162; Seibold, Die ertragst...mehr

dba) Folgen beim Leasinggeber Rn. 1038 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Aktivierung/Abschreibung: Bei Zurechnung zum Leasinggeber hat dieser das Leasinggut gem § 6 Abs 1 Nr 1 EStG zu AK/HK zu aktivieren und im AV auszuweisen. Die Nutzungsüberlassung im Rahmen eines Leasingvertrages ist eine iS § 247 Abs 2 HGB dauernde Nutzung, die einen Ausweis im AV erfordert; dies gilt auch beim ...mehr

aa) Verortung im GoB-System Rn. 410 Stand: EL 171 – ET: 02/2024 Das Realisationsprinzip (§ 252 Abs 1 Nr 4 2 Hs HGB) gehört als grundlegendes Prinzip des Bilanzrechts zu den materiellen GoB. Es ist als kodifizierter GoB gemäß § 5 Abs 1 S 1 EStG für die Gewinnermittlung nach § 5 EStG sowie nach ständiger BFH-Rspr desgleichen für die Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1 EStG auch steu...mehr

ba) Potenzielle Realisationszeitpunkte Rn. 415 Stand: EL 171 – ET: 02/2024 Umsatzprozesse sind mehrstufig, das Realisationsprinzip gibt darüber Auskunft, auf welcher Stufe dieses Prozesses der Gewinn verwirklicht ist (BFH vom 29.22.1973, IV R 181/71, BStBl II 1974, 202). Als Realisationszeitpunkt (theoretisch) in Betracht kämen entlang des Umsatzprozesses (mit Ausnahme von Barg...mehr

1. Geltungsbereich der VO (EWG) Nr 1408/71 Rn. 161 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Die VO (EWG) Nr 1408/71 v 14.06.1971 (ABl EG 1971 Nr L 149/1) und die DurchführungsVO (EWG) 574/72 v 21.03.1972 (ABl EG 1972 Nr L 74/1) erfassten in ihrem sachlichen Geltungsbereich gem Art 4 Abs 1 Buchst h VO (EWG) Nr 1408/71 das Kindergeld nach dem X. Abschn des EStG als Familienleistung, BFH v 13...mehr

Verwaltungsanweisungen: BMF v 04.10.2005, BStBl I 2005, 916. Rn. 1316 Stand: EL 91 – ET: 05/2011 Im Rahmen von sog öff-privaten Partnerschaften (ÖPP) oder public private partnerships (ppp) werden zunehmend neue ökonomische "Techniken" zur Bestreitung von Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt. Für den Autobahnbau mit Gebührenpflicht ist das so genannte "A-Modell" aus der Taufe gehob...mehr

Rn. 2069 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Hierzu ausführlich s §§ 4, 5 Anh I (Nacke ). Rn. 2070–2074 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 vorläufig freimehr

ca) Wertaufhellung u Wertbegründung Rn. 487 Stand: EL 80 – ET: 08/2008 Zur Erläuterung folgende Sachverhaltsalternativen: Beispiele:mehr

Rn. 15 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Als Bestandteil des LSt-Abzugsverfahrens ist der LStJA durch einen ArbG, der einen Steuerabzug v Arbeitslohn vorzunehmen hat, nur bei ArbN mit Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG) möglich.mehr

Schrifttum: Beisse, Gewinnrealisierung – Ein systematischer Überblick über Rechtsgrundlagen, Grundtatbestände und grundsätzliche Streitfragen, DStJG 4 (1981), 13; Lang, Gewinnrealisierung – Rechtsgrundlagen, Grundtatbestände und Prinzipien um Rahmen des Betriebsvermögensvergleichs nach § 4 Abs 1 EStG, in Ruppe (Hrsg): Gewinnrealisierung im Steuerrecht, Theorie und Praxis der G...mehr

Schrifttum: Niemeyer, Ausweisfragen beim Optionsgeschäft, BB 1990, 1022; Eisele/Knobloch, Offene Probleme bei der Bilanzierung von Finanzinnovationen, DStR 1993, 577; Bergen/Klotz, Steuerliche Behandlung der Emittenten von Optionsanleihen bei Nichtausübung der Option, DB 1993, 953; Häuselmann, Wandelanleihen in der HB u StB des Emittenten, BB 2000, 139; Brüggemann/Lühn/Siegel, Bi...mehr

Schrifttum: Glässner/Leineweber, StBp 1985, 97 und 125. Rn. 1120 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Zur industriellen Serienfertigung werden Formen und Modelle benötigt. Typische Fälle sind Gussteile, die eine Maschinenfabrik benötigt. Solche Serienfertigungen werden häufig auf Subunternehmer ausgelagert (Outsourcing). Hierfür typisch ist die Situation in der Automobilindustrie. Der A...mehr

a) Bindung an die GoB aa) Allgemeine (materielle) Maßgeblichkeit Rn. 326 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Die steuerliche Gewinnermittlung erfolgt im Wege des BV-Vergleichs (§ 4 Abs 1 S 1 EStG). Materiell entscheidende Größe für die Ermittlung der Besteuerungsgrundlage (s Rn 49) ist das BV, das nach § 5 Abs 1 S 1 EStG "nach den handelsrechtlichen GoB auszuweisen ist". Mit der Verwei...mehr

Schrifttum: Kirchhof, Gesetzlich nicht abzugsfähige BA und WK, in Söhn (Hrsg), Die Abgrenzung der Betriebs- oder Berufssphäre von der Privatsphäre im ESt-Recht, 1980 (DStJG 3), 13; Arndt, Nichtabzugsfähige BA nach § 4 Abs 5 EStG bei der Gewinnberechnung, FR 1984, 412; Mittmann, Nochmals: Nichtabzugsfähige BA nach § 4 Abs 5 EStG, FR 1985, 152; Freudlieb, Nichtabzugsfähige BA bei ...mehr

oa) Unbedingter Forderungsverzicht Rn. 460 Stand: EL 171 – ET: 02/2024 Grundsatz: Wird eine betriebliche Schuld ganz oder teilweise endgültig erlassen (§ 397 BGB), ist sie auszubuchen; in Höhe der wegfallenden Schuld wird ein Gewinn realisiert (BFH vom 03.07.1997, IV R 31/96, BStBl II 1997, 690; BFH vom 19.02.1998, IV R 59/96, BStBl II 1999, 266). Bei gesellschaftsrechtlicher ...mehr

Rn. 470 Stand: EL 171 – ET: 02/2024 vorläufig freimehr

Schrifttum: Neu, Die Aktivierung von Dividendenforderungen in HB u StB, BB 1995, 399; Hoffmann, Zur phasenkongruenten Vereinnahmung von Dividenden, BB 1995, 1075; Hoffmann, Das deutsche Bilanzrechtsverständnis auf dem Prüfstand des EuGH, BB 1996, 1051; Hoffmann, Von der phasengleichen Dividendenvereinnahmen zu den Grundsätzen ordnungsmäßiger steuerlicher Bilanzierung, DStR 2000,...mehr