Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist in§ 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen zu ermitteln. Darüber hinaus muss er ermitteln und festlegen, welche Voraussetzungen die Personen erfüllen müssen, die mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln beauftragt werden – also wel...mehr

Zusammenfassung Überblick Mit dem Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung wurde ein neuer Ansatz in den gesetzlichen Anforderungen des Arbeitsschutzes verwirklicht. Dieser Ansatz konzentriert sich mehr auf Rahmen- und Zielvorgaben denn auf konkrete Vorgaben und eröffnet den Betrieben Freiräume in der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen. Diese Freiräume führen zwa...mehr

Die bisherigen, in den arbeitsmittelspezifischen Unfallverhütungsvorschriften enthaltenen, umfassenden Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln sind seit dem In-Kraft-Treten der Betriebssicherheitsverordnung nicht mehr gültig und wurden daher teilweise zurückgezogen. Die einzelnen Berufsgenossenschaften haben die erhaltenswerten Inhalte (insbesondere Prüf- und Betriebsbesti...mehr

Die Prüfung der Arbeitsmittel nach den Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung lässt sich nur mit einer systematischen Organisation bewerkstelligen. Den nachfolgend dargestellten schrittweisen Ablauf können Sie als Grundlage einer solchen Systematik nutzen. 2.1 Arbeitsmittelverzeichnis Aufgrund der weit gefassten Definition des Arbeitsmittels – vom Schraubendreher bis zur v...mehr

Nachfolgend werden die unterschiedlichen Anforderungen von § 14 Betriebssicherheitsverordnung an die Prüfung der Arbeitsmittel näher erläutert. 2.4.1 Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängen Diese Arbeitsmittel sind immer nach ihrer Aufstellung und vor der Benutzung zu prüfen. Die Prüfung muss erfolgen nach der Montage, vor der ersten Inbetriebnahme sow...mehr

Die Betriebssicherheitsverordnung spricht die Prüfung nach Instandsetzungsarbeiten als Sonderfall an. Es gibt aber weitere, in der Betriebssicherheitsverordnung nicht detailliert geregelte Sonderfälle, die Sie im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung näher betrachten und regeln sollten. So führen z. B. alle Sonderbetriebsarten an Maschinen (z. B. Einrichtbetrieb, Rüsten, Instandh...mehr

Der schwierigste Teil der Betriebssicherheitsverordnung für den betrieblichen Verantwortlichen ist die Nutzung der Freiheiten, die sie für die Festlegung der Prüffristen anbietet. Soll man die Prüfungen weiterhin nach den berufsgenossenschaftlichen Regeln durchführen? Oder können durch aktive organisatorische Gestaltung der Prüfungen brach liegende Rationalisierungspotenzial...mehr

Solange im Einzelfall noch keine technischen Regeln zu Prüffristen von Arbeitsmitteln vorliegen, bleibt der Arbeitgeber bei der Festlegung der Prüffristen weitgehend auf sich gestellt und trotzdem in der Verantwortung. Er kann und sollte die bisherigen berufsgenossenschaftlichen und sonstigen Regelungen (z. B. zu Elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln, Leitern, Feuerlösche...mehr

Überblick Mit dem Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung wurde ein neuer Ansatz in den gesetzlichen Anforderungen des Arbeitsschutzes verwirklicht. Dieser Ansatz konzentriert sich mehr auf Rahmen- und Zielvorgaben denn auf konkrete Vorgaben und eröffnet den Betrieben Freiräume in der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen. Diese Freiräume führen zwangsläufig zu ei...mehr

Außerordentliche Prüfungen sind nach außergewöhnlichen Ereignissen erforderlich, die sich negativ auf die Sicherheit des Arbeitsmittels auswirken können. Diese Prüfungen müssen möglichst unverzüglich nach dem Ereignis durchgeführt werden. Außergewöhnliche Ereignisse können sein: Unfälle, Naturereignisse, längere Zeiträume der Nichtbenutzung, Veränderungen am Arbeitsmittel.mehr

1.1 Betriebssicherheitsverordnung und Technisches Regelwerk Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist in§ 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen zu ermitteln. Darüber hinaus muss er ermitteln und festlegen, welche Voraussetzungen die Personen erfüllen müssen, die mit der Prüfung ode...mehr

Neu in der Betriebssicherheitsverordnung ist die Definition der befähigten Person, die den bisher im berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk verwendeten Begriff des Sachkundigen und Sachverständigen ablöst. Der Anlagenbetreiber muss befähigte Personen mit der Prüfung von Arbeitsmitteln beauftragen. Befähigte Personen müssen über die entsprechenden Fachkenntniss...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsmittel nach BetrSichV ergänzt die Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz. Je nachdem, wie detailliert diese Gefährdungsbeurteilung durchgeführt worden ist, hält sich der zusätzliche Aufwand in Grenzen. Es ist sinnvoll, den Anlagen- und Arbeitsmittelbestand in mind. 3 Gefährdungsgruppen zusammenzufassen: Gruppe 1 (geringe Gefäh...mehr

Die Dokumentation der Prüfungen soll Informationen enthalten, wer, was, warum, wie und wann geprüft hat. Form und Inhalt der Dokumentation müssen vom Arbeitgeber in Abhängigkeit vom geprüften Arbeitsmittel festgelegt werden. Folgende Angaben werden für eine vollständige Dokumentation benötigt: Datum der Prüfung, Art der Prüfung, Prüfgrundlage (z. B. Herstellerangaben, Checkliste...mehr

Aufgrund der weit gefassten Definition des Arbeitsmittels – vom Schraubendreher bis zur verketteten Anlage – müssen Sie sich zunächst einen Überblick über die im Betrieb vorhandenen Arbeitsmittel verschaffen. Dieses Verzeichnis der vorhandenen Arbeitsmittel dient als Grundlage aller weiteren Schritte und stellt gleichzeitig sicher, dass keine Arbeitsmittel vergessen werden. D...mehr

Diese Arbeitsmittel sind immer nach ihrer Aufstellung und vor der Benutzung zu prüfen. Die Prüfung muss erfolgen nach der Montage, vor der ersten Inbetriebnahme sowie nach jedem Standortwechsel. Befähigte Personen prüfen die ordnungsgemäße Montage und die sichere Funktion dieser Arbeitsmittel durch Funktions- und Sichtkontrolle. Die folgenden ortsveränderlich einsetzbaren Arbeitsm...mehr

Das sind Arbeitsmittel, die durch Verschleiß oder durch die Benutzung in verschiedenen betrieblichen Umfeldern so stark beansprucht werden, dass die Sicherheit für den Bediener nicht mehr gewährleistet ist. Diese Arbeitsmittel müssen regelmäßig durch befähigte Personen überprüft werden. Die Wiederholungsfristen muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festle...mehr

Überblick Packmitteltechnologen planen, entwickeln und fertigen Verpackungen (z. B. Kartons, Tüten, Behälter aus Pappe, Papier, Holz, Glas und Metall) und bieten dafür nicht nur nützliche, sondern auch sichere und ästhetisch ansprechende Produkte an. Die verschiedenen Arten von Verpackungen bieten günstige Voraussetzungen zur Zusammenstellung von Ladeeinheiten (z. B. Palette...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilung.mehr

Begriff Sicherheitsschränke dienen zur Lagerung von Gefahrstoffen in Arbeitsräumen. Es sind ortsfeste Schränke mit begrenztem Inhalt, die aus einem Korpus mit Brandschutzisolierung, Zu- und Abluftventilen und Erdungsanschluss bestehen. Sicherheitsschränke sollen vor allem Brand- und Explosionsgefahren ausschalten und im Brandfall verhindern, dass die darin gelagerten Stoffe ...mehr

Für Sicherheitsschränke ist eine Betriebsanweisung zu erstellen, die z. B. für die Lagerung entzündbarer Flüssigkeiten u. a. auch Angaben darüber enthält, nach welcher Zeit ein Sicherheitsschrank nach einem Brand geöffnet werden darf (s. Anhang 1 TRGS 510). Sicherheitsschränke müssen regelmäßig durch zur Prüfung befähigte Personen geprüft werden (§§ 3, 14 BetrSichV, DIN EN 14...mehr

1 Rechtliche Einordnung und Ablauf Die Betriebssicherheitsverordnung ist in novellierter Form zum 1.6.2015 in Kraft getreten. Kernstück der Verordnung ist weiterhin die zu § 3 geregelte Gefährdungsbeurteilung. Hiernach hat der Arbeitgeber vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen und sich daraus ergebende notwendige und geeignete Schutz...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung wird als Regelinstrument auch für die überwachungsbedürftigen Anlagen eingeführt und soll regelmäßig überprüft werden. Der ursprüngliche Referentenentwurf ging hier von einem Regelzeitraum von zwei Jahren aus. Näheres kann der zuständige Ausschuss für Betriebssicherheit beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmen. Dieser Ausschuss soll...mehr

Die Betriebssicherheitsverordnung (§ 1 Abs. 1) legt fest, dass sie sowohl für Arbeitsmittel als auch für überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 2 Abs. 7 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes gilt, soweit es sich um Druckanlagen handelt. Nach der Aufzählung der überwachungsbedürftigen Anlagen werden weitere Hinweise zu den einzelnen Gruppen der überwachungsbedürft...mehr

Die klare Trennung zwischen den Pflichten der Hersteller und der Arbeitgeber als Verwender von Arbeitsmitteln wird in der neuen BetrSichV betont. Die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel müssen hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz dem Binnenmarktrecht entsprechen. Über die Gefährdungsbeurteilung werden ggf. zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich....mehr

Druckanlagen sind Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen sowie Rohrleitungsanlagen für bestimmte Fluide und setzen sich aus einzelnen Anlagenteilen zusammen. Anlagenteile von Druckanlagen sind Druckgeräte im Sinne der Druckgeräterichtlinie (Druckbehälter, Dampf- oder Heißwassererzeuger, Rohrleitungen für bestimmte Fluide), einfache Druckbehälter im Sinne der Rich...mehr

Die BetrSichV konkretisiert den Adressatenkreis der verantwortlichen Personen für das sichere Betreiben und Verwenden von überwachungsbedürftigen Anlagen. Der Arbeitgeber hat nach den Anforderungen der arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben eine Gefährdungsbeurteilung für die von den Beschäftigten verwendeten überwachungsbedürftigen Anlagen vorzuhalten und die sich aus der jeweil...mehr

Bei den Aufzugsanlagen als überwachungsbedürftige Anlagen muss der Betreiber seit dem Inkrafttreten der Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung zum 1. Juni 2015 folgende Punkte neu beachten:[1] Neue Aufzugsanlagen zur Personenbeförderung müssen vor Inbetriebnahme durch eine Zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) geprüft werden. Im Aufzug muss eine Prüfplakette angebracht ...mehr

Überwachungsbedürftige Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen – nach Betriebssicherheitsverordnung 3. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, die Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften de...mehr

Die Betriebssicherheitsverordnung ist in novellierter Form zum 1.6.2015 in Kraft getreten. Kernstück der Verordnung ist weiterhin die zu § 3 geregelte Gefährdungsbeurteilung. Hiernach hat der Arbeitgeber vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen und sich daraus ergebende notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Die Bedeutun...mehr

Arbeitsstätte Niedersächsisches Forschungszentrum Fahrzeugtechnik NFF, Braunschweig Arbeitsstätte mit Fensterblick in transparentes Büro im Niedersächsischen Forschungszentrum Fahrzeugtechnik Elemente/Gefahrstellen Versammlungsstätten Brandschutz Aufzugsanlagen nach DIN EN 81-70 für öffentliche Gebäude Plattformlift, Treppenlift nach DIN EN 81-40 Hebeplattformen bis ca. 1,5 Meter z...mehr

Elemente/Gefahrstellen Versammlungsstätten Brandschutz Aufzugsanlagen nach DIN EN 81-70 für öffentliche Gebäude Plattformlift, Treppenlift nach DIN EN 81-40 Hebeplattformen bis ca. 1,5 Meter zum senkrechten Transport von Behinderten in Rollstühlen, Gehbehinderten oder auch Kinderwagen Sanitärbereiche, Notrufanlagen öffentliche WC-Anlagen Trinkwasserversorgungsanlagen Lüftungsanlagen...mehr

Elemente/Gefahrstellen Feuerlöscher, tragbar: wiederkehrende Prüfung, festgelegter Ort, SK alle zwei Jahre Rauch- und Wärmeabzug RWA: Wartung SK jährlich, sicherheitstechnische Prüfung durch Sachverständigen (SV) alle 3 Jahre Rauchabzugsanlagen, Überdruckanlagen zur Rauchfreiheit von Rettungswegen (Treppenhäuser): Wartung, sicherheitstechnische Prüfung SV alle 3 Jahre Rauchabzug...mehr

Elemente/Gefahrstellen Fachraumordnung, Lebensmittel-Hygiene-Verordnung Lüftungsanlage (Zu-und Abluftanlage) mit wirksamem Fettfilter: Prüfung und Reinigung alle 14 Tage Dunstabzugsanlage: Reinigung, jährlicher Prüfnachweis Beleuchtung: ausreichend (500 lx), blendfrei, abgeschirmte Leuchtstoffröhren ortsfeste elektrische Anlage: Prüfnachweis, SK alle vier Jahre nicht ortsfeste ele...mehr

Elemente/Gefahrstellen lüftungstechnische Anlagen: vor Inbetriebnahme, bei wesentlicher Änderung, wiederkehrend auf Betriebssicherheit und Wirksamkeit, SK jährlich bei Wartung Brandschutzklappen: Prüfung auf Einbau und Funktion Absaugklappen, Tellerventile, Hygiene: SK ohne Befeuchtung alle zwei Jahre, mit Befeuchtung alle drei Jahre, SV alle drei Jahre Abluftventilatoren (keine...mehr

Elemente/Gefahrstellen Alarmierungsanlagen nach Schulbaurichtlinie: Leucht- und Schallzeichen prüfen, Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfung, ELA-Anlagen, alle drei Jahre Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung: wiederkehrende Prüfung durch Sachverständigen (SV) alle drei Jahre Blitzschutzeinrichtungen (Blitzschutzklasse III oder IV): Prüfung vor Inbetriebnahme, Sichtpr...mehr

Elemente/Gefahrstellen Personenaufzüge nach Aufzugsrichtlinie ARL 95/16/EG: Erstprüfung, wiederkehrende Prüfung in sicherheitstechnischer Sicht (Zugelassene Überwachungsstelle ZÜS) alle 12/24 Monate; ortsfeste elektrische Anlage ab 1. Juni 2015: Prüfung vor Inbetriebnahme durch eine ZÜS für Anlagen nach Aufzugsrichtline, Prüfplakette alle 24 Monate nach BetrsichV, Nachrüstung...mehr

Elemente/Gefahrstellen Heizwasser-Hausstation: Inspektion, Wartung Dampf-Hausstation: Inspektion, Wartung Plattenwärmetauscher: Inbetriebnahme, äußere Prüfung, innere Prüfung Intervall: Wartung durch Sachkundigen (SK) i. d. R. jährlich Bedienung regeln, SK i. d. R. monatlich energetische Qualität aufrechterhalten (Heizungstechnik, Warmwasserversorgung) Membranausdehnungsgefäße: wie...mehr

Elemente/Gefahrstellen ortsfeste elektrische Anlagen: vor Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfung Defekter Not-Aus in Schulanlage mit Prüfvermerk Außen-/Feuchtbereich und Innenbereich Prüfeinrichtungen: Funktionsprüfung, Fehlerstrom-, Differenzstrom und Fehlerspannungsschutzschalter ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel: wiederkehrende Prüfung (Kaffeemaschine bis Beamer), I...mehr

Aula/Versammlungsraum mit Regiekanzel Elemente/Gefahrstellen Sicherheitsbeleuchtung: wiederkehrende Prüfung zwei gekennzeichnete Rettungswege Verdunkelung: Wartung ortsfeste elektrische Anlage: Prüfnachweis nicht ortsfeste elektrische Betriebsmittel: Prüfnachweis ausreichend Feuerlöscher, tragbar Rauchabzugsanlagen (oder Fenster) im oberen Bereich der Wände: Prüfung vor Inbetriebnah...mehr

Elemente/Gefahrstellen Trinkwasserinstallation Sicherheitseinrichtungen für Rücksaugsicherheit (Ventile, Rohrbelüfter, Rohrtrenner) Gartenwasserzapfstellen, Heizungsfüllanschlüsse, nutzungsspezifische Maschinen mit Wasseranschluss Rückspülfilter, sonstige Filter, Dosiergeräte, Enthärtungsanlagen Warmwasserverteilanlagen Löschwasseranlage nass Löschwasseranlage nass/trocken Löschwass...mehr

Schulsporthalle Elemente/Gefahrstellen Sicherheitsbeleuchtung: wiederkehrende Prüfung zwei gekennzeichnete Rettungswege selbst schließende Rauch- oder Brandschutztüren Rauchabzugseinrichtungen für die Treppenräume Kennzeichnung der Fluchtwege und Türen, lang nachleuchtend oder Rettungszeichenleuchte ortsfeste elektrische Anlage: Prüfnachweis ausreichend Feuerlöscher, tragbar Feuerlös...mehr

Überblick Den Textilreinigern obliegt die Aufgabe, gebrauchte Textilien bzw. Wäsche mittels Spezialmaschinen und Geräten zu waschen bzw. zu reinigen, d. h., unter Zusatz von organischen Lösungsmitteln vom Schmutz zu befreien. Dies kann nach einer ggf. erforderlichen Vorbehandlung mit Trocken- bzw. Nassreinigung geschehen. Anschließend werden bspw. die gereinigten und getrock...mehr

Überblick Zimmerer fertigen nach Zeichnung Holzkonstruktionen und komplette Bauwerke aus Holz (z. B. Fachwerke bzw. Dachstühle, Holzhäuser, Brücken). Weitere Aufgaben sind die Herstellung und Montage von Treppen, Türen, Fenstern, Trennwänden, Verkleidungen im Innen- und Außenbereich. Zimmerer sanieren aber auch Altbauten, bauen Dämmstoffe ein und restaurieren historisch bede...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilung.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Begriff Persönliche Schutzausrüstungen (PSA) gegen Ertrinken sind Rettungswesten oder Schwimmhilfen. Sie sollen Beschäftigte, die am oder auf Wasser bzw. an oder auf Flüssigkeiten arbeiten, vor dem Ertrinken schützen. Für unterschiedliche Einsatzarten werden PSA verschiedener Leistungsklassen eingesetzt, sie unterscheiden sich v. a. im Auftrieb. Rettungswesten gewährleisten, ...mehr

Begriff Abfälle sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Sie können fest, flüssig oder gasförmig (in Behältern gefasst) sein. Eine Abgrenzung zu Produkten kann in Einzelfällen schwierig sein, so sind z. B. Pellets aus vorgepresstem Müll zur Verbrennung keine Produkte, so...mehr

Rz. 13 In Abs. 1 Satz 1 wird der Unfallversicherungsträger verpflichtet, mit allen geeigneten Mitteln der Gefahr entgegenzuwirken. Insoweit ist kein Ermessen eingeräumt. Die Auswahl der Mittel steht jedoch im pflichtgemäßen Ermessen (Auswahlermessen). Dabei hat der Unfallversicherungsträger insbesondere den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten. Dies bedeutet, dass unter...mehr

Überblick Werkzeugmechaniker planen und fertigen Werkzeuge (z. B. für Schneid-, Umform- und Formentechnik), Formen (z. B. Druck- oder Gussformen) und Vorrichtungen (z. B. Schablonen, Spannvorrichtungen) zur Herstellung der unterschiedlichsten Gegenstände wie z. B. Schrauben, Türklinken, Gefäße aus Metallen oder Kunststoffen. Dies geschieht sowohl in industrieller Serienprodu...mehr