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Relevanz Datum
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 58 Abs. 1 Satz 3 folgt dem Recht und der Politik der Europäischen Union und zielt damit zugleich auf die Beschäftigungsstruktur. Frauen sollen auf dem Arbeitsmarkt so chancenreich sein wie Männer. Darauf sind die Aktivitäten durchweg auszurichten (Gender-Mainstreaming). Im idealtypischen Zustand können Frauen die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Anwendbarkeit auf Unionsbürger. Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH. Unwahrscheinlichkeit eines Obsiegens. vorläufige ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 6. Mai 1998 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 11. März 1996 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 17. Juli 1996 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht z... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.02.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziation EWG-Türkei. Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Artikel 7 Absatz 2 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates. Volljähriges Kind eines türkischen Arbeitnehmers, das im Aufnahmemitgliedstaat eine Berufsausbildung abgeschlossen hat. Strafrechtliche Verurteilung. Auswirkung auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sonderlandeplatz. Sonderflugplatz. Gewässerausbau. selbständiges Vorhaben. Folgemaßnahme, subjektives Recht, Abwägungsgebot. Enteignungsbetroffener. Lärmbetroffener. Meldegebiet. unmittelbare Wirkung. Popularklagebefugnis. Recht auf Naturgenuss. effektive Durchsetzung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beurteilung des Schweregrades einer Fibromyalgie bei geltend gemachter Erwerbsminderungsrente Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Allein die Diagnose des Bestehens einer Fibromyalgie begründet beim Versicherten nicht die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ortsvorsteher. Beschäftigung. Sozialversicherungspflicht. Ehrenamtliche Tätigkeit. Aufwandsentschädigung Leitsatz (redaktionell) Ein Ehrenbeamter steht nur dann in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis, wenn er über Repräsentationsaufgaben hinaus weisungsabhängig ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.05.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 08.03.2001 aufgehoben. Die Klage gegen den Bescheid vom 06.08.1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.11.1998 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu e... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.1986 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung des Arbeitslosengeldes nach § 112 Abs 7 AFG Orientierungssatz Bei ortsungebundenen Arbeitslosen (uneingeschränkter Ausgleichsfähigkeit) kommt für die Bemessung des Arbeitslosengeldes nach § 112 Abs 7 AFG auch ein Arbeitsentgelt in Betracht, das auf dem gesamten Arbeitsmarkt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGNIHB:2004:1027.L2RJ48.04.0A Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Minderung der Erwerbsfähigkeit im bisherigen Beruf selbständiger Schrotthändler Fehlen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsminderung 1. Bei der Prüfung der persönlichen Voraussetzungen für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingliederungszuschuss an Arbeitgeber. Vorliegen von Vermittlungshemmnissen. persönlicher Wettbewerbsnachteil. Kausalität zwischen Eingliederungszuschuss und Beschäftigung. tatsächlicher Beginn. keine Prognoseentscheidung. Beschäftigung von Verwandten. Gleichbehandlung Leitsatz (amtlich) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 9. Dezember 2011 wird aufgehoben. II. Die Klage gegen den Bescheid vom 9. September 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 27. Januar 2010 wird abgewiesen. III. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.03.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss wegen Unterbringung in stationärer Einrichtung. Justizvollzugsanstalt. Freigänger. Vollverpflegung Orientierungssatz 1. Nach § 7 Abs 4 SGB 2 in der bis zum 31.7.2006 geltenden Fassung erhielt Leistungen nach dem SGB 2 nicht, wer für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.03.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0329.L16R600.02.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 26. September 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente wegen ... mehr