Fachbeiträge & Kommentare zu Checkliste

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a) Rechnung für innergemeinschaftliche Dienstleistung Alternativen: Steuerbar im VK (Art. 44 Mw...mehr

Wesentlich umfangreicher als im Bereich der Einkünfte sind die Auswirkungen des Brexits auf der Ebene des Einkommens, insbesondere bei der Berücksichtigung von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen. Aufgrund der steuerlichen Behandlung des VK als Drittstaat fällt eine Reihe an Steuervergünstigungen weg, die nur unbeschränkt Einkommensteuerpflichtige mit Bezug zu e...mehr

Häufig ist die Zusammenveranlagung von Ehegatten günstiger als die Einzelveranlagung und führt zu einer wesentlichen Steuerersparnis. Die Zusammenveranlagung ist auch dann möglich, wenn der eine Ehegatte/Lebenspartner einen Wohnsitz in einem EU-/EWR-Staat hat. Weitere Voraussetzung nach § 1a Abs. 1 Nr. 2 EStG ist, dass der Steuerpflichtige die Staatsangehörigkeit eines EU-/E...mehr

Bei der Ermittlung der laufenden Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit an sich ergeben sich aus einem Brexit keine wesentlichen Änderungen. Allerdings sind durch die Behandlung des VK als Drittstaat die folgenden privaten Bereiche eines entsandten Mitarbeiters betroffen. § 3 Nr. 55c Buchst. c EStG ermöglicht im Falle des Todes des Stpfl. die steuerfreie Übertragung eines ...mehr

Umstellung von britischen Geschäftspartnern (Eingangs- und Ausgangsseite) von "EU" auf "Drittland" Haben Sie eine EORI-Nummer in der EU? Haben Sie ggf. eine EORI-Nummer in Großbritannien? Haben Sie ggf. eine separate nordirische EORI-Nummer? Ggf. Unternehmen als zollrechtliche Vertreter in der EU oder im VK beauftragen Prozess für ATLAS-Meldungen einrichten IPAFFS-/CHIEF-Prozess e...mehr

Umstellung von britischen Geschäftspartnern (Eingangs- und Ausgangsseite) von "EU" auf "Drittland", ggf. Nordirland gesondert erfassen Falls noch nicht vorhanden, Anlage von Steuerkennzeichen oder Steuerkosten für steuerfreie Ausfuhrlieferungen Umstellung von Rechnungsvorlagen für Ausgangsrechnungen bei Warenlieferungen nach Großbritannien Grundsatz: aus innergemeinschaftlicher...mehr

Literatur Zeitschriftenbeiträge Amthor/Langer, Einfuhrumsatzsteuer in Großbritannien, IWB 2019, 407 Bode/Bron/Fleckenstein-Weiland/Mick/Reich, Brexit – Tax it?, BB 2016, 1367 Eberhardt, Länderreport Großbritannien, RIW 2019, 352 Frotscher, Der "harte" Brexit – das Undenkbare wird Realität!, Stbg 2019, M1 Harksen/Kersten/Sieben, Die steuerlichen Folgen des Brexit – eine Analyse aus...mehr

Mit Ausnahme der Regelungen zur SE sehen weder das britische noch das deutsche Gesellschaftsrecht die Möglichkeit vor, dass eine in einem der beiden Länder gegründete Gesellschaft ihren Satzungssitz identitätswahrend in das andere Land verlegt, um dort die Rechtsform des Aufnahmelandes anzunehmen. Solche Vorgänge werden als grenzüberschreitender Formwechsel, grenzüberschreit...mehr

Bei beschränkt Steuerpflichtigen hat der Steuereinbehalt im Lohnsteuerverfahren Abgeltungswirkung, § 50 Abs. 2 EStG. Eine Antragsveranlagung durch Abgabe einer Steuererklärung ist nur möglich, wenn der beschränkt Steuerpflichtige Staatsangehöriger eines EU-/EWR-Mitgliedstaats ist und auch in einem dieser Staaten seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat (§ 50 Abs. 2 S...mehr

Von einer Mitarbeiterentsendung können auch Personen betroffen sein, die selbst oder deren Familienangehörige einen "wesentlichen" Anteil an einer Kapitalgesellschaft i. S. d. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG halten. Endet bei einem solchen Steuerpflichtigen, der in Deutschland mindestens zehn Jahre der unbeschränkten Steuerpflicht unterlegen hat, die unbeschränkte Steuerpflicht durc...mehr

Art der Geschäftstätigkeit Erwartete britische steuerbare Umsätze in den kommenden zwölf Monaten Beginn der Tätigkeit Angaben zum ERP-System und zur verwendeten Hardware Firma und Eigentümer des Unternehmens, Rechtsform, Anschrift, Telefon, ggf. Fax Bankverbindung (kann aktuell auch ein nicht-britisches Konto sein)mehr

Name und Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer Britische Umsatzsteuernummer und Registrierungsdatum Ggf. die nationale Versicherungsnummer (bei natürlichen Personen) Unique Taxpayer Reference (UTR) = britische allgemeine Steueridentifikationsnummer Beginn der Tätigkeit SIC-Code der Tätigkeit Government Gateway user idmehr

a) Rechnung für innergemeinschaftliche Lieferung Alternativen: Umsatzsteuerfrei nach § 6a UStG Umsatzsteuerfrei nach Art. 138 MwStSys...mehr

Schulen Sie Ihr Personal, damit es versteht, dass von den zuständigen Stellen eines EU-Mitgliedstaats ausgestellte Bescheinigungen auch in NI (nicht aber in GB) gültig sind, von den zuständigen Stellen NI ausgestellte Bescheinigungen aber nur in NI – also nicht in der EU – gelten. Schulen Sie Ihr Personal, damit es unterscheiden kann zwischen Lieferungen nach NI, für das die ...mehr

a) Belegnachweis Grundsatz: Bei Ausfuhranmeldung im elektronischen Ausfuhrverfahren (Art. 326 DV UZK): Ausgangsvermerk. Der Alternativ-Ausgangsvermerk wird ebenfalls anerkannt. Bei anderen Ausfuhranmeldungen: Im Beförderungsfall: Beleg mit Name und Anschrift des Lieferers, handelsüblicher Bezeichnung und Menge des Liefergegenstands, Ort und Tag der Ausfuhr, sowie Ausfuhrbestätig...mehr

Für Warenlieferungen nach und -bezüge aus NI ist – sofern die Meldeschwelle erreicht wird – weiterhin eine Intrastat-Anmeldung abzugeben (Ländercode: XI), während diese Verpflichtung für EU-Unternehmer in Bezug auf GB ab 01.01.2021 entfallen ist, da es sich seitdem um einen von der Außenhandelsstatistik erfassten Fall handelt und insoweit die Zollanmeldungen für statistische...mehr

Die EU-Regelungen betreffen eine Vielzahl von Personen und Sachverhalten. Ein Grund der Brexit- Referendumskampagne bestand gerade darin, dass sich Großbritannien die tatsächlich oder vermeintlich abhanden gekommene eigene Entscheidungssouveränität wieder ins eigene Land zurückholen wollte. Es wäre daher vermessen, eine vollständige Abhandlung sämtlicher durch den Austritt G...mehr

Falls Sie zurzeit für NI bestimmte Unionswaren über das Gebiet von GB befördern oder sie sogar dort lagern, prüfen Sie eine direkte Beförderung mit dem Flugzeug oder Schiff bzw. einer Lkw-Fähre nach Irland bzw. Nordirland. Sie vermeiden dadurch Zollförmlichkeiten (sowohl in der EU als auch im VK) und die Beauftragung eines Zolldienstleisters. Falls Sie zurzeit aus NI Unionswa...mehr

Schulen Sie Ihr Personal, damit es versteht, dass für die Lieferung und Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nach NI – soweit sie von den EU-Harmonisierungsrichtlinien erfasst sind (also alkoholische Getränke, Energieerzeugnisse und Tabakwaren) – die unionsrechtlichen Regeln gelten (insbesondere die Richtlinie (EU) 2020/262 [42]), ggf. in der Form, in der sie vom VK i...mehr

Schulen Sie Ihr Personal, damit es versteht, dass für Warenlieferungen nach NI die Grundsätze des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs nach der Mehrwertsteuersystemrichtlinie gelten, aber NI in Bezug auf Dienstleistungen als ein Drittland zu behandeln ist. Dieser Unterschied ist auch bei der Erstellung von Rechnungen, den aufzubewahrenden Unterlagen und den Umsatzsteuermeld...mehr

Da NI in Bezug auf den Warenverkehr dem Binnenmarkt zugeordnet wird, sind Ausfuhrbeschränkungen für Dual-Use-Güter und ähnliche Ausfuhrkontrollen (s. Teil I unter 2.3.6) auf das Verbringen von Waren zwischen NI und einem EU-Mitgliedstaat nicht anwendbar. Das VK sieht für das Verbringen von Waren zwischen dem VK und NI gleichfalls keine Ausfuhrkontrollen vor, während das Union...mehr

Am 17.5.2010 ist die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft getreten. Die DL-InfoV schreibt in Umsetzung der europäischen Dienstleistungsrichtlinie auch Steuerberatern vor, welche Informationen sie künftigen Mandanten unaufgefordert, und welche Informationen sie nur auf Anfrage zur Verfügung stellen müssen. Steuerberater mit Internetpräsenz könn...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilung.mehr

Rz. 69a Die Beratung der an der Zwangsvollstreckung beteiligten Personen setzt die Kenntnis der Regeln der Zwangsvollstreckung voraus. Hier will der Kommentar helfen, indem er eine verständliche und für die Praxis brauchbare Kommentierung ohne großen "wissenschaftlichen Ballast" anbietet. Muster mit Erläuterungen und taktische Hinweise sollen den praktischen Wert des Werkes ...mehr

Rz. 78 Auch Dritte können von der Zwangsvollstreckung betroffen sein. Allerdings sind sie nicht Beteiligte der Zwangsvollstreckung. Insbesondere bei der Forderungspfändung ist die Einbeziehung des Drittschuldners unumgänglich. Bei der Lohnpfändung ist es der Arbeitgeber. Ihm werden weitreichende Pflichten auferlegt, deren Verletzung ihn schadensersatzpflichtig machen kann. 14...mehr

Rz. 76 Sind die allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung eingehalten? Insbesondere: Erfolgte die Vollstreckungsmaßnahme in das richtige Vollstreckungsobjekt? In eine Geldforderung? (§ 829 ZPO) In eine hypothekarisch gesicherte Forderung? (§ 830 ZPO) In eine verbriefte Forderung? In einen Herausgabeanspruch? (§§ 846 bis 849 ZPO) In einen Eigentumsverschaff...mehr

Rz. 80 Dritte können bei der Sachpfändung ebenfalls betroffen sein, wenn ohne ihre Zustimmung ein in ihrem Gewahrsam befindlicher und/oder ihnen gehörender Gegenstand gepfändet wird. Rechtsbehelfe? Erinnerung (§ 766 ZPO) bei Geltendmachung von materiellen Rechten am gepfändeten Gegenstand: Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) oder Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)mehr

Rz. 75 Die Vertretung des Schuldners wird in der Praxis seltener vorkommen als die des Gläubigers. Der Vertreter des Schuldners wird bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen zunächst das Vorliegen der allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung prüfen. Liegen diese vor, dann sind die Schuldnerschutzbestimmungen zu beachten. Im Übrigen wird es oftmals angezeig...mehr

Rz. 70 Die Vorbereitung und die anschließende Durchführung der Zwangsvollstreckung für den Gläubiger setzen eine Reihe von Informationen voraus, deren Kenntnis für die erfolgreiche Zwangsvollstreckung zwingend notwendig ist. Es sollen unnötige und eventuell nicht mehr eintreibbare Kosten vermieden und die Zwangsvollstreckung möglichst schnell zu einem wirtschaftlich vertretb...mehr

Rz. 79 Auskunftspflicht (§ 841 ZPO) Wirksam entstanden? Wirksame Zustellung des Pfändungsbeschlusses an Drittschuldner? Zustellung nur durch Gerichtsvollzieher, Aufforderung nach § 841 Abs. 1 ZPO bei Zustellung des Pfändungsbeschlusses erfolgt und in Zustellungsurkunde aufgenommen? Auskunftspflicht auch bei Sicherungsvollstreckung (§ 720a ZPO) und Arrestvollstreckung (§ 930 ZP...mehr

Rz. 77 Sind die allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung eingehalten? Erfolgte die Vollstreckungsmaßnahme in das richtige Vollstreckungsobjekt? Insbesondere: Kein wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks? (§§ 93 bis 95 ZPO) Gegenstand, der zu einem Haftungsverband gehört? (§ 865 ZPO) z. B. Zubehör? (§§ 1120 ff. BGB) Wer hatte welchen Gewahrsam? Alleing...mehr

Rz. 81 Bei der Herausgabevollstreckung kann der Dritte als Gewahrsamsinhaber des herauszugebenden Gegenstandes, dessen Herausgabe er nicht zustimmt, oder als Mitgewahrsamsinhaber bei der Räumungsvollstreckung betroffen sein. Als Rechtsbehelf steht dem Dritten die Erinnerung (§ 766 ZPO) zu.mehr

Rz. 72 Vor der Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen müssen möglichst zuverlässige Informationen über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Schuldners beschafft werden. Die erste Informationsquelle für den Berater des Gläubigers ist der Gläubiger selbst. Folgende Fragen können gestellt werden: Hat der Schuldner einen Arbeitsplatz? Bezieht er Rente? Wovon lebt er sons...mehr

Rz. 74 Aufhebung des Vollstreckungstitels? Bei Erfolg des Schuldners im Einspruchsverfahren, in Berufung oder Revision? Bei Erfolg des Schuldners im Nachverfahren beim Vorbehaltsurteil? Bei Erfolg im Wiederaufnahmeverfahren? Aufhebung (allein) der vorläufigen Vollstreckbarkeit? bei Vorabentscheidung nach § 718 ZPO Erklärung der Zwa...mehr

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Rz. 73 Bei den Vollstreckungstiteln auf Herausgabe (§§ 883ff. ZPO), auf Vornahme von Handlungen (§§ 887, 888 ZPO), auf Duldung oder Unterlassung (§ 890 ZPO) und Abgabe einer Willenserklärung (§ 894 ZPO) ist die Vollstreckungsart vorgegeben. Insoweit kann auf die Kommentierung der einzelnen Vorschriften und die beigefügten Muster Bezug genommen werden.mehr

Für den Konzernabschluss kapitalmarktorientierter Unternehmen, die dem Recht eines Mitgliedstaats unterliegen, sind die "Internationalen Rechnungslegungsstandards" IAS/IFRS [1] für Geschäftsjahre, die am oder nach dem 1.1.2005 beginnen, zwingend zu beachten. Mit der EU-Bilanzrechtsmodernisierungsrichtlinie[2] wurden die EU-Bilanzrichtlinien[3] geändert und an die international...mehr

Wie einleitend bereits erläutert, existiert eine große Anzahl gesetzlicher und behördlicher Datenschutzvorschriften. Unternehmen müssen sich mit diesen Vorgaben auseinandersetzen, um datenschutzkonform agieren zu können und Datenschutzverstöße zu vermeiden. Wir zeigen – unabhängig von den Details und Einzelfragen – in diesem Artikel überblicksartig auf, welche Strukturen und...mehr

In der ersten Phase der Krise fokussieren wir uns darauf das Überleben des Unternehmens zu gewährleisten. Die Krise ist noch relativ neu und viele Unternehmen erleben sogar ein "business as usual", d. h. es werden noch mit den Vorjahren oder der Planung einigermaßen in Einklang zu bringende Umsätze generiert. An den Auftragseingangsrückgängen wird die Krise allerdings deutli...mehr

Rz. 365 Als Checkliste für die Ermittlung der angemessenen Vergütung nach der InsVV kann nach alledem die Prüfung der folgenden Schritte gelten:mehr

Rz. 52 Den Begriff der Angelegenheit definiert das RVG nicht. Nach der Rechtsprechung des BGH[53] ergeben sich folgende Grundsätze zur gebührenrechtlichen Angelegenheit, die für jedes anwaltliche Mandat – und damit auch für das Beratungshilfemandat – zu beachten sind: Unter derselben Angelegenheit im gebührenrechtlichen Sinne ist das gesamte Geschäft zu verstehen, das der Re...mehr

Verordnung korrigiert das Gesetz Eine Verordnung kann kein Gesetz ändern, so dass die vorgenannten Beträge auch künftig in der gesetzlichen Regelung verbleiben. Diese Beträge werden aber im Verordnungswege "aufgrund" der gesetzlichen Regelung durch die Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung jährlich angepasst. Dies ist nun eben geschehen, so dass sich ab dem 1.7.2021 folgende Bet...mehr

Pinterest setzt sich aus den zwei Wörtern "to pin" für "Anpinnen" und "interest" für "Interesse" zusammen – und genau das ist auch der eigentliche Sinn und Zweck der Plattform, die neben einer visuellen Suchmaschine auch optional ein soziales Netzwerk integriert hat, in erster Linie aber vor allem eine Online-Pinnwand ist. Hauptsinn und Zweck hierbei ist, dass Nutzer nach al...mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftssteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. von Ulf Schönenberg-Wessel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und Notar, Kiel Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 5: Verein, Sti...mehr

Viele Mandanten sind honorarsensibler geworden, stellen Honorarvergleiche an und hinterfragen die Honorarhöhe kritischer als in der Vergangenheit. Deshalb wird es für Steuerberater immer wichtiger, den Nutzen der erbrachten Leistungen mandantengerecht und verständlich zu kommunizieren und auf diese Weise eine möglichst hohe Honorarakzeptanz zu schaffen. Ein Mandant empfindet ...mehr

Rz. 222 Inhalt einer Vergütungsvereinbarung Notwendige Inhaltemehr

Der Hinweisbeschluss des OLG Düsseldorf ist ergangen, um eine mündliche Verhandlung zu vermeiden. Es ist zu keiner Entscheidung im schriftlichen Verfahren nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG gekommen ist, weil die Antragstellerin und Beschwerdeführerin die Beschwerde rechtzeitig zurückgenommen hat. In der Sache geht es um das Wiederaufleben eines nach § 1579 Nr. 2 BGB verwirkten Ans...mehr

Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Unfällen, möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt, und Ableitung technischer, organisatorischer und personenbezogener Maßnahmen, ggf. Mitwirkung bei Erarbeitung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans, Beratung zum Einsatz von Gerüsten, Arbeitsbühnen, Bauaufzügen und Leitern, Beratung zu Beschaffung, Auswahl und Einsatz sich...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilung.mehr