Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Rn. 171 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nach § 7g Abs 2 S 2 Hs 1 EStG dürfen "die AK/HK des WG ... um bis zu 40 %/50 % (s Rn 43), höchstens jedoch um die Hinzurechnung nach S 1 gewinnmindernd herabgesetzt werden". Das Hinzurechnungswahlrecht ist somit doppelt im Umfang begrenzt: maximal 40/50 % ("bis zu") der AK/HK (s Rn 43) inkl nachträgliche AK/HK ( BMF v 15.06.2022, BStBl I 2022...mehr

Rn. 99 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Dieses ermittelte sich wie folgt (BMF v 20.03.2017, BStBl I 2017, 423 Tz 4; Reddig, FR 2018, 925): Rn. 100 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Dieses Grö...mehr

a) Wechsel zwischen (geometrisch-)degressiver und linearer AfA und umgekehrt Rn. 466y Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zum Thema "Übergang" zwischen degressiver und linearer AfA ergibt sich Folgendes: lineare AfA nach § 7 Abs 1 EStG: Übergang zu geometrisch-degressiver nach Abs 2 nicht zulässig (§ 7 Abs 3 S 3 EStG) degressive AfA nach § 7 Abs 2 EStG: Übergang zu linearer nach Abs 1 z...mehr

Rn. 313a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zum zeitlichen Anwendungsbereich des § 7 Abs 5a EStG s Rn 2c. Aufgrund der Formulierung "kann statt ... nach Abs 4 Nr 2 Buchst a" ergibt sich ein Wahlrecht des StPfl zwischen beiden Absetzungsmethoden. Dazu s Rn 2a.mehr

Rn. 34 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Schließlich wurde ein neuer § 7d in das EStG 1975 eingefügt, der eine erhöhte Absetzung für Wirtschaftsgüter, die in bestimmter Weise dem Umweltschutz dienen, gewährt (zuvor in der EStDV geregelt).mehr

Rn. 466b Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nur die dem gesetzlich definierten Gebiet belegen Gebäude sind begünstigt ("Fördergebiet"): Fall 1: Gebäude liegt auf dem Territorium eines Mitgliedstaates der Europäischen Union Fall 2: Gebäude liegt auf dem Territorium eines anderen Staates, auf den das EWR-Abkommen angewendet wird, dazu s Rn 465q. Rn. 466c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zur EU...mehr

Rn. 158 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für die Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3 EStG sind die für den Umfang der AfA maßgeblichen AK/HK in derselben Weise wie beim BV-Vergleich (s Rn 112 ff) zu bestimmen (GrS BFH BStBl II 1990, 830).mehr

Rn. 235 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 5 ff EStG sind nicht auf die Person des StPfl, sondern ausschließlich auf die einzelnen Betriebe bezogen (FG Köln v 14.08.2000, 6 V 3304/00, DStRE 2000, 1235 rkr; Reddig, FR 2018, 925). Dazu s Rn 68 für den IAB.mehr

Rn. 233 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 § 6b Abs 2 EStG regelt die Ermittlung des Veräußerungsgewinns. Diese Regelung definiert den diesen als den Betrag, um den der Veräußerungspreis nach Abzug der Veräußerungskosten den Buchwert übersteigt, mit dem das veräußerte WG im Zeitpunkt der Veräußerung anzusetzen gewesen wäre. Dieser Betrag kann nur positiv sein. 1. Berechnungsschema Rn...mehr

Rn. 211 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Aufgrund des außerbilanziellen Charakters der Bildung des IAB und somit fehlender Auswirkung auf das Kapitalkonto (s Rn 209) ändert sich auch der Veräußerungsgewinn nach § 16 Abs 2 EStG nicht.mehr

a) Die Fälle gewöhnlicher Absetzungen Rn. 23 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Dazu folgende Übersicht über die unterschiedlichen Begrifflichkeiten in Handels- und Steuerrecht: Das Handelsrecht unterscheidet folgende Abschreibungsarten:mehr

Rn. 439 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 5 S 1 Nr 3 Buchst a–c EStG bezog sich auf Gebäude iSd § 7 Abs 4 S 1 Nr 2 EStG idF vor 01.01.2023, soweit sie Wohnzwecken dienen. Gemeint waren aufgrund dessen: Gebäude(-teile), die nicht Wirtschaftsgebäude iSv s Rn 434 sind (hierzu s Rn 332 ff) und Wohnzwecken dienen. Des Weiteren war der Anwendungszeitraum zwischen den einzelnen Buchst...mehr

Rn. 195 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Die nach § 6b Abs 4 Nr 2 EStG seit jeher vorgeschriebene Vorbesitzzeit von 6 Jahren soll spekulativem Missbrauch der Begünstigungsvorschrift vorbeugen. Wegen der Verkürzung auf 2 Jahre im Zusammenhang mit der Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Entwicklungs- oder Sanierungsmaßnahmen s Rn 131. Rn. 196 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Der...mehr

Verwaltungsanweisungen: OFD Frankfurt/M, Rundverfügung v 01.09.2003, S 2139 A-24-St II 2.01, BB 2004, 435 (Bildung von Rücklagen nach § 6b Abs 10 EStG; Betragsgrenze iHv EUR 500 000 nach § 6b Abs 10 S 1 EStG). Rn. 291 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Die Ermittlung des Veräußerungsgewinns richtet sich nach § 6b Abs 2 EStG. Neben der Beschränkung auf Anteile an KapGes enthält § 6 Ab...mehr

Rn. 188 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die verfahrensrechtlichen Umsetzungsregeln für die Rückgängigmachung finden sich in § 7g Abs 3 S 2–4 EStG:mehr

Rn. 59 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nicht 100 % der AK/HK für das begünstigte (s Rn 45–58) WG sind IAB-fähig, sondern nur ein bestimmter Prozentsatz davon, und zwar (§ 52 Abs 16 S 1 Hs 1 EStG idF JStG 2020 (dort Art 1 Nr 18c); s Rn 5):mehr

Rn. 196 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 4 S 1 EStG enthält in seinem Hs 1 den Tatbestand, Hs 2 die Rechtsfolge. Rn. 197 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Fälle der Rückgängigmachung nach § 7g Abs 4 S 1 Hs 1 EStG sind: Begünstigtes WG wird nicht bis zum Ende des Wj nach Anschaffung/Herstellung in einer inländischen Betriebsstätte (Verstoß gegen Verbleibensfrist, zu dieser s Rn 6...mehr

Rn. 249 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Bereits seit § 7g EStG idF UntStRefG 2008 ordnet § 7g Abs 7 S 1 EStG unverändert an, dass anstelle des StPfl bei PersGes und Gemeinschaften diese an seine Stelle treten. Das zeigt die Betriebsbezogenheit der Vorschriften in § 7g EStG (BFH v 07.12.2023, IV R 11/21, BB 2024, 305 mit Anm Fischer). Der BFH aaO sieht darin zu Recht eine Gleichbe...mehr

Rn. 10a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für den Zeitraum 01.01.2020–31.12.2021 (Tag der Anschaffung/Herstellung des begünstigten WG) wurde die geometrisch-degressive AfA nach § 7 Abs 2 EStG wieder zugelassen (Art 1 Nr 3 des 2. Corona-SteuerhilfeG v 29.06.2020, BGBl I 2020, 1512, anzuwenden ab 01.01.2020 durch § 52 Abs 1 EStG, s BT-Drs 19/20058, 22), s Rn 33, 282. Somit lag der Ta...mehr

Rn. 11 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die bereits im Regierungsentwurf zum InvestmentsteuerreformG (InvStRefG) enthaltene Grenze von nicht mehr als 20 000 EUR KapErtr ist mit der wesentlichen Ergänzung in das Gesetz übernommen worden, dass nunmehr auch die Erträge nach § 36a Abs 1 S 4 EStG mit zu berücksichtigen sind. Der Schwellenwert bezieht sich auf den VZ, also regelmäßig au...mehr

Rn. 218 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Bei der degressiven AfA nach § 7 Abs 5 EStG ist wie folgt zu unterscheiden: Zum Auslaufen der R...mehr

Rn. 221 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 § 6b Abs 4 Nr 4 EStG verlangt als weitere Voraussetzung, dass im Inland ein stpfl Gewinn vorliegt. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn dieser aufgrund einer Steuerbefreiung wie zB nach §§ 16 Abs 3, 14 S 2, 16 Abs 4 oder 18 Abs 3 S 2 EStG oder aufgrund eines DBA im Inland nicht besteuert wird, sondern steuerfrei bleibt. Insoweit ist ...mehr

Rn. 8 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Auch in den folgenden Jahren stand die Gesetzgebungsmaschine nicht still. Die anhaltende Reformarbeit bescherte dem viel geplagten Steuerzahler wie dem bewundernswert arbeitenden Finanzbeamten zunächst das Erste Gesetz zur Vereinfachung des EStG vom 10.10.1952 (BStBl I 52, 1017). Es brachte Erhöhung der Sonderausgabensätze von 468 auf 624 DM (...mehr

Rn. 78 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Wegen der Änderungen durch das Gesetz z Änderung des StrefG vgl Rn 84.mehr

Rn. 230 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Eine Übertragung der Veräußerungsgewinne aus Gewerbebetrieb auf Ersatz-WG eines freiberuflichen oder luf Betriebs ist grds nicht möglich. Eine solche schließt § 6b Abs 4 S 2 EStG aus. Diese Vorschrift zielt auf die Sicherung des Gewerbesteueraufkommens ab (BT-Drs 4/2400, 64) und wird daher unter teleologischer Reduktion ihres Anwendungsbere...mehr

Rn. 10 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Duch diese Gesetze wurde das geltende EStRecht erneut, teilweise von vornherein befristet geändert. Die hauptsächlichsten Änderungen betrafen die Erhöhung der Werbungskostenpauschale für Arbeitnehmer von 312 DM auf 564 DM ab 1957, Erhöhung der Sonderausgabenhöchstbeträge für den Steuerpflichtigen selbst und seine Ehefrau von je 800 DM auf je ...mehr

Rn. 313 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das steuerliche Wahlrecht zwischen § 7 Abs 4 und 5 EStG (s Rn 2a, 2b) konnte der StPfl nur im Jahr der Anschaffung/Herstellung ausüben. Dieses Wahlrecht ist allerdings inzwischen durch Zeitablauf obsolet geworden, weil eine degressive Gebäude-AfA nur noch in den in § 7 Abs 5 S 1 EStG genannten Zeiträumen möglich war, insb war bei Wohngebäud...mehr

Rn. 286 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 2 S 1 EStGmehr

Rn. 287h Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Wählt der StPfl die (geometrisch-)degressive AfA, so schreibt § 7 Abs 2 S 2 Hs 1 EStG (ebenso in § 7 Abs 5a S 4 EStG) zwingend vor, dass dann ein unveränderlicher Prozentsatz vom jeweiligen Restwert (Buchwert) abzuschreiben ist. Der AfA-Prozentsatz ist somit, solange (geometrisch-)degressiv abgeschrieben wird, festgeschrieben. Daran hat si...mehr

Rn. 287d Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die (geometrisch-)degressive AfA nach § 7 Abs 2 EStG wird nur gewährt, wenn der StPfl die betreffenden WG innerhalb eines bestimmten Zeitraums angeschafft oder hergestellt hat, und zwar lt Tabelle s Rn 282. Rn. 287e Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Wie sonst üblich, sind auch hier zwei Fälle zu unterscheiden:mehr

Rn. 295s Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Eine ausdrückliche Regelung fehlt. Daraus lassen sich folgende Schlüsse ziehen: Umkehrschluss aus § 7 Abs 2 S 4 EStG: dort wird nur ein Nebeneinander von § 7 Abs 2 und AfaA ausgeschlossen. Auch § 7 Abs 2a EStG selbst regelt zwar die Nichtanwendung der Zwölftelungsregelung des § 7 Abs 1 S 4 EStG, aber nicht die Nichtanwendung der AfaA, der Ge...mehr

Rn. 477 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Teileigentum ist das Sondereigentum an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes in Verbindung mit dem Miteigentumsanteil an dem gemeinschaftlichen Eigentum, zu dem es gehört (§ 1 Abs 3 WEG). Das Teileigentum unterscheidet sich also nur durch die Art der Nutzung vom Wohnungseigentum und wird daher dem Wohnungseigentum gleichgeste...mehr

Rn. 150 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nicht die AK/HK bilden die AfA-Bemessungsgrundlage, sondern der gemeine Wert (§ 9 BewG), wenn ein einzelnes WG außer iF der Einlage unentgeltlich vom BV des StPfl 1 in das BV des StPfl 2 übertragen wird (§ 6 Abs 4 EStG). Zu beachten ist, dass § 6 Abs 4 EStG nicht greift, wenn die Übertragung aus privaten Gründen stattfand. Der praktische An...mehr

1. Allgemeines Rn. 314 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 4 S 1 EStG regelt die lineare Gebäude-AfA nicht umfassend, sondern gibt nur Prozentsätze an, die "abweichend von Abs 1" anzuwenden sind. Diese Prozentsätze können abweichen von der "Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung" (§ 7 Abs 1 S 1 EStG) der "betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer" (§ 7 Abs 1 S 2 EStG). Es handelt sich ...mehr

a) Allgemeines Rn. 159 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Beim Überschussrechner (§ 2 Abs 2 S 1 Nr 4–7 EStG) kann nicht der Bilanzansatz nach § 6 EStG entscheiden, da es diesen nicht gibt. § 7 EStG regelt – wie für den Gewinnermittler (§ 2 Abs 2 S 1 Nr 1–3 EStG) auch für den Überschussrechner nicht die Bewertung der abzuschreibenden WG, sondern setzt sie voraus. AfA-Bemessungsgrundla...mehr

1. Allgemeines Rn. 241 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 1 EStG erlaubt eine Sonderabschreibung von insgesamt maximal Rechtslage bei Anschafffung/Herstellung bis 31.12.2023: 20 % der AK/HK; Rechtslage bei Anschaffung/Herstellung nach dem 31.12.2023: 40 % der AK/HK (s Rn 9); Zur Behandlung nachträglicher AK/HK s § 7a Abs 1 EStG; zum Mindest- und Höchstwertansatz bei HK in der S...mehr

mehr

1. Übersicht Rn. 74 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für die Frage, welche Betriebe den IAB bilden können, ist wie folgt zu unterscheiden (§ 52 Abs 16 S 1 Hs 1 EStG idF Art 1 Nr 18 Buchst c JStG 2020; s Rn 3):mehr

1. Der Begriff der "Sonderabschreibung" Rn. 215 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der Begriff "Sonderabschreibungen" ist nicht legaldefiniert, weder in § 7g EStG noch in § 7a EStG noch sonst wo. Insb aus dem Text einer Norm lässt sich aber ableiten, ob eine solche "Sonderabschreibung" vorliegt. Dazu s folgende Übersicht:mehr

Rn. 10m Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zu verfassungsrechtlichen Problemen beim neuen § 7 Abs 5a EStG s Rn 465d ff.mehr

Rn. 482 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Auch die Absetzungen nach Maßgabe des Substanzverzehrs (AfS) werden "bei WG" vorgenommen ("ist Abs 1 entsprechend anzuwenden"). Der missverständliche Text der Vorschrift verleitet zur (irrigen) Annahme, der Betrieb oder das Unternehmen ("bei Bergbauunternehmen, Steinbrüchen ua Betrieben") sei AfA-Objekt.mehr

1. Übersicht Rn. 45 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 1 S 1 EStG begünstigt nur abnutzbare bewegliche WG des AV: Rn. 46 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Aus der Tatsache heraus, dass § 7...mehr

a) Zeitlicher Anwendungsbereich Rn. 230 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Hierbei ist zu unterscheiden wie folgt (§ 52 Abs 16 S 1 EStG idF Art 1 Nr 18 Buchst c JStG 2020 v 21.12.2020, BGBl I 2020, 3096):mehr

1. Die Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung (§ 7 Abs 1 S 1 EStG) a) Allgemeines Rn. 178 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für den Absetzungszeitraum enthält § 7 Abs 1 EStG in S 1 die allg Aussage: die Gesamtdauer der Verwendung des WG muss mehr als ein Jahr umfassen (s Rn 179); zur Spezialregelung der AfaA s Rn 248 ff; S 2 eine Spezialregelung für das BV: Es entscheidet die betriebs...mehr

a) Allgemeines Rn. 112 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Beim BV-Vergleich legt der Bilanzansatz des WG die AfA-Bemessungsgrundlage fest. Dieser Bilanzansatz (das "Ob" und das "Wie") bestimmt sich nach §§ 4–6 EStG. Hierzu s Erläut zu §§ 4, 5 und s Erläut zu § 6. Die AfA-Bemessungsgrundlage können daher sein:mehr

1. Übersicht Rn. 63 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für die zulässige Inanspruchnahme der IAB verlangt § 7g EStG eine bestimmte Verbleibensfrist, einen bestimmten Nutzungsort und einen bestimmten betrieblichen Nutzungsumfang. Rn. 64 Stand: EL 185 – ET: 12/2025mehr

1. Der Wechsel von der linearen AfA nach § 7 Abs 1 S 1 EStG zur (geometrisch-)degressiven AfA nach § 7 Abs 2 EStG Rn. 305 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Ein Wechsel von linearer AfA nach § 7 Abs 1 S 1 EStG zur degressiven Absetzung nach § 7 Abs 2 EStG war und ist nicht zulässig (7 Abs 3 S 3 EStG). 2. Der Wechsel von der linearen AfA nach § 7 Abs 1 S 6 EStG zur (geometrisch-)degres...mehr

1. Allgemeines Rn. 465b Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Art 1 Nr 2 Buchst b des Wachstumschancengesetzes v 27.03.2024, BGBl I 2024 Nr (s Rn 281b) fügte einen neuen § 7 Abs 5a EStG ein. Es handelt sich um eine geometrisch-degressive AfA (s Rn 18, 278) für (neue) Wohngebäude. Der Gesetzgeber (BR-Drs 433/23 verweist zunächst darauf, dass es bei Anschaffungen/Herstellungen ab 01.01.20...mehr

1. Allgemeines a) Degressive Absetzung nach § 7 EStG Rn. 419 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die degressive AfA sieht § 7 EStG vor: in Abs 2 für bewegliche WG des AV (= BV) – zum Anwendungszeitraum Rn 2c in Abs 2a für reine E-Fahrzeuge des AV (=BV), s Rn 295a ff in Abs 5, für bestimmte im EU-/EWR-Raum liegende Gebäude(-teile) des BV/PV – nur noch bei Anschaffung/Herstellung vor den Ze...mehr

1. Allgemeines a) Wechsel von der geometrisch-degressiven AfA nach § 7 Abs 2, 5a EStG zur linearen AfA Rn. 298 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der StPfl konnte bzw kann (s Rn 297a) ohne weiteres (dh ohne Begründung, s Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 362 (04/2023)) von der degressiven zur linearen AfA übergehen (§ 7 Abs 3 S 1 EStG: "…ist zulässig"). Voraussetzung war jedo...mehr