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Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz / § 2 Begriffsbestimmungen

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(1) Schutzgüter im Sinne dieses Gesetzes sind

 

1.

Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit,

 

2.

Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt,

 

3.

Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,

 

4.

kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie

 

5.

die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern.

 

(2) 1Umweltauswirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind unmittelbare und mittelbare Auswirkungen eines Vorhabens oder der Durchführung eines Plans oder Programms auf die Schutzgüter. 2Dies schließt auch solche Auswirkungen des Vorhabens ein, die aufgrund von dessen Anfälligkeit für schwere Unfälle oder Katastrophen zu erwarten sind, soweit diese schweren Unfälle oder Katastrophen für das Vorhaben relevant sind.

 

(3) Grenzüberschreitende Umweltauswirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind Umweltauswirkungen eines Vorhabens in einem anderen Staat.

 

(4) Vorhaben im Sinne dieses Gesetzes sind nach Maßgabe der Anlage 1

 

1.

bei Neuvorhaben

 

a)

die Errichtung und der Betrieb einer technischen Anlage,

 

b)

der Bau einer sonstigen Anlage,

 

c)

die Durchführung einer sonstigen in Natur und Landschaft eingreifenden Maßnahme,

 

2.

bei Änderungsvorhaben

 

a)

die Änderung, einschließlich der Erweiterung, der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer technischen Anlage,

 

b)

die Änderung, einschließlich der Erweiterung, der Lage oder der Beschaffenheit einer sonstigen Anlage,

 

c)

die Änderung, einschließlich der Erweiterung, der Durchführung einer sonstigen in Natur und Landschaft eingreifenden Maßnahme.

 

(5) 1Windfarm im Sinne dieses Gesetzes sind drei oder mehr Windkraftanlagen, deren Einwirkungsbereich sich überschneidet und die in einem funktionalen Zusammenhang stehen, unabhängig davon, ob sie von einem oder mehreren Vorhabenträgern errichtet und betrieben werden. 2Ein funk...

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