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Zusammenfassung Begriff Mit der im Jahr 2017 vom Gesetzgeber beschlossenen Rentenangleichung ist die Grundlage dafür geschaffen worden, dass die Renten in Ost und West zukünftig einheitlich berechnet werden können. Besondere Rentenwerte und Rechengrößen für den Rechtskreis (Ost) wird es zukünftig nicht mehr geben. Die ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ist eine Rente, die nach Vollendung des 62. Lebensjahres ohne Rentenabschläge in Anspruch genommen werden kann. Zuständiger Versicherungsträger für die Leistungserbringung ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. ... mehr

Zusammenfassung Begriff Hydraulische Pressen werden immer dann eingesetzt, wenn hohe Presskräfte bei geringen Hubwegen benötigt werden, z. B. in der Blechumformung. Bedingt durch die von Pressen generell ausgehenden Gefahren sind entsprechende Sicherheitsmaßnahmen in allen Betriebsarten erforderlich. Gesetze, ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unter einer betrieblichen Übung versteht man die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aus der die Arbeitnehmer schließen können, dass ihnen die aufgrund dieser Verhaltensweise gewährten Leistungen oder Vergünstigungen auch künftig auf Dauer gewährt werden ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine eigenständige Sozialleistung nach dem SGB XII. Sie stellt den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt von Personen, die wegen Alters oder aufgrund voller, dauerhafter Erwerbsminderung endgültig aus dem Erwerbsleben ausgeschieden ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Kalkulation der Produkte bestimmt nach den Herstellkosten einen Wert, der die gesamten Kosten eines Artikels feststellt: die Selbstkosten. Mit diesem Wert können die gesamten Kosten eines Produkts (in der Vollkostenrechnung) bzw. der Anteil der variablen Kosten (in der Teilkostenrechnung) ... mehr

1 Leitsatz Jeder Wohnungseigentümer kann die Herausgabe des gemeinschaftlichen Eigentums an sich verlangen. 2 Normenkette § 16 Abs. 1 Satz 3 WEG 3 Das Problem Auf die Klage von Wohnungseigentümer K verurteilt das AG Wohnungseigentümer B dazu, es zu unterlassen, K von der Nutzung einer Stellplatzanlage auszuschließen ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Kündigung hat eine doppelte Bedeutung in der Praxis des Wohnungseigentums. Zum einen kann es sich um die Kündigung des Verwaltervertrags handeln, zum anderen kommen Kündigungen vor allem in Verwaltungsunternehmen immer dann in Betracht, wenn Arbeitsverhältnisse mit den Angestellten beendet ... mehr

1 Einführung Betriebsschließungen und -einschränkungen, Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder haben am 22.3.2020 ein weitgehendes Kontaktverbot vereinbart. Restaurants und Gaststätten waren unverzüglich zu schließen. "Davon ausgenommen ... mehr

1 Leitsatz Greift ein Wohnungseigentümer einen Beschluss, der auf § 28 Abs. 2 Satz 1 WEG beruht, mit dem Ziel an, den Beschluss insgesamt für ungültig erklären zu lassen, bemisst sich der Rechtsmittelstreitwert im Falle der Abweisung der Klage in aller Regel nach seinem Anteil am Nennbetrag der Abrechnung (= der ... mehr

Zusammenfassung Begriff Fristen sind Zeiträume, die durch genaue Anfangs- und Endzeitpunkte gekennzeichnet sind. Innerhalb dieser Zeiträume sind Rechtshandlungen zur Erreichung eines bestimmten Ziels vorzunehmen. Alternativ muss vorher, nachher oder innerhalb eines Zeitraums ein bestimmtes Ereignis eingetreten sein. ... mehr

Zusammenfassung Begriff Der Jugendhilfeplan ist ein verwaltungsinternes Planungsinstrument ohne rechtliche Außenwirkung. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die Jugendhilfeplanung ist in § 80 SGB VIII geregelt. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil v. 25.4.2002 (5 C 18/01) zur ... mehr

1 Leitsatz Die Betreuung von bis zu 5 Kleinstkindern entspricht bei einer ca. 160 m2 großen "Reihenhauseinheit" bei typisierender Betrachtung der Wohnnutzung durch eine große Familie. 2 Normenkette §§ 1 Abs. 2, 10 Abs. 1 Satz 2 WEG Sachverhalt Die Wohnungseigentumsanlage besteht aus 10 aneinandergebauten Einzelhäusern ... mehr

Zusammenfassung Begriff Inländische Investmentfonds (offene Fonds) können nach den Regelungen des Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB) in der Rechtsform eines Sondervermögens oder einer Investment-AG mit variablem Kapital gebildet werden. Ausländische Investmentfonds können unterschiedlichste Rechtsformen aufweisen. Das ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unter Instandhaltung versteht man Wartung, Inspektion sowie Reparatur. Für die mehr als 65 Mio. Pkw, Lkw und Krafträder in Deutschland gibt es annähernd 38.000 Werkstätten, in denen etwa 460.000 Beschäftigte die Instandhaltung an den Fahrzeugen durchführen. Gesetze, Vorschriften und ... mehr