Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

Beim Homeoffice bzw. der Telearbeit im Angestelltenverhältnis gelten generell dieselben Arbeitsschutzvorschriften wie beim Arbeitsplatz im Betrieb. Dies sind insbesondere: das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Bei der mobilen Arbeit findet die Arbeitsstättenver...mehr

Begriff Beim Einsatz mobiler Arbeitsmittel können Personen verletzt oder gar getötet werden, Sachschäden können entstehen. Insbesondere beim Rückwärtsfahren besteht ein erhöhtes Risiko. Gefährdungen müssen ermittelt und Maßnahmen festgelegt und umgesetzt werden. In vielen Situationen werden Einweiser als organisatorische Maßnahme eingesetzt: auf Baustellen, in Entsorgungsanl...mehr

Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, "dass sich Beschäftigte nicht im Gefahrenbereich selbstfahrender Arbeitsmittel aufhalten. Ist die Anwesenheit aus betrieblichen Gründen unvermeidlich, hat der Arbeitgeber Maßnahmen zu treffen, um Gefährdungen der Beschäftigten so gering wie möglich zu halten" (Anhang 1 Nr. 1.6 BetrSichV). U. a. ist zu prüfen, ob Rückwärtsfahren vermieden wer...mehr

Einen Überblick zum Ablauf des Beschaffungsprozesses gibt Abb. 1. Bei jedem Prozessschritt gibt es arbeitsschutzrelevante Aspekte. Welche dies im Einzelnen sein können, fasst eine Publikation der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)[1] zusammen. Es empfiehlt sich, arbeitsschutzrelevante Punkte in den vorhandenen Beschaffungsprozess zu integri...mehr

Neben der Strafbarkeit nach dem klassischen Strafrecht (StGB) enthält das Arbeitsschutzrecht darüber hinaus noch eine Fülle von Sachverhalten, die als Straftaten gewertet und auch so geahndet werden können. Das Besondere an diesem "Arbeitsschutz-Strafrecht" ist, dass vielfach bereits (lediglich) eine Gefährdung eines oder mehrerer Schutzgüter – vorrangig Leben und Gesundheit...mehr

Überblick Rechtsverstöße gegen das Recht des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit können Rechtsfolgen verschiedenster Art nach sich ziehen. Im Privatrecht stehen das Verschulden und der entstandene Schaden im Mittelpunkt. Während z. B. im öffentlich-rechtlich strukturierten Recht bereits eine Gefährdung zu einer Sanktion führen kann, selbst wenn kein Schaden entstanden ...mehr

Ordnungswidrigkeitstatbestände finden sich im/in Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsschutzverordnungen, Arbeitssicherheitsgesetz, Unfallversicherungsrecht nebst berufgenossenschaftlichem Recht. Mit Ausnahme der Lastenhandhabungs- und der PSA-Verordnung enthalten sämtliche Verordnungen Ordnungswidrigkeits-Sachverhalte und Tatbestände. Anders als bei den Straftatbeständen ist bei den Ordn...mehr

Der Arbeitgeber ist rechtlich verpflichtet, alle Gefährdungen, die während einer Tätigkeit entstehen, zu beurteilen, zu bewerten und zu dokumentieren. Ziel sind gut durchdachte, realistische Pläne mit integriertem Terminmanagement für die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes und ihre regelmäßige Überprüfung. So können Sie Ihre Gefährdungsbeurteilung systematisch fort...mehr

Trotz aller Aufklärung und Unterweisung: Manche gefährlichen Verhaltensweisen schleichen sich immer wieder ein, wenn nicht regelmäßig darauf geachtet wird. Auch technische Sicherheitseinrichtungen und Arbeitsmittel müssen kontrolliert werden. Um sicherzustellen, dass das auch tatsächlich erfolgt, muss jemand verbindlich damit beauftragt sein. Das gilt erst recht, wenn die Ko...mehr

Ordnungswidrigkeiten Das ArbSchG hält Bußgeldvorschriften bereit für vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlung gegen Rechtsverordnungen, die aufgrund des ArbSchG erlassen wurden, soweit sie dort für einen bestimmten Tatbestand mit Bußgeld bedroht sind. Die Verordnungen, wie ArbStättV, BaustellV, BetrSichV oder GefStoffV führen derartige Tatbestände auf. Für den Fall, dass...mehr

Begriff Werden im Unternehmen Gefahrstoffe gelagert, so können sie im Brandfall mit dem Löschwasser in die Umwelt (Boden, Grundwasser, Oberflächengewässer) gelangen, wenn keine geeigneten Rückhalteeinrichtungen mit ausreichendem Fassungsvermögen vorhanden sind. Einrichtungen zur Löschwasser-Rückhaltung sind wesentlicher Teil des Brandschutzes. Ortsfeste Einrichtungen sind Bec...mehr

Die aktuellen Herausforderungen des betrieblichen Arbeitsschutzes (siehe Ablaufdiagramm am Anfang des Beitrags) zeigen die Erfordernis der oben bereits angesprochenen neuen Sichtweisen, Strategien und Wege auf. Wesentliche Ansatzpunkte für solche "neuen Wege", die von fortschrittlichen Unternehmen teilweise bereits beschritten werden, sind: die Einbindung des Managements (der...mehr

Überblick Wie bei anderen betrieblichen Aufgaben bestehen auch im Arbeits- und Gesundheitsschutz mehr oder weniger umfangreiche Dokumentationserfordernisse. Diesen nachzukommen – natürlich unter Berücksichtigung der betrieblichen Gegebenheiten (dem Kontext der Organisation, vgl. DIN ISO 45.001) – ist für die Rechtssicherheit sowie die Wirksamkeit eines Arbeitsschutz-Manageme...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz und insbesondere neuere Verordnungen, wie beispielsweise die Betriebssicherheitsverordnung, gewähren Unternehmen Gestaltungsspielräume verbunden mit einer hohen Eigenverantwortung. Sie formulieren deshalb primär Schutzziele und räumen Spielräume für die betriebsspezifische Umsetzung ein. Im Gegenzug müssen die Unternehmen die individuelle Umsetzung de...mehr

Begriff Der Arbeitgeber muss für die regelmäßigen Prüfungen von Arbeitsmitteln und bestimmten überwachungsbedürftigen Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung sog. zur Prüfung befähigte Personen bzw. Prüfsachverständige beauftragen. Als zur Prüfung befähigte Person gilt eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre berufliche Tätigkeit über die...mehr

Über viele Jahrzehnte hinweg wurde im deutschen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk im Zusammenhang mit der regelmäßigen sicherheitstechnischen Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen von Sachkundigen und Sachverständigen gesprochen. Die Einführung des Begriffes der befähigten Person hängt mit der europäischen Harmonis...mehr

Zur Prüfung befähigte Personen im Sinn der Betriebssicherheitsverordnung müssen über die für die Prüfung der jeweiligen Arbeitsmittel erforderlichen Kenntnisse verfügen. Diese können erworben werden durch Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit. Achtung Voraussetzungen Die genannten Voraussetzungen müssen gleichzeitig erfüllt sein! Bei Einhaltung der Anf...mehr

Eine "zeitnahe berufliche Tätigkeit" umfasst eine Tätigkeit im betreffenden Prüfgebiet sowie eine angemessene Weiterbildung. Zum Erhalt der Prüfpraxis gehört die regelmäßige Durchführung von oder Beteiligung an mehreren Prüfungen pro Jahr. Bei längerer Unterbrechung der Prüftätigkeit müssen ggf. durch die Teilnahme an Prüfungen Dritter aktuelle Erfahrungen mit Prüfungen gesam...mehr

Abschn. 3 und 4 TRBS 1203 enthalten über die genannten allgemeinen Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen hinaus noch zusätzliche Anforderungen für die Prüfung von ausgewählten Arbeitsmitteln. Dabei werden die Anforderungen an die Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit für folgende Arbeitsmittel spezifiziert: mit elektrischen Komponenten,...mehr

Überblick Das Durchschnittsalter der Belegschaften nimmt zu, das Renteneintrittsalter steigt. Unternehmen müssen dafür sorgen, dass Beschäftigte lange leistungsfähig bleiben. Zentrales Element der Prävention im Arbeits- und Gesundheitsschutz ist die Gefährdungsbeurteilung. Der Beitrag listet zu den in der Gefährdungsbeurteilung üblicherweise verwendeten Gefährdungsfaktoren d...mehr

Überblick Von betriebssicheren elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln gehen bei sachgemäßem Gebrauch keine elektrischen Gefahren aus. Elektrische Anlagen und Betriebsmittel unterliegen beim Gebrauch zustandsverändernden Einflüssen. Daher werden elektrische Gefahren wahrscheinlich. Veränderungen an elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln können durc...mehr

Begriff Eine Arbeitsanweisung stellt eine Vorgabe für die ordnungsgemäße Ausführung einer bestimmten Arbeit dar. Sie beschreibt detailliert und für den Ausführenden (Anwender) verständlich, verbindlich und verpflichtend, wann, wo und auf welche Art eine Arbeit/Tätigkeit (was) auszuführen ist. Sie besitzt häufig den Charakter einer Checkliste. Falls erforderlich werden Schutz...mehr

Die Regelung der Verantwortlichkeiten in einem Workflow ist ureigene Aufgabe der Geschäftsleitung. Sie ist nicht dafür zuständig, die Details auszuarbeiten, aber sie muss dafür sorgen, dass ein solcher Workflow implementiert wird. Im beschriebenen Beispiel hätte die Besonderheit der Abwasserumleitung auch eines besonderen Ablaufs bedurft: Es muss eine Anweisung geben, das alt...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz (§§ 5 und 6) verpflichtet jeden Arbeitgeber, die für die Beschäftigten mit der Arbeit verbundenen Gefährdungen und Belastungen zu ermitteln, erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes abzuleiten und umzusetzen sowie deren Wirksamkeit zu prüfen. Als Ergänzung zum Arbeitsschutzgesetz konkretisieren weitere Rechtsvorschriften die Gefährdungsbeurteilung ...mehr

Warum ist die Kommunikation und Zusammenarbeit im Rahmen des AMS so wichtig? Im Zuge der sich ständig verändernden Arbeitsumwelt entstehen immer wieder neue oder anders gelagerte Randbedingungen, an die zum einen technische Schutzmaßnahmen und zum anderen aber auch das Wissen und das Verhalten der Beschäftigten angepasst werden müssen. Dies kann vom Einzelnen allein nicht be...mehr

Durch die länger andauernde Verwendung von elektrischen Betriebsmitteln und Anlagen können neue Gefährdungen für den Benutzer entstehen. Um diese Gefährdungen zu identifizieren und zu beheben, müssen sie daher in bestimmten Zeitabständen geprüft werden. Der Zeitabstand zwischen zwei Prüfungen wird als Prüffrist bezeichnet. Die Prüffristen muss generell der Unternehmer auf Bas...mehr

1) Darf man von den Prüffristen der DGUV-V 3 abweichen? Ja! Wer eine kürzere Prüffrist festlegt, hat keine Probleme. Wer sich jedoch ohne Grund für eine längere Prüffrist entscheidet, der hat dann Probleme, wenn durch die längere Prüffrist ein Unfall (Gefährdung für das Leben oder die Gesundheit) hervorgerufen wird. Als Unternehmer sind Sie in solchen Fällen beweispflichtig. 2...mehr

Überblick Arbeits- und Umweltschutz hat das Ziel, die Gesundheit der Mitarbeiter zu erhalten und die Auswirkungen durch betriebliche Aktivitäten auf die Umwelt zu minimieren. Im Arbeits- und Umweltschutzrecht gibt es Anforderungen, aus denen sich Haftungsrisiken ergeben. Zunehmend wichtiger wird aber auch die zivilrechtliche Sicht, die eine Beweislastumkehr für die Unternehm...mehr

Der demografische Wandel macht es also notwendig, die Bedürfnisse der älteren Beschäftigten in den Fokus zu nehmen. Gestaltungsfelder im Unternehmen sind i. W.:[1] Arbeitsaufgabe: Komplexität, Vielfalt, körperliche Anforderungen Arbeitsorganisation: Arbeitszeiten, Pausen, Schichtarbeit Soziale Beziehungen: Unterstützung und Anerkennung durch Kollegen und Vorgesetzte Arbeitsumgeb...mehr

Arbeitsmittel müssen "an die körperlichen Eigenschaften und die Kompetenz der Beschäftigten angepasst sein sowie biomechanische Belastungen bei der Verwendung vermieden sein" (§ 6 BetrSichV). Diese Forderung zielt auf die konkrete Lebenssituation sowie die Fähigkeiten und Bedürfnisse der betroffenen Altersgruppe ab. Nur wenn Tätigkeiten und Anforderungsprofile konkret analysi...mehr

Eine nicht durchgeführte Prüfung ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 EUR geahndet werden (§ 9 DGUV-V 3 i. V. mit § 209 SGB VII). Im Fall von vorsätzlich herbeigeführter Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit von Beschäftigten droht sogar eine Strafe von bis zu einem Jahr Gefängnis (§ 26 Abs. 1 BetrSichV i. V. mit § 26 ArbSchG). Achtung...mehr

Der Umgang v. a. mit den ungebundenen Nanomaterialien muss bei erhöhter Gefährdung durch inhalative Exposition grundsätzlich in geschlossenen Systemen (Anlagen, Apparaturen, Einhausungen) erfolgen. Abweichungen sind bei Tätigkeiten mit Kleinmengen (im Gramm- bzw. Milliliter-Bereich), mit Nanomaterialien ohne spezifische toxikologische Eigenschaften, oder mit Nanomaterialien,...mehr

Rz. 95 Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) vom 3.2.2015, die am 1.6.2015 in Kraft trat und gleichzeitig die Betriebssicherheitsverordnung 2002 außer Kraft setzte,[151] zielt darauf ab, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit der Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten (§ 1 Abs. 1 S. 2 BetrSichV). Der Arbeitsmittelbegriff reicht "vo...mehr

mehr

Rz. 102 Nach § 25 Abs. 1 Nr. 1 ArbSchG handelt ordnungswidrig, wer eine Rechtsverordnung nach § 18 Abs. 1 oder § 19 ArbSchG vorsätzlich oder fahrlässig zuwiderhandelt, soweit diese Rechtsverordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschriften verweist. Inwieweit eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde, richtet sich somit nicht nach dem Arbeitsschutzgesetz, so...mehr

Überblick Der Beruf eines Musikers hat viele Facetten, wie z. B. Instrumental- und Orchestermusik, Dirigieren und Komposition sowie Gesang an Theatern, bei Funk und Fernsehen oder in Kirchen. Auch Musikpädagogik an Universitäten, Hoch-, Fach- und Musikschulen als auch im außerschulischen Bereich gehört zum Beruf eines Musikers. Zu den Facetten gehört auch die Musiktherapie i...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Begriff Konformität bezeichnet allgemein die bestätigte Übereinstimmung mit dokumentierten Festlegungen (Spezifikationen). Wird die Konformität nachgewiesen oder glaubhaft zugesichert, so schafft dies bei den Partnern (Geschäftspartnern) mehr Vertrauen und Sicherheit und erfüllt ggf. externe Forderungen. Grundlage für die Konformität ist die Darlegung, dass ein Objekt (ein P...mehr

Das europäische System der Produktsicherheit fordert eine Produktkonformität. D. h., es betont, dass die Hersteller und Inverkehrbringer von Produkten die Verantwortung für ihre Produkte auch bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes tragen. Sie müssen die grundlegenden Sicherheits-, Gesundheits- und Leistungsanforderungen gemäß den jeweiligen EG-Richtlinien erfül...mehr

Begriff Zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS) wurden im Rahmen der Liberalisierung des Prüfwesens in Deutschland eingeführt. Sie können seit dem 1.1.2008 die Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen (Alt- und Neuanlagen) durchführen, die bisher von den amtlich anerkannten Sachverständigen der Überwachungsorganisationen (TÜV) durchgeführt wurden. Damit wurde ein Wechsel ...mehr

Aufgaben und Pflichten gem. §§ 9–14 ÜAnlG sind v. a.: Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen (s. Aufgaben gem. BetrSichV); bei Feststellung von Mängeln die zuständige Behörde benachrichtigen, Frist für Nachprüfung festlegen und Nachprüfung durchführen; Daten geprüfter überwachungsbedürftiger Anlagen an Anlagenkataster der Länder übermitteln: u. a. Standort, Kontaktdaten des Be...mehr

Begriff Maschinen wurden von Menschen zur Verstärkung der eigenen Kräfte und Fähigkeiten entwickelt. Sie dienen hauptsächlich als Arbeitsmittel im Rahmen der industriellen Produktion und im Baubereich. Unterschieden wird dabei zwischen Kraft- und Arbeitsmaschinen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Die Anforderungen an die Sicherheit von Maschinen bezüglich Bau und Ausr...mehr

Überblick Die Brunnenbauer tragen große Verantwortung zur Trinkwassergewinnung bei Erschließung neuer Wohngebiete. Sie werden benötigt beim Bau von Anlagen zur Nutzung der Erdwärme für Heizung und Warmwasseraufbereitung. Ihre Erfahrung fließt ein beim Bohren von Schächten zum Abpumpen von Grundwasser und solider Gründung von Fundamenten für neue Bauwerke. Kompetent sind sie ...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Für die sichere Verwendung von Maschinen als Arbeitsmittel sind die Festlegungen der BetrSichV, insbesondere Anhang 1 "Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel" (Verwendung von mobilen Arbeitsmitteln, Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten, Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hochgelegenen Arbeitsplätzen, für Aufzugsanlagen, für Druckanlagen) zu beachten. Der ...mehr

Durch den Arbeitgeber sind nach BetrSichV Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen an Maschinen und die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Maschinen zu beauftragen sind (zur Prüfung befähigte Person). Die Prüfergebnisse sind zu dokumentieren und bis zur nächsten ...mehr

Risiken lassen sich in 4 Hauptgruppen einteilen: natürliche: Erdbeben, Vulkanausbrüche, Überschwemmungen; technische: Reaktorunfall, Brand, Explosionen, Unfälle in Industrie und chemischer Industrie; gesundheitliche: Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Epidemien; soziale: Arbeitslosigkeit, Armut, Suchtmittelabhängigkeit. Die Übergänge zwischen den einzelnen Risikogruppen sind z. ...mehr

Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist in§ 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen zu ermitteln. Darüber hinaus muss er ermitteln und festlegen, welche Voraussetzungen die Personen erfüllen müssen, die mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln beauftragt werden – also wel...mehr

Zusammenfassung Überblick Mit dem Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung wurde ein neuer Ansatz in den gesetzlichen Anforderungen des Arbeitsschutzes verwirklicht. Dieser Ansatz konzentriert sich mehr auf Rahmen- und Zielvorgaben denn auf konkrete Vorgaben und eröffnet den Betrieben Freiräume in der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen. Diese Freiräume führen zwa...mehr

Die bisherigen, in den arbeitsmittelspezifischen Unfallverhütungsvorschriften enthaltenen, umfassenden Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln sind seit dem In-Kraft-Treten der Betriebssicherheitsverordnung nicht mehr gültig und wurden daher teilweise zurückgezogen. Die einzelnen Berufsgenossenschaften haben die erhaltenswerten Inhalte (insbesondere Prüf- und Betriebsbesti...mehr