404.884 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff Beitragsgeminderte Zeiten sind Kalendermonate, die sowohl mit Beitragszeiten als auch mit Anrechnungszeiten, einer Zurechnungszeit oder Ersatzzeiten belegt sind. Dabei kommt es nicht auf eine taggenaue Überschneidung an. Entscheidend ist allein, dass Beitragszeit und beitragsfreie Zeit im ...mehr

Zusammenfassung Begriff In einem sozialgerichtlichen Verfahren kann oder muss das Gericht von Amts wegen oder auf Antrag andere, deren berechtigte Interessen durch die Entscheidung berührt werden, beiladen. Durch die Beiladung wird der oder die Beigeladene Verfahrensbeteiligter. Gesetze, Vorschriften und ...mehr

Teil A - Gemeinsame Regelungen für Bund und VKA 1. Entgelt Die Tabellenentgelte einschließlich der Beträge aus individuellen Zwischen- und Endstufen sowie die Tabellenwerte der Entgeltgruppen 2Ü und 15Ü werden ab dem 1. April 2025 um 3,0 Prozent, mindestens jedoch 110 Euro monatlich, und ab dem 1. Mai 2026 um weitere ...mehr

Einführung Mit der Organisation schafft man das organisatorische Gerüst des Unternehmens. In Theorie und Praxis haben sich dabei die Begriffe Aufbau- und Ablauforganisation durchgesetzt. Während bei der Aufbauorganisation ein formaler Rahmen, sozusagen die "Hardware", geschaffen wird, beschäftigt sich die ...mehr

1 Leitsatz Ist ein Teil des gemeinschaftlichen Eigentums (hier: eine Gartenfläche) nur über eine Fläche zu erreichen, für die eine Sondernutzungsrechtsvereinbarung besteht (hier: eine Hoffläche), so unterliegt die Sondernutzungsrechtsvereinbarung einer immanenten Schranke, die dazu führt, dass die anderen ...mehr

Einführung In der anwaltschaftlichen Beratung wird häufig unmittelbar nach der Trennung das Hauptaugenmerk auf die Regelung des Unterhaltes gelegt. Das ist auch richtig so. Nur ist ebenso die Frage anzugehen, was aus dem gemeinsamen Eigentum der Parteien werden soll. Der Anwalt sollte sich aktiv einschalten, wenn es ...mehr

I. Das Problem Klauselerteilung verweigert Immer wieder einmal kommt es vor, dass seitens des Gerichtes die Erteilung einer Vollstreckungsklausel verweigert wird. Ich frage mich dann, was zu tun ist, insbesondere, ob Fristen einzuhalten sind. Können Sie helfen? II. Die Lösung Die Notwendigkeit der Klausel Der Beginn ...mehr

1 Leitsatz Die sachliche Zuständigkeit eines Amtsgerichts kann im Revisionsverfahren nicht geklärt werden. 2 Normenkette § 545 Abs. 2 ZPO 3 Das Problem Bei einer Wohnungseigentumsanlage handelt es sich um ein sog. "Boardinghouse". Es besteht aus 100 Appartements, einem Restaurant und 27 Tiefgaragenstellplätzen. ...mehr

Zusammenfassung Begriff Die Krankenversichertennummer ist die Identifikationsnummer für jeden Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie ist eine eigenständige, nur für Zwecke der Krankenversicherung zu verwendende Nummer. Die Krankenversichertennummer besteht aus 2 Teilen: Einer persönlichen 10-stelligen ...mehr

Zusammenfassung Begriff Ein Behandlungsfehler liegt vor, wenn der Arzt im Rahmen seiner ärztlichen Tätigkeit objektiv gebotene Maßnahmen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft unsachgemäß ausführt. Es wird diejenige Sorgfalt außer Acht gelassen, die allgemein von einem ordentlichen, pflichtbewussten ...mehr

Zusammenfassung Begriff Der Seelotse ist eine hauptberuflich selbstständige Person, die nach behördlicher Zulassung berufsmäßig Schiffe auf Seeschifffahrtsstraßen außerhalb der Häfen oder über See als orts- und schifffahrtskundiger Berater geleitet.[1] Es besteht keine Kranken-, Pflege- und ...mehr

1 Anspruchsgrundlagen Im Zusammenhang mit einer gerichtlichen Zuweisung der Ehewohnung gibt es Regelungen über eine Pflicht, dafür eine Nutzungsentschädigung zu zahlen. In der Trennungszeit kann die Nutzungsvergütung zugesprochen werden, wenn dies der Billigkeit entspricht, § 1361b Abs. 3 BGB. Die Formulierung des ...mehr

1 Leitsatz Wenn mehrere Wohnungseigentumsrechte nur teilweise identischen Miteigentümern gehören oder wenn der Miteigentümer eines Wohnungseigentumsrechts zugleich Alleineigentümer eines anderen Wohnungseigentumsrechts ist, haben die Eigentümer jedes Wohnungseigentumsrechts bei Geltung des Kopfstimmenprinzips je 1 ...mehr

Zusammenfassung Begriff Der Begriff Schwermetalle fasst willkürlich eine Gruppe von ca. 60 natürlich vorkommenden Metallen zusammen. Es existiert eine Vielzahl von Definitionen: Je nach angewendeten Kriterien wie Dichte, Atomgewicht, Ordnungszahl oder chemischen Eigenschaften umfasst die Gruppe der Schwermetalle ...mehr

1 Leitsatz Die "Abschreibung" eines realen Grundstückteils eines Wohnungseigentumsgrundstücks ist ohne Aufhebung sämtlicher Sondereigentumsrechte möglich. 2 Normenkette §§ 1 Abs. 4, 3, 4, 6 WEG 3 Das Problem Wohnungseigentümer wollen einen unbebauten Teil des in Wohnungseigentum aufgeteilten Grundstücks veräußern. Das ...mehr