237 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Meisterschule" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Bei der Beurteilung der arbeitsmarktpolitischen Zweckmäßigkeit steht der Bundesanstalt für Arbeit (BA) kein Verwaltungsermessen zu. Es handelt sich vielmehr um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs. Die BA ist selbst dann ...mehr

Leitsatz (amtlich) Waisenrente nach BVG § 45 Abs 4 Satz 1 Buchst a idF des 1. NOG wegen Schul- oder Berufsausbildung ist auch für den Zeitraum des Besuchs einer Meisterschule zur Ablegung der Meisterprüfung zu gewähren. Fundstellenmehr

Leitsatz (amtlich) Die Zeit zwischen dem Ende einer Fachschulausbildung und dem Beginn einer versicherungspflichtigen Lehrzeit kann auch nicht in erweiternder Auslegung des § 36 Abs 1 S 1 Nr 4 AVG (= § 1259 Abs 1 S 1 Nr 4 RVO) als Ausfallzeit angesehen werden. Leitsatz (redaktionell) Die Wertung eines kurzen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mehrstufenschema, Lösung vom erlernten Beruf, Berufsunfähigkeit, Berufsschutz Leitsatz (amtlich) Eine Lösung vom erlernten Beruf liegt grundsätzlich vor, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend eine andere (geringerwertige) Tätigkeit aufnimmt und die Aufgabe der höherwertigen ...mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 12.06.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob der Unfall vom 14.05.1997 als Arbeitsunfall z...mehr

Rn. 120 Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Bejaht wurde die unterrichtende Tätigkeit zu Unrecht bei einem Informationsfahrtbegleiter (FG Bln EFG 1977, 316). Die FinVerw nimmt bei nebenberuflicher Lehrtätigkeit von Handwerksmeistern an Berufs- und Meisterschulen idR freiberufliche Einkünfte an (H 18.1 EStH 2020 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss für EU-Ausländer. Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger als Aufenthaltsgrund. Unterhaltssicherung als Voraussetzung des Aufenthaltsrechts. Anerkennung von Kosten der Unterkunft bei einem Mietvertrag unter nahen Verwandten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fortbildungsmaßnahme. notwendiger zeitlicher Umfang. Verweis auf kürzere Maßnahme Leitsatz (amtlich) Das Gericht kann im Grundurteil nach SGG § 130 nur über bestimmte Leistungen entscheiden. Sind in einem allgemein gehaltenen Leistungsantrag - hier: Förderung einer Bildungsmaßnahme - ...mehr

Familienunternehmen sind in vielen Fällen durch die folgenden Merkmale und Besonderheiten gekennzeichnet. Vorteile von Familienunternehmen: flache Hierarchien kurze Entscheidungswege ausgeprägtes Kosten-/Nutzendenken starke Identifikation mit dem Unternehmen Verantwortungsgefühl gegenüber der Belegschaft Nachteile von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Formunwirksamkeit einer elektronisch eingereichten Kündigungsschutzklage in PDF-Form. Versäumung der dreiwöchigen Klagefrist. Nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage bei fehlendem gerichtlichen Hinweis auf Formunwirksamkeit. Sexuelle Belästigung als fristloser Kündigungsgrund. ...mehr

Rn. 164 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Abwehrkosten eines ArbN Wehrt sich ein ArbN gerichtlich gegen Anschuldigungen des ArbG, besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die Abwehrkosten in einem Veranlassungszusammenhang mit der Berufstätigkeit stehen. Beziehen sich die Vorwürfe auf Handlungen des ArbN, die nicht mehr ...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Abzug von Vorsteuer für die Zeit der Gründung eines Juweliergeschäfts Leitsatz (redaktionell) Zu den Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs nach § 14 UStG. Wer als Unternehmer anzusehen ist, bestimmt sich danach, wer im Außenverhältnis als solcher auftritt. Ohne Belege über ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Annahmeverzug: boswilliges Unterlassen anderweitiger Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Die Ablehnung des Angebotes des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer für die Dauer des Kündigungsschutzprozesses weiterzubeschäftigen, kann ein böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbes i. S.v. § 615 S. 2 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. Bemühen des Kindes um einen Ausbildungsplatz Leitsatz (redaktionell) 1.Nach ständiger Rspr. erfordert die Berücksichtigung eines Kindes gem. § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. c EStG, dass sich dieses ernsthaft um einen Ausbildungsplatz bemüht hat (z. B. BFH v. 19.6.2008, III R ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewerblichkeit der Gestaltung von Kleidung Leitsatz (redaktionell) Die Gestaltung von Kleidung jenseits des zeichnerischen Ursprungsentwurfs ist eine gewerbliche Tätigkeit. Normenkette EStG § 18 Abs. 1 Tenor 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des ...mehr