Haufe Redaktion
, Hans-Albert Wegner †
Die meisten Nachbarrechtsgesetze der Bundesländer gehen davon aus, dass gesetzliche Regelungen über die Pflicht zur Einfriedung von Grundstücken an oder auf der Grenze zu Nachbargrundstücken, wenn dies der Nachbar verlangt, dem nachbarlichen Rechtsfrieden dient und nachbarliche Streitigkeiten zu vermeiden hilft.
Einfriedungspflicht der Bundeländer
In der Ausgestaltung der Einfriedungspflicht sind die Bundesländer aber durchaus unterschiedliche Wege gegangen, wie die folgende Übersicht zeigt:
| Einfriedungspflicht zum Schutz des Nachbarn |
Einfriedungspflicht generell, wenn ortsüblich |
Einfriedungspflicht für bebaute oder gewerblich genutzte Grundstücke in Innenortslage |
- Baden-Württemberg (nur im Außenbereich),
- Rheinland-Pfalz,
- Saarland,
- Sachsen-Anhalt,
- Thüringen.
|
|
- Hessen,
- Nordrhein-Westfalen,
- Niedersachsen,
- Schleswig-Holstein.
|
Die gesetzliche Verpflichtung zur Einfriedung eines Grundstücks an oder auf der Grenze zum Nachbargrundstück entsteht erst dann, wenn der Nachbar die Einfriedung verlangt. Das Einfriedungsverlangen ist nicht an eine bestimmte Form gebunden und muss deshalb auch nicht schriftlich geltend gemacht werden. Trotzdem empfiehlt sich die Schriftform, um im Streitfall einen Beweis in Händen zu haben.
Solange Ihr Nachbar kein Einfriedungsverlangen stellt, können Sie Ihr Grundstück – sofern das Bau- und sonstige öffentliche Recht dies zulässt – nach Belieben einfrieden. Sie sollten aber immer daran denken, eine ortsübliche Einfriedung an der Grenze zum Nachbargrundstück zu wählen, weil es sonst geschehen kann, dass Ihr Nachbar später sein Einfriedungsverlangen geltend macht und die Beseitigung Ihrer vorhandenen Einfriedung verlangt, wenn diese nicht ortsüblich ist (siehe hierzu Kap. 4.3).
Keine Einfriedungspflicht
Keine Einfriedungspflicht kennen di...