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Relevanz Datum
Alexander Bissels
News 17.11.2015 Interview

Der aktuelle BAG-Beschluss, nach dem Zeit- oder Leiharbeitnehmer bei der Berechnung des Schwellenwerts für die Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat mitzählen, führt zu Unsicherheit. Rechtsanwalt Dr. Alexander Bissels erläutert Auswirkungen und Hintergründe des Beschlusses.mehr

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Reinigungsfachkraft wischt Boden
News 16.03.2021 Praxis-Tipp

Die Beantwortung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Zeitarbeiter bzw. Leiharbeiter eine erste Tätigkeitsstätte i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG haben können, führt in der Praxis häufig zu Schwierigkeiten.mehr

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Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Personalgestellung nach § 4 Abs. 3 TVöD. Bereichsausnahme in § 1 Abs. 3 Nr. 2b AÜG. Vereinbarkeit mit der Richtlinie 2008/104/EG über Leiharbeit Leitsatz (amtlich) Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts ersucht den Gerichtshof der Europäischen Union um Vorabentscheidung nach Art. ...mehr

Putzkraft beim Wischen in Halle
News 20.02.2017 Praxis-Tipp

Nach Auffassung der Finanzverwaltung ist die Zuweisung des Leiharbeitsgebers als unbefristet anzusehen, mit der Folge, dass der Leiharbeitnehmer Fahrtkosten nur in Höhe der Entfernungspauschale geltend machen kann. Das Niedersächsische FG sieht dies anders.mehr

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Bei der Arbeitnehmerüberlassung arbeitet der Gesetzgeber mit einer Auffangzuständigkeit: Ist der Vertrag zwischen einem Verleiher und einem Leiharbeitnehmer gem. § 9 AÜG unwirksam, kommt gem. §§ 10 Abs. 1 S. 1, 10a AÜG ein Arbeitsverhältnis zwischen dem Leiharbeitnehmer und dem Entleiher zustande. Die Regelung dient ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.11.2025 4 Wochen testen

Setzt ein Arbeitgeber Leiharbeitnehmer ein, so haftet er unter Umständen für die Gesamtsozialversicherungsbeiträge.[1] Grundsätzlich ist zwar der Verleiher als Arbeitgeber der Leiharbeitnehmer auch Beitragsschuldner. Der Entleiher haftet allerdings wie ein selbstschuldnerischer Bürge für diejenigen offenen ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   04.03.2025 4 Wochen testen

Oft umfasst das Leistungsportfolio der etablierten Dienstleister sowohl die Personalvermittlung im Permanent Placement als auch die Fremdpersonalvermittlung/Arbeitnehmerüberlassung. Während in der Personalvermittlung Fachkräfte in Festanstellung beim auftraggebenden Unternehmen vermittelt werden, erfolgt bei der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. Urlaubsentgelt. übertarifliche Ansprüche Leitsatz (amtlich) 1. In § 11 Abs. 1 BUrlG ist die Bemessungsgrundlage für den nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BUrlG unabdingbaren Anspruch auf bezahlten Mindesturlaub geregelt. 2. Die Tarifvertragsparteien haben nur einen ...mehr

Personalmagazin 11/2011
Personalmagazin   11/2011 Kostenpflichtig

Ein Bonus soll motivieren und die Produktivität steigern – aber nicht die Verwaltungskosten hochschrauben. Schafft das Ihr System?mehr

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Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2026 4 Wochen testen

Werden Arbeitnehmer gewerbsmäßig oder gelegentlich nicht gewerbsmäßig einem anderen Unternehmen (Entleiher) zur Arbeitsleistung überlassen, so bleibt der Verleiher grundsätzlich Arbeitgeber der Leiharbeitnehmer. Daraus folgen die üblichen lohnsteuerlichen Arbeitgeberpflichten des Verleihers. Für den Entleiher ergeben ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Leiharbeitgeber müssen ihren Leiharbeitnehmern diejenige Vergütung zahlen, welche sie als Arbeitnehmer in vergleichbarer Position im Unternehmen des Entleihers erhalten würden – "Equal-Pay-Gebot". Eine niedrigere Vergütung kann sich aber aus einem Tarifvertrag ergeben. Sachverhalt Die Leiharbeitnehmerin ist ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   09.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 24 Abs. 3 Satz 1, 1. Var. beinhaltet eine Erweiterung der Beitragshaftung bei Arbeitnehmerüberlassung. Die Bestimmung verweist dabei in HS 1 auf § 28e Abs. 2 und 4 SGB IV. In der gesetzlichen Unfallversicherung gelten danach für die Beitragshaftung bei der Arbeitnehmerüberlassung folgende Grundsätze: Bei einer ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.06.2019 4 Wochen testen

Tz. 1141 Stand: EL 81 – ET: 08/2014 Da es sich insbes im Bereich ausl Werkvertragsunternehmen sehr häufig rechtlich und tats um nachträglich festgestellte Arbeitnehmerüberlassung handelt, stellt sich die Frage, ob für diese Gestaltungen die Vorschriften der Bau- oder Montage-BetrSt angewandt werden können. Beispiel: ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragliche Verknüpfung von Arbeitnehmerüberlassung und Arbeitsvermittlung. Arbeitsvermittlung nach vorheriger Arbeitnehmerüberlassung. Unwirksamkeit einer Klausel, wonach eine Provision für Arbeitsvermittlung zu zahlen ist, wenn ein „verliehener” Arbeitnehmer vom Entleiher in ein ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen wegen Unwirksamkeit des CGZP-Tarifvertrags. Beitragsvorenthaltung. bedingter Vorsatz. Verletzung der Aufzeichnungspflicht seitens des Arbeitgebers. Schätzungsberechtigung des Rentenversicherungsträgers hinsichtlich ...mehr