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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2010 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Der Betreiber einer Suchmaschine, der Abbildungen von Werken, die Dritte ins Internet eingestellt haben, als Vorschaubilder (sog. Thumbnails) in der Trefferliste seiner Suchmaschine auflistet, macht die abgebildeten Werke nach § 19a UrhG öffentlich zugänglich. b) Die Verwertung eines geschützten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2023 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 01.12.2021 verkündete Urteil der 34. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Berufung des Klägers gegen das vorbezeichnete Urteil wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.04.2005 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das am 24.11.2004 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des LG Essen abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, per Telefonanruf bei Dritten, ohne von diesen vorher dazu auf...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Auslistungsanspruchs gegen den Verantwortlichen eines Internet-Suchdienstes nach Art. 17 DS-GVO. Normenkette EUV 2016/679 Art. 17 Verfahrensgang OLG Karlsruhe (Urteil vom 10.06.2020; Aktenzeichen 6 U 129/18) LG Karlsruhe (Entscheidung vom 30.11.2018; Aktenzeichen 21 O ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.09.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Personenbezogene Daten. Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die sich auf Websites befinden. Suchmaschinen im Internet. Verarbeitung von Daten, die sich auf Websites befinden. In Art. 8 der Richtlinie und Art. 9 und 10 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Bietet der Betreiber einer Internetseite eine Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine an, mit der Besucher seiner Internetseite durch die Eingabe von Suchbegriffen in eine Suchmaske von der Suchmaschine gespeicherte Vorschaubilder urheberrechtlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des LG Köln vom 18.11.2015 (28 O 495/14) in der Fassung des Berichtungsbeschlusses vom 14.1.2016 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Normenkette BGB § 823 Abs. 2; BGB § 1004; BDSG § 4 Abs. 1; BDSG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; BDSG § 29 Abs. 2 Verfahrensgang OLG Köln (Urteil vom 13.10.2016; Aktenzeichen 15 U 173/15) LG Köln ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Internet-Branchenverzeichnis Leitsatz (amtlich) 1. Zur Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers für Suchergebnisse, die von der Suchmaschine als Textfragmente generiert und angezeigt werden. 2. Zur Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers für Suchvorschläge, die von der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.07.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Programmiert der Betreiber einer Verkaufsplattform die auf seiner Internetseite vorhandene interne Suchmaschine so, dass Suchanfragen der Nutzer (hier: "Poster Lounge") automatisch in einer mit der Marke eines Dritten (hier: "Posterlounge") verwechselbaren Weise in den Quelltext der Internetseite ...mehr

HR-Startup Talentwunder
Serie 15.09.2017 HR-Startups

Die richtigen Kandidaten für einen Job zu finden, ist nicht einfach. Oder? Mit der Big-Data-Suchmaschine des Start-ups Talentwunder sind die passenden Kandidaten schnell gefunden. Außerdem berechnet das Active-Sourcing-Tool, bei wem sich die Kontaktaufnahme lohnt.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewerbliche Unternehmen. Kostenloser Eintrag in Internetsuchmaschine. Unaufgeforderter Anruf als unzumutbare Belästigung. Keine mutmaßliche Einwilligung in telefonische Werbung. Versuch kostenlose Speicherung in einen kostenpflichtigen Eintrag umzuwandeln. Kein sachlicher Zusammenhang zu ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Das Begehren auf Unterlassung, beanstandete Inhalte auf bestimmte Internetseiten durch Anzeige in den Suchergebnissen einer Suchmaschine mit entsprechender Verlinkung auffindbar zu machen, wird von der Rechtsfolge des Art. 17 DS-GVO erfasst. 2. Über die Rechtmäßigkeit der Verlinkung von Inhalten ...mehr

Ältere Frau sitzt u wartet, 3 Stühle im Wartezimmer
News 10.12.2014 Wartezeiten

Patienten müssen häufig lange auf einen Termin bei Fachärzten warten. Bereits heute bieten viele Krankenkassen einen telefonischen Terminservice an, um die Wartezeiten zu verkürzen. Die Techniker Krankenkasse arbeitet daran, den Service künftig durch eine Online-Suchmaschine zu ergänzen.mehr

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Lupe ueber Datenschutz
News 21.05.2014 Datenschutz

Die Einschaltung einer Vertriebsgesellschaft in einem Mitgliedsstaat kann zur Anwendung des nationalen Datenschutzrechts auf einen Suchmaschinenbetreiber führen. Dieser kann dann dazu verpflichtet sein, Hinweise auf persönliche Daten einer Person aus der Ergebnisliste der Suchmaschine zu entfernen, selbst wenn diese Daten rechtmäßig auf einer anderen Webseite veröffentlicht sind.mehr

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