1.478 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Suchmaschine" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Entfernung von Suchmaschinen-Links zu Berichterstattung über strafrechtliche Verurteilung und Teilnahme des Klägers an rechten Demonstrationen Leitsatz (amtlich) 1. Bei der gemäß § 29 Abs. 2 Nr. 1 BDSG erforderlichen Abwägung ist einerseits das Interesse des Betreibers der ...mehr

Werbeanzeigen bei Google im Visier der Betriebsprüfer. Klärung ist erfolgt: Unternehmer müssen keine Quellensteuer einbehalten.mehr

Haushaltsnahe Dienstleistungen i. S. d. § 35a EStG: Löst das neue BMF-Schreiben alle Zweifelsfragen?mehr

Solange Anwälte zurückdenken können, besteht der Rechtsberatungsmarkt aus unüberschaubar vielen lokalen Klein(st)kanzleien, einigen regionalen mittelständischen Kanzleien und wenigen wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Großkanzleien. National bekannte Marken suchte man in dieser friedlichen Co-Existenz bisher vergeblich. Die Digitalisierung ist gerade dabei das zu ändern.mehr

Bewegte Bilder vermitteln einen emotionalen Eindruck von Menschen und eine bessere Vorstellung von Räumlichkeiten. Darum setzen immer mehr Kanzleien auf Videos. Zumal die Video-Plattform Youtube die zweitgrößte Suchmaschine der Welt ist.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Störerhaftung bei Verknüpfung von Internetdaten durch Suchmaschinen - "polonia-hamburg.de" Leitsatz (amtlich) Das bloße Geschehenlassen einer Verknüpfung von Internetdaten einer Homepage zu einer verwechslungsfähigen Geschäftsbezeichnung durch Suchmaschinen kann noch keine Störerhaftung ...mehr

Leitsatz (amtlich) Das für die Prüfung der öffentlichen Zugänglichmachung relevante Kriterium "recht viele Personen" ist nicht erfüllt, wenn ein Produktfoto, das zunächst von einem Verkäufer urheberrechtsverletzend auf einer Internethandelsplattform im Rahmen seiner Verkaufsanzeige öffentlich zugänglich gemacht worden ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Wettbewerb. Missbrauch einer beherrschenden Stellung. Märkte für allgemeine Suchdienste und spezialisierte Suchdienste für Produkte im Internet. Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 102 AEUV und gegen Art. 54 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die auch bei einem Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen gegen einen Internet-Suchmaschinenbetreiber aus Art. 17 DS-GVO ("Recht auf Vergessenwerden") erforderliche umfassende Interessenabwägung richtet sich nach eigenen Maßstäben; die zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht (§§ 823, 1004 BGB) ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 02.11.2016 (28 O 249/15) abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen hat der Kläger zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherhe...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verordnung (EG) Nr. 44/2001. Gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen. Zuständigkeit für Klagen aus ‚unerlaubter Handlung oder einer Handlung, die einer unerlaubten Handlung gleichgestellt ist’. Bestimmung des Ortes, an dem das ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 12.9.2001 verkündete Urteil der 11. Kammer für Handelssachen des LG Köln abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.251.711,49 EUR nebst 5 % Zinsen aus 1.186.761,80 E...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - das am 18. Juli 2007 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin … € ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des LG Hamburg, Zivilkammer 12, vom 21.9.2004 (312 O 324/04) wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % ...mehr