1.150.784 Dokumente im Themenbereich Recht.

Zusammenfassung Begriff Der Begriff Trainee ist nicht geschützt – es gibt hierzu auch keine gesetzlichen Vorgaben. Danach werden als Trainees in der Regel Hochschulabsolventen eingestellt, die das Unternehmen zur Fach- oder Führungskraft ausbildet. Hierfür durchlaufen Trainees im Rahmen einer praktischen Ausbildung, ...mehr

1 Leitsatz Ist bei einer Wohnungseigentumsanlage mit verschiedenen Ausstattungen zur Verbrauchserfassung der anteilige Verbrauch einer oder mehrerer Nutzergruppe(n) entgegen § 5 Abs. 7 Satz 1 HeizkostenV nicht mit einem separaten Wärmemengenzähler vorerfasst worden, entspricht die Abrechnung der Heizkosten in der ...mehr

Siehe Beschlussanfechtungsverfahren, Kap. 5 Zustellung der Klageschrift Zustellungsvertreter (WEG)mehr

Siehe Verwaltervertrag, Kap. 3.3.4 Untervollmacht.mehr

Zusammenfassung Begriff Einkommen wird im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung für die Berechnung von Beiträgen und für die Leistungsgewährung herangezogen. Bei der Berücksichtigung des Einkommens spielt es keine Rolle, ob das Einkommen in Deutschland oder in einem anderen Staat erzielt wurde. Als ...mehr

Leitsatz Wird einem Gläubiger durch eine (versehentlich) unterbliebene Benachrichtigung durch den Gerichtsvollzieher die Teilnahme an dem Offenbarungstermin und damit die Ausübung seines Anwesenheits- und Fragerechts genommen, so ist ihm jedenfalls dann Gelegenheit zur – umfassenden – Nachholung seines Fragerechts zu ...mehr

1 Leitsatz Für den Umfang einer gerichtlichen Fristverlängerung ist der objektive Inhalt der Mitteilung maßgeblich, die an die die Fristverlängerung beantragende Partei gerichtet ist; auf diesen kann sich der Prozessbevollmächtigte des Antragstellers grundsätzlich verlassen. Hat das Berufungsgericht die ...mehr

Siehe Außenanlage und Sondernutzungsrechte begründenmehr

Zusammenfassung Begriff Umschulungen zu einer anderen Qualifikation gibt es in 2 verschiedenen Ausprägungen: Die berufliche Umschulung und die schulische Umschulung. Der Begriff der "Um"-Schulung setzt in beiden Fällen voraus, dass es nicht um eine erstmalige berufliche Qualifikation geht. Vielmehr wird vorausgesetzt, ...mehr

ZPO § 3 Leitsatz Bei der Bemessung des Streitwerts einer Klage auf Feststellung der Gewährung von Deckungsschutz ist der Wert angekündigter oder eingeklagter Rechtsschutzversicherungsfälle mit zu berücksichtigen. BGH, Beschl. v. 26.10.2011 – IV ZR 141/10 Sachverhalt 1. Der Kl. begehrt Feststellung, dass zwischen den ...mehr

Siehe Bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums, Kap. 6 Duldungspflichtenmehr

Zusammenfassung Begriff Ein Rechtsgeschäft muss der nach dem Gesetz vorgegebenen Form entsprechen, um wirksam zu sein.[1] So ist beispielsweise eine Kündigung unwirksam, wenn sie nicht schriftlich erfolgt. Sie muss also ausgedruckt und händisch unterzeichnet werden, eine Kündigung per E-Mail, SMS oder Fax ist ...mehr

1 Leitsatz Bei der Prüfung, ob ein wichtiger Grund gegen die Weiterbestellung eines Verwalters besteht, ist allein auf behauptete – rechtzeitig gerügte – Pflichtverletzungen in dem Zeitraum zwischen der letzten bestandskräftigen Bestellung und dem Tag des Wiederbestellungsbeschlusses abzustellen. Für Abberufung und ...mehr

I. Das Problem Schuldner tritt pfändbares Arbeitseinkommen ab Der verheiratete Schuldner hat von dem pfändbaren Teil seines zukünftigen Arbeitseinkommens in Höhe von 2.170,00 EUR ohne sachlichen Grund oder sonstige Rechtfertigung zur Benachteiligung seiner Gläubiger einen Betrag von monatlich 200 EUR an sein einziges ...mehr

1 Leitsatz Der Anspruch des einzelnen Wohnungseigentümers auf Erstellung einer Abrechnung ist erfüllt, wenn der Verwalter eine den formellen Anforderungen im Wesentlichen genügende Abrechnung vorlegt. Der einzelne Wohnungseigentümer kann dann weder die Vorlage einer neuen Abrechnung noch die Berichtigung der ...mehr