Fachbeiträge & Kommentare zu Ehrenamt

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Ehrenamt, Freibetrag

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Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Übungsleiterfreibetrag

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Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Stiftung

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Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / NV-Bescheinigung

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Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Verein

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Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen, JStG 2020

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Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Gemeinnützigkeit

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Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 81 Schiedss... / 2.2 Rechtsstellung der Mitglieder

Rz. 20 Das Amt des Mitglieds einer Schiedsstelle ist ein Ehrenamt (Abs. 4 Satz 1). Das SGB X kennt – anders als das VwVfG – keine allgemeinen Vorschriften über das Ehrenamt. Die maßgeblichen Regelungen lassen sich daher nur durch Rückgriff auf allgemein anerkannte Grundsätze über Ehrenämter gewinnen, wie sie z. B. im VwVfG oder im SGB IV ihren Ausdruck finden. Rz. 21 Die Ehre...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 81 Schiedss... / 2.1 Bildung, Organisation und Zusammensetzung der Schiedsstelle

Rz. 3 Schiedsstellen sind nach Abs. 1 für jedes Land oder Teile eines Landes zu bilden. Von der zweiten Möglichkeit ist in Nordrhein-Westfalen Gebrauch gemacht worden, wo 2 Schiedsstellen (eine für die Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf bei der Bezirksregierung Köln und eine für die Regierungsbezirke Münster, Detmold und Aachen bei der Bezirksregierung Münster) existieren...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 71 Altenhilfe / 2.2.1 Leistungen zur Betätigung und zum gesellschaftlichen Engagement (Nr. 1)

Rz. 7 Dadurch, dass diese Hilfeart nunmehr an erster Stelle steht, wird ihre herausragende Bedeutung betont. Voraussetzung für die Hilfe ist, dass der alte Mensch sich eine Betätigung selbst wünscht. Unter Betätigungen im Sinne dieser Regelung sind unter anderem Hobbys sowie sportliche oder künstlerische Aktivitäten zu verstehen. Zum gesellschaftlichen Engagement zählt insbe...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Die neuen Beschlusskompeten... / 5.6.10 Verwaltungsbeirat – Aufwandsentschädigung

Ehrenamt Das Gesetz behandelt das Amt des Verwaltungsbeirats als Ehrenamt, eine Vergütung ist jedenfalls nicht geregelt. In aller Regel wird das Amt des Verwaltungsbeirats von den betreffenden Wohnungseigentümern auch unentgeltlich ausgeübt. Beiratsvergütung Abhängig davon aber, wie groß der Arbeitsaufwand und der Aufgabenbereich des Verwaltungsbeirats je nach Größe der Wohnung...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Literaturauswertung EStG/KS... / 2.3 § 3 EStG (Steuerfreie Einnahmen)

• 2015 Nebenberuflichkeit / § 3 Nr. 26 EStG Nach § 3 Nr. 26 und § 3 Nr. 26a EStG sind Einnahmen aus nebenberuflichen Tätigkeiten der dort genannten Art steuerfrei. Sozialversicherungsrechtlich gehören steuerfreie Aufwandsentschädigungen i. S. v. § 3 Nr. 26 bzw. § 3 Nr. 26a EStG nicht zum Arbeitsentgelt i. S. d. Sozialversicherungsrechts. Voraussetzung hierfür ist u. a. jeweil...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 217b Organe / 2.2.1 Aufgaben

Rz. 5 Der Verwaltungsrat wird als Selbstverwaltungsorgan des GKV-Spitzenverbandes gebildet. Er entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten und soweit die Aufgaben nicht vom Vorstand wahrzunehmen sind (BT-Drs. 16/3100 S. 161). Durch den Verweis auf Vorschriften des SGB IV wird eine funktionale Übereinstimmung mit dem Verwaltungsrat nach den für den Verwaltungsrat der...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Arbeitslohn-ABC / Ehrenamt

Die steuerliche Behandlung von Aufwandsentschädigungen, die an ehrenamtlich Tätige aus öffentlichen Kassen gezahlt werden, ist in R 3.12 Abs. 3 LStR geregelt.[1] Darüber hinaus wird für Ehrenämter nach § 3 Nr. 26a EStG eine sog. Ehrenamtspauschale von 720 EUR jährlich gewährt.[2] S. "Nebenberufliche Tätigkeit".mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unternehmensnachfolge in kl... / 3.7 Loslassen nach der Übergabe

Vor allem, wenn der Betrieb vom aktuellen Inhaber aufgebaut worden ist, fällt es ihm meist schwer, wirklich loszulassen, und sich einem neuen Lebensabschnitt zuzuwenden. Auch dieses Thema sollte Bestandteil der Übergabeplanung sein. Denn der Altinhaber muss sich möglichst früh darüber klar werden, wie er sein Leben nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb gestalten will, etwa mi...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unternehmensnachfolge in kl... / 3.1 Vorbereitungen

Für die Strukturierung der anstehenden Arbeiten empfiehlt es sich, zunächst einen groben Zeitplan mit zentralen Themen zu erstellen. Wichtig ist an dieser Stelle vor allem, dass der geplante bzw. späteste Übergabezeitpunkt verbindlich feststeht bzw. festgelegt wird. In der Regel genügt es, sich auf ein bestimmtes Jahr bzw. das jeweilige Jahresende festzulegen. An diesem Zeitp...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerfreie Einnahmen-ABC / Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen

Aufwandsentschädigungen, die aus öffentlichen Kassen an öffentliche Dienste leistende Personen gezahlt werden, sind steuerfrei, soweit sie nicht für Verdienstausfall oder Zeitverlust gewährt werden.[1] Keine öffentliche Kasse, sondern ein privatrechtlicher Verein ist der Städte- und Gemeindebund NRW, sodass die an Präsidiumsmitglieder gewährte Aufwandsentschädigung nicht unt...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerfreie Einnahmen-ABC / Ehrenamtsfreibetrag

Einnahmen aus einer nebenberuflichen Tätigkeit im gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Bereich sind bis zu 720 EUR jährlich steuerfrei gestellt, wenn die Tätigkeit im Dienst oder Auftrag einer juristischen Person des öffentlichen Rechts bzw. einer Einrichtung i. S. d. § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG erfolgt, die im Inland, EU-/EWR-Gebiet oder in der Schweiz belegen ist.[1] Wie ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerfreie Einnahmen-ABC / Datenverarbeitungsgeräte

Steuerfrei sind geldwerte Vorteile aus der Privatnutzung betrieblicher Datenverarbeitungsgeräte. Die gesetzliche Steuerbefreiung für die Privatnutzung von betrieblichen PCs[1] und Telekommunikationsgeräten ist auf sämtliche betriebliche Datenverarbeitungsgeräte ausgedehnt worden.[2] Durch den Gesetzeswortlaut in die Steuerbefreiungsvorschrift einbezogen ist die Überlassung v...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerfreie Einnahmen-ABC / Aufwandsentschädigungen an Übungsleiter, Musiker und im Pflegedienst

Große praktische Bedeutung kommt dem Übungsleiterfreibetrag zu, den der Gesetzgeber für bestimmte Nebentätigkeiten gewährt. Begünstigt sind nebenberufliche Tätigkeiten, die im Dienst oder Auftrag einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einer gemeinnützigen oder mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienenden Einrichtung ausgeübt werden. Die gesetzl...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Arbeitnehmer-Pauschbetrag/ ... / 2.2 Sonderfälle

Steht z. B. ein Steuerpflichtiger in mehreren Arbeitsverhältnissen, wird der Arbeitnehmer-Pauschbetrag von 1.000 EUR nur einmal gewährt. Ob der Werbungskosten-Pauschbetrag anwendbar ist oder die Werbungskosten in tatsächlicher Höhe berücksichtigt werden, ist bei derselben Einkunftsart einheitlich zu entscheiden. Praxis-Beispiel Arbeitnehmer-Pauschbetrag bei mehreren Arbeitsve...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Personenbedingte Kündigung:... / 2.1 Beispiele für Gründe in der Person des Arbeitnehmers

Folgende nicht abschließend aufgeführte Gründe können für eine personenbedingte Kündigung in Betracht kommen[1]: Aids/HIV Alkoholsucht Alter Arbeitserlaubnis Arbeitsunfall Berufskrankheit Drogensucht Druckkündigung Eheschließung, Ehescheidung Ehrenamt/politische Betätigung Fehlende oder mangelhafte Eignung Freiheitsstrafe Führerscheinentzug Krankheit Untersuchungshaft In all diesen Fällen k...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.2.8 Einzelne Anwendungsfälle zum Entgeltsumfang

Rz. 86 Abbruchmaterial darf der Abbruchunternehmer beim Abbruch häufig behalten. Hat das Material überhaupt einen Wert, ist dieser Wert dem zu zahlenden Barbetrag hinzuzurechnen, um auf den Abbruchpreis und das Entgelt zu kommen (tauschähnlicher Umsatz mit Baraufgabe, vgl. Rz. 415). Voraussetzung ist allerdings, dass Abbruchleistung und Materialüberlassung im Verhältnis eine...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Außergewöhnliche Belastunge... / Ehrenämter

Aufwendungen anlässlich der Übernahme oder Verwaltung von Ehrenämtern: nein, da nicht zwangsläufig. Abziehbar können jedoch nicht ersetzte Aufwendungen sein, die durch die Tätigkeit als Vormund, Beistand oder Pfleger entstehen, wenn der Steuerpflichtige zur Übernahme des Amts verpflichtet war.[1]mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / VI. Einzelfälle für Arbeits-(Dienst-)verhältnisse und Selbständigkeit

Tz. 15 Stand: EL 118 – ET: 09/2020 Amateursportler Die Finanzverwaltung bejaht grundsätzlich bei Amateursportlern das Vorliegen eines Dienstverhältnisses, da der Sportler in den mannschaftlichen Spiel- und Trainingsbetrieb des Vereins eingegliedert und den Weisungen des Trainers zu folgen verpflichtet ist. Jedoch sind Amateursportler nicht Arbeitnehmer des Vereins, wenn ihnen l...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 1.7 Zahlungen an Übungsleiter/ehrenamtliche Kräfte

Stand: EL 118 – ET: 09/2020 Aus Billigkeitsgründen dürfen an die Übungsleiter bzw. die im Verein tätigen ehrenamtlichen Kräfte die Ehrenamts- oder Übungsleiterpauschalen – im bisher üblichen Rahmen – weiterhin gezahlt werden, selbst wenn die Ausübung der Tätigkeiten aufgrund der Corona-Krise (zumindest zeitweise) nicht mehr möglich ist.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 1.5 Sonstige Freistellungen

Rz. 12 Von der bezahlten Freistellung von der Arbeitspflicht durch Beurlaubung im Rahmen des BUrlG sind andere Arten bezahlter oder unbezahlter Freistellung – oftmals als "Beurlaubung" oder "Sonderurlaub" bezeichnet – zu unterscheiden. Diese Freistellungen können auf einer gesetzlichen, tariflichen oder arbeitsvertraglichen Grundlage beruhen. Zu denken ist hierbei an die bez...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerliche Beurteilung von... / 1.5.4 Tätigkeit im Dienst einer öffentlich-rechtlichen oder gemeinnützigen Körperschaft

Die Steuerbefreiung setzt des Weiteren voraus, dass die Tätigkeit im Dienst (= unselbstständig) oder im Auftrag (= selbstständig) einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einer unter § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG fallenden Einrichtung ausgeübt wird. Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind z. B. Bund, Länder, Landkreise, Gemeinden, Industrie- und Handelskammern,...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6.3.4 Leistungen von Zweckbetrieben, mit deren Ausführung selbst lediglich steuerbegünstigte Zwecke verwirklicht werden

Rz. 171 Auch die satzungsmäßig erbrachten Leistungen der folgenden als Katalog-Zweckbetriebe anerkannten wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe unterliegen (soweit nicht eine Steuerbefreiung greift) dem ermäßigten Steuersatz, weil mit ihrer Ausführung selbst die steuerbegünstigten Zwecke der Körperschaft unmittelbar verwirklicht werden: Rz. 172 Krankenhäuser: Nach § 67 Abs. 1 AO ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 114 Landess... / 2.3 Rechtsstellung der Mitglieder der Landesschiedsstelle

Rz. 7 Die Mitglieder der Landesschiedsstelle führen ihr Amt als Ehrenamt (Abs. 3 Satz 1). Unter Ehrenamt ist ein öffentliches Amt zu verstehen, das nicht gegen Entgelt ausgeübt wird, sondern vornehmlich nur gegen Aufwandsentschädigung. Die von den beiden Organisationen bestellten Mitglieder der Landesschiedsstelle sind bei der Ausübung ihres Ehrenamtes an Weisungen, z. B. der...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 89 Schiedsa... / 2.1.4 Rechtsstellung und Entschädigung der Mitglieder der Schiedsämter

Rz. 9 Nach Abs. 7 Satz 1 führen die Mitglieder des Schiedsamtes ihr Amt als Ehrenamt. Das Ehrenamt eines Schiedsamtsmitgliedes ist nach der Definition ein unbesoldetes, vornehmlich gegen Aufwandsentschädigung ausgeübtes öffentliches Amt. Die Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Schiedsämter richtet sich nach der Schiedsamtsverordnung. Dies ergibt sich aus Abs. 11 der Vor...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 89a Sektore... / 2.5 Amtsdauer und Rechtsstellung der Mitglieder der sektorenübergreifenden Schiedsgremien

Rz. 10 Nach Abs. 5 Satz 3 beträgt die Amtsdauer der Mitglieder der sektorenübergreifenden Schiedsgremien wie bei den Schiedsämtern auf Landes- oder Bundesebene 4 Jahre. Tritt während der laufenden Amtsperiode ein neues Mitglied hinzu, weil z. B. das bisherige Mitglied vom Amt abberufen wurde oder sein Amt niedergelegt hat, endet für das neue Mitglied die Amtsdauer ebenfalls ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 96 Zulassun... / 2.2 Bildung und Besetzung der Zulassungsausschüsse

Rz. 3 Die im Gesetz geregelte Trennung in vertragsärztliche und vertragszahnärztliche Versorgung erfordert konsequenterweise die Bildung mindestens eines Zulassungsausschusses für Ärzte bei jeder Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und eines Zulassungsausschusses für Zahnärzte bei jeder Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV). Die Anzahl der Zulassungsausschüsse und ihre region...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Werbungskosten-ABC – Arbeit... / Ehrenamt

Aufwendungen, die einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung eines Ehrenamts entstehen, können Werbungskosten sein, wenn das Amt nachweislich ausschließlich aus beruflichen Gründen übernommen worden ist.[1] Mitgliedsbeiträge an einen Interessenverband sollen Werbungskosten sein, wenn dieser als Berufsverband auch die spezifischen beruflichen Interessen des Arbeitnehmers vertritt.[2] ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.2.5 ABC zur nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit

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Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.1.4 ABC zur Selbstständigkeit

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Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Arbeitslosigkeit / 2.1 Sonderregelungen für ehrenamtliche Betätigungen

Sonderregelungen gelten für ehrenamtliche Betätigungen.[1] Sie schließen Beschäftigungslosigkeit (und die weiteren Teilvoraussetzungen der Arbeitslosigkeit) auch bei einem Umfang von 15 und mehr Stunden wöchentlich nicht aus. Voraussetzung ist jedoch, dass durch die Betätigung die berufliche Eingliederung des Arbeitslosen nicht beeinträchtigt wird.[2] Ehrenamtlich in diesem S...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. WK bei Ehrenamt

Rn. 355 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Wird die ehrenamtliche Tätigkeit als Arbeitsverhältnis angesprochen (s Rn 72ff), dann sind auch die Aufwendungen, die mit ihr in Zusammenhang stehen, WK. Außerdem können derartige Aufwendungen auch dann als WK abgezogen werden, wenn das unentgeltlich ausgeübte Ehrenamt nur oder vorwiegend mit Rücksicht auf den Hauptberuf übernommen worden i...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 4. Ehrenamtliche Tätigkeiten

Rn. 75 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Ehrenamtlich ist eine Tätigkeit, die entweder im Gesetz selbst oder nach dem Sprachgebrauch herkömmlicherweise so bezeichnet wird, s BFH BStBl II 1972, 844; 1988, 384 (Schätzer einer Landesbrandkasse). Sie wird häufig nebenberuflich, aus ideellen Motiven und in dem Sinne unentgeltlich erbracht, dass nur Auslagenersatz und Verdienstausfall ge...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / E. ABC der BE

Rn. 1615 Stand: EL 140 – ET: 12/2019 Abfall s "Altgold" Abfindung Abfindungen sind als BE zu erfassen, wenn sie betrieblich veranlasst sind. Maßgeblich sind die Verhältnisse beim Empfänger der Abfindung. Sie müssen insoweit beim Empfänger betrieblich veranlasst sein. Auf die Verhältnisse des Zahlenden kommt es nicht an. Als Hilfsgeschäfte sind die Abfindungen zu berücksichtigen....mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Setzen Sie Ihre Sicherheits... / 1 Profil, Rolle und Bestellung in der heutigen Berufspraxis

Jedes Unternehmen bzw. jeder örtlich selbstständige Teil eines Unternehmens mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten muss Sicherheitsbeauftragte bestellen. Allerdings bestellen in der Praxis auch viele sicherheitsbewusste Unternehmen mit weniger als 20 Mitarbeitern Sicherheitsbeauftragte. Sicherheitsbeauftragte sind Beschäftigte eines Unternehmens und werden in Deutschland s...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Mindestlohn / 3.7.2 Ausnahmen

Keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn haben folgende Gruppen: Auszubildende nach dem BBiG (diese erhalten eine Ausbildungs-Vergütung nach § 17 BBiG bzw. TVAöD), einschließlich berufsausbildungsvorbereitender Maßnahmen (§ 22 Abs. 3 MiLoG). Die ausdrückliche Nennung der Auszubildenden hat lediglich klarstellenden Charakter[1], da Auszubildende nicht in einem Arbeitsv...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeugnis: Inhaltliche... / 2 Inhalt des einfachen Zeugnisses

Das einfache Zeugnis erstreckt sich auf Nachnamen, Vornamen, Beruf und Titel des Beschäftigten, Art und Dauer des Dienstverhältnisses, Tätigkeitsbeschreibung. Aufgenommen werden muss die Benennung der Person des Arbeitnehmers mit Namen und Vornamen. Anschrift und Geburtsdatum sind nur mit Einverständnis des Arbeitnehmers aufzunehmen. Die Art der Beschäftigung ist so vollständig ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II Einführung in... / 3.7.2.2 Änderungen bei der Berücksichtigung von Einkommen

Nachzahlungen von Arbeitsentgelt oder Sozialleistungen sind als einmalige Einnahmen zu berücksichtigen. Anrechnung des Überbrückungsgeldes als einmalige Einnahmen (in der Höhe auf den Bedarf für 28 Tage begrenzt). Beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und Einkommen aus einem Ehrenamt ist der erhöhte Grundabsetzungsbetrag zu berücksichtigen. Der Grundabsetzungsbetrag von 100...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 3 Literatur und Materialien

Rz. 249 Angermaier, Hartz IV und Erbe, SozSich 2010 S. 194. Blüggel/Wagner, Schulden im SGB II, NZS 2018 S. 677. Deutscher Bundestag, Kinderchancengeld – Kindesbezogene Leistungen radikal reformieren (Beschlussempfehlung und Bericht des 13. Ausschusses zu einem Antrag der Fraktion der FDP u. a.), BT-Drs. 19/9346. Deutsche Rentenversicherung Bund, Verwaltungspraxis nach Änderung...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II Einführung in... / 3.6 Weitere Entwicklung des SGB II ab 2013

Durch das Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister v. 5.12.2012 wurden lediglich redaktionelle Änderungen in § 16 e Abs. 4 und § 46 Abs. 2 vorgenommen, die am 1.1.2013 in Kraft getreten sind. Durch das Haushaltsbegleitgesetz wurde mit Wirkung zum 1.1.2013 der Eingliederungsbeitrag der Agenturen für Arbeit an die Jobcenter beim Übergang von...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 82 Begriff ... / 2.4.6 Pauschaler Freibetrag nach Abs. 2 Satz 2

Rz. 65 Erhält eine leistungsberechtigte Person mindestens aus einer Tätigkeit Bezüge oder Einnahmen, die nach § 3 Nr. 12, 26, 26a oder 26b EStG steuerfrei sind oder die als Taschengeld nach § 2 Nr. 4 BFDG oder nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 JFDG gezahlt werden, ist gemäß Abs. 2 Satz 2 abweichend von Satz 1 Nr. 2 bis 4 und den Abs. 3 und 6 ein pauschaler Absetzbetrag von bis zu 200,00...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 16 Leistung... / 2.1.2.3 Behinderte Menschen

Rz. 34f § 1 SGB IX verpflichtet die Träger der beruflichen Rehabilitation zur dauerhaften Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben für behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen. Eine Behinderung liegt bei einem Abweichen der körperlichen Funktion, geistigen Fähigkeit, seelischen Gesundheit oder Sinnesbeeinträchtigung von dem für das Lebensalter typischen Zustand vor, di...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 82 Begriff ... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit Art. 1 des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch v. 27.12.2003 (BGBl. I S. 3022) eingeführt und trat am 1.1.2005 (Art. 70 Abs. 1 des Gesetzes) in Kraft. Sie transformierte § 76 BSHG in das SGB XII, wobei Abs. 1 im Wesentlichen dem vormaligen § 76 Abs. 1 BSHG entspricht. In der Neuregelung stellt der Gesetzgeber k...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 2.7 Entgeltschutz und Kosten des Gesamtbetriebsrats

Rz. 45 Die Tätigkeit im Gesamtbetriebsrat ist ein unentgeltliches Ehrenamt (§ 37 Abs. 1 i. V. m. § 51 Abs. 1 Satz 1 BetrVG). Die Vorschriften über den Entgeltschutz nach § 37 Abs. 2 und 3 BetrVG gelten jedoch für die Gesamtbetriebsratstätigkeit entsprechend (§ 51 Abs. 1 Satz 1 BetrVG). Da in § 51 Abs. 1 BetrVG nicht auf § 38 BetrVG verwiesen wird, findet diese Vorschrift auf...mehr